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Liste der Ergebnisse
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 083 + (Der Antrag beruht auf dem Punkt im Grundsatzprogramm, den die Antragsteller aber dort für falsch halten und deswegen ins Wahlprogramm überführen möchten. Die LQFB-Initiative hierzu erhielt eine Zustimmung von 92%.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 082 + (Der Antrag beruht auf den Anträgen PA533, … Der Antrag beruht auf den Anträgen PA533, PA644 für den BPT 2012.2 und PA330 für den BPT 2011.2 und auf BurkhardHH's Initiative im LQFB (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5886.html) und wurde von den Antragstellern überarbeitet. Im LQFB erhielt er eine Zustimmung von 92%.m LQFB erhielt er eine Zustimmung von 92%.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 095 + (Der Antrag beruht auf den Anträgen PA644 (Nr. 6), PA319 und PA 526, die zum BPT 2012.2 eingereicht wurden. Die Anträge wurden von den Antragstellern u.a. überarbeitet. Der Antrag erhielt im LQFB 95% Zustimmung.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 089 + (Der Antrag beruht insbesondere auf den Anträgen PA643 (Nr.2), PA457 (Modul 1) und PA392, die zum BPT 2012.2 eingereicht wurden. Diese wurden von den Antragstellern u.a. überarbeitet.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 094 + (Der Antrag beruht insbesondere auf den Anträgen PA644 (Nr. 2) und PA102, die zum BPT 2012.2 und 2011.2 gestellt wurden. Die Anträge wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet.)
- Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/PP007 + (Der Antrag beschreibt einen Weg hin zu mehr weltweiter Gerechtigkeit, Armutsbekämpfung, und der Vermeidung von Hunger und Elend. Er erscheint in seiner Bescheidenheit realistisch und finanzierbar.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA245 + (Der Antrag besteht aus einer Präambel (Mod … Der Antrag besteht aus einer Präambel (Modul 0) und den Modulen:</br></br># Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“</br># Modul 2: Shared Space, Vorrang für Schwächere</br># Modul 3: Intelligente Verkehrsbeeinflussung durch Wechselverkehrszeichen und Telemetrieurch Wechselverkehrszeichen und Telemetrie)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA063 + (Der Antrag dient dazu Europa2.0 mit einigen weiteren Punkten zu wichtigen Fragen der Fortentwicklung der Europäischen Union zu ergänzen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP060 + (Der Antrag enthält alle von uns und vielen … Der Antrag enthält alle von uns und vielen anderen zu diesem Themengebiet überarbeiteten Anträge thematisch geordnet. Wir haben hier nur die Anträge aufgenommen, die auch in der Limesurvey-Umfrage das Quorum erreicht haben. Die anderen Anträge werden einzeln eingestellt. Selbstverständlich ist der Antrag auch nicht abschließend.ch ist der Antrag auch nicht abschließend.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/WP049 + (Der Antrag ergänzt den Antrag EU-Wahlprogramm - Kurz und Knackig (WP030) ("Lightantrag") um einen kurzen Absatz zum Thema Geheimdienste abschaffen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA283 + (Der Antrag erklärt den Mobbingbegriff und verdeutlicht, warum wir, passend zum programmatischen Kurs in der Wirtschaftspolitik und auch der Präambel dieses Antrags, Mobbinghandlungen verurteilen und die Möglichkeit gesetzlicher Maßnahmen fordern sollen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2016.2/Antragsportal/SÄA007 + (Der Antrag ermöglicht dem Bundesparteitag die Zusammensetzung des Bundesvorstands zu verändern ohne vorher lange Satzungsdebatten führen zu müssen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA002 + (Der Antrag etabliert die AG BundesPR als veröffentlichendes Gremium, und regelt die Deutungshoheit und die Güte von schriftlichen Veröffentlichungen der Piratenpartei über ein demokratisch legitimiertes Quorum.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P003 + (Der Antrag fordert die Anerkennung und Aufarbeitung des Völkermords an den Herero und Nama durch die Bundesrepublik Deutschland.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/PP007 + (Der Antrag fordert die Anerkennung und Aufarbeitung des Völkermords an den Herero und Nama durch die Bundesrepublik Deutschland.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA209 + (Der Antrag formuliert Eckpunkte zu *Atomausstieg *Vollwertige Haftpflichtversicherung für alle Atomanlagen *Endlagerfrage *Gorleben ablehnen *Asse zügig räumen *Müll vermeiden *Entsorgungsnachweis *Emissionsschutz)
- NRW:Landesparteitag 2019.1/Anträge/PP002.0 + (Der Antrag formuliert eine maßvolle, angemessene Umgestaltung der bestehenden Arbeitslosenversorgung hin zu einer sozialen, fairen, und chancengerecht partizipierenden Gesellschaft.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/SÄA034 + (Der Antrag fügt die Möglichkeit eines konstruktiven Misstrauensvotums in die Satzung, mit dem der Bundesvorstand neu zusammengestellt werden kann.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA360 + (Der Antrag führt die Initiative der AG Außenpolitik - entsprechend der Potsdamer Konferenz vom 7./8. Oktober 2011 - zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Einsatz militärischer Mittel von den Piraten als zulässig erachtet werden könnte, fort.)
