TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/ProtokollKPT

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Allgemeine Informationen

Ort: Bürgerhaus Schmira
Datum: 18.1.2014
Versammlungsleiter: André Bernhard
Wahlleiter: Carsten Eckart, Thomas H.
Wahlhelfer: David Reinhardt, Erik Limburg, Marvin Hedderich
Protokollanten: Johanna Dorothea Ludwig, Christian Beuster
Beginn: Sa., 18.01.2014, 14:03 Uhr
Ende: So., 19.01.2014, 11:51 Uhr
Unterschriften: Versammlungsleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 22

Tagesordnung

Formalia

  • Eröffnung durch den Vorstand
    • Falko eröffnet die Versammlung
    • übergibt an André Bernhard
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Wahl der Hauptversammlungsleitung
    • André Bernhard
    • mit überwiegender Mehrheit gewählt
  • Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    • TO ist angenommen
  • Änderungsanträge
    • keine
  • Bestimmung der Protokollführung
    • Doro
  • Wahl der Wahlleitung
    • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
    • Wahl der Wahlleitung
    • Carsten E. - mehrheitlich angenommen
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
    • David, Erik
  • Wahl der Rechnungsprüfer
    • Vertagt auf morgen, da die Kasse nicht am Ort ist


Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

Ablehung von Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen

Vorstellung durch Christian Beuster
- Situation in Erfurt, wo das vorkam
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abschlussstatement
keins
Abstimmung
angenommen

Mitgliedschaft bei LiquidErfurt

Vorstellung durch Philipp Lehmann
- Mitgliedschaft als juristische Person
- Mitgliedsbeitrag von 72€ im Jahr
- Satzung soll auf nächster Mitgliederversammlung dahingehend geändert werden, dass auch juristischer Personen
Aussprache
Redebeitrag: Stimmrecht bei Mehr-Demokratie-e.V. ist nicht fehlerfrei, darauf bitte achten.
Abschlussstatement
keins
Abstimmung
mit geringer Beteiligung angenommen

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträgen

Antragsrecht für nicht-Mitglieder

Vorstellung durch Christian Beuster
- möchten, dass jeder Mitarbeiten kann
- auf Landesebene schon angenommen
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abschlussstatement
keins
Abstimmung
einstimmig angenommen

Die Hauptversammlung - Tätigkeitsbericht der Stadtratsmitglieder

Vorstellung durch Christian Beuster
Transparenz erhöhen
Aussprache
Frage: Du schreibst "vortragen", geht das auch schriftlich?
Antwort: Ja, klar.
Contra: Eigentlich guter Ansatz, aber ist das nicht zu viel des Guten, das auf Hauptversammlung noch mal zu machen?
Antwort: Sollten uns rechtzeitig Regeln geben, um nicht wie die Grünen zu werden. Ist keine Zeitverschwendung.
Pro: Alle reden für sich davon, dann sollte auch keiner ein Problem dem Antrag haben.
Contra: Denke nicht, dass wir das extra festschreiben müssen.
Antwort: Reden kann jeder, müssen uns da regeln geben.
Pro: Halte es auch für selbstverständlich, sollten es aber gerade deshalb festschreiben. Auch interessant für Gäste der Versammlung.
Pro: Werden in Arbeit versinken, wenn wir in den Stadtrat kommen, da fällt die Transparenz sonst zuerst runter - bitte annehmen.
Pro: Man kann da nicht die ganze Zeit folgen, zu viel anderes zu tun, daher ist das schöne Ergänzung.
Pro: Da steht ja auch nix über den Umfang, kann auch wenig sein.
Abschlussstatement
keins
Abstimmung
angenommen

Update zur aktuellen Bundessatzung

Vorstellung durch Falko
- Aktuell Datum von Bremen, Bochum noch nicht eingearbeitet
- muss immer Wiederholt werden.
Aussprache
Neutral: Bitte Datum das KPT nehmen, nicht des BPT
Antwort: ok, wird in Zukunft gemacht
Abschlussstatement
keins
Abstimmung
angenommen

