Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 218  + (Die Piratenpartei sieht De-Mail aufgrund massiven konzeptionellen und technischen Nachholbedarfs kritisch)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P007  + (Die Piratenpartei sieht in der 2013 einzuführenden Haushaltspauschale keine Lösung für die bisher durch die GEZ eingezogene gerätebezogene Rundfunkgebühr.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA501  + (Die Piratenpartei soll den CTBT und FM(C)T Vertrag unterstützen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/X003  + (Die Piratenpartei soll die Unvereinbarkeitserklärung des CCC, inspiriert von den JuPi, unterzeichnen. Dieser Antrag ist ein Hilfsantrag zum SÄA008, falls dieser Antrag nicht angenommen wird.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P040  + (Die Piratenpartei sollte ein unabhängiges Finanzkontrollsystem sämtlicher Einnhamen und Ausgaben einrichten. Die Höhe der Einnahmen bestimmen in der Regel die Ausgaben. Dies sollte bei der Piratenpartei auch so sein.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/WP003  + (Die Piratenpartei spricht sich deutlich gegen die Herstellung, Wartung, Betreuung und Erhaltung von Überwachungssoftware aus.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P017  + (Die Piratenpartei spricht sich für eine intensivierte Kooperation der nationalen europäischen Streitkräfte aus mit dem Ziel, sie in eine europäische Armee zu überführen (EU-Mitgliedsstaaten)langfristig, aber kontinuierlich.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/WP008  + (Die Piratenpartei spricht sich gegen Pläne zur Beseitigung des Bargelds aus)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/PP016  + (Die Piratenpartei spricht sich gegen die anlasslose Speicherung von Passagierdaten bei Flug-, Bahn- und Schiffsreisen zum Zweck der Auswertung durch Sicherheitsbehörden aus.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 048  + (Die Piratenpartei spricht sich grundsätzlich für Forschungsförderung durch die Europäische Union aus. Jedoch darf diese Förderung nicht als Quersubvention einer Sicherheits- und Rüstungsindustrie missbraucht werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P035  + (Die Piratenpartei steht dem Regelwerk Dublin-II kritisch gegenüber.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 021  + (Die Piratenpartei steht für einen europaweiten flächendeckenden Erhalt und Ausbau der Infrastruktur.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA035  + (Die Piratenpartei steht zum Grundgesetzt der BRD, bekräftigt Grund-und Menschenrechte und die Freiheit die durch das Grundgesetz garantiert werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/PP010  + (Die Piratenpartei tritt entschieden gegen alle Formen des Antisemitismus ein.)
• BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA001 Live Streaming des niederbayerischen Bezirkstag  + (Die Piratenpartei tritt für Transparenz im politischen Bereich ein. Aufgrunddessen sollten die Bezirkstagsversammlungen Niederbayern auch per Livestream übertragen werden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 178  + (Die Piratenpartei tritt für das Shared-Space-Konzept ein und für den Vorrang von schwächeren Verkehrsteilnehmern.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 181  + (Die Piratenpartei tritt für intelligente Verkehrsbeeinflussung durch Wechselverkehrszeichen und Telemetrie ein (ohne Überwachung mit fakultativem Rückkanal))
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA418  + (Die Piratenpartei unterstützt OER. Hier geht es um die Ausgestaltung dieser Unterstützung im Bereich der Hochschulpolitik.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA591  + (Die Piratenpartei unterstützt die 2009 gestartete und mittlerweile von 92 Organisationen getragene Initiative "Steuern gegen Armut".)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA351  + (Die Piratenpartei verfolgt das Anliegen, dass die Mitarbeiter der Jobcenter im Regelfall unbefristete Arbeitsverträge erhalten, um permanent gleichmässige Ausbildungs- und Bearbeitungsstandards zu gewährleisten.)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/PP005  + (Die Piratenpartei verurteilt und fordert die Beendigung der politischen Repression gegenüber dem Wikileaks-Gründer Julian Assange)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA550  + (Die Piratenpartei will die Debatte über die Schulpflicht nicht neu führen, sondern verstärkt auf die jetzt möglichen und zükünftig verlangten Veränderungen an der Schule hinweisen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA549  + (Die Piratenpartei wird sich für eine monatlich erhobene Abgabe auf Grund- und Immobilieneigentum einsetzen, deren Aufkommen vollständig an die Bevölkerung ausgeschüttet wird.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA243  + (Die Piratenpartei wird sich im Bundestag dafür einsetzen, auf europäischer Ebene Geschäftsbanken von Investmentbanken zu trennen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA352  + (Die Piratenprtei setzt sich dafür ein, dass die Mitarbeiter im Vermittlungsbereich nur diejenigen Berufsgruppen berät, deren Berufsbilder sie kennen und damit auch über das nötige Fachwissen verfügen.)

• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP035  + (Die Plattform OpenAntrag soll im Bundestag benutzt werden)

• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 005  + (Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk, Film und digitale Netzwerke werden gewährleistet.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP082  + (Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk, Film und digitale Netzwerke werden gewährleistet.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 020  + (Die Priatenpartei tritt ein für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA279  + (Die Präambel definiert den Tenor des Antragspakets. Fußend auf dem Menschenbild der Piratenpartei wünschen wir uns eine Arbeitswelt des Miteinanders, die auch durch gesetzliche Maßnahmen erreicht werden soll.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA420  + (Die Präambel des Grundsatzprogrammes soll dessen zunehmendem Umfang gerecht werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA028  + (Die Präambel des Grundsatzprogramms wird um vier Sätze ergänzt, die die Grundlage der Ziele der Piratenpartei definieren und eine Abgrenzung gegenüber totalitären, faschistischen und diktatorischen sowie diskriminierenden Bestrebungen manifestieren.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA268  + (Die Realisierung eines Grundeinkommens – g … Die Realisierung eines Grundeinkommens – gleich welcher Art – beansprucht eine Gegenfinanzierung. Die Piratenpartei setzt sich daher verstärkt für konzeptionelle Betrachtungen ein. Im Gegenzug ist jeder Bürger und jede Bürgerin begünstigter als sie es ohne Grundeinkommen wäre.igter als sie es ohne Grundeinkommen wäre.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 101  + (Die Reallöhne der abhängig Beschäftigten in Europa müssen wieder deutlich steigen. Die Menschen in Europa brauchen wieder eine Perspektive.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA018  + (Die Rechnungsprüfer sind tot - es leben die Rechnungsprüfer. Und sie sollen gestärkt leben!)
• Antrag:Bundesparteitag 2025.2/Antragsportal/SÄA004  + (Die Regelung zur BuVo-Amtszeit soll gelockert werden. Es sollen längere Amtszeiten möglich gemacht werden)
• Antrag:Bundesparteitag 2025.3/Antragsportal/SÄA004  + (Die Regelung zur BuVo-Amtszeit soll gelockert werden. Es sollen längere Amtszeiten möglich gemacht werden)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA019  + (Die Regelungen der ZPO zur Zulässigkeit von Befangenheitsanträgen sollen zwecks Verfahrensbeschleunigung wieder in die SGO integriert werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA043  + (Die SMV als Modulantrag: Kernelemente entscheiden und die SMV für die Piraten definieren.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA005  + (Die SMV als Modulantrag: Kernelemente entscheiden und die SMV für die Piraten definieren.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/SÄA027  + (Die SMV wird in der Satzung als Tagungsform des BPT eingeführt - die Geschäftsordnung wird auf einem späteren BPT beschlossen. Vorgesehen sind Positionspapiere und Programmänderungen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/SÄA012  + (Die SMV wird in der Satzung als Tagungsform des BPT eingeführt - die Geschäftsordnung wird auf einem späteren BPT beschlossen. Vorgesehen sind Positionspapiere.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA049  + (Die Satzung der Piratenpartei wird wie fol … Die Satzung der Piratenpartei wird wie folgt geändert:</br></br>Im §9a Der Bundesvorstand wird nach Abs.6 als Abs.7 eingefügt:</br>Der Bundesvorstand tagt grundsätzlich öffentlich. In Ausnahmefällen kann ein nicht-öffentlicher Teil beschlossen werden, Begründung und Abstimmung hierfür erfolgen im öffentlichen Teil.ung hierfür erfolgen im öffentlichen Teil.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA012  + (Die Satzung erlaubt derzeit eigentlich nur Kassenprüfer aus der eigenen Gliederung. Ziehen diese weg verlieren sie auch dieses Amt. Prüfer von außen wären eh grundsätzlich besser.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA017  + (Die Satzung sagt heute: Gäste bleiben draußen, bis wir sie rein holen. Haben wir noch nie gemacht - wollen wir auch nicht! Gäste sind von Anfang an willkommen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/SÄA002.0  + (Die Satzung sollte frei von Produkt- und Herstellernamen sein.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA017  + (Die Satzungen von Untergliederungen dürfen nicht in Konflikt mit der Landes/Bundessatzung stehen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/SÄA005  + (Die Schaffung einer Redaktionskommission wird bei der Erstellung eines Wahlprogrammes "aus einem Guß" helfen. Dies auf Dauer unter Beteiligung des Bundes und der Länder.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA052  + (Die Schiedsgerichtsverfahren müssen für die Verfahrensbeteiligten transparent werden, was nach der derzeitigen Praxis des BSG nicht hinreichend der Fall ist.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 026  + (Die Schuldenkrise in den Krisenländern ist auch eine Guthabenkrise. Spardiktate bringen die Wirtschaft zum Erliegen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP066.0  + (Die Sortierung des Kapitels ist mit diesem Antrag weniger durchgewürfelt, sauberer und verstädnlicher. Die neuen Kapitel ergänzen bisher fehlende Punkte.)