- NRW:Landesparteitag 2019.1/Anträge/PP001.0 + (Der Antrag garantiert ein Recht auf Leben, Partizipation, Teilhabe, Wasser und Brot, Familie, sozialen Mindestlohn, und Chancengerechtigkeit innerhalb der Piratenpartei NRW im Mindestmaß.)
- NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP028.0 + (Der Antrag handelt um die Einführung des Wahlprogrammpunktes: "Jugend vertritt Jugend" in welchem sich die Piraten für die Verbreitung von Jugendstadträten in den Kommunen in NRW einsetzen und somit für mehr Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 081 + (Der Antrag hat im LQFB 93% Zustimmung erreicht. Ich habe nachträglich noch das Wort "allein" im dritten Satz gestrichen, da dies so missverstanden werden könnte, als ob ein Alkoholverbot zusammen mit anderen Verboten o.k. wäre.)
- Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/PP008 + (Der Antrag hat im wesentlichen das Ziel, eine Entkriminalisierung unserer Gesellschaft zu erreichen sowie eine Entbürokratisierung.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA342 + (Der Antrag ist ein Ergänzungsantrag zu PA271 und formuliert einen konkreten Umsetzungsvorschlag für die in PA271 geforderte Offenlegung der öffentlichen Verschuldung.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA474 + (Der Antrag konkretisiert den vom BPT in 2011 geforderten „demokratischen europäischen Rechtsstaat“. Er benennt dafür die Form einer demokratischen Föderation)
- Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA031 + (Der Antrag korrigiert die Rechtsunsicherheit bei SÄA 027.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP156 + (Der Antrag schlägt ein Bundestagswahlrecht mit Mehrmandate-Wahlkreisen, Alternativstimme und Vorzugsstimme vor)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA297 + (Der Antrag sieht auf kommunaler Ebene vermehrte Reallife-Treffen vor, während auf Landes- und Bundesebene eher online getagt würde.)
- Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA003 + (Der Antrag soll einige Details im Antragsformen-Satzungsparagraphen aktualisieren und anpassen, wo es nach dem Beschluss der neuen Antragsordnung sinnvoll erscheint)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP066 + (Der Antrag spricht sich gegen Verbote von Alkoholkonsum im öffentlichen Raum aus.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P046 + (Der Antrag stellt klar, dass Abgeordnete der Piratenpartei keinem Fraktionszwang irgendeiner Art unterliegen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA448 + (Der Antrag thematisiert den demografischen Wandel und bietet Lösungsmöglichkeiten)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP142 + (Der Antrag umfasst vier bisher noch nicht durch Anträge abgedeckte, aber unseres Erachtens piratentypische netzpolitische Forderungen: Störerhaftung, digitale Protestformen, Anonymität im Netz und Schutzpflicht personenbezogener Daten durch Unternehmen)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 105 + (Der Antrag verallgemeinert Forderungen zur … Der Antrag verallgemeinert Forderungen zur Reform des materiellen Strafrechts und führt sie so in einem Antrag zusammen. Hieran haben neben einigen anderen Personen, die mich bei der Formulierung des Antrags unterstützt haben, also auch viele andere Antragsteller früherer Parteitage Anteil gehabt. Leider gibt es noch kein LQFB-Ergebnis hierzu, da ich den Antrag gerade erst eingestellt habe.h den Antrag gerade erst eingestellt habe.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA123 + (Der Antrag verfolgt den Abzug der aktuell noch in Deutschland und anderswo stationierten US-Atomwaffen, darüberhinaus die weltweite atomare Abrüstung, und schließlich ein weltweites Verbot von ABC-Massenvernichtungswaffen)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP012 + (Der Antrag wendet die bestehende Programmatik der Piratenpartei auf den Bereich Korruptionsbekämpfung und -prävention im Wirtschaftsleben an und ergänzt dies um die zentralen Forderungen aus dem Nationalen Integritätsbericht von Transparency Deutschland.