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T
Für den von den Bezirken finanziell getragenen TTIP Stand zur Demo
am 10.10.15 soll die Finanzbeauftragte vom Bezirkskonto an den LV 100,00 Euro überweisen.
Dieser Umlaufbeschluss endet am Samstag, 26.09.2015, um 10:00 Uhr. +
Die Finanzbeauftragte Ute Laack soll beim Bezirksamt eine Genehmigung
zum Aufstellen von Infoständen für zwei Jahre beantragen. Die Gebühr in Höhe von
136,50 € ist vom Bezirkskonto von ihr zu begleichen. +
Die Finanzbeauftragte soll gegenüber dem Landesschatzmeister den Verzicht der Bezirkspiraten Tempelhof Schöneberg auf das Bezirksbudget 2017 (etwa 500 Euro) erklären. Dieses soll den Bezirkspiraten in Reinickendorf zur Verfügung gestellt werden.
Weiterhin soll die Finanzbeauftragte die Befugnis erhalten, andere Bezirke während des Wahlkampfes finanziell zu unterstützen, wenn diese Hilfe signalisieren. Voraussetzung dafür ist, dass sie Rücksprache mit wenigstens 5 Mitgliedern der Crew hält und diese zustimmen. Weiterhin müssen unsere finanziellen Mittel die Unterstützung auch zulassen. +
TS Piraten beschliessen ein Budget von 500 EUR, um den Wahlkampf zur BTW und auch in anderen Bundesländern zur LTW mit Socialmedia Aktionen zu unterstützen. Sollte der Erfolg die Erwartungen übertreffen, kann das Budget nochmals um 250,- Euro erhöht werden. Der Abstimmungszeitraum endet am Sonntag, 19.03. um 20:00 Uhr +
Durch den BuVo ist eine Vorlage für einen Direktkandidaten im P-Shop eingestellt worden
https://t.co/Eo0PwZV2Kw. Wir wollen für unseren DK 500 Stück für 38,00 Euro zum Unterschriften
sammeln und den Wahlkampf bestellen. Die Bezahlung soll vom Bezirkskonto erfolgen. +
Die Piraten in Tempelhof Schöneberg unterstützen den LV Berlin bei der Finanzierung des S-L Stadtfestes 2018 durch die Kostenübernahme für den Kauf der beiden orangenen Pavillons mit Zubehör (Beschluss des LV), sowie die Bezahlung der Standgebühr. Die Gesamtausgaben für den Bezirk belaufen sich dann insgesamt auf 812.95€ (Pavillons=450.00€ & Standgebühr 362,95€). Diese Abstimmung läuft bis zum 10.04.2018! +
Die Finanzbeauftragte wird beauftragt, für die Stände beim Motzstraßenfest, CSD und Parkfest Streumaterial im PShop zu bestellen. der Bestellwert soll 500,00 Euro nicht übersteigen. +
Die Finanzbeauftragte kann im P Shop für bis 500,00€ Streumaterial, Flyer u.a für den Straßenwahlkampf beschaffen. +
Wir beschließen den Versand von UU-Formularen an Mitglieder in TS mit frankiertem Rückumschlag und der Bitte, im Freundes- und Bekanntenkreis zu sammeln.
