TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1/ProtokollKPT

KPT Erfurt 16.1 Datum: 24.1.2016 Ort: CafeB Beginn: Akkreditierung: 12:00 KPT: 12:39

Tagesordnung

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

• Tim Staupendahl eröffnet die Versammlung um 12:39 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

• Christian Beuster
• bestätigt - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl der Protokollanten

• Kandidaten: Irmgard Schwenteck
• bestätigt

Zulassung von Presse & Gästen, Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

• zugelassen

Beschluss der Geschäftsordnung - GO vom letzten KPT gilt weiterhin

• angenommen

Beschluss der Tagesordnung

• Vorstellung der Tagesordnung durch den VL
  • 2 TOs
  • TO des Vorstandes http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/Tagesordnung
  • TO von Christian Beuster http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2016.1/Tagesordnung2
  • TO2 enthält noch den Bericht der Stadtratspiraten

• Abstimmung: TO 2 ist einstimmig angenommen Tagesordnung

Wahl der Wahlleitung

• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Thomas Hupel
• einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer

• Klaus Sommerfeld

Wahl der Rechnungsprüfer

• Manfred Schubert
• Thomas Hupel
• beide angenommen

Es wurde fristgemäß eingeladen. Der Parteitag ist beschlussfähig.

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorsitzender

• Tim Staupendahl
  • Tätigkeitsbericht im Wiki
  • Aktuelle Themen:
    • Flüchtlingskrise: es kommen viele zu uns, die aus Kriegsgebieten fliehen. Stimmung ist in letzter Zeit deutlich gekippt. Im Sommer von der Fraktion gemeinsame Veranstaltung zur Frage, wie man mit den Flüchtlingszahlen umgeht. Erwartung war eigentlich, dass man einen Konsens findet, wie man mit den Menschen umgeht. Veranstaltung wurde aber nur zum Zahlenspiel. Aus kommunalpolitischer Sicht vielleicht verständlich, es fehlte aber die Menschlichkeit.

Nach dem Ende dann die Bemerkung (nicht aus der Fraktion), "Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber Buchenwald muss wieder eröffnet werden:" War entsetzt, was hier abgeht, was von Leuten hier verbreitet wird. Hat sich in letzter Zeit etwas zurückgezogen, weil ratlos, wie es hier weitergehen soll.

• • • Es sind wenig Gegendemonstranten auf der Straße. Die Frage ist, ob es die wirklichen Stimmungsverhältnisse widerspiegelt. Es scheint eine Grundstimmung zu sein, die wieder in Richtung Faschismus geht und das macht Angst.
    • Es laufen mehrere Verfahren gegen Nazis, das ermutigt wieder etwas.
    • Aktuell ist wichtig die Wahl fürs Abgehordnetenhaus Berlin. Bitte nicht wieder mit alten Widersprüchen anfangen. Es ist jetzt eine Chance für uns und die Berliner brauchen unsere ganze Unterstützung.
  • Steht aus persönlichen Gründen nicht wieder für das Vorstandsamt zur Verfügung.

Stellvertretender Vorsitzender

• Falko Windisch
  • Catering für BPT - hat mal wieder richtig Spaß gemacht
  • Arbeit mit TTIP, ATTAC, im Bündnis Erfurt TTIP-Frei, Erfurt als TTIP-freie Zone erreicht,
  • 3 Größere Termine zum Thema TTIP in Vorbereitung

Schatzmeister

• Irmgard Schwenteck
  • Kasse und Buchhaltung geführt
  • Akk zum BPT
  • ansonsten viel in Bundesbuchhaltung eingebunden
  • schriftlicher Tätigkeitsbericht wird nachgereicht

Generalsekretär

• Anthony Richter
  • Mitgliederverwaltung, meist ohne Sage, dann an Landesgensek abgegeben
  • mehrere Demos und Veranstaltungen
  • schriftlicher Tätigkeitsbericht wird nachgereicht

Beisitzer

• Markus Walloscheck
  • Th. Ministerium für Soziales Veranstaltung Barrierefrei
  • Kopotreffen in Gotha
  • Treffen mit EVAG
  • Klausurtagung mit freien Wählern
  • Kundgebung "Sozialhelden" in EF
  • Berufener Bürger
  • Mitglied im Sozialausschuss
  • 2. Stellv. Vorsitzender im Behindertenbeirat
  • man kann etwas erreichen, es dauert nur seine Zeit
  • auf dem BPT in Kopo-Runde
  • FsA und Veranstaltung "Mitmenschlich" in EF
  • im THL Besprechung für kommunale Aktionspläne, Vostellund des neuen behinderten Beauftragten
  • kompletter Bericht im Wiki

