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Attribut:Begründung
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Dies ist eine Eigenschaft des Datentyps Text.
Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
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Die detaillierte Begründung ist aufgrund der enthaltenen persönlichen Daten nicht-öffentlich. +, Siehe Beschluss LVOR_RLP_2011_12_16/1. +, Vertrauensverlust seitens des LaVor gegenüber dem Mitglied aufgrund seines Verhaltens auf diversen Kommunikationskanälen. Siehe auch Beschluss LVOR_RLP_2011_12_16/1. +, …
- +, Der Landesfinanzauschuss beschließt einen Haushaltsplan, welcher die Ausgaben des Landesverbandes regelt. Außerhalb diesem soll der Landesvorstand nur mit Zustimmung des Landesfinanzauschusses - bei diesem durch Änderung des Haushaltsplans - agieren. Deshalb ist es erforderlich, dass sowohl dem Landesvorstand als auch dem Landesfinanzauschuss im klar sein muss, wofür Ausgaben geleistet wurden und ob diese neue Ausgabe getätigt werden kann. +, Auch der Landesschatzmeister muss den Haushaltsplan beachten. Durch sein Recht bis zu 200 € selbständig über Ausgaben entscheiden zu können, soll er zudem diese Entscheidungen mindestens 1x im Quartal veröffentlichen. Dauerschuldverhältnisse soll der Vorstand beschließen (z.b. Miete). +, …
Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit zu erleichtern möchten wir
eine Schnittstelle in RLP schaffen, über die die Hilfe seitens RLP
gebündelt ins Saarland weitergegeben wird. Für diese Aufgabe hat sich
Klaus Brand gemeldet.
Begründung für Umlaufbeschluss: Aufgrund der Kurzfristigkeit, welche für die Koordination gegeben ist, kann die Ernennung nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten. +, Wir können aktuell jedes Plakat gebrauchen und es wäre extrem schade, wenn wir die bereits hergestellten Plakate vernichten müssten, nur weil wir die ca. 120€ für die Bildlizenz nicht nochmal übernehmen wollen.
Kommentar: Für die Zukunft sollten wir IMO auf gar keinen Fall mehr solche Lizenzen akzeptieren, sondern ausschließlich auf freie Inhalte setzen. +, Um vernünftige und günstige Lokalitäten für die Parteitage zu finden, ist eine frühzeitige Suche notwendig. Hierfür werden Rahmenbedingungen des Vorstands benötigt. Auch wurde sich vor einiger Zeit bereits auf der RLP-ML für eine möglichst frühzeitige Ausschreibung ausgesprochen. +, …
Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.
Begründung für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden. +, Für den OB Wahlkampf werden weitere Plakate benötigt. Da die Plakate mit RLP-Bezug bisher nicht genutzt werden, können sie dort verwendet werden.
Begründung für Umlaufbeschluss:
Der Wahlkampf läuft bereits. Nun wurde festgestellt, dass die Plakate
nicht ausreichen. +, aktuell sind viele Piraten für die Piraten mit ihren Fahrzeugen etc. unterwegs. Kommt es zu einem Unfall etc. wird dies wie eine Privatfahrt gehandelt. Mit einer Versicherung sollen die Piraten in RLP nun entsprechend versichert werden, damit sie nicht mehr auf Schäden, die während Sie für die Partei tätig sind, sitzen bleiben.
Die Versicherung wird bei XY zu einem Betrag von XX,XX€ abgeschlossen. +, …
Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.
Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten. +, Auf diese Weise können wir relativ agil neue Arbeitsgruppen ins Leben rufen, aber auch wieder auflösen, wenn sie inaktiv werden oder sich das Thema erledigt hat. Dies würde auch dazu beitragen, die Hauptliste wieder von Verkehr zu entlasten.
