Wahlen/Bund/Protokolle/2012-03-19
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12. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 19.03.2012 20.00 Uhr s.t.
Teilnehmer Sitzung 19.03.2012
Entschuldigt
Niemand
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Die Sitzung wurde um 20.05 Uhr von Bastian eröffnet.
TOP 2 Aktuelles
- Ergebnisse Marina Kassel
- Drei Vorträge
- HowTo Aufstellungsversammlung, Wahlverfahren. (BGehrels und Nati)
- Finanzierung - Kandidatenauswahl (Matthias Geining)
- Aufbau und Aufgaben einer Wahlkampfzentrale, Zeitplanung (Bastian)
- Juergen/Pirata: Stimme dem Bericht von Bastian zu, sowohl was das trollen als auch die "bedenktlichen" Meinungen angeht. Interessant fand ich eine Idee, zunächst eine Akzeptanzwahl zu machen, um "Mandatstrolle" auszusieben (mit 50% Akzeptanz) auf der Aufstellungsversammlung und erst daraus die Listenplätze zu wählen. Zumindest könnte die Fragerunde auf die Akzeptierten beschränken werden.
- Sachstand Landtagswahlen
- Saarland:
- Schleswig-Holstein:
- NRW: Ist sehr im Stress, hat aber ein Wahlkampfteam gebildet.
Aufstellungsversammlung ist am Wochenende. Fährt dort jemand hin? NRW sucht wohl noch Wahlleiter /-helfer.
TOP 3 Brainstorming Kompetenzen
TOP 3.1 Rechtliches
- Wahlrechtliches
- Konzeptvorschlag hier:
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
- Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)
- Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)
- Sachstand: Bericht Lars
TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)
- Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
- Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
- Erfahrungen aus der Marina werden eingearbeitet.
- Offene Frage: Jemand, der am Wahltag volljährig wird, soll aufgestellt werden. Dieser muss eidesstattliche Versicherung abgeben. :Inwieweit kann er hierbei durch gesetzlichen Vertreter vertreten werden?
- Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
- Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
- Sachstand: Bericht Bernd Schlömer (zurzeit nicht verfügbar)
TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
- wird von BGehrels und Nati bearbeitet
- Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
- Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
- Zuständigkeit: Matthias Geining
- Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominten Stelle ins Wiki.
TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern
- Bericht Bastian (LV BB): (vertagt, da noch keine Relevanz)
TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Benennung bis 31. Januar 2012
- Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
- Bericht Bastian
- Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
- Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
- Bayern:Benjamin Ölke
- Berlin: Hagen, Gnarf
- Brandenburg: Lars(BB)
- Bremen: Mathias Döhle
- Hamburg: Benjamin Ölke (K)
- Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
- Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
- Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
- NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
- Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
- Saarland: Benjamin Ölke (K)
- Sachsen: Mark Neis
- Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander (punkt) zinser (at) piraten-lsa (punkt) de
- Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer (K)
- Thüringen - SylviaTh
- (K)= kommissarisch
TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes
- Sachstand:
- Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
- Zuständigkeit: Benjamin Ölke
- Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012
TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
- Sachstand:
- Siehe Marina Kassel: Gemeinsame Materialbeschaffung zur BTW und sonst ( Hendrik Stiefel)
- Bericht Hendrik am 30.03.2012
TOP 3.8 Finanzen
- Rückstellungen der LVs zur Bundestagswahl
- Bericht: Nati
- vertagt
TOP 4 Vertagtes
- Kampagnen-Planung
- Wahlwerbespots
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo
TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten
- Aufbau einer Wahlkampfzentrale
- Sachstand:
- Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
- Callcenter
- Siehe Marina Kassel
- Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
- voraussichtl. Termin: 01.01.2013
- Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
TOP 6 Verschiedenes
- Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- Freitag, 30.03.2012, 20:00 Uhr
- Freitag, 13.04.2012, 20:00 Uhr Begründung: Mo, 09.04. ist Ostermontag
- Die Sitzung wurde um 20.54 Uhr geschlossen.