Beisitzer

• Erik Limburg
  • BPT, LPTs
  • viele Straßenaktionen in Erfurt, immer mit Piratenfahne - positive Resonanz, dass wir dort sichtbar sind
  • das müssen wir verstärken
  • Verwaltung des Facebookseite der Hochschulgruppe
  • Seit Anfang 2016 Fraktionsmitarbeiter

Bericht der Rechnungsprüfer

• Kasse stimmt, keine Beanstandung

Entlastung des Vorstandes

• Der Vorstand wurde einstimmig entlastet

Bericht aus dem Stadtrat

• Peter Städter
  • Mitarbeit in Erfurt TIPP-Frei; Sitzungen überschneiden sich nur leider inzwischen mit Stadtratsitzungen
  • im Landesvorstand "Mehr Demokratie Thüringen eV"
  • Hürden für Bürgerbiteiligungen absenken, warten auf neues Bürgerbeteiligungsgesetz im THL
  • Gegen Finanztabu bei Bürgerbeteiligungen

• • Trialog zur Bürgerbeteiligung EF
    • Bürgerinitiativen
    • Stadtrat
    • Fraktionen
  • Gemeinsamkeit ist wichtig
  • mit Bürgerbegehren besser umgehen
  • zuviele Termine gleichzeitig
  • Bitte alle Ideen, Fragen usw. an Erik geben
  • Kritik, dass die Arbeit nicht transparent genug ist, ist verständlich, es ist wirklich ein Zeitproblem. Hoffnung, dass Erik jetzt etwas abnehmen kann an Veröffentlichungen
  • Open Data ist spannendes Thema, noch viel Überzeugungsarbeit bei einzelnen Ämtern zu leisten
  • es wird immer noch Mitarbeit in der Fraktion gesucht!
    • zB Mitarbeit im Jugendhilfeausschuss ist wichtig. Dieser Ausschuss hat auch Entscheidungsbefugnis, nicht nur beratende Funktion
  • Freifunk: Antrag der Linken zum Thema öffentliches WLAN in EF, Piraten haben Thema Freifunk noch mit dazugepackt. Ist gerade in verschiedenen Ausschüssen.
  • Schulnetzplanung, etliche Veranstaltungen und Diskussionen. Im ganzen Erfurter Südwesten fehlen Schulplätze. Die Stadt Erfurt hat zB Vorgaben über die Klassengrößen, diese werden vom Kultusministerium über die Schulämter ignoriert und anders festgesetzt.
  • aktuelle Planung basiert auf einer Bevölkerungsgröße von 210.000 für 2020. Diese Zahl haben wir jetzt schon erreicht.

• Diskussion zur Fraktionsarbeit im Stadtrat Erfurt
• PAUSE um 14:05 Uhr
• FORTSETZUNG um 14:16 Uhr
  • Ergänzung zum Thema Freifunk:
    • Tim könnte ein Rechtsgutachten für die Fraktion anfertigen.
    • Freifunk Erfurt ist kein e.V., das ist ein Problem für den Stadtrat - fehlende Ansprechpartner
    • die Freifunker wollen aber auch keinen Verein gründen
  • Dank an Piet für die Arbeit und die Infos aus dem Stadtrat
  • und Dank an den alten Vorstand

Neuwahl des Vorstandes

10 Akkreditierte

Vorstandsvorsitz

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste für die Pflichtämter um 14:23 Uhr

• Falko Windisch
  • Vorstellung
  • hat sich die letzten Jahre um den Vorsitz gedrückt, wollte nicht so in die Öffentlichkeit. Will aber, dass die Piraten Erfurt weiterhin Politik machen und kommunalpolitisch aktiv sind und macht deshalb den 1V
  • Unterstützung der Fraktion mit unseren Möglichkeiten

Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:25 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:25 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:27 Uhr Ergebnis ja 9, Nein 0, Enthaltung 0, 9 gültige Stimmen, keine ungültig Falko Windisch nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitz

• Vorschlag: Markus Walloschek
• Markus kandidiert zum stellv, Vorsitzenden.

