Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-06-26

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Vorlage:Internationale Koordination


Europawahlen-Beauftragte 24. Sitzung

Mumble-Sitzung 26.06.2018 22:00 Uhr

Pad: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/index.html?/mypads/group/ik-2018-06-26-ur84pdg/pad/view/eu19-2018-06-26-77a4p32

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)
  • Kandidaten:
Patrick Breyer wahlkampf@patrick-breyer.de
Gilles Bordelais @Gilles_EU
Sabine Martiny @SabineMartiny
Björn Semrau @bjsemrau
Franz Josef Schmitt @fjthephysiker
Frank Herrmann fhe@piratenpartei-nrw.de
Alexander Spies @sozialpirat
Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Gregory Engels @dichter


Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • Insgesamt ca. 14 Teilnehmer

Basics

https://europawahlen2019.piratenpad.de

Einladungslink zu Mattermost (neu):
https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
  • Arbeitslogo
eu19logo.svg
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
eu19logo.pdf
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99

Tagesordnung der 24. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22.01 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/pJMeFr7SDdFye9x
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-06-12
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Inaktiv/streichen
Nächste Sitzung

Aufgaben (nur erwähnend)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)

TOP 2. Wichtige nächste Punkte:

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
Sachstand:
Joachim Rotermund für SH
DerFairePirat für NRW
Hélder Aguiar für NRW
Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
k-nut für Hessen
Mia Utz (Alex Spies) für Berlin
Adam Wolf, Niedersachsen
Azrooth, Saarland
Enavigo, RLP
Guido Körber (TheBug), Brandenburg
Michael Knödler (@Klickmichi) Baden-Württemberg
  • Es fehlen:
Bremen
Hamburg
Mecklenburg-Vorpommern
Sachsen-Anhalt
Sachsen
Thüringen
Wer noch?

CEEP

  • Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
  • Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
https://wntt.eu/de/gemeinsamen-europaeisches-wahlprogramms-der-piratenparteien-ceep/
Wer ist auf deutscher Seite beim CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, Wutze (gerne weitere!)
  • Bericht vom Treffen am ????? (PPDE)
Weitere Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
3. Termin der Programmtreffen in Kassel einbeziehen.
Budget muss geklärt sein.
Sachstand: Nächstes Treffen 29.06.2018 20:30 CEST NRW-Mumble
Sachstand
Reallife Treffen 21 - 22.07.2018 in Bercelona in Vorbereitung

EU19-Kandidaten

  • Kurze Zusammenfassung:
Kandidatenzuständigkeit (bitte eintragen): https://piratenpad.de/p/EU19-Kandidaten
https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2019/Kalender
Die Domäne 9piraten.eu hat das Licht der Welt erblickt.

Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Zuständig: Bastian
RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
Sachstand: keine Änderungen

Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm

  • Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und international vernetzt)
(Das ist das, was wir wirklich brauchen)
Zuständigkeit:
Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
Finanzen national müssen verwaltet werden
  • Aufforderung via den Beauftragten. Gemeinsames Casting mit BuVo.
Terminsetzung: folgt, noch kein Eingang bei der Ausschreibung
Veröffentlichung am: ?
Casting am: ?
Entscheidung am: ?
Sachstand: Verlängert bis 02.07.2018
2 schriftliche Bewerbungen, 1 mündliche (schriftlich wird nachgereicht)
  • Die Entscheidung wird zusammen mit den Beauftragten und den Kandidaten getroffen.

TOP 3 Sonstiges

Tools:

  • ICAL-Kalender in der Nextcloud möglich (Alternative zu Google).
Beispiel: https://is.gd/rcapnB
  • Teampad-Ersatz:
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/login
  • Leistungsschutzrecht?
https://wiki.piratenpartei.de/StopUploadFilters#
Kontakt: europa@patrick-breyer.de

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 10.07.2018 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
  • Schließung der Sitzung um 22:37 Uhr durch ThomasG

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