Virtuelles Vorstände Treffen 2014 01-15

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Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2013_12-15 Marina-Mumble 15.01.2014

Beginn: 20:00 Uhr

Anwesend:


Eröffnet um 20:05 Uhr durch @Fl0range

Tagesordnung:

Baden-Württemberg

  • Was war:
    • ecoDMS als Dokumentenmanagement-System bestellt, Landesgeschäftsstelle soll Dokumente einscannen
    • Neues PM-Versand-Tool https://pmport.piratenpartei-bw.de/ (leider trotz mehrfacher Nachfrage die alten Listen aus dem Funkfeuer nicht erhalten)
  • Was wird:
    • Landesparteitag am 15./16.02. in Heidelberg (mit Vorstandswahlen und zweiter Tag für Satzung/Programm/Sonstiges)
    • Unterschriften müssen für diverse Gemeinderäte, Kreistage und auch für das Regionalparlament Stuttgart gesammelt werden, Unterstützung ist willkommen
    • Kommunalwahlen im Mai! Als Vorbereitung findet statt: am 25.01.14 in Esslingen die MarinaBW mit Referenten aus Frankfurt und Darmstadt http://wiki.piratenpartei.de/BW/MarinaBW_2014.1
  • Geplante Aktionen:
    • Frage in die Runde: Europa? Weiß jemand ob es für Aktionen Geld vom Bund geben wird? In unserem LV wurde zur BTW viel Geld auf den Kopf gehauen und dieses Jahr müssen wir uns etwas zurücknehmen finanziell, also die Frage: Können KVs vom Bund Geld für Aktionen bekommen? Rhein-Neckar z.B. plant, einen Piratentruck durch Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen touren zu lassen.
    • Spitzenkandidaten der Europawahl? kann man die für Events buchen? Hier werden teilweise richtig super Events geplant, aber ohne Spitzenkandidaten wird es eher unspannend.

Gefion sagt: Spitzenkandidaten "ja", Events sind sicher möglich und Reisekosten werden übernommen. Aber: Budget ist begrenzt. Geld vom Bund für Wahlkampfaktionen gibts nur begrenzt, da sonst vllt zu viele andere KVs auch Geld haben wollen. Also nur für einzelne und bestimmte Dinge.

Bayern

  • keiner anwesend
  • Was war: Weihnachten, Hamburg, KV-Vorstandswahl, Offener Brief mit Presseeinschlag gegen CDU-Bürgerschaftsmitglied
  • Was wird: Unterstützung der Demos in Magdeburg und Dresden #keinFußbreit!, Landesparteitag, Vorbereitung auf EU-Wahl. Überlegung zu einer Koferenz (Thema EU?)
  • Geplante Aktionen:

Nichts wirklich festes wichtiges

Berlin

  • keiner anwesend
  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:


Brandenburg

  • Was war:
Vorbereitung von Online-Landestreffen und Online-Parteitag durch die Basis. Diskussion um Abstimmungstools.
Landesschatzmeister zurückgetreten, Verwaltungsteam berufen.
Neue Pressebeauftragte: Cornelia Bürger
  • Was wird:
Planung der Kommunalwahlen (parallel zur EU-Wahl), es werden viele AVs durchgeführt. Landes-AV vermutlich Ende Februar.
Für den Wahlkampf ist die AG-TF-Wahlkampf beauftragt.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf
  • Geplante Aktionen:
Sechs-Monats-Thema Asylpolitik
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Goldfisch007/Dokumente/6_Monatsprojekte
Wieder Thema des Monats geplant: TTIP

<Bericht durch BastianBB "in Vertretung">

Bremen

  • keiner anwesend
  • Was war:
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Hamburg

  • Was war:

Themetorusimus aus anderen Bundesländern. #Gefahrengebiet Verwirrung* darüber, dass man bei Aktionen (z.B. PKs) in Hamburg mit dem Vorstand zu sprechen hat. *inzwischen offene Wut von unserer Seite: der Ton wird schärfer

hier deshalb noch mal unser Kontakt: vorstand@piratenpartei-hamburg.de AVs Bezirkswahlen

  • Was wird:

2 Monate für 40.000 Unterschriften gegen 3%-Hürde. http://www.faires-wahlrecht.de/ Ende der Sammelfrist ist der 17.03. Bezirksprogramme werden vorbereitet. MVs in den Bezirken bis Anfang März. Wer ist derzeit in dem gleichen Stadium? Weitere AVs Bezirkswahlen, um die Wahlhefte voll zu bekommen. Landesparteitag (Programm) wird für Ende März geplant und soll gleichzeitig Wahlkampf-Kickoff werden.

  • Geplante Aktionen:

Straßenwahlkampf mit Klemmbrettern zur 3%-Hürde am besten gestern. Wir brauchen hier massive Unterstützung. Diese kann gerne mit einem Abenteuerurlaub im Gefahrengebiet verbunden werden. inklusive Klobürste. ;) Für 50 Unterschriften gibt es nen Freibier. Schlafplätze werden besorgt, wenn nötig. 18.01.2014 Große Demonstration gegen die verbliebenen Gefahrengebiete und 'Recht auf Stadt'

Hessen

  • keiner anwesend
  • Was war:
  • Untersützung Wahlkampf Bayern (Fahrtkosten f. HE-Piraten)
  • Was wird:
  • Geplante Aktionen:

Mecklenburg-Vorpommern

  • Was war:

weitere Konsolidierung des LaVo und des LV , Zerfallserscheinungen können nicht aufgehalten werden Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der SMV

  • Was wird:

Aufstellungsversammlungen zu Kommunalparlamenten (kaum Kandidaten) Weiterentwicklung SMV Kommunalkonferenz am 1. Februar in Rostock zu Formalien, Wahlkampfführung und Inhalten