Das Sync-Forum ist über ein Web-Foren-Interface und über NNTP zugänglich. Es ist aber auch eine Mailinglistenfunktionalität implementiert: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Mailinglistenfunktion So kann jeder Pirat den Zugang nutzen, der ihm persönlich am meisten liegt.
Über Web und NNTP können sich alle Landes-Piraten jederzeit einen Überblick über die Diskussion in allen Gruppen, die dieses Angebot wahrnehmen, bilden und sich auch an diesen beteiligen, ohne dass sie diese extra abonnieren müssen.
en. Andere Interessenten sind herzlich willkommen!
Das hier beschriebene Vorgehen stellt nur ein Angebot dar. Bestehende und neue AGn sind selbstverständlich frei, sich für andere Kommunikationsmedien zu entscheiden. Weiterhin hat dieser Antrag nichts mit der Entscheidung über den Sync unserer Hauptliste zu tun, die dem LPT vorbehalten wurde.
Ich würde die Beauftragung für die Organisation und Kommunikation mit dem Administrator des Sync-Forums (mit dem ich die grundsätzliche Möglichkeit dieser Lösung schon besprochen habe) übernehmen, wollte das aber nicht schon im Antrag vorweg nehm
Als erste AGn dort würden sich beispielsweise "Satzungsänderungen" (dort wird meiner Beobachtung nach doch einiger Bedarf gesehen), "Meinungsbildung" (haben wir noch keine ML für, so weit ich sehe), "Wiki" (eine Wiederbelebung der AG Wiki ist dringend nötig) oder auch "Großprojekte" (Hochmoselübergang, Flughafen Bitburg, you name it) anbieten. Aber das wird wie im Antrag beschrieben dann gesondert auf der Hauptliste diskutiert. +, Der LVor ist viel unterwegs um die Interessen des LV zu vertreten. Ich halte ein Budget in Höhe von 400€ für ausreichend, insbesondere da es später erhöht werden kann. +, …
Bei einem Treffen von interessierten Piraten (10 Personen) in Biedershausen sind Ideen zur Gestaltung, Inhaltsbetreuung, Grundlagen, Inhalte und Möglichkeiten einer Piraten-Akademie besprochen worden. Dabei wurden sorgfälltig die Vor- und Nachteile, sowie die rechtlichen Bedenken und Erfordernisse erörtert. Link zum Pad: http://piratenpad.de/p/Piraten_Akademie_Suedwest Dort sind unsere Gedanken einsehbar. Der Verein Piratenwerk scheint nicht für diese Arbeit geeignet zu sein. Aus dem von Birgit mit Oliver in Berlin geführten Telefonat geht hervor, dass ohne aktive und professionelle Betreuung das Projekt nicht funktionieren wird. Alles weitere im Pad.
Die Akademiegruppe wird nach einer Zustimmung des LaVo, sofern gegeben, eine Wikiseite mit FAQs erstellen, das Thema in der ML RLP einbringen, eine Diskussions- und Inhaltsklärung mit allen Web-Beteiligten führen. Die Trennung von Partei und Akademie muss in der Diskussion auch eine zentrale Rolle spielen. Politische Bildung ist einer Partei nicht gestattet.
Anträge dazu werden nach Prüfung durch den LaVo am Parteitag eingebracht. +, Die Politik 1.0 lehnt wie auch die Initiativen offenbar jede Kommunikation mit einem einzelnen Piraten ab. Da die Informationen für eine Meinungsbildung benötigt werden, ist die Anpassung unserer Korrespondenz erforderlich, um rechtlich einwandreie Unterlagen zu erhalten oder nach Landesinformationsfreiheitsgesetz einfordern und verlangen zu können. +, +
Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt. +, Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung auf dem BPT hat sich eine unklare Situation ergeben, da der Antragsteller versäumt hatte, dazuzuschreiben, ab wann diese gilt. Die Juristen haben sich das angeschaut und sind zu folgendem Schluß gekommen:
"- Der Beitrag ist zum 01.01. des Jahres fällig. - Diejenigen die gezahlt haben, haben zur Fälligkeit geleistet. - Diejenigen die nicht gezahlt haben, befinden sich im Verzug. - Nun wurde gestern auf dem BPT der Beitrag erhöht ohne dass jedoch eine Frist bestimmt wurde, daher gilt die Regelung sofort (ab dem nächsten Tag). Also auch für diejenigen die sich nicht bereits durch die Zahlung von der Pflicht befreit haben."
