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Das erhöht die Lesbarkeit des Textes. +
Seit dem Jahr 2020 hat die Deutsche Post die Preise für die Postfächer von 19,90 € auf inzwischen 22,90 € erhöht. Die Kosten sind damit nicht mehr vollständig vom bestehenden KPT-Beschluss gedeckt.
Um auch bei zukünftigen Preiserhöhungen etwas Luft zu haben und nicht regelmäßig neue Beschlüsse (ob im Vorstand oder auf dem KPT) fassen zu müssen, schlage ich deshalb ein Budget von 30 € pro Jahr vor. +
# Die Überschrift des Abschnitts ist irreführend, weil es nicht nur um Änderungen von Programmanträgen geht, sondern auch um Programmanträge selbst.
# Der Kreisverband hat Wahlprogramme zu jeder Kommunalwahl, also gibt es nicht nur ein Programm. In anderen Teilen der Satzung wird auch schon von Programmen in der Mehrzahl gesprochen.
+
Mit der Verabschiedung des COVZvRMG vom 27.03.2020 hat der Bundestag
grundsätzlich klargestellt, dass Online- und Hybrid-Parteitage zulässig
sind. Also müssen wir uns hier nicht damit künstlich einschränken, dass ein Mitglied die
Entscheidung zu einem Online-Parteitag vollständig kippen kann. Damit niemand
in seinen bzw. ihren Mitgliedsrechten eingeschränkt wird, reicht laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags ([https://www.bundestag.de/resource/blob/412750/5df6998bf0f8908abeafb90ef17e9bea/wd-3-327-11-pdf-data.pdf WD 3 – 3000 – 327/11] von 2011) schon eine Hybrid-Versammlung oder die Bereitstellung von Computerarbeitsplätzen. +
Seit dem Jahr 2020 hat die Deutsche Post die Preise für die Postfächer von 19,90 € auf inzwischen 22,90 € erhöht. Die Kosten sind damit nicht mehr vollständig vom bestehenden KPT-Beschluss gedeckt.
Um auch bei zukünftigen Preiserhöhungen etwas Luft zu haben und nicht regelmäßig neue Beschlüsse (ob im Vorstand oder auf dem KPT) fassen zu müssen, schlage ich deshalb ein Budget von 30 € pro Jahr vor.
''(ursprünglich gestellt als [[NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2021.1/Anträge/SO01|#SO01 zum KPT 2021.1]])'' +
# Die Überschrift des Abschnitts ist irreführend, weil es nicht nur um Änderungen von Programmanträgen geht, sondern auch um Programmanträge selbst.
# Der Kreisverband hat Wahlprogramme zu jeder Kommunalwahl, also gibt es nicht nur ein Programm. In anderen Teilen der Satzung wird auch schon von Programmen in der Mehrzahl gesprochen.
''(ursprünglich gestellt als [[NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2021.1/Anträge/SÄA01|#SÄA01 zum KPT 2021.1]])''
+
Mit der Verabschiedung des COVZvRMG vom 27.03.2020 hat der Bundestag
grundsätzlich klargestellt, dass Online- und Hybrid-Parteitage zulässig
sind. Also müssen wir uns hier nicht damit künstlich einschränken, dass ein Mitglied die
Entscheidung zu einem Online-Parteitag vollständig kippen kann. Damit niemand
in seinen bzw. ihren Mitgliedsrechten eingeschränkt wird, reicht laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags ([https://www.bundestag.de/resource/blob/412750/5df6998bf0f8908abeafb90ef17e9bea/wd-3-327-11-pdf-data.pdf WD 3 – 3000 – 327/11] von 2011) schon eine Hybrid-Versammlung oder die Bereitstellung von Computerarbeitsplätzen.
