BE:Squads/Kommunikations- und Informationsmanagement/Newsletter/Informationssammlung/2010-05-25

Entscheidungen

• Am 26.06. soll in Berlin der deutsche AdACTADay statt finden.
• Wir haben ja nun einen neuen Bundesvorstand und damit auch einen neuen Zuständigen für die Pressearbeit, nämlich Daniel Flachshaar. Der will die Bundespresse neu aufziehen und hat Lena Simon angeschrieben und gebeten, in die Bundespresse einzusteigen. Nachdem ich darüber nun einige Zeit nachgedacht und die Option auf unserer letzten Sitzung mit dem Berliner Presseteam besprochen habe, sagte ich Daniel zu. Im Moment kriegen wir ja auf Bundesebene viel um die Ohren gehauen und ich habe den Eindruck, dass dort meine Arbeitskraft derzeit dringender gebraucht wird. Ich hoffe sehr, Ihr fasst das nicht als "ich stehle mich aus der Verantwortung" auf, ich sehe das eher als "noch mehr Verantwortung für die Piraten auf mich nehmen". Da ich zeitlich wie wir alle eh schon völlig überlastet bin, muss ich mich dafür aus der Berliner Presse zurückziehen. Das heißt natürlich nicht, dass ich von 0 auf 100 weg vom Fenster bin.

Ankündigungen

Squad "Interkulturelle Integrationspolitik" gegründet

Am 21.05.2010 wurde ein neues Squad namens "Interkulturelle Integrationspolitik" gegründet. Wir laden alle Interessierten zur Mitarbeit ein. Das Treffen findet alle 14 Tage um 18:30 in der Pflugstr. 9A statt.

Nächstes Treffen ist am 04.06.2010 um 18:30.

Ziel des Squads ist die Ausarbeitung der piratischen Standpunkte und Forderungen auf diesem Gebiet sowie die Kontaktaufnahme mit anderen interkulturellen Organisationen.
Mehr Informationen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Integrationspolitik

• adACTA in Berlin: http://piratenpad.de/adACTADayBerlin

• Es gibt 2 Kalender für die p9:

  - Den Schichtplan:
  http://www.google.com/calendar/embed?src=l3hsbsu995v3duartkko83mvg0%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Paris

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  Dieser wird nur von uns verwaltet und soll der verbindlichen
  Schichtgestaltung dienen.
  - Den Belegungsplan:
  http://www.google.com/calendar/embed?src=29gtc6mqliqu631akfuqhap8to%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Paris

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  Dieser ist der Belegungsplan für SQUADS und Sonstiges. Eric vom KIM
  bearbeitet ihn mit und Synct geg.falls SQUAD-Termine da rein.

Die Ansprechpartner für Invites sind weiterhin KIM und Wolfram P.

Pressespiegel

National

1.) Der Prozess gegen Jörg Tauss

2.) Einige interessante Einzelbeiträge (Wahlkampf der Potsdamer Piraten, ein Bericht im Spiegel, eine "Analyse" der Piratenpartei von Julia Seeliger)

3.) BGH-Urteil zu Softwarepatenten

1.) Der Prozess gegen Jörg Tauss war in der vergangenen Woche ein Thema in fast allen Medien. Über 480 Verweise auf den Prozess gibt es bei Google News. Die Piratenpartei wird meist nur am Rande erwähnt. Diese Woche finden die Plädoyers beider Seiten statt und am 28.5. oder 1.6 wird das Urteil verkündet (je nach Länge der Plädoyers).

Der Tagesspiegel über den zweiten Verhandlungstag. Jörg Tauss soll sich kinderpornographisches Material unter dem Namen eines Mitarbeiters beschafft haben: http://www.tagesspiegel.de/politik/prozess-gegen-tauss-immer-neue-aussagen/1842900.html

Ein sehr ausgewogener Artikel aus der TAZ: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-satz-der-fuer-furore-sorgt/

Kommentar der Piratenpartei zum Prozess gegen Jörg Tauss: http://www.dermerkur.de/artikel/oeffentlichkeit_als_richter_-_stellungnahme_der_piratenpartei_zum_verfahren_gegen_joerg_tauss/19233/418/4

Die Rheinische Post über den Prozess: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Tauss-rechtfertigt-Kinderporno-Besitz_aid_859706.html

Die WELT ONLINE mit ihrem Beitrag zum Prozessauftakt. Der Beitrag ist recht ausführlich und geht auch auf die Begleitumstände des Prozesses ein: http://www.welt.de/die-welt/politik/article7693131/Tauss-beteuert-seine-Unschuld.html

heise online: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Tauss-beteuert-vor-Gericht-seine-Unschuld-1002874.html

Hier nochmal der Beitrag aus "Der Freitag" über die politische Dimension des Prozesses: http://www.freitag.de/politik/1019-der-sieg-einer-anklage

2.) Eine ungewöhnliche Wahlkampfidee haben die Potsdamer Piraten. Sie suchen gemeinsam mit den Bürgern ihren Oberbürgermeisterkandidaten für die Wahl am 19. September.

