Wahlen/Bund/Protokolle/2012-05-14

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Teilnehmer

• Bastian
• j.erkmann
• Nathanael Bienia
• BGehrels
• Klaus Brand
• Markus
• Mark N.
• Foti Amanatides
• Gnarf
• Dragon

Entschuldigt

• Niemand

TOP 1 Begrüßung

• Die Sitzung wurde um 20.00 Uhr von Bastian eröffnet.
• Protokoll: gemeinsam

TOP 2 Aktuelles

Schleswig-Holstein

• Sachstand Landtagswahlen: kein Bericht

NRW

• Sachstand Landtagswahlen: kein Bericht

Neuer Bundesvorstand

• Zuständigkeit: Sebastian Nerz

Mitglieder der Projektgruppe

• Veränderungen:

Nati arbeitet seine Aufgaben hier ab. Hat aber weitere Tätigkeiten übernommen.

Matthias Geining muss sich vorerst aus der Gruppe zurückziehen, Juergen bleibt für Hessen zuständig.

Benjamin wird sich in der nächsten Zeit seiner Diplomarbeit widmen müssen und bringt daher noch den Punkt "Wahlrechtliches HowTo" zum Abschluss, bevor er sich auf eine passive Mitarbeit zurückzieht.

Bastian wird die Leitung der Gruppe abgeben. Durch den Wechsel in der Zuständigkeit im BuVo erscheint eine unbelastete Zusammenarbeit nicht möglich und würde uns behindern.

TOP 3 Brainstorming Kompetenzen

TOP 3.1 Rechtliches

• Wahlrechtliches

Konzeptvorschlag hier:

https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)

https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)

https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)

https://projgrpbtw.piratenpad.de/30 (Volljährigkeit der Kandidaten)

Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)

Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)

• --> Ab in die Wissendatenbank - Thema ist abgearbeitet.

TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)

• Sachstand: Bericht BGehrels/Nati

[ Antworten der Landeswahlleiter]

Übersicht über Fristen, Termine, Formalia

• Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung

https://projgrpbtw.piratenpad.de/17

• Weiterleitung Information des Bundeswahlleiters

http://dl.dropbox.com/u/13031383/30_03_2012_Vertreterwahlen_Vorabinfo.pdf

Bericht BGehrels/Nati 14.05.2012

TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung

• Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipolitische Vergangenheiten o. ä. (identischer Fragenkatalog)

wird von BGehrels und Nati bearbeitet

Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.

• Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen

http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen

• Anmerkung: Mathematischer Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.

Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.

Bericht BGehrels/Nati 14.05.2012

TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern

Organigramm wird in nächster Zeit bereitgestellt (E-Mailkontakte der Gliederungen)

evtl. für jeden Vorstand einen Ansprechpartner der für die Wahlen zuständig ist ernennen (wenn möglich kein Vorstandsinterner)

• Organigramm ist derzeit in Erarbeitung und kann derzeit noch nicht verwendet werden.(Nati)

TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs

• regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
• Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga

Was ist mit den LVs, die noch nicht benannt haben?

HH, MV. Nachfragen blieben erfolglos.

• Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

1. Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben
2. Bayern: Benjamin Ölke
3. Berlin: Hagen, Gnarf
4. Brandenburg: Lars(BB)
5. Bremen: Alexander Niemeier
6. Hamburg: Benjamin Ölke (K)
7. Hessen: (Matthias Geining), Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
8. Meck-Pomm: Michael Rudolph (Navy)
9. Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
10. NRW: Foti / Mike "AG Wahlen NRW",Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen, tweeter: https://twitter.com/#!/AGWahlenNRW
11. Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
12. Saarland: Wanderpirat
13. Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
14. Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
15. Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
16. Thüringen - SylviaTh

• (K)= kommissarisch

TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes

• Sachstand:

Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp

Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.

Zuständigkeit: Benjamin Ölke

Für Sachsen macht Mark Neis einen Termin beim Landesamt f. Statistik (Juli/August)

• Termin für einen Zwischenbericht: offen/baW vertagt

TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)

• Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).

Material soll über den Bund bestellt werden. Dazu müssen die LVs einen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen. Dieser soll mindestens €200k betragen.

Hiervon soll Streumaterial (Kugelschreiber, Aufkleber, Flyer, Kaperbriefe) gekauft werden das bundesweit einheitlich verteilt werden kann.

Es sollten noch Erinnerungsmails an die jeweiligen Landesvorstände geschickt werden, dass die jeweiligen Landesvorstände sich bereits jetzt damit auseinandersetzen.

• Sachstand Rücklauf:

Bericht Nati zusammen mit TOP 3.8.

TOP 3.8 Finanzen

• Rückstellungen der LVs zur Bundestagswahl

Bericht: Wir haben derzeit Kommunikationsprobleme, die evtl. durch den Bundesvorstand geklärt werden könnten. Ansonsten haben wir zu wenig Mittel, außerdem haben sich leider zu wenig Landesverbände zurückgemeldet.

TOP 4 Vertagtes

• Liegt nichts vor.

TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten

• Kampagnen-Planung
• Kandidatenschulung (Rhetorik/Presseumgang/Videotraining)
• Wahlwerbespots
• Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort

Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net

• Arguliner
• Infostände beantragen und sonstiger Verwaltungsfoo
• Aufbau einer Wahlkampfzentrale

Sachstand:

Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)

• Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo

Callcenter

Siehe Marina Kassel

• Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs

voraussichtl. Termin: 01.01.2013

• Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
• Europa Vorbereitung-> Orga- Werbe- Presse- Hilfe
• Bereitstellung von Informationen/Material für andere Piratenparteien
• Redmine-System für Wahlprojekt

Zugänge für LVs und KVs um Milestones tracken zu können und entsprechende Aufgaben an Gliederungen zu kommunizieren

Sachsen hat bereits eine Redmine-Instanz für die AG Wahlen des LV

TOP 7 Verschiedenes

• Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.

Wahlanalyse Saarland der Linkspartei: http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/wahlanalysen/2012-03-25_LTW_SL_Nachbetrachtung.pdf

• Suchauftrag: Wahl-HowTo des LV Berlin (im Wiki?) (Mark besorgt Link von Kelda/Berlin)

Links zu Material aus dem Wiki, das ich gefunden habe:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wahlvorbereitung (AG ist inaktiv, aber das Material sollten wir mal sichten)

TOP 8 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

• Montag, 14.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
• Freitag, 25.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
• Die Sitzung wurde um 20.56 Uhr geschlossen.