Das würde bedeuten, daß alle, die bis zum 29.4.2012 ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, jetzt den erhöhten Beitrag bezahlen müßten. Das ist natürlich schwierig, weil die Leute beim Ausfüllen ihres Mitgliedsantrages von den 36 EUR ausgegangen sind. +, Der Landesvorstand hat sich dazu entschlossen, das Hambacher Schloss 2-tägig für einen LPT am 17.11 und 18.11 buchen zu wollen. Wir sind der Meinung, dass dieses eine hervorragende Bühne für den Landesparteitag darstellt. Das Hambacher Schloss ist ein geschichtsträchtiger Ort und ist eine Wiege der deutschen Demokratie. Somit können wir hervorragend den Wahlkampf einläuten. Wir sind der Meinung, dies ist 3.500 EUR Wert. +, …
Der Landesfinanzausschuss hat in seiner Sitzung heute, am 13. Mai, beschlossen: "Der LFA bittet den Landesvorstand, den Beschluss, den LPT 2012.2 auf dem Hambacher Schloss durchzuführen, aufzuheben und eine Neuausschreibung dem neuen Landesvorstand zu überlassen." Die Begründung des LFA ist: "Das Angebot auf dem Hambacher Schloss hat das Budget überschritten. Mit den Spenden kann nicht fest gerechnet werden, zumal sie zu großen Teilen unter dem Vorbehalt stehen, dass dort auch die Aufstellung der Listenkandidaten RLP zur Bundestagswahl stattfindet. Dies kann der Landesvorstand nicht sicherstellen, da über die Aufstellung der Kandidaten die Versammlung entscheidet."
Diesem Beschluss sollten wir folgen.
Begründung für Umlaufbeschluss:
Es findet bis zum LPT am Samstag keine Vorstandssitzung mehr statt. Wir sollten dem neuen Vorstand möglichst saubere Geschäfte hinterlassen. +, Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen +, Ingo hat seine Arbeit als Pressesprecher exzellent ausgeführt. Wir brauchen ihn weiterhin als Pressesprecher. +, …
Im Sinne der Transparenz sollte unsere Vorstands-Sitzung gestreamt werden. Das Budget von 50 EUR stellt einen ausreichenden Puffer dar. Das Streaming des Landesparteitags hat letzten Endes weniger als 12 EUR gekostet. Die Erstattung der Fahrtkosten für den technisch Ausführenden ist notwendig, um das Streaming zu realisieren. Begründung für Umlaufbeschluss: Da es um das Streaming der nächsten Sitzung geht, müssen Budget und Reisekosten dafür vor dieser Sitzung genehmigt sein. +, Die Teilnahme des DSB-Assistenten ist notwendig, da wir vorbereitend über die Erstellung des Verfahrensverzeichnisses und andere Datenschutz-Themen sprechen wollen und müssen. Begründung für Umlaufbeschluss: Da es um die Teilnahme an der nächsten Sitzung geht, müssen die Reisekosten dafür vor dieser Sitzung genehmigt sein. +, Bisher haben wir 3 neue Stammtische gegründet und ein 4. ist geplant. Um neue Interessenten anzusprechen und für die Piratenpartei zu werben müssen wir unter anderem verstärkt Infostände veranstalten. Bisher haben wir mit Eigenmitteln und geliehenen Standutensilien schon erfolgreich 2 Infoveranstaltungen auf Märkten durchgeführt. Allerdings sahen diese Unternehmungen von der Ausstattung her wenig Professionell aus. Um ein besseres Erscheinugsbild zu generieren benötigen wir einen "offiziellen" Pirateninfostand. Ich bitte um eine schnelle Entscheidung und wenn möglich, eine Abholadresse oder Zusendung an meine Adresse. +
