Quelltext der Seite 2012-08-06 - Protokoll Gesundheitspiraten

{{Vorlage:Protokoll_Gesundheitspiraten
|Datum=06.08.2012
|Anwesende=
*[[NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Krefeld|AK Kommunalpolitik NRW]]
**(AK Senioren/Gesundheit/drogen Krefeld Kommunal)
**[[Benutzer:Kasandra|Sandra Leurs]]
*[[NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik]]
**[[Benutzer:Andi_nRw|Andi_nRw]]
**[[Benutzer:Spiff|Spif]]
*[http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Gesundheit Brandenburg-AG Gesundheit]
**[[Benutzer:Hella_UM|Hella]]
*[[SL:Arbeitsgruppen/Gesundheit_und_Verbraucherschutz|Saarland-AG Gesundheit]]
**[[Benutzrt:Laturel|Heinz - Leo]]
*[[NRW:Arbeitskreis/Gesundheit]]
**[[Benutzer:niqui|Veronique Schmitz]]
**[[Benutzer:mcweijers|ThomasWeijers]]
**[[Benutzer:schreibrephorm|schreibrephorm]]
*[[AG Psyche]]
**[[Benutzer:Xplosiv|Xenija]]
**[[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]]
**[[Benutzer:schreibrephorm|schreibrephorm]]
**[[Benutzer:TomKarla|TomKarla]]
**[[Benutzer:TROPBERGER_a.D.|TROPBERGER]]
*[[AG_Drogenpolitik]]
**[[Benutzer:Andi_nRw|Andi_nRw]]
**[[Benutzer:Moonopool|Dirk]]
**[[Benutzer:TomKarla|TomKarla]]
**[[Benutzer:Berliner|Berliner]]
*[[AG Gesundheitspolitik]]
**[[Benutzer:Xplosiv|Xenija]]
**[[Benutzer:Geisterfalle|Geisterfalle]]
**[[Benutzer:Demed86|KK]]
**[[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]]
**[[Benutzer:Julitschka|Julitschka]]
**[[Benutzer:niqui|Veronique Schmitz]]
**[[Benutzer:TROPBERGER_a.D.|TROPBERGER]]
*[[AG Gesundheit]]
**[[Benutzer:Birgit Schmidmeier|Birgit Schmidmeier]]
**[[Benutzer:sternberg|Norman von Sternberg]]
*[[AG_Queeraten]]
**[[Benutzer:Cherubim|Roman]]
*[[AG Nichtraucherschutz]]
**[[Benutzer:Ranja|Ranja]]
**[[Benutzer:Amon|Markus]]
**[[Benutzer:DonAlexandro|Don]]
*[[AG_Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst]]
**[[Benutzer:Carsten_Ries|Carsten Ries]]
*[[Sozialpiraten]]
**[[Benutzer:Thomas.kueppers|Thomas Küppers]]

==== Gäste ====
* [[Benutzer:Wittekind|BuBernd]]
* [[Benutzer:Vale|Valentin Bachem]]
|Protokoll-Text=
== TOP 1 Vorstellung ==
=== Vorstellung der Gesundheitspiraten / Erwartungen der einzelnen Teilnehmer===
* Begrüßung durch [[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]]
* [[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]] erklärt wie die Idee zur Gesundheits-KoKo entstanden aus Sicht der AG Psyche. Als Beispiel wird die Ausgleichsabgabe angeführt, bei der man gerne mit der AG Inklusion und der AG Barrierefreiheit zusammengearbeitet hätte. 
Daraus ist die Idee entstanden eine Wikiseite aufzusetzen und dort die verschiedenen AG und AK zusammenzufassen: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten
* Momentan wird auf eine Bibliothek angeboten, die Abgeordneten der Gesundheitspolitik, Parteitagsbeschlüsse, Gesundheitsprogramme von Bund und Ländern. Hier können die Arbeitsstände aus den AG gesammelt werden und gelistet werden und Zusammenarbeit mit den AG und AK. 
* [[Benutzer:Julitschka|Julitschka]] berichtet von einer Anfrage eines Mandatsträgers, der einen Ansprechpartner haben möchte, der einen entsprechenden Überblick hat und bei Bedarf Informationen und/oder Aufträge zur Recherche und Bearbeitung weitergeben kann. Zielsetzung der KoKo ist eine reine strukturelle um redundaten Themenbearbeitung zu verhindern und gleichzeitig einen Informationsaustausch zu ermöglichen.
* [[Benutzer:Laturell|Hans-Georg]]  berichtet von Plänen auf Landesebene so etwas zu erstellen, begrüßt das Konzept einer Vernetzung auf Bundesebene. 
* [[Benutzer:Xplosiv|Xenija]] spricht an, das auch eine Verknüpfung von verschiedenen Organisationseinheiten auf verschiedenen Ebenen (Bund, Land '''und''' Kommunal) sinnvoll ist. 
* [[Benutzer:TomKarla|TomKarla]] merkt an, dass das Entgegennehmen von Aufträgen von Seiten von Abgeordneten sehr anspruchsvoll ist, die Vorgehensweise die gewünscht ist, wird von [[Benutzer:Julitschka|Julitschka]] erklärt. Die Abgeordneten sollen Anfragen stellen und aus den Reihen der KoKo kommt der Impuls, ein entsprechendes Team aus Interessierten zu bilden und sich um bestimmte Thematiken oder Fragestellungen zu kümmern.