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

§8b - Der Kreisvorstand - Anzahl der Beisitzer

Vorstellung durch Anthony
- KPT soll Zahl der Beisitzer bestimmen können.
Aussprache
Contra: bindet Kräfte
Antwort: Entscheidung sollt eimmer wieder neu getroffen werden können
Pro: Bietet die Möglichkeit, junge Leute zur Einarbeitung in den Vorstand zu wählen.
Pro: Aktuell ist es Möglich, dass unser SChatzmeister in der nächsten Legislatur vakant wird, daher wäre es sinnvoll, gleich einen ersatz einzuarbeiten
Pro: Bin Beisitzer, ist ein guter Einstieg. Außerdem gehen regelmäßig Leute, Reserve ist gut.
Antwort: Genau. Bin Ersatz-Schatzi/-Gensek, LGS-Mensch + Kandidat...
Pro: Weise noch mal hin, dass es _kann_-Bestimmung ist.
Antwort: Man sieht, dass aktuelle Vorstandsmitglieder alle dafür sind.
Contra: Mitmachpartei durch Pöstchenschaffen ist schlecht, große Vorstände träge. Kann nicht sinnvoll sein
Antwort: Keiner reißt sich darum, Vorstand zu machen. Können wie gesagt immer neu entscheiden, wenn die Kandidaten da sind - warum nicht?
Pro: Brauchen Ansprechpartner im Vorstand für Presse, andere interessieren nicht. Falls Kandidaten gewählt werden, fallen sie aus dem Vorstand weg. Gute Sache.
Abschlussstatement
bitte annehmen und morgen zwei Beisitzer wählen
Abstimmung
angenommen

005 - Beschlussfähigkeit des VOrstandes

  • zurückgezogen von Christan, keine Übernahme

001 - Unvereinbarkeitserklärung als Präambel

  • zurückgezogen von Falko
    • keine Übernahme
    • lieber 002 annehmen

002 - alternative Präambel

Vorstellung durch Christian Beuster
- sollten anfangen mit gesellschaftlicher Vision statt mit "Wir sind gegen..."
Aussprache
Frage: Aktuell?
Antwort: Keine Präambel.
Frage: Woher kommt die?
Antwort:KV Dresden
Frage: Steht im Antrag auch, wo eingefügt werden soll?
Antwort: Ja.
Abstimmung
angenommen

P003 - Essbare Stadt

Vorstellung durch Christian Beuster
- Anbau von essbaren Pflanzen in der Stadt
Aussprache
Pro: zeigt Bildungskomponente, die Stadtgrün haben sollte. Keiner kennt nen Haselnussbaum. Gut zu verknüpfen mit BuGa21.
Abschlussstatement
alles gesagt
Abstimmung
angenommen

P004 - Schaffung eines Touristmusfonds zur Ablösung der Kulturförderabgabe

Vorstellung durch Christian Beuster
- Freiwilligkeit, Zweckbindung der Mittel und Mitspracherecht bei der Verwendung
Aussprache
Pro: Bin immer für Freiwilligkeit, weiß nicht ob das jetzt hilft, aber erst mal versuchen.
Antwort: Habe auch überlegt, ob Antrag auf Abschaffung besser, möchte das aber nicht, da Haushalt klamm ist. Existiert überhaupt nur, weil niedrigere Mehrwertsteuer für Hotels ausgeglichen werden soll.
Frage: Hat sich sicher bewährt. Aber verbesser ein Mitspracherecht tatsächlich die breite des kulturellen Angebots? Ist es sinnvoll, dem Stadtrat da Kompetenz zu entziehen? Gefahr der Eigenwerbung?
Antwort: Ja, könnte Problem sein. Aber im Zweifel ausprobieren, kann das nicht vorhersehen.
Abschlussstatement
keins
Abstimmung
abgelehnt bei schwacher Beteiligung

P005 - Bürgerbeteiligung

Vorstellung durch Christian Beuster
- Text wird vorgelesen
- Bürgerveto können wir auf Kommunalebene nicht erreichen, geht nur im Land
- alte Programmpunkte sind entweder bereits umgesetzt oder durch andere Passagen gedeckt
Aussprache
Abschlussstatement
nein
Abstimmung
angenommen