''(ursprünglich gestellt als [[NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2021.1/Anträge/SÄA02|#SÄA02 zum KPT 2021.1]])'' +
Aktuell müssen mindestens 5 Mitglieder in den Vorstand gewählt werden. Mit dieser Änderung reichen 3 Mitglieder aus, um einen handlungsfähigen Vorstand zu erhalten. +
Dieser Antrag dient dazu, beim Zusammenschluss zu einem Regionalverband die ununterbrochene Handlungsfähigkeit sicherzustellen und Klarheit zu schaffen, was mit den Mitteln des Kreisverbands und eventuellen Untergliederungen passiert. +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
erfolgte mündlich +
Die Post bietet inzwischen eine kostenlose Briefankündigung per E-Mail fürs
Postfach an. Dann müsste nicht ständig jemand im Postfach nachgucken.
'''Leistungsbeschreibung Briefankündigung'''
Hiermit beauftrage ich die Deutsche Post AG zur Erhebung, Verarbeitung und
Speicherung von Umschlagfotos aller an mich gerichteten postalischen
Sendungen, sowie zur Erstellung einer Informationsnachricht an meine im
Kundenkonto des Shops hinterlegte E-Mail-Adresse.
1) Leistungsbeschreibung Briefankündigung Postfach:
Ein Verschieben des Reglers auf "Ein" aktiviert die "Briefankündigung
Postfach" mit folgender Leistung:
* Information über die Menge der voraussichtlich für den Tag erwarteten Sendungen optional und kostenlos zusätzlich zur Basisleistung Postfach
* Ankündigung morgens per E-Mail an die im Kundenaccount Postfach (Shop der DP AG) angegebene(n) E-Mail-Adresse(n), vorab zur physischen Postfach-Zustellung
* Zusätzliche Möglichkeit, im gesicherten Bereich des Kundenaccounts (Login / PIN) vorab Fotos der Vorderseiten der eintreffenden Sendungen anzuschauen
* Keine E-Mail, wenn keine Sendungen erwartet werden
* Tagesübersicht im Kundenaccount Postfach (alle Sendungen der letzten 14 Tage, nach Datum sortiert), automatische Löschung der älteren Übersichten
* Deaktivierung des Zusatzservices jederzeit kurzfristig im Kundenaccount durch Verschieben des Reglers auf "Aus" (im Ausnahmefall auch über den Kundenservice)
2) Nutzungsvoraussetzungen:
* Registrierung im Shop der DPAG, da die Sendungsbilder im gesicherten Kundenaccount angezeigt werden
* Mit der Kündigung des Postfachs steht der Service Briefankündigung Postfach nicht mehr zur Verfügung
3) Leistungsspektrum:
* Die "Briefankündigung Postfach" umfasst nur die Sendungen, die analog der AGB Postfach (§3) auch physisch in das Postfach zugestellt werden und die durch die DPAG maschinell bearbeitet werden konnten (nur maschinenlesbare Briefsendungen)
* Daher kann es zu Abweichungen zwischen der vorangekündigten Sendungsmenge
und den tatsächlich zugestellten Postfachsendungen kommen
4) Datenschutz:
* Durch Aktivierung des Buttons beauftragt der Kunde den Service wie oben unter "Leistungsbeschreibung" detailliert dargestellt
* Dem Kunden ist bewusst, dass mit der Beauftragung postgeheimnisrelevante Informationen (Anzahl der erwarteten Sendungen) per unverschlüsselter E-Mail zur Verfügung gestellt werden
* Durch Beauftragung bestätigt der Kunde die Kenntnis der Datenschutzhinweise (Näheres siehe unter www.deutschepost.de/postfach-datenschutz)
durch KPT-Beschluss hatten wir ja ein Budget für das Postfach von 20 €/Jahr. Die Post hat die Gebühr aber schon letztes Jahr auf 22,90 € erhöht.
Damit müssen insgesamt 5,80 € nachträglich genehmigt werden. +
Da der Landtag jetzt schon die Durchführung einer Aufstellungsversammlung für unmöglich erklärt hat, wird wohl analog auch ein Präsenz-Kreisparteitag für unsere Mitglieder unzumutbar sein. Um die Amtszeit des Vorstands jetzt nicht noch weiter zu verlängern, muss also ein Kreisparteitag in Form einer Briefwahl geplant werden (ggf. mit Online-Veranstaltung). +