Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• Änderung der Verjährungsfristen für Schulden  + (Ich möchte die Verjährungsfristen für Schu … Ich möchte die Verjährungsfristen für Schulden dem der EU angleichen und ändern. Ein Vergewaltiger ist nach 20 Jahren für seine Straftat nicht mehr zu belangen weil Sie verjährt ist. Ein Schuldner hingegen kann wegen 50 Euro sein Leben lang ( max 30 Jahre und auch länger) verfolgt werden.30 Jahre und auch länger) verfolgt werden.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Identifikation von Polizeikräften (Version 2)  + (Identifikationsmerkmal für Beamte bei Großveranstaltungen)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Fazit mit Blick auf einen Arbeitsplan  + (Im Anschluss zu den vorgetragenen Tätigkei … Im Anschluss zu den vorgetragenen Tätigkeitsberichten, 5.1. der Vorstände, soll ein vom Vorstand zu benennender Sprecher eine zusammenfassende Darstellung der zurückliegenden Vorstandsarbeit hinsichtlich eines erforderlichen zukünftigen Arbeitsplans vorstellen.ichen zukünftigen Arbeitsplans vorstellen.)
• Landkreis Freising/KPT2012.1/Antragsfabrik/programmatischer Kreisparteitag  + (Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2014 wird ein Kreisprogramm benötigt. Dazu sollen zusätzliche programmatische Kreisparteiage abgehalten werden.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Mitgliedsbeitrag Angleichung an Finanzordnung  + (In Bundessatzung und Bundesfinanzordnung finden sich unterschiedliche Regelungen zu den Vorraussetzungen des aktiven Wahlrechts auf Parteitagen. Dies soll angeglichen werden.)
• Antrag auf ein Kontogrundrecht für jeden  + (In Deutschland gibt es noch immer mehr als … In Deutschland gibt es noch immer mehr als 1 Mio Menschen ohne Bankkonto. Aufgrund von Schulden etc. haben Sie zwar das Recht ein bereits vorhandenes Konto in ein Pfändungsschutzkonto zu ändern, jedoch kein Anrecht auf ein Konto falls Sie keines mehr haben.auf ein Konto falls Sie keines mehr haben.)
• RP:Antrag/2010.1/Top18/TesteinführungLiquidFeedback  + (In RLP soll ein Meinungstool getestet werden)
• RP:Antrag/2013.3/015/geheime Abstimmung in der SDMV  + (In der SDMV-Geschäftsordnung wird festgelegt, dass die Abstimmungen geheim durchzuführen sind.)
• RP:Antrag/2010.1/S6-A/Gründungsversammlungen Einberufung muss erfolgen  + (In der Satzung soll klar verankert sein, dass eine Einberufung zu Gründungsversammlungen nicht nur erfolgen soll, sondern muss.)
• HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Mitgliederentscheid 2014.1/Anträge/Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte  + (Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte)
• Antrag:RLP/2015.1/017/Zukunftsinvestitionen 3  + (Infrastruktur von Sparzwängen ausnehmen)
• RP:Antrag/2014.2/007/Neufassung Staat und Gesetz  + (Inhaltliche und stilistische Überarbeitung des Punktes [[RP:Programm#Staat_und_Gesetz|"Staat und Gesetz"]] im Grundsatzprogramm.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Virtueller Rundfunk  + (Internet und Rundfunk wachsen zusammen. Die Piraten stehen für die Transformation von Rundfunkpolitik in eine allgemeine Medien- und Netzpolitik.)
• HB:SÄA 2011.1/Paragraph 8: Bundespartei und Landes-, Kreis- sowie Ortsverbände  + (Interpunktion und Löschung eines Satzes in Absatz 1. Kommas verbessert. Gebietsverände statt Kreis- und Ortsverbände.)
• RP:Antrag/2012.2/035/Freies, selbstbestimmtes Lernen gewährleisten  + (Jeder Mensch hat das Recht auf freien und … Jeder Mensch hat das Recht auf freien und selbstbestimmten Zugang zu Wissen und Bildung. Doch dieses Recht ist in Deutschland sehr eingeschränkt. Wo, wann in welchem Umfang und unter welchen Umständen junge Menschen lernen und sich bilden können, ist starr festgelegt. Der Antrag stellt daher klar, dass die Piratenpartei nicht für eine Schulpflicht ist, sondern das Recht auf freies und selbstbestimmtes Lernen gewährleisten will.elbstbestimmtes Lernen gewährleisten will.)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Vorschlagen des Parteitagspraesidiums  + (Jeder Parteitag soll dem jeweils folgenden Parteitag ein Parteitagspräsidium vorschlagen.)
• RP:Antrag/2013.2/007/Mindesturlaub statt gesetzlicher Feiertage (A)  + (Jeder soll selbst festlegen können, welche Tage Feiertage sind.)