P006 - E-Government 

GO TO Vertagung der Versammlung - GRb Sind doch fast fertig, angefangener Antrag wird ohnehin fertig behandelt.
  • Meinungsbild des VL: Wollen wir weitermachen? blau=vertagen, orange=weitermachen
    • weitermachen
Vorstellung durch Christian Beuster
- Text wird vorgelesen
Aussprache
Pro: Schon in der Schule werden nur Microsoft-Produkte benutzt, schlechte Idee gerade in Zeiten der NSA-Überwachung. Bitte zustimmen.
Pro: Ziel höher setzen ist gute Idee. Pro
Pro: Link in Antrag ist nicht toll.
Antwort: Link erklärt nur E-Government.
Frage: E-Government ist ein weites Feld, was unterschreiben wir da genau?
Antwort: Man kann ja erst mal grundsätzlich dafür sein.
Abschlussstatement
nein
Abstimmung
angenommen

P007 - Erfurt barrierefrei

  • Vorstellung durch Markus Walloschek
- kurze Ergänzung des bestehenden Textes
Aussprache
Pro: Bitte zustimmen, Konvention wurde angenommen, wird noch nicht danach verfahren. Sind da immer noch Entwicklungsland.
Abschlussstatement
nein
Abstimmung
angenommen
  • VL schlägt vor, auf morgen zu vertagen, da keine Anträge mehr.
Redebeitrag: Könnten morgige Zeit nutzen für Wahlkampf
Redebeitrag: Kandidaten bitte schon mal absprechen, wie der Wahlkampf geplant werden soll.
  • Frage der VL: 10 Uhr blau, 12 Uhr orange
    • blau, Beginn morgen 10:00 Uhr
  • Hinweis auf Liste mit 10 Akkreditierten geht noch rum.
Frage: Wird jemand in der Halle schlafen? - Nein
  • 15:08 Uhr: Versammlung wird vertagt auf morgen 10:00 Uhr, dann wird mit Vorstandswahlen fortgesetzt.
Versammlung wird am 19.01.2014 um 10:14 Uhr fortgesetzt.

Formalia

  • Wahlgang der Rechnungsprüfer
    • Imrgard Schwenteck und Ann Sommerfeld -> werden gewählt
  • Neuwahl des Protokollanten
    • Christian Beuster ist Protokollführung
  • Neuwahl des Wahlleiters
    • Thomas H. ist Protokollführung
    • Eric Limburg und Marvin Hedderich sind Wahlhelfer
  • Änderung der GO
    • Versammlungsleiter erklärt die GO
    • Abstimmung -> angenommen

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

  • Bericht des Vorstandsvorsitzenden
Vorstellung
Gespräch mit OB;
Fragen
RB: War ein Mitgliedsantrag beim Treffen des OBs dabei?
A: Nein.
Vorstellung
Bratwürste in Neumarkt


Vorstellung
Nicht minder schlecht, als vorher


Vorstellung
Arbeitsgruppe Barrierefreies Erfurt
Demo gegen Bestandsdatenauskunft
Infostände
Radio FREI


  • Bericht des Schatzmeisters
Vorstellung
AG Catering
AG LQEF - Finanzierung



  • Bericht der Rechnungsprüfer
    • keine Beanstandung
    • Emphehlung der Entlastung


  • Entlastung Vorstand gemeinsam -> politisch und finanziell
    • einstimmg entlastet


Neuwahl des Vorstandes

Vorstandsvorsitzender

Eröffnung der Kandidatenliste um 10:40 Uhr
  • Peter Städter
Vorstellung
Lehrer, 42 Jahre alt
stehe hier als Vorsitzender, um der Partei organisatorisch für den Wahlkampf zu arbeiten
Rücktritt evtl. nach Landtagswahlen
Fragen
RB: Wie hat man den Rücktritt zu verstehen?
A: Weiter bis zu den Landtagswahlen machen, aber weniger nach Kommunalwahl
A: macht weiter, wenn wir bei keiner erfolgreich waren
Schließung der Kandidatenliste um 10:45 Uhr
Wahlgang eröffnet um 10:45 Uhr
Schließung des Wahlgangs 10:49 Uhr
Ergebnis 14 ja, 1 Nein, 1 Enthaltung -> 16 Stimmen
Peter Städter nimmt die Wahl an