Beitrag bei Merkur: http://www.dermerkur.de/artikel/piraten_potsdam_suchen_besten_oberbuergermeisterkandidaten/20062/418/5

Zur entsprechenden Seite der Potsdamer Piraten: http://www.potsdam-nominiert.de/

Der Spiegel mit einem sehr negativen Blick auf die Piratenpartei - "Piraten erleiden Schiffbruch": http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,695167,00.html

Julia Seeliger analysiert mal wieder die Piratenpartei. Offiziell als neutraler Bericht getarnt, sieht sie die einzige Chance der Piraten im schillernden Avantagarde-Populismus!: http://julia-seeliger.de/partei-des-unendlichen-reichtums/

3.) Das BGH-Urteil über Softwarepatente sorgte für etwas Unruhe. Eine Folge wird wohl die leichtere Patentierung von Software sein. Auf die Kritik der Piratenpartei an den Urteilen wird in den meisten Artikeln eingegangen.

Einer der ausführlichsten Artikel zum Thema, inklusive einem Kommentar vom Mitglied des Bundesvorstandes Christopher Lauer: http://www.silicon.de/software/business/0,39039006,41532268-2,00/bgh_urteil+koennte+software_patente+erleichtern.htm

http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Urteil-zu-Softwarepatenten-stoesst-auf-viel-Kritik-1004005.html

http://www.theinquirer.de/2010/05/20/deutschland-wird-jetzt-paradies-fur-patent-trolle.html

International

1. Schwedische Piratenpartei kapert die Internet-Tauschbörse "The Pirate Bay"

Kürzlich hatte die "Motion Picture Alliance (MPA)" (= Zusammenschluss der 6 größten Hollywood-Studios) eine einstweilige Verfügung gegen den deutschen Provider CB3ROB erwirkt. Warum? Auf Servern des Providers wurde die Seite "The Pirate Bay" gehostet, die als "Bit-Torrent-Tracker" fungiert. Dessen Suchfunktion öffnet laut den Klägern Tür und Tor für das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken, das sich die Nutzer gegenseitig zur Verfügung stellen. Nachdem der Provider am letzten Montag schließlich den Gerichtsbeschluss umgesetzt und die Seite vom Netz genommen hatte, gab nun die schwedische Piratenpartei "Piratpartiet" bekannt, dass sie "The Pirate Bay" im Namen der "Netzneutralität" auf eigenen Servern hosten wolle.

Bericht von heise online: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Pirate-Bay-nach-Breitseite-der-Filmindustrie-offline-2-Update-1001516.html

Bericht in sueddeutsche.de: http://www.sueddeutsche.de/digital/piratenpartei-hilft-pirate-bay-schwedische-piratenhochzeit-1.945620

Bericht in der TAZ: http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/piratenpartei-uebernimmt-pirate-bay

Bericht in Spiegel Online: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,695371,00.html

2. Kandidatin der Tschechischen Piratenpartei lässt Hüllen fallen

Kurz vor den bevorstehenden Parlamentswahlen in Tschechien (28./29. Mai) erhält Olivie Brabcova, eine 24jährige Soziologiestudentin und Kandidatin der Tschechischen Piratenpartei (CPS), auf besondere Art und Weise mediale Aufmerksamkeit: mittels Nacktbildern. Sie hatte in früheren Jahren wohl für ein paar Seiten mit erotischen Aufnahmen gemodelt, die online noch immer zugänglich sind und jetzt von Medien aufgegriffen wurden. Die dadurch erzielte Medienwirksamkeit könnte gar einen Stimmenzuwachs gerade bei jüngeren Wählern bringen. Natürlich sollte eine Partei vornehmlich durch politische Inhalte überzeugen;-) Im Rahmen des Projekts "Studenten-Wahlen", an dem fast 40.000 tschechische Schüler teilnahmen, erreichte die CPS kürzlich übrigens 7,7% der Stimmen.

Bericht von OE24.at: http://www.oe24.at/welt/Piratenpartei-wirbt-mit-nackter-Kandidatin-0711705.ece

Hier ein Wahlwerbespot der CPS mit deutschen Untertiteln: http://www.youtube.com/watch?v=BXPfiO5Tvf8

Sonstiges

• Liquid offline @ Breipott für alle, die Fragen dazu haben, oder keinen Internetzugang: http://kwick.me/76xA
• für radelnde Piraten, die Flagge zeigen wollen: Sternfahrt des ADFC: http://kwick.me/75tx