NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2020-11-04 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens, Mehdi (ab 20:30)

Entschuldigt:

Unentschuldigt: Roland

Michael eröffnet die Sitzung um 20:16 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Michael, keine Gegenstimmen

Protokoll wird von Christoph erstellt, keine Gegenstimmen

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Parteitage

Christoph berichtet:

der LPT 2020.1 wurde abgesagt
der kommende BPT 2020.1 wird nach der gestrigen BuVoSi abgesagt

Bürgerentscheid zum Melbbad

Nadja berichtet:

derzeit werden Flyer zum Bürgerentscheid gegen Wohnbebauung direkt am Melbbad und für den Erhalt des Melbbads in der aktuellen Form in die Briefkästen verteilt.
ggf. sollten wir dazu Position beziehen.

Martin:

wir sollten das begrüßen, dass ein Begehren gemacht wird, aber nicht zwingend Position beziehen

Michael:

würde das Begehren nicht unterstützen, Wohnraum ist wichtig und die Verwaltung ist ja schon Kompromisse eingegangen

Christoph:

eher für die Unterstützung, auch wegen möglicher Klagen bei Lärm, wenn Wohnraum neben dem Bad gemacht wird.
Die Verwaltung hat übrigens schon geschrieben, dass das Melbbad ohnehin wahrscheinlich 2021 nicht mehr geöffnet werden kann.

Jens:

werde Bürgerbegehren unterstützen, Technikräume müssen sein, aber sehe Probleme wegen möglicher Klagen wegen Lautstärke

Michael fasst zusammen:

Uneinigkeit in Vorstand.
Kleinster gemeinsamer Nenner: Begrüßen und Unterstützen, dass ein Begehren gemacht wird, aber keine weitere Position als Partei beziehen.

Corona-Regelungen

Christoph berichtet:

Regeln wurden am 30.10. verschärft.
KPT wäre danach theoretisch weiter möglich bis 20 Personen und ein Restaurant dürfte für den KPT als geschlossene Gesellschaft auch öffnen.
Eine Vorstandswahl ist online derzeit wohl nicht möglich.
Wir können aber vorerst nach unserer Satzung und nach COVZvRMG kommissarisch im Amt bleiben, bis die Situation besser wird.

Vorlage:Klappkasten

Michael ergänzt:

da einige aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen würden, wäre ein KPT mit Vorstandswahl jetzt auch unfair gegenüber einigen Mitgliedern

Finanzen / Rechenschaftsbericht

Michael berichtet:

Kontostand (Stand 1.10.): 2.345,39 €
außer dem fehlenden Kassenübergabe-Protokoll hat sich alles inzwischen geklärt.
Um das Protokoll muss sich Roland noch kümmern.
Er ist aber zur Zeit nicht erreichbar.

Anträge

Sonstiges

nächster KPT

s.o. in Berichte und Anträge

Lager

Michael berichtet:

Der RSK will wohl nicht mehr das Lager mitfinanzieren
Damit würde das Lager 100€/Monat kosten
Susanne hat aus der Fraktion in Auflösung berichtet, dass die Maklerin bei der Vertragslaufzeit auch noch reingrätscht

s.o. unter Anträge

Plakate

Jens und Christoph berichten:

es sind noch Wahlplakate aufgetaucht:
- Kaiserplatz neben dem Brunnen (bei der Unterführung zur Poppelsdorfer Allee, HBF Seite)
- Provinzialstraße an einer Verkehrsinsel an der Autobahnabfahrt

Michael und Christoph kümmern sich drum.

Termine

~~08.11.2020 KPT 2020.5~~
~~14./15.11.2020 BPT 2020.1~~
02.12.2020 nächste VoSi
16.12.2020 nächster Stammtisch (ggf. online)

Michael schließt die VoSi um 21:30 Uhr