Da inzwischen Hallen für Landesparteitage Platz für 200+ Personen bieten müssen, benötigen wir Hallen, die normalerweise bereits ein 3/4 Jahr vorher belegt sind. +, Da zunehmend Live-Streams von Veranstaltungen, Treffen und Sitzungen übertragen werden, sollen die Webcams vorgehalten werden. Im Rahmen einer Aktion von Microsoft ist es möglich, noch 19% Rabatt in Form einer Rückerstattung zu erhalten (https://www.rebate-service.de/Pages/Landing.aspx?MerchantName=MSHardware ). +
Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP. +, Um die Technikentwicklung und deren Finanzierung planbar zu machen, benötigen wir Rückstellungen für Defekte und um Neuanschaffungen finanzieren zu können. Zur Zeit besteht ein erheblicher, durch den Mitgliederzuwachs entstandener, Investitionsstau. Den verhältnismäßig guten Ablauf des LPT in Montabaur haben wir nur einer Überauslegung des bestehenden WLAN-Netzes zu verdanken. Diesen Investitionsstau sollten wir kontinuierlich abbauen. Das vorgelegte Konzept würde einen planbaren Mindestbetrag von ca. 400 € im Jahr bedeuten, falls das Budget der Veranstaltungen aufgebraucht wird. Wird gut bzw. sparsam gewirtschaftet, stehen bis zu 1000 € pro Jahr zur Verfügung, die das Budget nicht weiter belasten, da sie im Budget der Veranstaltungen eingeplant sind. Hinweis: Die Höhe der Beträge sind Empfehlungen. Der Lvor kann sie bei Beschlussfindung gerne anders festsetzen, auch wenn ich denke, dass dies ein ausgeglichener Vorschlag ist. +, Wie man sieht besteht hier ein relativ hoher Investitionsbedarf. In der Kalkulation sind Dinge wie Beamer/Leinwände Beschallung usw. noch nicht erfasst. Das bedeutet, dass wir 500 € ausgeben können oder 5000 €, um Parteitage und andere Veranstaltungen auch bei dem momentanen Mitgliederstand am Laufen zu halten. Da die Planung und das Raussuchen von Angeboten auch sehr viel Zeit kostet, hätte ich gerne vorab eine Information, was im Endeffekt gewünscht ist bzw. priorisiert ist und welches Budget dafür zur Verfügung steht. +, …
Der CSD in Koblenz hat überregionale Bedeutung und es werden auch Piraten aus der Umgebung den Infostand mit besetzen. +, Laut Vorstandsbeschluss http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-03-04_-_77._Vorstandssitzung über das Reisekostenbudget für den Wahlkampf im Saarland bedarf es eine gesonderten Vorstandsbeschlusses wenn die Kosten über 100 EUR liegen. +, Einzurichtende Accounts sollten an eine klare E-Mail-Adresse gehen, damit bei einer Beauftragungsänderung nicht alles umgezogen werden muss bzw. klar ist, wo E-Mails landen sollten. +
Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet. +, Wir benötigen ein Ticketsystem um die Verwaltungsarbeit zu koordinieren. +, Es wurden alle Facetten dazu schon wochenlang mehr als ausreichend
diskutiert, so dass es keiner weiteren Diskussion und Verzögerung
bedarf. Ein Termin kann somit unverzüglich festgelegt werden, um endlich
konkret und besser die Versammlung vorbereiten zu können. Falls sich doch noch Änderungen bezüglich des Termins ergeben sollten, kann dieser in einer weiteren Vorstandssitzung per Mehrheitsbeschluss geändert werden, wie dies in der Vergangenheit, insbesondere mit diesem Termin, schon geschehen ist. +, …
