TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2022.1/ProtokollKPT

KPT Erfurt 22.1 Datum: 09.07.2012 Ort: Kanonenhof Beginn: Akkreditierung: ab 15:00 Uhr

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

• Markus Walloscheck eröffnet die Versammlung um 15:12 Uhr

Es wurde fristgemäß eingeladen. Der Parteitag ist beschlussfähig.

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

• Peter Städter
• bestätigt Peter Städter übernimmt die Versammlungsleitung

Zulassung von Presse & Gästen, Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

• zugelassen

Wahl der Protokollanten

• Kandidaten: Christian Fischer, Erik Limburg
• beide Kandidaten wurden bestätigt

Beschluss der Geschäftsordnung - GO vom letzten KPT gilt weiterhin

• angenommen

Beschluss der Tagesordnung

• https://wiki.piratenpartei.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2022.1/Tagesordnung
• Abstimmung: TO ist einstimmig angenommen

Wahl der Wahlleitung

• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Peter Städter
• einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer

• Robert Färber

Wahl der Rechnungsprüfer

• Da Buchhaltung an LV abgegeben, keine gesonderte Rechnungsprüfung

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorsitzender

• Markus Walloschek

Stellvertretender Vorsitzender

• Erik Limburg

Schatzmeister

• Falko Windisch

Bericht aus dem Stadtrat

• Peter Städter
• Diskussion zur Fraktionsarbeit im Stadtrat Erfurt

Bericht der Rechnungsprüfer

• keiner der gewählten Rechnungsprüfer Manfred Schubert und Tim Staupendahl anwesend, daher kein Bericht
• Bericht Landeschatzmeister/stellv. Bundesschatzmeister, da Buchhaltung abgegeben
• Landesschatzmeister empfiehlt Entlastung

Politische & Finanzielle Entlastung des Vorstandes

• angenommen bei zwei Enthaltungen

Bericht aus dem Stadtrat

• Peter Städter berichtet

Neuwahl des Vorstandes

• 6 Akkreditierte
• Es gilt die Wahlordnung des vorherigen KPT

• Approval-Wahl

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste für die Pflichtämter um 15:30 Uhr

Vorstandsvorsitz

1. Erik Limburg

• Vorstellung

Stellvertretender Vorsitz

• Markus Walloschek
• Christian Fischer
  • Vorstellung

Es wird beschlossen 2 Stellvertretende Vorsitzende zu wählen

Schatzmeister

• Falko Windisch
  • Vorstellung

Schließung der Kandidatenlisten 15:43 Wahlgang eröffnet 15:44 Wahlgang geschlossen 15:46

Wahlergebnis

• 6 abgegebene Stimmen, 6 gültig
  • Erik Limburg 6 x ja
  • nimmmt die Wahl an
  • Falko Windisch 5 x ja
  • nimmmt die Wahl an
  • Markus Walloschek 6 x ja
  • nimmmt die Wahl an
  • Christian Fischer 6 x ja
  • nimmmt die Wahl an

• Ämterkumulation
  • Erik Limburg: einstimmig angenommen
  • Christian Fischer: einstimmig angenommen
  • Falko Windisch: mehrheitlich angenommen

Wahlgang beendet 15:53 Uhr

Satzungsänderungsanträge

• SÄA 01 Update zur aktuellen Bundessatzung
• einstimmig angenommen

Programmanträge

Keine

sonstige Anträge

• SA 01 Fortsetzung der Unterstützung von Demokratielabor e.V.
• Die Versammlung beschließt die Beendigung der Mitgliedschaft des KV Erfurt im Demokratielabor e.V.
• einstimmig angenommen

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

Schließung des Kreisparteitages um 16:02 Uhr.