=== Team für Website der Gesundheitspiraten ===
* [[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]] fragt an ob einheitliche Darstellungen auf den Websites gewünscht sind. Die Bearbeitung der Seiten übernehmen:
** [[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]]
** [[Benutzer:Julitschka|Julitschka]]
** [[Benutzer:Xplosiv|Xenija]]
** [[Benutzer:Andi_nRw|Andi_nRw]]
** [[Benutzer:Spiff|Spiff]]
** [[Benutzer:Amon|MarkusH]]
=== Mailingliste ===
* Überlegung einer gemeinsamen Mailingliste
** Diskussion über Formalien, um Spam zu vermeiden
** Abwägung Transparenz vs. Trolling
** Als Vorschlag wird eine Mailingliste beantragt, als Infoliste, nicht als Diskussionsliste
=== Regelmäßige Treffen === 
* Man einigt sich auf eine Frequenz von zunächst monatlich. Diese Frequenz kann später weiter reduziert werden, je nachdem was nötig ist. Termin wird über ein Doodle bestimmt. 
* http://doodle.com/dyayqbi5624tpvfi 
** (Bitte auch die AG dazuschreiben, dann wird das Terminfinden einfacher)

== TOP 2 Zusammentragen der Arbeitsstände == 
* Fehlender AK der Landesverbände werden noch mal angesprochen
http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Arbeitsstaende
=== [[AG Psyche]] === 
* 12 Aktive Mitglieder, davon regelmäßig ca. 6 bei Sitzungen
* Eigene Satzung erstellt
* Drei gefasste Beschlüsse
** Politik definiert keine Diagnosen
** Ag-Interne Arbeit bekennt sich zu empirischen Vorgehe 
** Die AG hat keinen Alleinvertretungsanspruch bei Themen
* Strukturierte Wikiseite
* Wunschlistenpad: Erstellung eines offenen Pads welches im Netz verbreitet wird und dazu auffordert Ideen für Anträge und aktuelle Themen einzubringen
* 14 Anträge im LQFB, nach Abstimmung folgt die Beantragung für den BPT
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3992.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 1 - Präambel']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3993.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 2 - Gesundheitliche Aufklärung']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3994.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 3 - Internetangebot des Bundesministerium für Gesundheit']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3995.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 4 - Mehr psychiatrische Abteilungen an allgemeinen Krankenhäusern']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3996.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 5 - Mehr Psychiatrische Institutsambulanzen']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3997.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 6 - Persönliches Budget, Ja']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3998.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 7 - Inklusive Arbeitsmarktpolitik für Menschen mit psychischen Störungen']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4080.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 8 Kenntnisse über psychiatrische Symptome und Krisenintervention in der Ausbildung verankern']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4081.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 9 Qualität in der Diagnostik']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4082.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 10 Freier Zugang zu Patientenakten']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4083.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 11 Bundesweite Notrufnummer']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4084.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 12 Bausteine der komplementären Versorgung']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4085.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 13 Pflegepersonal in der Psychiatrie']
#[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4086.html Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 14 Weniger bürokratische Hürden für Patienten']