  • Geplante Aktionen:

Unterstützung Hamburg bei Unterschriftenaktion 3% PGP-Schlüssel von Ämtern und Kreisen abfragen

Niedersachsen

  • Was war:

Heute leider abwesend, da gleichzeitig LaVo-Sitzung

  • Was wird:

LMV/Vorstandsneuwahl 22./23. Februar Norddeich

  • Geplante Aktionen:

15. März bundesweiter Aktionstag gegen TTIP

Nordrhein-Westfalen

  • Was war:
  • 04./05.01. Bundesparteitag in Bochum
  • 12.01. Bürgermeisterwahl in Herzogenrath: @kuckiAC bekam 4,32% der Stimmen
  • 14.01. Neuwahl des Parlamentarischen Geschäftsführer & Stellvertreter in der Piratenfraktion NRW: Nico Kern & Oliver Bayer
  • diverse Aufstellungsversammlungen für Kommunalwahl 2014
  • #KrankesSystem - Blogpost von Daniel Düngel schlägt grosse Wellen
  • Was wird:
  • 16.01. Vorstandssitzung mit Diskussion des Budgets für 2014
  • 18./19.01. Kommunalpolitisches Barcamp in Kerpen:

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Seminarwochenende_Kommunal-_und_Ratsarbeit

  • Geplante Aktionen:

Rheinland-Pfalz

  • Geplante Aktionen:

Saarland

  • Was war:
    • Aufstellungsversammlungen und Planungen für den Kommunal- und Europawahlkampf
    • Landesübergreifendes kommunales Grundsatzprogramm, dass von den KVs übernommen werden kann: https://kvsb.piratenpartei-saarland.de/politik/wahlprogramm/
    • Gemeinsamer Workshop zur Erarbeitung einer neuen CI
    • SMS-Notruf als Antrag der Fraktion zur weiteren Ausarbeitung dem Innenausschuss im Landtag überwiesen
  • Was wird:
    • Grußkarten an Mitglieder, Vereine, Verbände usw.
    • Suche nach einem Datenschutzbeauftragten
  • Geplante Aktionen:
    • Landtag hat eine fraktionsübergreifende Resolution gegen den NPD-Bundesparteitag in Saarbrücken verabschiedet und am Wochenende finde eine Veranstaltung „Bunt statt braun“ in Saarbrücken statt
    • Cryptoparty unter Beteiligung von Kattascha in Saarbrücken

Sachsen

  • Was war:
    • Weihnachten (+1)
  • Was wird:
    • AV Landtag und LPT
    • in den KVs im Januar und Februar AVs für die Kommunalwahlen
    • Vorbereitung Wahlkampf im vollem Gange (zwei Landeswahlkampfkoordinatoren, zahlreiche Ausschreibungen für Wahlkampfaufgaben)
  • Geplante Aktionen:
    • 13. Februar Beteiligung an Dresden Nazifrei


Sachsen-Anhalt

  • Was war:
    • Feiertage
  • Was wird:
    • Naziaufmarsch in Magdeburg 18.01.14 #keinFußBreit
    • Urwahl zur Auflösung des RV Anhalt-Salzland
    • AV's/GV's zur Kommunalwahl
  • Geplante Aktionen:
    • Teilnahme an der Meile der Demokratie am 18.01.14
    • Barcamp Mittelerde in Halle voraussichtlich im Februar

Schleswig-Holstein

  • Was war:
  • Was wird:
    • Hilfe für die Hamburger (Unterschriften sammeln)
    • „Landespressetreffen“ am 25.01. zur Intensivierung / Wiederbelebung der Pressearbeit landesweit und regional (durch s.g. „Pressepiraten“)
  • Geplante Aktionen:
== Thüringen ==
  • Was war: Auftakt AG Wahlkampf für AVs, etc.

BPT141 :) Wechsel in der Pressearbeit wegen Ausbildungsgeschichten

  • Was wird:

KPTs+ AVs div. KVs (Kommunalwahl), zB 18.1 Erfurt, Gotha, Altenburg Termin LTW steht: 14.9

  • Geplante Aktionen:

Wahlprogramm Kommunalwahl

Wir benötigen Unterstützung von Aussen. Öffentlichkeitsarbeit, Social Media, etc


Bund

  • Was war:
    • AV Europa & BPT -> Kandidatenliste & Wahlprogramm Europa
    • Abstimmung drittes Wahlkampfthema
  • Was wird:
    • es wäre großartig wenn LPT/AV Termine an vorstand@piratenpartei.de geschickt würden, dann können wir die Teilnahme einplanen+1
  • Geplante Aktionen:
    • Wahlkampfauftakt
  • Termine für bundesrelevante Dinge aus den LVs immer an Bernd TH


Festgelegte Tagesordnungspunkte

Etwa eine Woche vorher werden Tagesordnungspunkte von den Organisatoren (derzeit Irmgard, BerndSchreiner, Fl0range) festgelegt. Um hier auch die wichtigsten Themen auf die Tagesordnung zu bringen, ist die Mithilfe aller wichtig!
Schickt bitte eure Vorschläge und Wünsche an mm.orga@lists.piratenpartei-sh.de oder schreibt sie halt hier ins Pad ;)

Marina Kassel 14.1

  • Marina Kassel am 01. und 02. März 2014

Sonstiges

  • Mailingliste zur Vernetzung der LV-Vorstände (Vorsitzende):
    • Bitte alle LVs abfragen: Seid ihr dabei?
  • Wie geht es weiter mit dem P-Shop?
  • Teilnahme an Bundesweiten Vernetzungstreffen wie TeamPolGF!

https://team_polgf.piratenpad.de/2014-01-21-20--20Teammumble (pr02)

  • Sitzung beendet um 21:25 Uhr
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