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Liste der Ergebnisse
- Antrag:Bundesparteitag 2023.1/Antragsportal/WP010 + (Die EU muss Maßstäbe für Digitalisierung setzen)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 073 + (Die EU muss unserer Ansicht nach eigene Steuern erheben und so ein eigenes Budget aufbauen um handlungsfähig in vielen Politikbereichen zu sein.)
- Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/PP003 + (Die EU verschenkt zum 18 Geburtstag Interrail Tickets um den europäischen Zusammenhalt zu stärken.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 082 + (Die EU-weite Koordination im Bereich Erneuerbarer Energien muss verbessert werden)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP034 + (Die Eigenkapitalquote der Banken im Euro-Raum soll auf mindestens 10 % festgesetzt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2023.2/Antragsportal/WP002 + (Die Eigenproduktion von Medikamenten durch den Bund soll auch außerhalb von Katastrophen bei Mangelsituationen helfen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA435 + (Die Einführung der Möglichkeit seinen öffentlich geführten Wahlnahmen (Nickname, Username, selbst gewählter öffentlicher Name, etc.) im Ausweis eintragen zu lassen.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 225 + (Die Einführung der Möglichkeit seinen öffentlich geführten Wahlnahmen (Nickname, Username, selbst gewählter öffentlicher Name, etc.) im Ausweis eintragen zu lassen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA391 + (Die Einkommensteuer soll vereinfacht werden durch bestimmte Steuerfreibeträge und durch eine Steuerprogression zwischen 20 % und 50 %, die bis zu 10 % durch persönliche Abschreiben gemindert werden kann.)
- Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/WP017 + (Die Einrichtungen im Gesundheitswesen müssen auf den Klimawandel eingestellt werden. Wichtigste Maßnahme ist es, technische Raumkühlung als verpflichtend festzulegen und notwendige Umbaumaßnahmen finanziell zu fördern.)
- NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/PP008 + (Die Einstufung in die initiale Tarif- bzw. Besoldungsgruppe soll einheitlich für alle Schulformen erfolgen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA301 + (Die Entscheidung des Bundestags zum "Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses" muss geprüft und ggf. revidiert werden)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X007 + (Die Entscheidung ob und wann Personenwahlen (Neu-,Nach- und Abwahl) durchgeführt werden, soll der Bundesparteitag ohne Einschränkung fällen können.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P043 + (Die Entscheidung über die Zulässigkeit von medizinischen Eingriffen an Kleinkindern soll auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Folgen geschehen, nicht auf Basis von ideologischer oder religiöser Motivation.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP159 + (Die Erforschung und Entwicklung von Verfahren zum Abbau langlebigen, hochradioaktiven Atommülls soll gefördert werden. Insbesondere Verfahren der Transmutation durch schnelle Neutronen scheinen hier geeignet.)
- NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X012 + (Die Erweiterung der gemeinsamen Erklärung der Marina Kassel soll kompromissfähiger neu gefasst und durch den Landesverband bestärkt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP083 + (Die Europäische Union ist heute als supranationale Institution ein Projekt der nationalen Mitgliedstaaten und nicht der Bürger. Wir PIRATEN sind daher der Ansicht, dass die Zukunft Europas nicht an den Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten, sondern an)
- Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/GP002 + (Die Europäische Union soll einen einheitlichen, normierten Maßstab für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen seztzen)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA101 + (Die Existenzsicherung im Alter muss hoheitliche Aufgabe des Staates sein. Eine Verlagerung auf private Unternehmen bedeutet eine Teilprivatisierung der Altersvorsorge und widerspricht dem Sozialstaatsprinzip.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 043 + (Die Finanztransaktionssteuer soll einheitlich 0,1% auf alle Aktien und Derivate betragen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA009 + (Die Forderung nach Einführung bundesweiter Volksentscheide soll in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 aufgenommen werden. Sie basiert auf einem Gesetzentwurf von Mehr Demokratie e.V. (http://www.mehr-demokratie.de/gesetzentwurf.html).)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP002 + (Die Forderung nach Einführung bundesweiter Volksentscheide soll in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 aufgenommen werden. Sie basiert auf einem Gesetzentwurf von Mehr Demokratie e.V. (http://www.mehr-demokratie.de/volksabstimmung.html).)
- Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/WP003 + (Die Forderung nach Mindeststandards für Rettungstransportwagen ist veraltet)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 063 + (Die Freiheit sollte unserem Verständnis nach im Mittelpunkt einer europäischen Kulturpolitik stehen.)
- NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP061.0 + (Die Freizügigkeit von Menschen darf vor Grenzen keinen Halt machen. Und da wo ein Mensch auf Dauer seinen Lebensmittelpunkt anlegt, muss er an der politischen Gestaltung mitwirken dürfen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA006 + (Die Frist für Satzungs- und Programmänderungen wird auf 8 Wochen verlängert (weiterhin 4 bei Konkurrenzanträgen). 4 Wochen vor dem Parteitag müssen 50 Unterstützer vorliegen.)
- NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/SÄA001.0 + (Die Fristen für Anträge an den LPT NRW sollen verkürzt werden)
- NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/SÄA002.0 + (Die Fristen für Anträge an den LPT NRW sollen verkürzt werden)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P019 + (Die Geburtenrate in der Bundesrepublik ist vergleichsweise niedrig. Es sollte ein Umfeld geschaffen werden das die Anreize zur Familiengründung fördert.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA479 + (Die Grundsatzerklärung des außenpolitischen Programms der Piratenpartei Deutschland.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA575 + (Die Grundsätze bestimmen einen Standpunkt … Die Grundsätze bestimmen einen Standpunkt zu Staat und Gesellschaft. Ausgehend von Menschenrecht wird die Staatsform der Republik durch eine bürgerlichen Gesellschaft bestimmt. Die bürgerliche Gesellschaft ist dem Herrschaftsanspruch eines Staatswesens gegenübergestellt. Die Grundrechte der Bürger sind Schranken für das Staatswesen. Ebenso ist die Individuelle Freiheit jedermanns als die wesentliche Normative einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung bestimmt. Die PIRATEN sehen einen unmittelbaren Bürgerbezug von Politk als Alternative zu herrschenden Machtverhältnissen. Demokratie ist dabei wesentlich durch das Tun der Menschen in Sorge um das Gemeinwohl bestimmt.<br/></br>Im Teil "Bürger, Information, Cyberspaces, Internet" wird auf die Wirkung der informations- und kommunikationstechnischen Entwicklung auf Staat und Gesellschaft eingegangen.wicklung auf Staat und Gesellschaft eingegangen.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 069 + (Die IAEO wurde als PR Organisation für die Förderung von ziviler Kernenergie geschaffen und übernimmt zusätzlich Kontrollfunktionen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages. Wir fordern eine Trennung und grundlegende Reformen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP031 + (Die IAEO wurde als PR Organisation für die Förderung von ziviler Kernenergie geschaffen und übernimmt zusätzlich Kontrollfunktionen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages. Wir fordern eine Trennung und grundlegende Reformen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X025 + (Die Kandidatenbefragung durch 6 per Los ausgewählten Fragen wird durch 'klassische' offene Befragung mit Rednerliste ersetzt.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA276 + (Die Kapitaleinkünfte sollen, als regulärer Teil des Einkommens, dem gleichen Einkommenssteuersatz unterliegen wie die Einkommen aus unselbstständiger Arbeit.)
- Antrag:Bundesparteitag 2019.2/Antragsportal/PP007 + (Die Klimakrise ist durch eine Vielzahl gesellschaftlicher Maßnahmen zu bewältigen. Die Piratenpartei fordert,(gegebenenfalls) nur solche Geoengineering-Maßnahmen umzusetzen, die die natürlichen Prozesse der CO2-Reduktion oder -Speicherung unterstützen.)
- NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/PP007 + (Die Kneipe stellt einen kulturellen Ort dar, dessen Wichtigkeit mit Blick auf die Gemeinschaft und als Bühne für lokale Künstler nicht unterschätzt werden darf.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 030 + (Die Kompetenzen in der EU müssen klar abgegrenzt werden. Außerdem muss die regionale Selbstbestimmung gestärkt werden)
- NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA011 + (Die Kontostände der vKV´s sollen regelmäßig veröffentlicht werden.)
- NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA023 + (Die Koordinatoren der Organisationseinheiten müssen ihre Mailingliste lesen und die Organisationseinheit informieren.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA095 + (Die Kostenstruktur und die wirklich erreic … Die Kostenstruktur und die wirklich erreichte Rente privater Rentenversicherungen wird trotz bestehender gesetzlicher Regelungen oft in Beratungsgesprächen verschwiegen oder in langen Vertragswerken versteckt. Die Piraten sprechen sich hier für mehr Transparenz aus.rechen sich hier für mehr Transparenz aus.)
- NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP048.0 + (Die Landesregierung soll einen Staatsvertrag zur Einführung eines Tag des Grundgesetzes einleiten.)
- NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP072.0 + (Die Landeszentrale für politische Bildung soll unabhängig von der Landesregierung agieren können und keine Abteilung im Innenministerium mehr sein. Sie soll organisatorisch am Landtag aufgehangen werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA021 + (Die Leugnung oder Verharmlosung von Straftaten, die unter dem Nazi-Regime in Deutschland begangen worden sind, sollten nicht mit strafrechtlichen, sondern mit aufklärerischen Methoden und Argumenten bekämpft werden...)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X010 + (Die LiquidFeedback-Instanz des Bundesverbands soll auf Pirate Feedback umgestellt werden.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 191 + (Die Luftverkehrsabgabe soll auf sinnvolle Weise reformiert werden)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA621 + (Die Lösungen zur Plfegekrise sind seit Jahren bekannt. Im Zentrum stehen verbesserte Arbeitsbedingungen, Transparenz und Lebensqualität sowie die schnelle Umsetzung.)
- NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA026 + (Die Mailinglisten werden in einen neuen Anhang verschoben)
- Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP075 + (Die Menschen müssen ihre Geräte noch reparieren dürfen / können)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA056 + (Die Menschenrechte müssen auch bei der Sicherung der Außengrenzen gewahrt und verteidigt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA035 + (Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zahlung des Beitrages)
- NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/SÄA007 + (Die Mitgliedschaft in den Gliederungen sowie der Wechsel der Gliederung ist in der Bundessatzung geregelt. Daher sollten §2 (2) und (3) der Landessatzung gestrichen werden.)