Wir werden oft mit Auslegungsfragen des PartG konfrontiert, oftmals ist es ohne entsprechende Literatur nicht möglich die Konsequenzen aus den Normen zu ziehen. Diese Kommentare sind die gängigen. Schwerpunkte: Ipsen => PartG; Rixen => PartG und europäisches Parteienrecht; Lenski => PartG und Recht der Kandidatenaufstellung. Die Kommentare können beim Vorstand aufbewahrt werden und wenn Verfahren für das Schiedsgericht anstehen an das Schiedsgericht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon. +, Es gibt immer mehr Termine, zu denen wir eingeladen werden und dort sollte man auch immer eine Visitenkarte bereit haben. 35 EUR daher, da das so der Rahmen ist in dem sich der Preis auf Flyeralarm bewegt. (250 => 24 EUR; 1000 => 27 EUR + Versand) +, Auf dem LPT wurde aufgrund fehlender Buchungen wegen Erkrankung des Schatzmeisters keine abschließende Kassenprüfung zum o.a. Stichtag erstellt. Vereinbarungsgemäß der Absprache auf dem LPT soll die Kasse bis zu dem o.a. Stichtag endgültig geprüft werden, sobald die fehlenden Buchungen erfolgt sind. Lt Lars ist sind die Voraussetzungen nun erfüllt, der Termin ist abgesprochen. Teilnehmen werden voraussichtlich alle Kassen-/Rechnungsprüfer. Ein Abschlußbericht zum o.a. Stichtag wird demnach erstellt. +, …
Die Piraten setzen sich für Open Access und Informationsfreiheit ein.
Das heisst auch, diese Mittel selber zu nutzen. Der Themenkomplex
Nürburgring ist ein beispielhafter Fall, an dem man durchspielen kann,
wieso ein möglicherweise richtiges Projekt komplett in den Sand
gesetzt werden konnte.
Ausserdem haben wir in unserem Landtagswahlprogramm gefordert
(http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Transparente_Information_.C3.B[..],
dass Informationen über Großprojekte wie Nürburgring und
Hochmoselübergang frei zugänglich sein müssen.
Es ist daher jetzt an uns, den Worten auch Taten folgen zu lassen.
Nach dem LIFG sind auch juristische Personen berechtigt, einen
LIFG-Antrag zu stellen, so dass der Landesverband meiner Meinung nach
berechtigt ist, einen entsprechenden Antrag zu stellen. +, Das Angebot wurde als Sonderangebot dem LV unterbreitet +, Es handelt sich um eine Veranstaltung der Bundespartei; wenn von Seiten des Bundesvorstandes eine Kostenbeteiligung des Landesverbandes RLP gewünscht wird, bitten wir darum, dass sich der Bundesvorstand mit dem Landesverband in Verbindung setzt. +
Die Podiumsdiskussion kann aufgrund als Öffentlichkeitsarbeit ua. für den Landesverband RLP gewertet werden und wurde ua. von der Rhein-Zeitung positiv aufgenommen. +, Der DSB-Assistenten beabsichtigt im Rahmen des Barcamps eine Datenschutzbelehrung gemäß Bundesdatenschutzgesetz durchzuführen. +, Im Beschluss für die Ausrichtung des LPT vom 01.04.2012 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-04-01_-_79._Vorstandssitzung wurde kein Budget beschlossen deshalb benötige ich diesen Beschluss um die Rechnung bezahlen zu können. +, …
Die Maschine wird nicht benötigt bzw. ist zu teuer und blockiert das Technikbudget. +
Die Anschaffung ist notwendig um die Druckkosten zu verringern und die Druckkosten zum Landesverband zurückzuverlagern. Auf Veranstaltungen und zum Druck von Einladungen und ähnlichem wurden bisher häufig private Drucker verwendet. Die Druckkosten belaufen sich auf 1,1 Cent pro Blatt. Die Anschaffung ist daher als wirtschaftlich sinnvoll anzusehen. +
Für den Streaming-Beauftragten. +, Der LV hat eine Rückstellung in Höhe von 10.000,00€ für den Bundestagswahlkampf gebildet. Wird diese noch im Jahr 2012 im Piratenshop umgesetzt so entsteht den Piraten RLP ein Vorteil in der Parteienfinanzierung. Der letztmögliche Bestelltermin für 2012 ist der 23.10.2012.
