Landesverband Niedersachsen/LPT2010.1/Satzungsänderungen
Die Satzung des Landesverbands Niedersachsen in der aktuellen Fassung findet sich hier, Eine Diskussion kann wie gehabt in der Mailingliste oder hier im Wiki erfolgen.
| Druckversionen der Anträge: Nachträglich eingereichte Änderungsanträge sind in der Druckversion nicht berüchsichtigt. |
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Änderungsanträge der AG-Satzung
Landesverband Niedersachsen/AG Satzung/Gesamte Satzung
Änderungsanträge außerhalb der AG-Satzung
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Es wird dringend darum gebeten Anträge zu Satzungsänderngen über die AG-Satzung einzubringen. Sollte dies es dir in Ausnahmefällen nicht möglich sein Anträge über die AG-Satzung einzubringen, können Anträge auch ab hier gestellt werden. Bitte sende in diesem Fall deinen vollständigen Antrag auch an den Vorstand. Damit sich die Teilnehmer des Landesparteitags auf die Satzungsänderungen vorbereiten können, wird darum gebeten nach Ablauf der Frist von 4 Wochen vor dem LPT keine neuen Anträge zu stellen. Des weiteren wird darum gebeten die Anträge aussagekräftig zu begründen und bereits im Vorfeld einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen (Prüfung auf Widersprüche zu Bundessatzung und Gesetzen). Hier findest du die Vorlage für Änderungsanträge: Landesverband_Niedersachsen/AG_Satzung/Vorlage |
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Abschnitt D Mitgliederbegehren
Entsprechend meines Antrages vom LPT2009, oder gerne wenn es einer noch weiter vereinfachen kann in Kurzform. http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/LPT2009.1/Satzungs%C3%A4nderungen#Abschnitt_D:_Mitgliederbegehren
Begründung
Dieser Antrag soll einen Grundlegenden Fehler der Parteiarbeit in Form von Satzungen und Regeln beheben, in dem über Mitgliederbegehren das für das Entstehen von Satzungspunkten ursächliche Mißtrauen gegen über gewählten Vertretern aufgehoben wird, da die Gewählten zu jederzeit abgewählt oder deren Beschlüsse aufgehoben werden können.
Der Trick besteht darin, dass auch eine ganz kleine Gruppe einen Beschluss erwirken kann, wenn sich die übrige Gruppe nicht dagegen wehrt. http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/LPT2009.1/Satzungs%C3%A4nderungen#.C2.A7_4a_-_Beantragung_eines_Fakultativem_Referendums
Diese beiden Abstimmungen können solange durchgeführt werden, bis tatsächlich jedes Mitglied erreicht wurde, oder aber nicht mehr neue Mitglieder gefunden werden können, die für eine Aufhebung eines vorherigen Beschlusses/Abstimmung sind.
Es besteht nicht die Gefahr, dass die Gemeinschaft gefährdende Beschlüsse tatsächlich entstehen, da sich die Gemeinschaft für wichtige Beschlüsse immer aktivieren lässt.
Im Folgenden ein paar gedankliche Anregungen, warum wir, und leider auch die BRD, permanent Regeln entwirft, die auf Grund ihrer Fülle gar nicht mehr steuernd wirken, da keiner sie alle gleichzeitig überblicken und in jedem Moment einhalten kann.
Wir waren einmal dabei eine Bürgerbewegung zu werden ... . Regln sind statisch.
Politik ist eigentlich so einfach. Bürger/Mitglieder informieren, abstimmen. Entscheidungen sofort umsetzen. Und wieder von vorn.
Im Augenblick machen wir es alle wie Merkel, wer nicht informiert und nichts tut, macht keine Fehler und ist nicht angreifbar.
Wir müssen auch endlich aus der ewigen Satzungsdiskussion heraus. - Mir machen das ja nur, weil wir den Gewählten mißtrauen. - Wir mißtrauen den Gewählten, da wir uns Ihnen ein Jahr lang ausgeliefert fühlen - Wir manifestieren unser Mißtrauen in Regeln, die wir selber im Amt gar nicht haben wollen - Wir reproduzieren damit einen Gesetzeswald wie die übrige Bundesrepublik, weil wir hoffen, dass unverständliche Regeln uns schützen
- Wir merken dabei nicht, dass man Vorsitzende nicht zu Handlungen (Einhaltung von Regeln) zwingen kann, sondern nur mit einer Abwahl bedrohen können.
Einer neuer Ansatz für die Piraten und auch für Deutschland wäre: Wir schaffen ein Instrument, - um PIRATEN jederzeit aus dem Amt jagen zu können - dass jeder PIRAT bis zu seiner eigenen Lächerlichkeit den Antrag stellen kann - der Antragsteller aber die Arbeit hat Mehrheiten zu überzeugen - wir nicht nur Personen auswählen, sondern auch über dessen Handlungen abstimmen - das erste Mal in einer gewählten Person das Interesse erzeugt wird, sich auch noch nach der Wahl für die Wähler zu interessieren - der gewählte Vorsitzende an beliebige PIRATEN delegieren kann - ein nicht ausreichend betreuter PIRAT sich immer an den Vorstandsvorsitzenden wenden kann und der sich für seine Delegationshierarchie verantwortlich fühlt und ansonsten für die Fehler der Hierarchie, also seinem eigenen Scheitern, also mit sofortiger Abwahl bedroht ist.
Wir erfinden nicht Inhalts leere Regeln, sondern schaffen das Interesse in den gewählten Personen sich so gut es geht für die Interessen der Mehrheit der Mitglieder einzusetzen. Wenn es nicht reicht, dann wird das jeder Wähler verstehen, wenn kein mehr Erfolg versprechender zur Wahl steht.
Dazu braucht man effiziente Instrumente zum Abstimmen (Sextant) und in der Satzung ein Schema, um abstimmen zu dürfen. Mein Schema http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/LPT2009.1/Satzungs%C3%A4nderungen#Abschnitt_D:_Mitgliederbegehren hat nur versucht alle Möglichkeiten bis zur Fälschung aufzuzeigen, in der Satzung kann das viel einfacher stehen.
Wenn wir beim Erfinden von Regeln bleiben, dann haben wir irgendwann nur noch Juristen bei den PIRATEN, insbesondere wenn es sich aus Machtgründen lohnt.
Änderungsanträge zu § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
Änderungsanträge zu § 2 Mitgliedschaft
Satzungsänderungsantrag
Dieser Antrag wird per GO-Antrag direkt nach den Wahlen abgestimmt.
Thematik
- Entschärfung des Paragraphen §2.2, da dieser von der großen Mehrheit abgelehnt wird (nur 15,48% Ja-Stimmen), jedoch bisher keine der Alternativen eine qualifizierte Mehrheit gefunden hat.
Satzungsänderung
| ORIGINAL | Entschärfen |
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