Schließung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitz um 14:29 Uhr

• • Vorstellung: hat vorhin soviel geredet, dass muss reichen

Wahlgang eröffnet um 14:29 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:31 Uhr Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültig Markus Walloschek nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Irmgard Schwenteck
  • Vorstellung
  • einmal Schatzmeister, immer Schatzmeister
  • Wird den Job weitermachen mit den begrenzten Zeitbudget wie bisher
  • trotzdem versuchen, etwas mehr Mitarbeit im KV, denn die Arbeit hier ist wichtig

Schließung der Kandidatenliste um 14:33 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:33 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:35 Uhr
Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültig
Irmgard Schwenteck nimmt die Wahl an.

• Wollen wir einen GenSek wählen → JA

Eröffnung der Kandidatenliste für den Gensek um 14:36 Uhr

Generalsekretariat

• Anthony Richter
  • Vorstellung
  • macht alles so weiter, Mitgliederverwaltung, social Media
  • ein KV Erfurt ist wichtig und macht weiterhin mit wie schon seit 5 Jahren

Schließung der Kandidatenliste um 14:38 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:38 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:40 Uhr Ergebnis 10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültige Anthony Richter nimmt die Wahl an

• Wollen wir einen PolGef wählen → JA
• Wollen wir Beisitzer wählen → dagegen

Eröffnung der Kandidatenliste für den PolGef um 14:42 Uhr

PolGef

• Erik Limburg
  • Vorstellung
  • mehr Kommunikation zwischen KV und Fraktion

Schließung der Kandidatenliste um  14:45 Uhr
Wahlgang eröffnet um 14:45 Uhr
Schließung des Wahlgangs 14:46 Uhr
Ergebnis  10 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung -> 10 gültige Stimmen, keine ungültige
Erik Limburg nimmt die Wahl an

Redebeiträge

• Christian Fischer für den Landesvorstand
  • dankt dem alten Vorstand für seine Arbeit und wünscht dem neuen Vorstand alles Gute

• Christian Beuster zu Liquid Erfurt
  • ist Vorsitzender seit Februar 2015
  • voraussichtliche Umstellung der Software im Sommer 2016
  • Öffentlichkeitsarbeit verbessert: PMs, Website, Wiki
  • nimmt an google impact challenge teil
  • Planung zur Einführung von real-live-liquid
  • Workshop geplant mit evangelischer Akademie zur Politik-Beteiligung
  • nächste Sprechstunde am 6.Februar im Bytespeicher
  • Mitgliederversammlung am 5.März im Bytespeicher
  • Fragen und Anmerkungen
    • Mehr beiteiligen: Auch der KV Erfurt ist Mitglied
    • Es kann sich jeder Erfurter anmelden, man muss nicht Mitglied im Verein werden
    • Man muss nur nachweisen, dass man Erfurter ist
  • bis auf die SPD haben alle Fraktionen das wohlwollend aufgenommen

• Klaus Sommerfeld zu "Bündnis Mitmenschlich" in Thüringen
  • in dem Bündnis ist eine große Hilfsbereitschaft zu spüren
  • vorgestern Plenum
    • bessere Öffentlichkeitsarbeit, Überarbeitng website
    • nicht nur Gegendemos; eigene Agenda
    • am 14.5. in Hibu "Freiheitskonzert"
    • Flüchtlinge selber sind noch zu sehr außen vor; zusammen mit Friedrich-Ebert-Stiftung Veranstaltungen/Flyer in arabisch geplant
    • Auftritte auf anderen Veranstaltungen der Bündnispartner
    • Diskussion, ob mehrere Einzelveranstaltungen zu wichtigen Themen oder thüringenweite Großveranstaltungen

SÄA, Programmanträge

• liegen nicht vor

sonstige Anträge

• keine sonstigen Anträge

Verschiedenes

• es ist noch Kaffee da

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

• wünscht gute Zusammenarbeit
• AG Catering macht BPT- Versorgung, Mithilfe gesucht

Schließung des Kreisparteitages um 15:27  Uhr.

Protokoll bestätigt durch:

______________________________________ Versammlungsleiter (Christian Beuster)

______________________________________ Wahlleiter (Thomas Hupel)

______________________________________ Protokollant (Irmgard Schwenteck)

______________________________________ Vorsitzender (Falko Windisch)