<br />Budget: 200 Euro aus dem Bezirksbudget. +
Wir stellen aus dem Beziksbudget bis zu 500 Euro für die Fahrzeuganmietung und weitere Materialkosten zur Verfügung, die für das Anbringen der Wahlkampfpakate benötigt werden. +
Antrag sich nicht durch diesen Antrag stören zu lassen. +
U
Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Alternativen -Piratenpartei Unterfranken- und -PIRATEN Unterfranken- für den Namen des Bezirksverbandes +
''Der Bezirksparteitag möge beschließen den §1, Abs. 2 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken in folgenden Text zu ändern:''<br/>
(2) Der Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland führt den Namen Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken. Als Alternativen sind auch Piratenpartei Unterfranken sowie PIRATEN Unterfranken zulässig. Die Abkürzung des Bezirksverbandes lautet PIRATEN. +
Der Bezirksparteitag möge einen Termin und zwei Ersatztermine für den regulären Bezirksparteitag 2013 festlegen. Er beauftragt den Vorstand damit diesen Parteitag binnen 6 Wochen ab heute auszuschreiben. Über die Vergabe entscheidet dann der Vorstand eigenverantwortlich. +
''Der Bezirksparteitag möge beschließen, den folgenden Paragraph als §14 oder an anderer geeigneter Stelle in die Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken aufzunehmen.''<br/>
<br/>
(1) Eine Gebietsversammlung ist die Versammlung aller Piraten eines unterfränkischen Landkreises, einer kreisfreien Stadt, eines Wahl- oder Stimmkreises, in denen keine Untergliederung (Kreis- oder Ortsverband) existiert.<br/>
<br/>
(2) Der Vorstand des Bezirksverbandes vertritt die Interessen der Gebietsversammlung nach Maßgabe ihrer Beschlüsse. Der Bezirksvorstand kann auf Vorschlag der Gebietsversammlung Personen aus deren Mitte für die Vertretung mit bestimmten Aufgaben beauftragen.<br/>
<br/>
(3) Die Gebietsversammlung entscheidet je nach Gebietsart über
* wichtige, das Gebiet betreffende politische Fragen.
* über die Gründung einer Untergliederung.
* gegebenenfalls weitere ihr nach der Satzung des Bezirksverbandes zukommende Aufgaben.
<br/>
(4) Stimmberechtigt ist jeder nach dem Landes- oder Bundeswahlgesetz im Gebiet wahlberechtigte Pirat, der nicht länger als drei Monate mit seinem Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist.<br/>
<br/>
(5) Eine Gebietsversammlung wird vom Vorstand des Bezirksverbandes einberufen, wenn
* der Bezirksvorstand es beschließt.
* mindestens 10 %, jedoch nicht weniger als drei der stimmberechtigten Mitglieder des Gebiets es verlangen.
<br/>
(6) Die Gebietsversammlung kann sich eine eigene Geschäftsordnung geben.<br/>
<br/>
(7) Gebietsversammlungen können mit anderen Gebietsversammlungen örtlich und zeitlich zusammengelegt werden und finden an einem beliebigen Ort innerhalb der geographischen Grenzen des Gebietes der Versammlung statt.<br/>
<br/>
(8) Eine Gebietsversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 5 % der Piraten des Gebiets, jedoch nicht weniger als drei, akkreditiert sind.<br/>
<br/>
(9) Für die Einladung zu einer Gebietsversammlung gelten grundsätzlich die gleichen Regelungen wie zum Bezirksparteitag. Der Vorstand des Bezirksverbandes kann jedoch abweichende Regelungen beschließen.<br/>
<br/>
(10) Beschlüsse von Gebietsversammlungen können durch Beschlüsse des Bezirksparteitages mit Zweidrittelmehrheit aufgehoben werden.<br/>
Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Neuer Name -Piratenpartei Unterfranken- mit Alternative -PIRATEN Unterfranken- für den Bezirksverband +
''Der Bezirksparteitag möge beschließen den §1, Abs. 2 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken in folgenden Text zu ändern:''<br/>
(2) Der Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland führt den Namen Piratenpartei Unterfranken. Als Alternative ist auch PIRATEN Unterfranken zulässig. Die Abkürzung des Bezirksverbandes lautet PIRATEN. +
Der Bezirksparteitag möge folgende Position beschließen:
Der Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland setzt sich für die Einrichtung von Planungszellen bei der Planung von Großprojekten auf kommunaler ebene ein. Wir sehen in diesem Verfahren eine effiziente und erfolgsversprechende Lösung, um Mitbestimmung und Bürgernähe in den politischen Alltag der Bürger zu bringen. +
Vom Antragsteller zurückgezogen +
''Der Parteitag möge beschließen, §11 Abs. 1 oder den entsprechenden Absatz zur Satzungsänderung der Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken in folgenden Text zu ändern:''<br/>
(1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. +