BE:Lichtenberg/Fireteam soziales/Protokoll - 2012-03-01

Protokoll

• Termin: 01.03.2012
• Ort: Coconut Lounge

Wartenberger Str. 174, 13053 Berlin

• Protokoll:
• Beginn: 19:00
• Ende:

Anwesende

• Yannick
• Dieter
• Karsten

TO

Hundeplatz Rummelsburg

• Siggi würde an Steffen weitergeben,
• freut sich das es weitergeht auch ohne Wahlkampf
• nachbargrundstücke ---> Parkähnliche anlage
• Im Bürgerhaushalt wurde der Antrag abgelehnt
• Die Initiative dürfte nicht gelöscht werden
• Verhandlungsgrundlage war das sie sich drum kümmern aber es dürfen keine kosten enstehen
• Vieleicht kann der Bezirk helfen unter Umständen, vielleicht das Material anschaffen
• Das Gespräch war informell mit Die Linke oder CDU
• Piraten haben den hundeplatz angesprochen
• Wenn Hundeplatz (Free Dogs e.V.) mit uns zusammenarbeiten möchten, wie würde das verlaufen können
• Gespräche führen, unterlagen anschauen, baupläne anschauen mit Vertragshintergrund
• kleine Anfrage ins Bezirksamt
• Wer ist zuiständig
• Was kostet das usw.
• danach Antrag an die BVV, Sie Möge beschließen
• Das ist nicht der einzigeHundeplatz dieser Art
• Bezirksamt sieht keine Handlungsnot weil die zufahrt barrierefrei ab da endet die Zuständigkeit
• Barrierefreiheit scheint beim Bezirksamt "Bordsteinabsenkung " zu sein
• Bei Unterstützung vom Bezirksamt können Wir als Partei noch unterstützen
• jut
• Für den Anfang bräuchte Yuri den Vertrag
• Yuri hat keine Hoffnung das wir was in der BVV was erreichen aber er möchte das dazu was im Internet steht und sich positioniert.
• erstmal Infos holen
• erst kleine Anfrage
• Wenn Möglichkeiten bestehen dann ein Antrag in der Fraktion
• Wenn nicht dann übernehmen die Piraten
• Anfrage im Fireteam erstellen
• heide Hagen Lavo,
• hundeplatz hat angesprochen
• Die Wege waren unter normalen bedingungen schwer befahrbar bei regen gar nicht
• Asphaltweg würde helfen
• kosten dafür waren damals 20000 €
• Piraten haben einen Antrag im bürgerhaushalt eingereicht
• dieser wurde fälschlicherweise gelöscht.

Bericht vom Sozialausschuss

• 12 reguläre Mitglieder
• 13 sollten nicht sein sonst hätte noch ein pirat im Ausschuss für soziales
• sanierungen der GSW im Weitlingkietz
• modernisierungen und renovierungen
• umbauten , ausbauten (Balkone)
• angepeilt 400 € warm
• 5 - 6 € bei bestandsmietern
• ber 7 € für neumieter
• zuzug von Familien
• Hochschulbezirk----> viele Junge Menschen
• Verdrängung ist absehbar
• mai sollten die Maßnahmen anlaufen, jetzt sollen die Mieter informiert
• Sanierungen sind wohl schon gestartet
• junge Leute sind zu laut
• wie das Bezirksamt dazu steht ist nicht klar, Infos sind noch nicht da
• Sie machen keine Mietpreistreiberei weil nur kleinteilige Modernisierung
• Arbeitsamt zahlt nur einen bestimmten satz (372 €)
• Mieterversammlung wurde von derBVV empfohlen
• BVV kann appelieren
• Vereinbarungen treffen
• politischen druck und Mieterdruck aufbauen
• Mehr leider nicht
• baumaßnahmen müssen mit BVV abgesprochen werden
• erstmal können wir nichts machen also beobachten
• Drucksache : 200000€ für Experimentierfonds (Quartiersmanagment, freieres Budget)
• letztes Haushaltsjahr hat es das gegeben, war erfolgreich
• In zeiten finanzieller Knappheit sollten wir uns auf Bodenständigere sachen konzentrieren
• Es ist kein Geld dafür da
• Empfehlung den Antrag ab zu lehnen
• leider war Die Linke da sehr unvorbereitet
• Haushaltsplan wurde besprochen
• keine Veränderung bei sozialen Einrichtungen
• Bordsteinabsenkungen
• Gebühren an Musikschulen werden erhöht
• sind immer noch am günstigsten im Berlin
• für hartz IV Kinder bleiben die gebühren
• 5 Enthaltungen und 7 dafür
• Bürgerhaushalt scheint eine farce zu sein
• den Empfehlungen wird gefolgt
• einziger punkt war die Tram 21 das behindertengerechte wagen eingesetzt werden
• da muss bei der BVG nachgefregt werden
• Linienführung noch unklar
• Seniorenbegegnungsstätte soll beim nächsten Ausschuss besucht werden
• 3. Dienstag im monat 19:00 Uhr
• Bei begehungen vielleicht um 18:00
• Einladung leidet Yuri weiter
• 60 - 80 h im Monat für BVV-Arbeit da kommt man locker drauf sagt Yuri
• Yuri möchte öfter vorbei kommen

Seniorenbegegnungstätten

• Einbecker str. ist Dieter bekannt
• finanzierung noch unklar

fürs nächste mal

• Wahlprogrammflyer nehmen und schauen ob da was für uns bei ist
• war nicht offiziell

Förderung von Jugendfreizeiteinrichtung

• ca 5 träger ?
• Die Gelder für Jugendhilfeorganisationen sollten im nächsten haushalt um 10 % gekürzt
• Angebotsstunden sind in Lichtenberg höher als in lichtenberg
• Angebotsstunden sollten gekürzt werden
• Raucherpause 20:10 uhr

soziale Einrichtung

• Pankower BVV-Pirat war bei Dieter in der Einrichtung
• Präsenz zeigen als pirat
• Beate eine Mail schicken wegen sozialen Einrichtung
• bei Werkstätten ausarbeiten was die Ergebnisse sein sollen
• Yuri arbeitet ne Liste aus wo Wir Präsenz zeigen
• Yuri möchte als Pirat mitwirken nicht unbedingt als Ausschussmitglied
• Befürchtung steht das viel abgeblockt wird was von den Piraten kommt
• Namensfindung (?)
• Name bleibt Fireteam "SOZIALES"

bis nächstes mal

• Wahlprogramm durchgehen (Yuri)
• Auflistung an Einrichtungen (Yuri)
• Hundeplatz bis nächstes mal, Kontakt pflegen (Dieter)
• Ausarbeitung für Werkstätten (Ergebnisse)
• per Mail informieren
• Auch hundeplatz infos per Mail rum schicken und ins Pad einpflegen
• Beate Mail soziale Einrichtung
• Wie wollen Wir das umsetzen mit dem "Präsenz zeigen"
• Nächster Termin 12.04.12