Quelltext der Seite BE:Lichtenberg/Fireteam soziales/Protokoll - 2012-03-01

 
= Protokoll =
* Termin: 01.03.2012
* Ort: Coconut Lounge 
Wartenberger Str. 174, 13053 Berlin 
* Protokoll:
* Beginn: 19:00 
* Ende:
== Anwesende ==
* Yannick
* Dieter
* Karsten
== TO ==
=== Hundeplatz Rummelsburg ===
* Siggi würde an Steffen weitergeben,
* freut sich das es weitergeht auch ohne Wahlkampf
* nachbargrundstücke ---> Parkähnliche anlage
* Im Bürgerhaushalt wurde der Antrag abgelehnt
* Die Initiative dürfte nicht gelöscht werden
* Verhandlungsgrundlage war das sie sich drum kümmern aber es dürfen keine kosten enstehen
* Vieleicht kann der Bezirk helfen unter Umständen, vielleicht das Material anschaffen
* Das Gespräch war informell mit Die Linke oder CDU
* Piraten haben den hundeplatz angesprochen
* Wenn Hundeplatz (Free Dogs e.V.) mit uns zusammenarbeiten möchten, wie würde das verlaufen können
* Gespräche führen, unterlagen anschauen, baupläne anschauen mit Vertragshintergrund
* kleine Anfrage ins Bezirksamt
* Wer ist zuiständig
* Was kostet das usw.
* danach Antrag an die BVV, Sie Möge beschließen
* Das ist nicht der einzigeHundeplatz  dieser Art
* Bezirksamt sieht keine Handlungsnot weil die zufahrt barrierefrei ab da endet die Zuständigkeit
* Barrierefreiheit scheint beim Bezirksamt "Bordsteinabsenkung " zu sein
* Bei Unterstützung vom Bezirksamt können Wir als Partei noch unterstützen
* jut
* Für den Anfang bräuchte Yuri den Vertrag
* Yuri hat keine Hoffnung das wir was in der BVV was erreichen aber er möchte das dazu was im Internet steht und sich positioniert.
* erstmal Infos holen
* erst kleine Anfrage
* Wenn Möglichkeiten bestehen dann ein Antrag in der Fraktion
* Wenn nicht dann übernehmen die Piraten
* Anfrage im Fireteam erstellen
* heide Hagen Lavo,
* hundeplatz hat angesprochen
* Die Wege waren unter normalen bedingungen schwer befahrbar bei regen gar nicht
* Asphaltweg würde helfen
* kosten dafür waren damals 20000 €
* Piraten haben einen Antrag im bürgerhaushalt eingereicht
* dieser wurde fälschlicherweise gelöscht.
=== Bericht vom Sozialausschuss ===
* 12 reguläre Mitglieder
* 13 sollten nicht sein sonst hätte noch ein pirat im Ausschuss für soziales 
* sanierungen der GSW im Weitlingkietz
* modernisierungen und renovierungen
* umbauten , ausbauten (Balkone)
* angepeilt 400 € warm
* 5 - 6 € bei bestandsmietern
* ber 7 € für neumieter
* zuzug von Familien
* Hochschulbezirk----> viele Junge Menschen
* Verdrängung ist absehbar
* mai sollten die Maßnahmen anlaufen, jetzt sollen die Mieter informiert
* Sanierungen sind wohl schon gestartet
* junge Leute sind zu laut
* wie das Bezirksamt dazu steht ist nicht klar, Infos sind noch nicht da
* Sie machen keine Mietpreistreiberei weil nur kleinteilige Modernisierung
* Arbeitsamt zahlt nur einen bestimmten satz (372 €)
* Mieterversammlung wurde von derBVV empfohlen
* BVV kann appelieren
* Vereinbarungen treffen
* politischen druck und Mieterdruck aufbauen
* Mehr leider nicht
* baumaßnahmen müssen mit BVV abgesprochen werden
* erstmal können wir nichts machen also beobachten
* Drucksache : 200000€ für Experimentierfonds (Quartiersmanagment, freieres Budget)
* letztes Haushaltsjahr hat es das gegeben, war erfolgreich
* In zeiten finanzieller Knappheit sollten wir uns auf Bodenständigere sachen konzentrieren
* Es ist kein Geld dafür da
* Empfehlung den Antrag ab zu lehnen
* leider war Die Linke da sehr unvorbereitet
* Haushaltsplan wurde besprochen
* keine Veränderung bei sozialen Einrichtungen
* Bordsteinabsenkungen
* Gebühren an Musikschulen werden erhöht
* sind immer noch am günstigsten im Berlin
*  für hartz IV Kinder bleiben die gebühren
* 5 Enthaltungen und 7 dafür
* Bürgerhaushalt scheint eine farce zu sein
* den Empfehlungen wird gefolgt
* einziger punkt war die Tram 21 das behindertengerechte wagen eingesetzt werden
* da muss bei der BVG nachgefregt werden
* Linienführung noch unklar
* Seniorenbegegnungsstätte soll beim nächsten Ausschuss besucht werden
* 3. Dienstag im monat 19:00 Uhr
* Bei begehungen vielleicht um 18:00
* Einladung leidet Yuri weiter
* 60 - 80 h im Monat für BVV-Arbeit da kommt man locker drauf sagt Yuri
* Yuri möchte öfter vorbei kommen
=== Hundeplatz soll ein Projekt sein für FTS ===
=== Seniorenbegegnungstätten ===
* Einbecker str. ist Dieter bekannt
* finanzierung noch unklar
=== fürs nächste mal ===
* Wahlprogrammflyer nehmen und schauen ob da was für uns bei ist
* war nicht offiziell
=== Förderung von Jugendfreizeiteinrichtung ===
* ca 5 träger ?
* Die Gelder für Jugendhilfeorganisationen sollten im nächsten haushalt um 10 % gekürzt
* Angebotsstunden sind in Lichtenberg höher als in lichtenberg
* Angebotsstunden sollten gekürzt werden
* Raucherpause 20:10 uhr
=== Demographikonzept von Lichtenberg ===
=== soziale Einrichtung ===
* Pankower BVV-Pirat war bei Dieter in der Einrichtung
* Präsenz zeigen als pirat
* Beate eine Mail schicken wegen sozialen Einrichtung
* bei Werkstätten ausarbeiten was die Ergebnisse sein sollen
* Yuri arbeitet ne Liste aus wo Wir Präsenz zeigen
* Yuri möchte als Pirat mitwirken nicht unbedingt als Ausschussmitglied
* Befürchtung steht das viel abgeblockt wird was von den Piraten kommt
* Namensfindung (?)
* Name bleibt Fireteam "SOZIALES"
=== bis nächstes mal ===
* Wahlprogramm durchgehen (Yuri)
* Auflistung an Einrichtungen (Yuri)
* Hundeplatz bis nächstes mal, Kontakt pflegen (Dieter)
* Ausarbeitung für Werkstätten (Ergebnisse)
* per Mail informieren
* Auch hundeplatz infos per Mail rum schicken und ins Pad einpflegen
* Beate Mail soziale Einrichtung
* Wie wollen Wir das umsetzen mit dem "Präsenz zeigen"
* Nächster Termin 12.04.12