Stellvertretender Vorsitzender

Eröffnung der Kandidatenliste um 10:55 Uhr
  • Falko Windisch
Vorstellung
keine großen Worte
im Frühjahr diesen Jahres ein bisschen Zeit für mich hat
Arbeit fortsetzen
Fragen
Schließung der Kandidatenliste um 10:56 Uhr
Wahlgang eröffnet um 10:57 Uhr
Schließung des Wahlgangs 11:00 Uhr
Ergebnis 14 ja, 1 Nein, 0 Enthaltung -> 15 Stimmen
Falko Windisch nimmt die Wahl an


Schatzmeister

Eröffnung der Kandidatenliste um 11:03 Uhr
  • André Sube
Vorstellung
2 Jahre Schatzmeister
nächstes Jahr mehr Arbeit
kein Problem
Frage, wie das in Zukunft ist
Fragen


Schließung der Kandidatenliste um 11:05 Uhr
Wahlgang eröffnet um 11:05 Uhr
Schließung des Wahlgangs 11:06 Uhr
Ergebnis 14 ja, 1 Nein, 1 Enthaltung -> 16 Stimmen
André Sube nimmt die Wahl an

Generalsekretär

  • Wollen wir einen GenSek wählen -> einstimmig
Eröffnung der Kandidatenliste um 11:12 Uhr
  • Anthony Richter
Vorstellung
Fokus auf dem Wahlkampf
Kommunalwahlkampf müssen wir machen
Fragen
Schließung der Kandidatenliste um 11:14 Uhr
Wahlgang eröffnet um 11:14 Uhr
Schließung des Wahlgangs 11:17 Uhr
Ergebnis 15 ja, 1 Nein, 1 Enthaltung -> 17 Stimmen
Anthony Richter nimmt die Wahl an

Politischer Geschäftsführer

  • Wollen wir einen politischen Geschäftsführer wählen? -> einstimmig
Eröffnung der Kandidatenliste um 11:18 Uhr
  • Ann Sommerfeld
Vorstellung
arbeitet in Presse mit in TH und Bund
Fähgikeiten im Design
Frage
Schließung der Kandidatenliste um 11:23 Uhr
Wahlgang eröffnet um 11:23 Uhr
Schließung des Wahlgangs 11:27 Uhr
Ergebnis 14 ja, 3 Nein, 0 Enthaltung -> 17 Stimmen
Ann Sommerfeld nimmt die Wahl an

Beisitzer

Eröffnung der Kandidatenliste um 11:30 Uhr
  • Markus Walloschek
Vorstellung
Super Team, erneute Bewerbung
Frage
  • Claudia Sommerfeld
Vorstellung
23 Jahre
Wahlkampf BTW
Pressearbeit Bund
Vorstand unterstützen
Frage


Schließung der Kandidatenliste um 11:34 Uhr
Wahlgang eröffnet um 11:35 Uhr
Schließung des Wahlgangs 11:38 Uhr
Ergebnis Markus 14 ja, 3 Nein -> 17 Stimmen
Ergebnis Claudia 12 ja, 5 Nein -> 17 Stimmen
Markus nimmt die Wahl an
Claudia nimmt die Wahl an


Verschiedenes

  • nichts

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

  • Mehr Demokratie hat ein Volksbegehren gegen das Finanztabu in der Thüringer Verfassung zu starten
    • Ziel ist nicht, dass ein Volksentscheid kommen soll, sondern dass das Thüringer Verfassungsgericht seine Entscheidungen revidieren
  • Leute sollen reagieren
  • UUs müssen noch gesammelt werden
  • Viel Erfolg den Piraten Erfurt
  • reinhauen, Essen soll alle werden
Schließung des Kreisparteitages um 11:51 Uhr.
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