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 087 + (Der Antrag wurde als PA644 (Nr. 5) von der AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht und wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP003 + (Der Antrag zeigt auf, wie Geldpolitik in die Hand der Gesellschaft zurückgeführt werden kann und weist einen gangbaren Weg aus der Finanzkrise.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA300 + (Der Antrag zielt darauf, durch eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes Verfahren im Internet darzustellen. Datenschutzrechte bleiben gewahrt. Der bestehende Grundsatz der Öffentlichkeit eines Gerichtsverfahrens wird auf das Internet erweitert.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA602 + (Der Antrag übernimmt eine Forderung gleichen Tenors aus dem Landeswahlprogramm Baden-Württemberg. Die private Lebensgestaltung von Beamten darf nicht in dienstliche Beurteilung einfließen.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 134 + (Der Atomausstieg in Europa ist nur halbher … Der Atomausstieg in Europa ist nur halbherzig, die Forderungen deutscher Landes- und der Bundesregierung nach Abschaltung von Cattenom und andere AKWs inkonsequent, wenn nicht gleichzeitig die Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) abgeschaltet wird. Gronau liefert den Stoff für die atomaren Träume unserer europäischen Nachbarn - und weltweit.erer europäischen Nachbarn - und weltweit.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA422 + (Der Atomausstieg muss bei einem Wahlsieg und möglicher Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit den Grünen sofort umgesetzt werden. Niemals wieder Ausstieg vom Ausstieg! Jetzt handeln im Interesse der Bürger und nachfolgender Generationen!)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 068 + (Der Atomwaffensperrvertrag sieht als Ziel die Ächtung von atomaren Massenvernichtungswaffen vor. Jedoch gibt es keine Anzeichen für Verhandlungen mit dem Ziel der Ächtung, wie für andere Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Wir fordern ihre Ächtung.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP029 + (Der Atomwaffensperrvertrag sieht als Ziel die Ächtung von atomaren Massenvernichtungswaffen vor. Jedoch gibt es keine Anzeichen für Verhandlungen mit dem Ziel der Ächtung, wie für andere Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Wir fordern ihre Ächtung.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA011 + (Der BPT 2013.2 wollte die Verbandskastrierung als mildeste Ordnungsmaßnahme. Das würde ich gerne nochmal genauer wissen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA004 + (Der Basisentscheid soll wie der Bundesparteitag rechtlich verbindlich das Parteiprogramm mit einer 2/3 Mehrheit ändern können)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA004 + (Der Basisentscheid soll wie der Bundesparteitag rechtlich verbindlich das Parteiprogramm mit einer 2/3 Mehrheit ändern können)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA050 + (Der Basisentscheid wird in SMV umbenannt, weil offenbar der passende Name für Mitbestimmung für viele wichtig ist)
- BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA009 Aktive Bewerbung der Informationsangebote im Sinne der Transparenz auf Bezirksebene + (Der Bezirkstag soll transparenter werden und seine Informationsangebote aktiv bewerben.)
- BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsportal/Antrag/PA011 - Nein zu Fracking in Niederbayern + (Der Bezirksverband Niederbayern der Piratenpartei Deutschland, lehnt Hydraulic Fracturing, auch Fracking genannt, als Gas- und Ölfördermetode ab.)
- Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/SO010 + (Der BuVo der Piratenpartei organisiert die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich um die Organisation, Finanzierung, inhaltliche Ausgestaltung/Formulierung, Einreichung & mediale Kommunikation eigener gerichtlicher Klagen zu diversen Themen kümmert.)