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Es handelt sich um ein wichtiges PIRATEN Thema.Da die
Messe in Berlin stattfindet unterstützt die Teilnahme auch den Wahlkampf
der Berliner PIRATEN. +, Der Landesvorstand möchte möglichst viele Entscheidungen
dem neuen Landesvorstand mit Wahl am 30.04.2016 überlassen. Wenn
er nichts unternimmt, so erhalten Neumitglieder zukünftig ein
Willkommenspaket. Der neue Landesvorstand hat aber immer noch 3 Tage
Zeit, diesem zu widersprechen, bzw. einer rückwirkenden Versendung
zuzustimmen. +
Die Öffentlichkeitsarbeit unseres Landesverbandes obliegt gemäß unserer Satzung dem Landesvorstand. Als erklärte Mitmachpartei ist die Verbreitung unserer Positionen jedoch auch Aufgabe eines jeden einzelnen Piraten. Es ist daher nicht Aufgabe oder Privileg einer AG Presse, unabhängig davon, ob diese gerade aktiv ist oder schläft, auf der Grundlage unserer Beschlüsse aktuelle Positionen zur Weitergabe an die Medien zu formulieren. +, entspricht Regelung erstes Halbjahres +, Die Berlinwahl ist wichtig. Falls es gelingt, dort 5% zu erreichen, muss die Piratenpartei keine Unterstützungsunterschriften zur BTW17 sammeln. +, …
Gernot ist als Referent eingeladen.BGE ist eines der Kernthemen der Piratenpartei RLP. +
Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz
im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten. +, Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen.
Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten. +, Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen.
Einen entsprechenden Beschluss vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)
20 Jahre Hanfparade.
Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.
Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an denMann" bringen sollten. +, …
Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher
sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit
müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen
dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster,
einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 –
6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf
ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle
unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen.
Jedenfalls beantrage ich und bitte euch, euer verbleibendes Budget von
5.800,- € dafür zur Verfügung zu stellen." +, Die Weiterleitung der Post ist eine unerlässliche organisatorische Massnahme und wurde bereits aus Zeitgründen beauftragt, zumal der Beschluss vom 2015-07-05 das insoweit zulässt. Mit diesem Beschluss soll bestätigt werden, dass die Weiterleitung nun an den Schatzmeister erfolgt, wobei die Empfangsperson nach wie vor Ingo ist. Es hat sich lediglich sein Amt geändert. +, Berlin braucht sowohl finanzielle wie auch personelle Unterstützung. +, …
Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf. +, Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster, einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 – 6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen." +, Ich hatte das verwechselt mit unserem Beschluss zur
Übernahme der Kosten von 500 € zum @PiratenTagXXL, vor allem weil
im Antrags-Ticket auch darauf Bezug genommen wurde. Da das aber jetzt
nichts miteinander zu tun hat, deshalb dann dieser Antrag. +, …
Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein.
Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet.
Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt.
Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3]
Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo.
Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3._Quartal#2016.2F08.2F01.2FU004_Hanfdemo_2016_in_Halle
[2] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga_Hanfdemo2016
[3] https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016
[4] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister#Bankverbindung +, Die "europe beyond division" haben sich von der Piratenpartei getrennt, deshalb Kündigung der Unterstützung. +, Der Verein hat sich neu gegründet und benötigt Unterstützung. +
Es handelt sich um ein wichtiges PIRATEN Thema.Da die Messe in Berlin stattfindet unterstützt die Teilnahme auch den Wahlkampf der Berliner PIRATEN. +, Der Landesvorstand möchte möglichst viele Entscheidungen dem neuen Landesvorstand mit Wahl am 30.04.2016 überlassen. Wenn er nichts unternimmt, so erhalten Neumitglieder zukünftig ein Willkommenspaket. Der neue Landesvorstand hat aber immer noch 3 Tage
Zeit, diesem zu widersprechen, bzw. einer rückwirkenden Versendung zuzustimmen. +, Die von mir vor vier Jahren gekauften Klappstühle und vor einem Jahr von Martin gespendeten Holzstühle zeigen starken Verschleiß und haben sich als ungeeignet für längere Veranstaltungen erwiesen. +, …
Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des
Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704 +, Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des
Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen. +, Der Vertrag bei dem Domain-Provider beinhaltet die
registrierten Domains piratenpartei-mainz.de, piraten-mainz.de,
piratenpartei-rheinhessen.de, piraten-rheinhessen.de und läuft noch
auf den Kreisverband Rheinhessen. Als Rechtsnachfolger des aufgelösten
KVs muss nun der Landesverband für den Vertrag eingetragen werden.
Hierfür fordert DomainFactory Nachweise und eine rechtsverbindliche
Unterschrift. Damit nicht drei Vorstände unterschreiben müssen, soll
Ingo die Vollmacht erhalten, auch für den Fall, dass noch weitere
Unterschriften für diesen Vertrag zu leisten sind. +, …
Auf Grund des Wahljahres zur Bundestagswahl, steht diesmal die Marina Kassel unter dem Motto "Bundestagswahl". Deshalb werden wir mit 10 Vorständen und Kandidaten teilnehmen +
Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt. +, Wir benötigen das Postfach als unveränderliche Adresse unseres Landesverbandes. +, Laut Protokoll vom KPT [1] führt der Landesvorstand die
Geschäfte vom Kreisverband Altenkirchen. Hier ist nun zu entscheiden,
ob das angegebene Postfach kostenpflichtig beibehalten werden soll.
Nach telefonischer Rücksprache mit dem Ansprechpartner vor Ort soll
das Postfach beibehalten werden, da vorgesehen ist, den Kreisverband
weiter zu führen. +, …
In der Bundessatzung ist festgelegt, dass die unterste Gliederung jeweils zuständig ist für ein Mitglied. Für Mitgliedsbeiträge gilt laut Landessatzung, dass dafür der Landesverband zuständig ist. Die Bundesverwaltung als Beauftragte des Bundesvorstandes nimmt sich nun Rechte für die Verwaltung von Mitgliedern heraus, für die vom Landesverband keine Zustimmung besteht. Dadurch entsteht ein Kompetenzwirrwar, bei denen z.B. Informationen über Einschreiben von Mitgliedern nicht an die Mitgliederverwaltung weiter gegeben werden. Für die Behinderung des Schatzmeisters bei seiner Arbeit für das Einbringen der Mitgliedsbeiträge bedarf es keine weitere Begründung. Seine Zuständigkeit ist nahezu in jeder Satzung bis hin zum Parteiengesetz eindeutig festgelegt. +, Aus jedem Landesverband, der schon eine Liste für die BTW2017 aufgestellt hat, sollen drei Kandidaten an dem Treffen teilnehmen.
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=348300 +, Auf den RL AG Wahlen Treffen wurde eine Kampagne geplant für die diese Domain benötigt wird. +
Da es im Rahmen der BTW17 des öfteren zu Präsenztreffen der von Kandidaten und Wahlkampfpiraten kommen wird und gekommen ist, sollen die Fahrtkosten dazu aus dem Wahlkampfbudget erstattet werden. +, Die saarländer Piraten haben in den nächsten Wochen bis zur Wahl mehrere Info-Stände zur LTW angemeldet.
Siehe Ticket-Nr: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=350920
Es werden Piraten aus BaWü und wahrscheinlich aus Hessen vor Ort helfen. Wir sollten deshalb auch Piraten aus RLP die Möglichkeit geben vor Ort zu helfen indem wir die Fahrtkosten übernehmen. +, Unsere ML Newsletter wird z.Zt. nicht genutzt - hat aber über 200 Teilnehmer und wird somit reaktiviert +, …