Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP037  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/WP013  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/GP006  + (Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 147  + (Die Würdigung des einzelnen Individuums ist Grundlage eines demokratischen Welt- und Menschenbildes.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA027  + (Die Zusammensetzung des Bundesvorstands wird vereinfacht auf 1x Vorsitz, 2x Stellvertretender Vorsitz, 1x Schatzmeister 2x-6x Beisitzer. Dadurch gewinnen wir mehr Zeit auf Parteitagen bei gleichgutem Vorstand.)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/PP012  + (Die aktuelle Handlungsweise der Bundesregierung ist nicht ausreichend, um uns aus ungesunden Abhängigkeiten bei der Energieversorgung zu befreien und den Klimawandel zu stoppen. Wir fordern konsequente Handlungen.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 163  + (Die aktuelle Lage in Rumänien, aber auch in anderen Europäischen Ländern verlangt eine europaweite verpflichtende Regelung, um eine koordinierte und an tierschutzrechtlichen Standards orientierte Senkung der Strassenhundepopulation zu erreichen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/GP004  + (Die akustische Wohnraumüberwachung (großer Lauschangriff) lehnen wir ab.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 182  + (Die auf dem BPT in Bochum für das Grundsat … Die auf dem BPT in Bochum für das Grundsatzprogramm beschlossene Kritik an der allein am Wachstum orientierten Wirtschaftspolitik muss mit Leben gefüllt werden. Seit Gründung der Piraten nehmen die "Gemeingüter" (Commons) in ihrer Politik einen zentralen Platz ein und sollten das Kernelement unserer alternativen Wirtschaftspolitik bilden.er alternativen Wirtschaftspolitik bilden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 102  + (Die ausufernden Überwachungs-, Abhör- und Datensammelrechte der Behörden müssen massiv eingeschränkt werden. Oft missbrauchte Befugnisse wie die Funkzellenabfrage sind abzuschaffen. Verstöße sind zu verfolgen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/PP001  + (Die bestehenden Rechtsgrundlagen reichen nicht aus, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung / Beeinträchtigung im Arbeitsleben zu verwirklichen. Es braucht eine Novellierung des Teil 2 im SGB IX.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA611  + (Die betriebliche Mitbestimmung muss erhalten und darf nicht beschnitten werden. Außerdem sollen Betriebsratsgründungen gefördert und Arbeitnehmer, die dies beabsichtigen, besser geschützt werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA020  + (Die bisher mehrdeutigen Bestimmungen für Ämterkumulation werden hiermit eindeutig definiert.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/WP022  + (Die bisherige Austeritätspolitik muss endlich beendet werden. Es braucht eine Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen!)
• Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA001  + (Die bisherige Gesamtvertretung durch den Bundesvorstand soll durch die Einzelvertretung einzelner Bundesvorstandsmitglieder ersetzt werden, um nach außen besser handlungsfähig zu sein.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/WP002  + (Die derzeitige Position zur Haushaltsabgabe im letzten Landeswahlprogramm ist inhaltlich weder konsistent noch hat dieser Beschluss irgendeinen politischen Effekt.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP039  + (Die direkte Finanzierung durch ausländisches Kapital von Religionsgemeinschaften soll verboten werden. Gleichzeitig sollen die Gottesdienste von in Deutschland ausgebildeten Religionspflegern durchgeführt werden um den Normen des GG Geltung zu verschaffen)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA362  + (Die dreistufige Volksgesetzgebung sollen im Grundgesetz verankert werden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 006  + (Die europäische und politische Integration aller Länder des europäischen Kontinents)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA315  + (Die finanziellen Beanachteiligungen von Menschen mit Handycap gegenüber solchen ohne in der Sozialgesetzgebung sind zu eliminieren.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA010  + (Die früheren Transparenzregelungen zu Verträgen zwischen Partei und Dritten werden wiederhergestellt.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/X020  + (Die für Mitgliederentscheide (SÄA002) notwendige Mitgliederentscheidsordnung und Mitgliederentscheidskommission soll beschlossen werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA562  + (Die gegenwärtige und die geplante Erhebung von Rundfunkbeiträgen über die GEZ bzw. die Nachfolgeorganisation hat unakzeptable Nachteile bürokratischer, datenschutzrechtlicher und sozialer Natur. Eine Erhebung durch die Finanzämter schafft Abhilfe.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/PP005  + (Die gegenwärtige und die geplante Erhebung von Rundfunkbeiträgen über die GEZ bzw. die Nachfolgeorganisation hat unakzeptable Nachteile bürokratischer, datenschutzrechtlicher und sozialer Natur. Eine Erhebung durch die Finanzämter schafft Abhilfe.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP121  + (Die genannten Vorschläge gehen weitestgehend auf einen Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. zurück. Er ist ein Kompromiss zwischen Einfachheit und neuen Einflussmöglichkeiten. Die Existenz von Wahlkreisen bleibt bestehen (anders: WP036 und WP118).)

• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP167  + (Die gesetzlichen Feiertage sollen demokratisch neu festgelegt werden.)

• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA272  + (Die gesetzlichen Vorschriften des SGB II und SGB XII müssen nach dem sogenannten "Günstigkeitsprinzip" (d.h. eine Entscheidung muss grundsätzlich zugunsten des Betroffenen getroffen werden) für die leistungsberechtigten Personen klar und konkret formulier)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA265  + (Die gängige Praxis der Zwangsversteigerung benachteiligt Immobilienbesitzer massiv, da durch den Begriff der Zwangsversteigerung in der Regel ein künstlicher Wertverlust geschaffen wird. Dieser Umstand soll verhindert werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA029  + (Die handschriftliche Unterschrift unter den Urteilsausfertigungen der Beteiligten enfällt zugunsten einer zügigeren Urteilszusendung.)
• NRW:Landesparteitag 2014.2/Anträge/X001  + (Die hier eingereichten Änderungen beziehen sich auf die letzte, aktuelle Version der Entscheidordnung, wie sie von der PG Basisentscheid erarbeitet wurde. Die Änderungen sind teilweise nur kosmetisch.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA040  + (Die hier vorgeschlagene Satzungsänderung schiebt Lobbyständen bzw. Werbemaßnahmen von Unternehmen und Verbänden auf Bundesparteitagen der PIRATEN zukünftig einen Riegel vor und schreibt strenge Regeln für das Finden von Ausnahmen vor.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA001  + (Die hier vorgeschlagene Satzungsänderung schiebt Lobbyständen bzw. Werbemaßnahmen von Unternehmen und Verbänden auf Bundesparteitagen der PIRATEN zukünftig einen Riegel vor.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP056  + (Die immer schneller werdende technische Entwicklung, hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass alltägliche Geräte und Technologien immer komplexer geworden sind. Diese erhöhte Komplexität führt zu einem einem immer größer werdenden digitalen Spaltung d)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/X008  + (Die in Neumarkt beschlossene Entscheidsordnung ist weder durchführbar noch rechtlich zulässig noch verständlich. Dies ist eine verständliche, durchführbare und rechtlich zulässige Entscheidsordnung.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP032  + (Die künstliche Begrenzung des Datenvolumens von Mobilfunkverträgen limitiert die Möglichkeiten des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens. Ihr ist durch Regulation der Telekommunikationsprovider entgegen zu wirken.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA264  + (Die maximale Höhe der Dispo- bzw. Überziehungszinsen, die Kreditinstitute bei Kontoüberziehung im Rahmen des gewährten Limits veranschlagen, wird gedeckelt.)
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA013  + (Die mindest Vorraussetzung für die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird in einen Anhang verschoben.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA410  + (Die moderate Erhöhung der Körperschaftsteuer verbessert die Einnahmeseite von Bund und Ländern.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA027  + (Die mündliche Verhandlung als öffentlichkeitsherstellende Maßnahme, wird jedem der Beteiligten zugestanden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA051  + (Die nachträglich eingeführte volle Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für Direktversicherungen aus betrieblicher Altersvorsorge (das betrifft vor 2004 abgeschlossene Altverträge) soll wieder geändert werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA061  + (Die negative Einkommenssteuer ist für das bGE als Bemessungsgrenze ungeeignet.)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/SÄA003.0  + (Die nichtanwendbare Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nichtmitgliedern wird aufgehoben.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA002  + (Die nötige 2/3 Mehrheit zur Auflösung eines nachgeordneten Verbandes ist zu leicht zu erreichen und soll erhöht werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/PP003  + (Die politische Arbeit, insbesondere die Überwachung sogenannter extremistischer Gruppen, durch den Verfassungsschutz ist zu beenden, die übrigen Funktionen bleiben erhalten.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA020  + (Die schriftliche Verhandlung als Regelfall soll durch eine (fern)mündliche Verhandlung ersetzt werden, um das Verfahren zu straffen, durch Rücknahme, Anerkenntnis oder Einigung vermeidbare Urteile einzusparen und die Qualität der Rechtsfindung zu erhöhen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP114  + (Die seit Jahrzehnten geführte Suche nach einem “Atomaren Endlager“ ist zu beenden. Stattdessen sollten dauerhafte Lagerstätten mit Zugangsmöglichkeit eingerichtet werden, um nachfolgenden Generationen eine technologische Lösung zu ermöglichen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA275  + (Die seit Jahrzehnten geführte Suche nach einem "Atomaren Endlager" ist zu beenden. Stattdessen sollten dauerhafte Lagerstätten mit Zugangsmöglichkeit eingerichtet werden, um nachfolgenden Generationen eine technologische Lösung zu ermöglichen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/WP001  + (Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz, nimmt den Parlamenten und Bürgern die Möglichkeit über die Öffentliche Haushalte zu entscheiden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 010  + (Die steuerliche Gleichstellung der Kapitaleinkünfte zu anderen Einkommensarten gewährleisten)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA041  + (Die ständige Mitgliederversammlung als neu … Die ständige Mitgliederversammlung als neues Organ erlaubt es uns auch zwischen den Parteitagen Positionspapiere und Stellungnahmen zu beschließen. Sie entlastet die Parteitage, kann Empfehlungen an gewählte Volksvertreter aussprechen und bietet auch jenen die nicht die Zeit und das Geld haben an Parteitagen teilzunehmen die Möglichkeit an der innerparteilichen Willensbildung aktiv und verbindlich teilzunehmen.ildung aktiv und verbindlich teilzunehmen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA049  + (Die technische Plattform der Ständigen Mitgliederversammlung stellt sicher, dass sich die Mitglieder über die sie betreffenden Vorgänge per E-Mail informieren lassen können.)