• HB:Sonstige Anträge KMVStadt 2011.1/Übernahme der Landesgeschäftsstelle  + (KV Stadt übernimmt die Landesgeschäftsstelle)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Erweiterung Paragraph 5 - Schatzmeister  + (KV hat eigenen Schatzmeister)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Kassenprüfung  + (KV wählt eigene Kassenprüfer)
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Satzungslose Gliederung  + (KV, OV was auch immer ohne Satzung ermöglichen)
• RP:Antrag/2013.5/004/Beitragseinzug durch die Kreisverbaende  + (KVs sind für Einzug der Mitgliederbeiträge zuständig.)
• RP:Antrag/2013.6/004/Kapitel Hochschulfinanzierung und Nachwuchsförderung streichen  + (Kapitel ist überflüssig und kann gestrichen werden)
• Antrag:RLP/2019.1/003/Kein Bau von Stromautobahnen  + (Kein Bau von Stromautobahnen auf Kosten des Verbrauchers)
• HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Mitgliederentscheid 2014.1/Anträge/Kein Einsatz von Streitkräften im Inneren  + (Kein Einsatz von Streitkräften im Inneren)

• RP:Antrag/2012.2/008-ZA11/Bekenntnis zur Schulpflicht  + (Keine Abkehr von der 12-jährigen Schulpflicht.)

• Antrag:RLP/2014.3/009/Ablehnung der Briefwahl aufheben  + (Keine Ablehnung von Briefwahl, solange wir selbst welche beim BEO durchführen. Statt dessen mit den Methoden werben, die wir selbst verwenden.)
• Antrag:RLP/2014.3/010/Statement gegen die Durchführung von Briefabstimmungen  + (Keine BEO-Abstimmungen via Brief)
• RP:Antrag/2013.2/005/Keine Sonderregelungen für Religionsgemeinschaften im Arbeitsrecht  + (Keine Benachteiligungen von Arbeitnehmern in religiösen Einrichtungen)
• BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/EU-Wahlkampf  + (Keine KV-Mittel für den EU-Wahlkampf)
• Antrag:RLP/2019.1/002/Kein Anleihenkauf der EZB  + (Keine Käufe italienischer Anleihen durch die EZB! Keine Finanzierung rechtspopulistischer Wohltaten durch den europäischen Steuerzahler! Einleitung des Defizitverfahrens!)
• RP:Antrag/2013.6/001/Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz  + (Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/rettungsdienst  + (Keine Privatisierung der städtischen Krankenhäuser)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/FO-§ 3 (2) Verzug-Rückzahlung  + (Keine Teilzahlung)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Keine Tiere in Zirkusse  + (Keine Tiere in Zirkusse)
• BY:Landeswahlprogramm/P124  + (Keine Tiere in Zirkusse)
• RP:Antrag/2010.1/011/Zukunft des Bildungssystems/frühkindliche Bildung/Kindertagesstätte  + (Keine Zugangsbeschränkung bei Kindertagesstätten und Kindergarten wenn öffentlich finanziert wird.)
• RP:Antrag/2012.2/004/Genderpolitik C  + (Keine geschlechtsbezogenen Quoten, konkrete Zielsetzungen zu mehr Gleichheit)
• RP:Antrag/2011.1/SOA-3/Kein Flohmärkteverbot an Sonn- und Feiertagen  + (Keine ungerechtfertigten Bevormundungen der Bürger durch den Staat durch das Verbot von Flohmärkten an Sonn- und Feiertagen.)
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Vereinfachung BzPT Protokoll  + (Keine unnötige Doppelprotokollierung auf dem BzPT, keine Vorstandsunterschriften)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Kamerakennzeichnung  + (Kennzeichnung von Kameras)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Zusammensetzung des Bundesvorstands  + (Kernämter + zusätzliche Ämter durch den wählenden Bundesparteitag.)
• Bundesparteitag 2010.2/Antragsfabrik/Bedingungsloses Grundeinkommen  + (Klarmachen für das Bedingungslose Grundeinkommen!)
• HB:SÄA 2014.1/Klarstellung Wortlaut § 12 IV  + (Klarstellung Wortlaut § 12 IV)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/Paragraph92  + (Klarstellung der Anzahl der Vorstandsmitglieder)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Monatlicher Mitgliedsbeitrag  + (Klarstellung des 2.2 § 2 Absatz 2)
• HB:SÄA 2011.1/Klarstellung Fristenregelung  + (Klarstellung hinsichtlich der 14-Tage-Frist)
• Antrag:RLP/2014.4/011/Klarstellungen zur Frage Landesliste-Bezirksliste  + (Klarstellung zu Landesliste/Bezirksliste, insbesondere Fristsetzung für Antrag auf Bezirksliste)
• RP:Antrag/2012.2/008-ZA06/Klassengrößen durch demographischen Wandel verringern  + (Kleinere Gruppen statt Personalkürzungen.)
• HB:SÄA 2013.1/Neue Zusammensetzung des Landesvorstands  + (Kleinerer Landesvorstanddefinition für bessere Interaktion)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung  + (Komplette Überarbeitung der Finanzordnung der Piratenpartei Deutschland)