Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-05-22

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Vorlage:Internationale Koordination


Europawahlen-Beauftragte 22. Sitzung

Mumble-Sitzung 22.05.2018 22:00 Uhr

Pad: https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2018-05-22

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • niemand
  • Insgesamt ca. 18 Teilnehmer

Basics

Einladungslink zu Mattermost (neu):
https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
  • Arbeitslogo
eu19logo.svg
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
eu19logo.pdf
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99

Tagesordnung der 22. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22.20 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: Alexander Spies
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir - Link folgt
https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/uJ9Qwsplv1y2qqx
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-05-08
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Neue Mitstreiter?
heute nicht
  • Inaktiv/streichen
Nächste Sitzung

Aufgaben (nur erwähnend)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)

TOP 2. Wichtige nächste Punkte:

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
Sachstand:
Joachim Rotermund für SH
DerFairePirat für NRW
Hélder Aguiar für NRW
Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
k-nut für Hessen
Mia Utz (Alex Spies) für Berlin
Adam Wolf, Niedersachsen
Azrooth, Saarland
Enavigo, RLP
Guido Körber (TheBug), Brandenburg
Michael Knödler (@Klickmichi) Baden-Württemberg
Wer noch?

CEEP

  • Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
  • Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
https://wntt.eu/de/gemeinsamen-europaeisches-wahlprogramms-der-piratenparteien-ceep/
Wer ist auf deutscher Seite beim CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, Wutze (gerne weitere!)
  • Bericht vom Treffen am ????? (PPDE)
Weitere Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
2. u. 3. Termin der Programmtreffen in Kassel einbeziehen.
Budget muss geklärt sein.
Sachstand: Nächstes Treffen 24.05.2018 20:30 CEST NRW-Mumble

Aufstellungsversammlung

  • Ist vorbereitet worden. Inhaltlich als auch Lokation.
Verantwortlich: Alexander
  • Termin: 09./10.06.2018 in Sömmerda
Videobotschaft produzieren ? (Alexander) Intro Adam und Botschaft Adam nach Video.
https://t.co/g0NkeAUgGU

: Es werden Musiker gesucht, die "Freude schöner Götterfunke" spielen. Die LVs ansprechen. - Fällt aus wg. zu spät und nicht mehr einzuhaltenden Absprachen mit der bisherigen Orga.

  • Wahlverfahren und Kandidatenvorstellung:
Wahlverfahren ist vorbereitet:

Abschnitt A - Allgemeines

§1 - Kandidatenliste

(1) Kandidaten tragen sich in eine Kandidatenliste ein. Wo diese ausliegt, gibt das VL/WL-Team spätestens bei Eröffnung der Kandidatenliste bekannt. (2) Die Festlegung der Reihenfolge der Kandidatenvorstellung erfolgt durch Losentscheid. Diese Reihenfolge wird auch in den Stimmzetteln verwendet und veröffentlicht.

§ 2 - Kandidatenvorstellung

(1) Kandidierende haben grundsätzlich bis zu 10 Minuten Zeit, sich und ihr Programm vorzustellen. Dabei sind keine Nachfragen erlaubt.

(2) Sollte ein Kandidierender nicht die volle Vorstellungszeit nutzen wollen, bestätigt er dieses nach seiner Vorstellungsrede auf Nachfrage der Versammlungsleitung.

(3) Tritt ein Kandidierender seine Redezeit spätestens nach dem zweiten Aufruf des Versammlungsleiters nicht unverzüglich an, so verfällt diese.

(4) Nach der Vorstellung eines Kandidierenden stimmt die Versammlung darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen will. Stimmen mindestens 30 Akkreditierte einer Befragung zu, findet diese gemäß §2 (5) statt.

(5) Die Befragung erfolgt pro Kandidierenden durch bis zu 5 Fragestellende. Jeder Fragestellende hat 30 Sekunden, der Kandidierende 2 Minuten Redezeit. Nach 5 Fragestellenden wird die Versammlung erneut befragt, ob sie den Kandidierenden weiter befragen möchte. Stimmen hier auch mindestens 30 Akkreditierte dafür, erfolgt eine erneute Befragung nach demselben Verfahren. Die Fragestellenden sind gehalten, für die Wahlentscheidung relevante Fragen zu stellen. Die Versammlungsleitung soll unzulässige Wortbeiträge unterbrechen bzw. unterbinden.

Abschnitt B - Wahl der Listenkandidaten

§ 3 Wahl der Listenkandidaten

(1) Es wird eine verbundene Einzelwahl durchgeführt, bei der für jeden Kandidierenden mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ gestimmt werden kann. Auf die gemeinsame Liste der Länder ist gewählt, wer mehr „Ja“- als „Nein“-Stimmen erhält. Wenn für einen Kandidierenden kein oder mehr als ein Feld markiert ist, gilt dies als „Enthaltung“.