*** Verschiedene weitere Anträge (Medikationen, Patientenverfügung, Psychotherapiegesetz) in Arbeit 
* Xenija lutscht kurz Adrenalinglobuli und hält einen DSM/ICD-Vortrag
* Hinweis auf das Antragsgrillen der AG Psyche,kommenden Donnerstag um 20 Uhr im Mumble-Raum der Gesundheitspiraten, wo BPT Anträge hinterfragt werden sollen

===  [[SL:Arbeitsgruppen/Gesundheit_und_Verbraucherschutz|Saarland-AG Gesundheit]] === 
* Pfleegeskandal im Altenheim war der Anlass ein Positionspaier zu erstellen
** Anträge einsehbar im Programm der Saarpiraten
* Ab September gibt es eine Pflegekonferenz die von der Landesregierung initiiert wurde, an der auch Delegierte der Piraten aus der AG Pflege und der AG Senioren teilnehmen wird
* Weiteres Thema in der Diskussion ist die private Pflegeversicherungsvorsorge, eine Situation wie bei der Riesterrente soll verhindert werden. Da bereits ein Gesetz zu der Thematik verabschiedet wurde, ist eine angedachte Zielsetzung durch Öffentlichkeitsarbeit darauf einzuwirken, dass diese Zusatzversicherung nicht abgeschlossen wird, da die Wirksamkeit der Zusatzversicherung angezweifelt wird
* Anonymes Pflegetelefon ist auf Anregung der Piraten eingerichtet worden
=== [[AG Queeraten]] === 
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten
* Thema: 'Giftiges Blut', Blutspendeverbot für schwule Männer soll thematisiert werden
** http://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten/Giftiges_Blut
* Thema: 'Sexarbeit', Versorgungssituation der Sexworker
** Pad der damaligen Sitzung: https://queeraten.piratenpad.de/Prostitution-20--20Sexarbeit
** Womöglich soll nach entsprechender Aufarbeitung ein dicker Engel bzw. eine allgemeine Infoveranstaltung dazu gemacht werden.
=== [[AG Gesundheitspolitik]] ===
* Neu gegründet
* Inhalt ist evidenzbasierte Gesundheitspolitik
* http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik/Arbeitsstand
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/4 Evidenzbasierte Medizin]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/47 Prävention]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/53 Präambel]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/2 Förderung der evidenzbasierten Medizin]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/5 Zulassung homöopathischer Medikamente]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/48 Prävention]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/46 Ausgleichsabgabe]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/50 Finanzierung]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/6 Fluglärm]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/51 Fachkräftemangel]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/54 U&J Untersuchungen]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/68 Präimplantationsdiagnostik]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/64 Berichte über Pflegeeinrichtungen]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/61 Einheitliche Rettungsmittel]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/55 elektronische Gesundheitskarte]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/60 Erste Hilfe]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/62 Fortbildung in der Pflege]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/69 Pflegequalität und Pflegesicherheit]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/65 Kassenärztliche Vereiningung]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/57 Krebsregister]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/66 Praxisgebühr]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/67 Sterbehilfe]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/58 Veröffentlichungspflicht für medizinische und pharmazeutische Studien]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/56 Vorsorgeuntersuchungen]
**[https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/63 Whistleblowing]

* Zum Arbeitsstand: 
** Allgemeine Gesundheitsförderung, wird aber zum BPT nicht fertig
** Ausgleichsabgabe, wird wahrscheinlich nicht fertig
** Finanzierung, wird aber zum BPT nicht fertig
** Fachkräftemangel, wird aber zum BPT nicht fertig
** ggf. Übernahme von Anträgen aus Landesprogramm NRW, MP, BW und RP
** Antrag eGK
* Birger erklärt kurz die Motivation zur Gründung der AG

