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Liste der Ergebnisse
- RP:Antrag/2013.4/011/Überarbeitetes Gesundheitsprogramm + (Das Gesundheitsprogramm wurde überarbeitet.)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Mindestalter I + (Das Mindestalter soll auf 14 Jahre herabgesetzt werden.)
- Archiv:2010/Antragsfabrik/Mindestalter II + (Das Mindestalter soll gestrichen werden.)
- Antragsfabrik/Unterstützung des "Netzwerks Volksentscheid" + (Das Netzwerk setzt sich für die Umsetzung eines Gesetzes zur Durchführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ein. Die Piratenpartei Deutschland wird um Unterstützung gebeten.)
- RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften + (Das Reichskonkordat soll aufgelöst und dadurch der Weg für eine echte Säkularisierung frei werden.)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Datenschutz innerhalb der Partei + (Das Thema Datenschutz fehlt bisher in der Satzung)
- RP:Antrag/2012.2/022/Umstrukturierung Wahlprogramm im Bereich Datenschutz / Sicherheitspolitik + (Das Wahlprogramm soll im Bereich "Datensch … Das Wahlprogramm soll im Bereich "Datenschutz" umstrukturiert werden. Ein Teil aus dem Datenschutz-Bereich soll auf die Ebene 1 gezogen werden und mit dem bisherigen Kapitel "Inneres und Justiz" unter dem neuen Oberpunkt "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" zusammen gelegt werden. der Bürgerrechte" zusammen gelegt werden.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Präferenzdelegation mit Schulze im LQFB + (Das bayerische LQFB soll anstelle der Abschltung der Delegationsmöglichkeit eine Präferenzdelegation mit Schulzeverfahren bekommen.)
- Antrag:RLP/2016.1/009/Das BGE vom Kopf auf die Beine stellen! + (Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht nur für den Einzelnen existenzsichernd und nutzenmaximierend sein.)
- RP:Antrag/2012.2/008-ZA05/BAföG durch BGE ersetzen + (Das bedingungslose Grundeinkommen soll in Zukunft jedem Menschen ermöglichen, sich jederzeit bilden und damit bspw. beruflich umorientieren zu können.)
- LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Laufendes Parteiprogramm + (Das laufende Parteiprogramm enthält Positionierungen zu aktuellen Themen.)
- Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Lobbyregister - Neuregelung + (Das vorhandene Lobbyregister ist unzureichend -)
- RP:Antrag/2013.4/007/Definition der Grundversorgung + (Definition der Grundversorgung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks)
- BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Satzungsänderungen + (Definition der Mehrheit)
- RP:Antrag/2013.4/006/Kostenlose Grundversorgung + (Definition des Umfang der Grundversorgung, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und deren kostenlose Leistungserbringung.)
- BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Ämterkumulation + (Definition von Ämterkumulation)
- BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Deklaration + (Deklaration von Inhaltsstoffen und Herkunftsort bei Lebensmitteln und Futtermitteln)
- BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Umsetzung von I-Voting + (Delegation an die PG I-Voting)
- BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Umsetzung von I-Voting 2 + (Delegation an die PG I-Voting)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Kleiner Parteitag + (Delegiertenversammlung als Parteitag mit beschränkten Rechten)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Aktive Enthaltung bei Wahlen + (Dem Wähler soll es möglich sein, sich bei Wahlen aktiv zu enthalten.)
- BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Aktive Enthaltung bei Wahlen + (Dem Wähler soll es möglich sein, sich bei Wahlen aktiv zu enthalten.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen + (Demokratie und Grundrechte müssen für alle Menschen gelten.)
- BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen + (Demokratie und Grundrechte müssen für alle Menschen gelten.)
- HB:SÄA 2010.1/Bezug der Präambel auf Bremen + (Den Bezug von Deutschland auf Bremen geändert)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Schiedsgerichtsinstanz BPT + (Den Bundesparteitag als Schiedsgerichtsinstanz streichen)
- Antragsfabrik/Depublizierung bestimmter Daten + (Depublizierung bestimmter Daten)
- Archiv:2010/Antragsfabrik/Dezentraler Parteitag II + (Der (dezentrale) Bundesparteitag soll mehr Piraten die Teilnahme am Parteitag ermöglichen)
- RP:Antrag/2013.5/011/Abschnitt "Mindestwirkungsgrad für neue Kraftwerke" raus + (Der Abschnitt "Mindeswirkungsgrad für neue Kraftwerke" ist nicht aktuell und muss deswegen entfernt werden.)
- RP:Antrag/2014.1/011/Abstände zwischen SDMV-Abstimmungen erhöhen + (Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll auf 2-6 Monate erhöht werden.)
- RP:Antrag/2013.1/013/Keine Datenhehlerei unter dem Deckmantel der Steuergerechtigkeit! + (Der Ankauf von personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern durch den Staat wird abgelehnt. Auch für Steuerkriminalität muss gelten, dass nicht pauschal alle Bürger verdächtigt werden, sondern nur im konkreten Verdachtsfall ermittelt wird.)