(2) Im Anschluss wird die Reihenfolge der auf die Liste gewählten Kandidaten nach § 4 festgelegt

Abschnitt C - Reihenfolge der Listenkandidaten

§ 4 Bestimmung der in Einzelwahl festzulegenden Listenplätze

(1) Die Versammlung beschließt, wie viele der zu besetzenden Listenplätze beginnend mit Platz 1 sie in Einzelwahl wählen möchte. (2) Alle weiteren Listenplätze werden in einem gemeinsamen Wahlgang bestimmt.

§ 5 Einzelwahl von Listenplätzen

(1) Die Wahlleitung eröffnet für die nach §4(1) bestimmten Listenplätze nacheinander anschließend mit Platz 1 beginnend die Kandidierendenlisten. (2) Zur Kandidatur ist nur zugelassen, wer nach §3 zum Listenkandidaten gewählt wurde und nicht bereits auf einen Platz nach §5 gewählt wurde. (3) Gewählt auf den Listenplatz ist derjenige Kandidierende, der meisten Ja-Stimmen und mindestens die Stimmen von mehr als der Hälfte der Abstimmenden erhalten hat. (4) Sollte keiner der Kandidierenden nach Absatz (3) gewählt sein, erfolgt die Wiedereröffnung der Kandidierendenliste für diesen Listenplatz und anschließend die erneute Wahl. Sollten in dieser erneuten Wahl keine Kandierenden gewählt wurden sein, wird diese Wahl wiederholt. Im Falle der Wiederholung ist gewählt, wer die Mehrheit der Ja-Stimmen auf sich vereint hat. (5) Sollte bei der Wahl nach Absatz (3) bzw. Absatz (4) Satz 3 zwischen zwei oder mehr Kandidierenden Stimmengleichheit herrschen, wird zwischen diesen Kandidierenden eine Stichwahl durchgeführt. Gewählt ist hierbei, wer die meisten Ja-Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das Los.

§ 6 Festlegung von Listenplätzen in einem gemeinsamen Wahlgang

(1) Alle nach §3 (1) als Listenkandidaten Bestimmte, die aus den vorangegangenen Wahlgängen noch keinen Listenplatz zugewiesen bekommen haben, nehmen ohne erneute Eröffnung einer Kandidierendenliste am Gemeinsamen Wahlgang teil. Ausgenommen sind nur solche Kandidierende, die vor dem gemeinsamen Wahlgang gegenüber der Versammlungsleitung ihre Streichung von der Liste schriftlich begehrt haben.

(2) Jeder Wähler kann für jeden Kandidierenden unabhängig 1 bis 9 Punkte (Ganzzahlen) vergeben. Wenn für einen Kandidierenden kein oder mehr als ein Feld markiert ist, gilt dies als 0 Punkte. Für die Rangfolge werden die Kandidierenden absteigend nach Höhe der Summe der auf sie entfallenen Punkte sortiert. Bei Gleichheit entscheidet die niedrigere Anzahl der Stimmen mit 1 Punkt. Ist auch diese gleich, entscheidet das Los.

Abschnitt D - Bestätigung der Liste

§ 7 Bestätigungswahl

Nach abgeschlossener Listenaufstellung erfolgt eine Abstimmung über die Gesamtliste. Die Abstimmung erfolgt mit Ja (Annahme), Nein (Ablehnung) und Enthaltung (Enthaltung wird nicht mitgezählt). Sofern mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen, gilt diese Liste als beschlossen und wird beim Bundeswahlleiter eingereicht.


Plattform zum Vorstellen muss vorbereitet sein. Gerne Wochen vor der Wahl. Kandidatengrillen organisieren.
Wahl- und Versammlungsleitung dazu frühzeitig involvieren/informieren -> BPT-Orga
Wer organisiert das Kandidatengrillen?
Bastian versucht den Superconductor zu überzeugen, um ein Moderatorenteam zu bilden.

Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Zuständig: Bastian
RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
Stichtag: 24.05. ist Sitzung des Europäischen Rates wo die Prozente eingeführt werden können.
Das Zählverfahren könnte noch durch den Bundestag geändert werden. 0,6 % haben bislang für einen Kandidaten gereicht. Selbst eine Änderung auf 1,0 % ist dann eine versteckte Hürde, je nach Zählverfahren.
Sachstand:
Verschiedene kleine Parteien wollen Klagen. PPDE wird wohl dabei sein.

Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm

  • Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und international vernetzt)
(Das ist das, was wir wirklich brauchen)
Zuständigkeit:
Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
Finanzen national müssen verwaltet werden
  • Aufforderung via den Beauftragten. Gemeinsames Casting mit BuVo.
Terminsetzung: folgt, noch kein Eingang bei der Ausschreibung
Veröffentlichung am: ?
Casting am: ?
Entscheidung am: ?
Sachstand: Verlängert bis 02.07.2018, bislang keine Bewerbungen

TOP 3 Sonstiges

  • Alle Macht den Piraten!

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 12.06.2018 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
  • Schließung der Sitzung um 23:17 Uhr durch Alexander Spies

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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