=== [[AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst]] === 
* Abrechnungsprobleme mit den Krankenkassen
* Überarbeitung des KatSchutzes und der Taskforces
* Um weitere Ideen zu sammeln wird europaweit auf die Lösungen von anderen Ländern geschaut
* Anträge sind in der Vorbereitung und werden auf dem BPT 2012.2 eingereicht.
* Zur Zeit sind diese Anträge noch nicht fertig gestellt
=== [[AG Gesundheit]] ===
* Initiative für Gesundheitsprogramm ist eingefroren im LQFB 
** https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3827.html
* Symposium in Berlin wird organisiert
=== [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Gesundheit Brandenburg-AG Gesundheit] ===
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Gesundheit
* Themen: 
** Finanzierbarkeit der Gesundheit
** Pflege
** Versorgung bei Geburtshilfe in Strukturschwachen Regionen
=== [[AG Nichtraucherschutz]] ===
* http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz
* https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/
* Junge AG, seit Mai 8 offizielle Treffen
* Nichtraucherschutz in Bund und Ländern
* Gewünscht ist zielorientiertes Arbeiten
* Informationen über den (gewünschten) Einflußbereich der AG NRS
* Nächster Mumble-Termin 08.08 20.00 Uhr
** TO: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2012-08-08-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz
=== [[NRW:Arbeitskreis/Gesundheit]] ===
* 5 ausgearbeite Wahlprogrammpunkte fürs Landtagswahlprogramm NRW
* Schwerpunktthema zur Zeit: School nursing
* Position zum BGH Urteil zur Zwangsmedikation
=== [[NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik]] === 
* 4 Anträge im Landtagsprogramm NRW
* Positionspapier zum Thema Nichtraucherschutz
=== [[AG_Drogenpolitik]] === 
* Bundesprogramm ist in Arbeit
** [[AG_Drogenpolitik/Bundestagswahl_2013/E-Zigarette|E-Zigarette]] und [[AG_Drogenpolitik/Bundestagswahl_2013/Diamorphin|Diamorphin]] sind fertig
** Prävention/Präventionsprogramme ist in Arbeit
** Legalisierung Cannabis ebenfalls in Arbeit
** Medizinisches Cannabis in Arbeit
** ggf. wird noch Tabak als Thema aufgegriffen

=== [[Sozialpiraten]] ===
folgt

==  TOP 3 Gesundheitskongress == 
* http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress
* Gemeinsames Treffen der Gesundheits AG/AK wird befürwortet
* Vorschläge für Orte:https://gesundheitspiraten.piratenpad.de/53
** Heidelberg wird scheinbar präferiert
** HeagTycen hat Organisatorische Mithilfe angeboten
* Termin : ca. Januar 2013
* Thomas Küppers berichtet von Orga-Erfahrungen und Strukturen
* Orga-Team: 
**[[Benutzer:PirateJoker|PirateJoker]]
**[[Benutzer:Thomas.kueppers|Thomas Küppers]]
**[[Benutzer:Kgoedde|Kai Gödde]]
**[[Benutzer:Julitschka|Julitschka]]
**[[Benutzer:niqui|Veronique Schmitz]]
** Vor Ort HD: [[Benutzer:Xplosiv|Xenija]],[[Benutzer:Vale|Valentin]]
** Orga-Termin: Montag, 13.08. Mumble, 19:00

==  TOP 4 Sonstiges == 
=== Ansprechpartner für Whistleblowing ===
* http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JoSch als Ansprechpartner für Whistleblowing genannt
** Bearbeitung in der AG Gesundheitspolitik: https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/63 
* Modellvorschlag der AG Drogenpolitik zum Thema "Ursache-Wirkungprinzip",anschließender Gedankenaustausch und Diskussion
* Arbeitspads für die Gesundheits-KoKo: http://gesundheitspiraten.piratenpad.de

|Beginn=20:15
|Teilnehmer=30
|Wo1=[[Mumble]]
|Wo2=[[Mumble]]
|NextDate=14.09.2012
|NextTime=19 Uhr
|Protokollant=[[Benutzer:schreibrephorm|schreibrephorm]]
|Kategorie=[[Kategorie:Protokoll Gesundheits-KoKo]]
|Ende=23:00
|BreiteR=35
|BreiteL=65
|Was=[[Gesundheitspiraten|Gesundheits-KoKo]]
}}