Der maximale Preis für die Bestellung beträgt 9.944,09€ incl. Versand. Der erwartete Preis beträgt 8.230,95€. Durch höhere Bestellmengen wird der Gesamtpreis wahrscheinlich noch geringer ausfallen.
Die Bestellmengen basieren auf der Schätzung der AG Wahlen RLP (http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-06-22_-_Protokoll_AG_Wahlen#Top_2.5:_Material ). Die hier zu bestellenden Streumittel sind lange haltbar und haben keinen Bezug zu einer bestimmten Wahl. Sie wären damit auch im Kommunalwahlkampf 2014 einsetzbar. Sehr wahrscheinlich werden die Streumittel nicht für den Bundestagswahlkampf ausreichen. Eine Nachbestellung ist für das 2.Quartal 2013 ist vorgesehen, dann kann der Bedarf genauer abgeschätzt werden.
Bei den Kugelschreibern kann noch zwischen 2 Farbvarianten gewählt werden: http://pshop.igelity.de/shop/?&cat=16 +, Das Verfahren ist im Sinne des Datenschutzes eine Handlung und Absicht, die Piraten zur Teilnahme an Abstimmungen oder zur Nutzung von Software der Piraten zu zwingen. Zu diesem Zwecke müssen Daten und persönliche Informationen verifiziert werden. Dies soll per Übergabe des Ausweises an 'Verifizierungspiraten" durchgeführt werden.
* Diese Vorlage (Abgabe) ist gem § 1 Abs. 1 Ausweisgesetz unzulässig.
* Die Erhebung und unbegrenzte Speicherung von Daten, wie sie diese Vorlage ermöglicht, ist unzulässig.
* Eine unbefristete Speicherung ist § 35 Abs. 2 Satz 2 BDSG (dazu 3.) unzulässig.
* Ebenso ist der BPA nur zu Identifizierungszwecken, und nicht zu Zwecken der Datenverarbeitung.
* Neu - Die Datenhoheit und die Aufnahme sowie Verifizierung von Piraten unterliegt der Regelung der niedrigsten Gliederung.
* Neu - Die Verwendung des elektr. BPA kollidiert mit §14 des Gesetzes über den elektronischen Personalausweis in Verbindung mit § 20. tinyurl.com/9gwqykd
Da hier in der Entscheidung des BuVos die Möglichkeit von
Rechtsverstössen beinhaltet ist, und der Datenschutzbeauftragte Berlin
bei seinem Bericht sich gegen eine unbegrenzte und nicht notwendige unbegrenzte Speicherung von Daten - siehe auch Bericht des Datenschutzbeauftragten Berlin http://piratenpad.de/p/20121011-37 ausgesprochen hat. Ein Pirat den Bericht in ein Pad gestellt, ich habe ihn im Text ans Ende der AntragsMail nochmals gestellt, falls das Pad nicht erreichbar ist.
Des Weiteren ist fraglich, in wie weit eine solche Vorgehensweise wirklich
datensparsam und im Sinne der eigenen Grundsatzprogrammrichtlinien der
PP Deutschland und mit diesem konform ist. Bis zu einer Entscheidung des Landespiraten(?)
bitte ich daher um Aussetzung des BuVo-Beschlusses Bundeskiste und Vorlage beim LPT in Hermeskeil zur Klärung durch unser entscheidendes Gremium. +, …