- RP:Antrag/2012.2/021/Transparente Demokratie statt Liquid Feedback + (Der Antrag dient der Klarstellung, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz Wert auf transparente demokratische Entscheidungen legt. Liquid Feedback als intransparente, aber gleichsam nicht-anonyme Plattform sowie Delegationen wird daher abgelehnt.)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wahlalter abschaffen! Mitbestimmungsrecht für Alle! + (Der Antrag fordert eine Positionierung der … Der Antrag fordert eine Positionierung der Piratenpartei zum Wahlrecht als unabdingbarem Menschenrecht. Auch Kinder und Jugendliche sollen volles Wahlrecht bekommen. Die politische Bildung soll verbessert werden und das Wahlalter soll als willkürliche Grenze abgeschafft werden.ls willkürliche Grenze abgeschafft werden.)
- BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Asylrecht1 + (Der Antrag setzt sich für die Verbesserung der Situation von Asylbewerbern ein, ihre Recht auf Menschwürde, Bildung und Teilhabe sowie die Abschaffung der Residenzpflicht.)
- BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Lärmschutzmaßnahmen A99 + (Der Ausbau der A99 auf 4+1 Spur im Bereich Autobahnkreuz München-Nord bis Autobahnkreuz Brunnthal belastet die Anwohner der anliegenden Gemeinden mit noch mehr Lärm. Als Ausgleich fordern wir finanzielle Hilfen vom Freistaat Bayern.)
- BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Tempolimite A99 + (Der Ausbau der A99 bringt zusätzlichen Lärm. Damit die Bürger wieder schlafen können fordern wir die Einführung eines Tempolimit von 80 KmH in der Zeit von 22 bis 6 Uhr auf der gesamten A99.)
- BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Auflösung des Bezirksverbandes - Fussion + (Der BZV Oberbayern löst sich mit sofortiger Wirkung auf und fusioniert mit Schwaben.)
- RP:Antrag/2012.2/011/Streichung des Beschwerdeausschusses + (Der Beschwerdeausschuss soll als Organ aus der Satzung gestrichen werden.)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Bundesausschuss + (Der Bundesausschuss ist das Beratungsgremium der Partei-Basis zwischen den Bundesparteitagen.)
- Archiv:2010/Antragsfabrik/Auflösung Gebietsverbände + (Der Bundesparteitag soll nicht nur Landesverbände, sondern auch andere untergeordnete Gebietsverbände auflösen können.)
- RP:Antrag/2013.2/001/Erforschung und Einsatz von Drohnen + (Der Einsatz und die Erforschung von Drohnen werden abgelehnt, sofern nicht sichergestellt werden kann, dass davon keine Gefahr für Menschenleben und Grundrechte ausgeht.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Volksabstimmung über Hilfsgelder zur Eurorettung + (Der Freistaat Bayern soll seine Zustimmung im Bundesrat zu Eurohilfen nur nach Volksabstimmung geben)
- Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Mitgliedsbeitrag - Erhöhung + (Der Grundmitgliedsbeitrag wird erhöht, alle Ermäßigungsregelungen vereinheitlicht)
- RP:Antrag/2013.4/003/Senkung des Hartz IV-Regelsatzes + (Der Hartz IV-Regelsatz soll von 382 € auf 100 € gesenkt werden.)
- Archiv:Kreisverband Erlangen/Kreisparteitag 2015.1/Antragsfabrik/Positionierung-StUB + (Der KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt lehnt die Stadtumlandbahn (StUB) in der derzeit geplanten Form ab und fordert eine komplette Neuplanung unter Einbeziehung der geänderten Rahmenbedingungen in Erlangen und der Metropolregion.)
- BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch + (Der Kindergartenbesuch ist im Rahmen der Chancengleichheit ab dem dritten Lebensjahr kostenlos und der Besuch von Kinderkrippen bereits nach dem ersten Lebensjahr.)
- BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch + (Der Kindergartenbesuch ist im Rahmen der Chancengleichheit ab dem dritten Lebensjahr kostenlos und der Besuch von Kinderkrippen bereits nach dem ersten Lebensjahr.)
- Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Selbstverständnis Piratenpartei + (Der Kreisverband München betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm als sozialliberale Partei.)
- BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Landesgeschäftsstelle + (Der LPT beschliesst die Eröffnung einer LGS)
- Antrag:RLP/2018.1/002/Antrag auf Unterzeichnung des BGE-Positionspapiers Digitalisierung? Grundeinkommen! + (Der LPT der Piratenpartei Rheinland-Pfalz möge beschließen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.)
- BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Unterstützung des Pirate Copyright Code + (Der LPT möge den "Pirate Copyright Code" in der Version 1.0 offiziell unterstützen.)