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Liste der Ergebnisse

• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP098.0  + (Die Verbundquote ist in den vergangen Jahr … Die Verbundquote ist in den vergangen Jahren von vormals 28 % auf inzwischen faktisch knapp unter 22 % gekürzt worden. Nicht zuletzt diese Begleiteffekte zum Stärkungspakt haben zu einer Manifestation der desolaten Finanzlage der Kommunen geführt, obschon die Kommunen sukzessive durch Gegensteuerungsmaßnahmen am Tropf des Landeshaushalts gehalten wurden. Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände fordert die Erhöhung seit Jahr und Tag. Zu Recht.</br>https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=5&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwiM0eTChdjMAhVDHxoKHUQlBQoQFgg0MAQ&url=http%3A%2F%2Fwww.lkt-nrw.de%2Fkxw%2Fcommon%2Ffile.aspx%3Fdata%3DIEGuydatac71TNFnn62mbTcyNMYn06BhGUBp5md26MG9XfKD3g6yocro48k20Pkvh%2Bafc8tFOn2g567pSwuU9kg9gNegUY1nHeVnaTJL6DSCNa5mh6zytA%3D%3D&usg=AFQjCNHZ8Ukf2NzBtpb6sxR7BWbHRrGwrw&sig2=ecPdDHV4Afl1Nq8AfD0Mkg6zytA%3D%3D&usg=AFQjCNHZ8Ukf2NzBtpb6sxR7BWbHRrGwrw&sig2=ecPdDHV4Afl1Nq8AfD0Mkg)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/GP001.0  + (Die Verkürzung der Schulzeit, der Studienz … Die Verkürzung der Schulzeit, der Studienzeit, sowie auch die sich weiter beschleunigende Arbeitswelt, führt in der moderne Lebensweise zur stetigen Überforderung all derer, die nicht im Stande sind dem Schritt zuhalten.</br></br>Folgen der chronischen Überbelastung dieser High-Speed-Gesellschaft sind häufig psychosomatische Störungen, welche es den Betroffen kaum ermöglicht weiterhin Teil der Gesellschaft zu sein. Neben der persönlichen Perspektivlosigkeit, verursachen diese Tendenzen zudem hohe Folgekosten bei den Sozialausgaben.</br></br>Um die negativen Auswirkungen zu minimieren ist es daher unerlässlich, dass ein jeder seine eigenen Belastungsgrenzen kennt und bei Bedarf auch das Recht einfordern darf, diese nicht dauerhaft zu überschreiten. Hierzu gehören unter anderem längere Ausgleichs- und Ruhezeiten, sowie</br>auch eine Reduzierung des Arbeitstempos falls erforderlich.</br></br>Da die eigene Belastbarkeit eines jeden individuell verschieden ist, ist es zudem zwingend geboten, dass Menschen auch in ihrer verlangsamten Lebensweise respektiert und nicht diskriminiert oder benachteiligt werden.t diskriminiert oder benachteiligt werden.)
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA004  + (Die Versammlung wünscht die Änderung und d … Die Versammlung wünscht die Änderung und der Antragsteller/sein Bevollmächtigter stimmt zu. Keine Partei kann alleine über eine Änderung entscheiden. Die Kernaussage darf nicht geändert werden, dass jedes Mitglied vor dem Parteitag Entscheidungsaussagen treffen kann. Zurückgezogene und übernommene Anträge dürfen nicht geändert werden, dass der Antragsteller nicht die Hoheit über seinen Antrag verlieren kann. Hoheit über seinen Antrag verlieren kann.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA039  + (Die Verteilung der Kompetenzen soll besser geregelt werden * per Vorstandsbeschluss * mehrere Kompetenzen auf mehrere Vorstandsmitglieder)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/SÄA012  + (Die Vertretungsberechtigung ist nicht eind … Die Vertretungsberechtigung ist nicht eindeutig geregelt. Im Zweifel greift hier §26 BGB. In enger Auslegung wäre nur der Gesamtvorstand gemeinsam vertretungsberechtigt.</br>Dieser Antrag soll die Vertretungsvollmacht eindeutig regeln. Diese kam beispielsweise bei der Neueröffnung von Bankkonten auf.e bei der Neueröffnung von Bankkonten auf.)
• NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP046.0  + (Die Vorgabe für den Start und Flug von Drohnen ist aktuell genau vorgegeben)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/PP005.0  + (Die Website der Organisation: http://www.pfand-gehoert-daneben.de/)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP003.0  + (Die Würde des Menschen ist unantastbar. Fü … Die Würde des Menschen ist unantastbar. Für Pflegebedürftige, private Pflegepersonen und berufliche Pflegekräfte scheint der Artikel 1 des Grundgesetzes aber nicht zu gelten.</br></br>Wer heute pflegebedürftig ist oder Menschen pflegt, findet sich in einem kranken System wieder, bei dem - wieder einmal - die Wirtschaftsinteressen einen höheren Stellenwert genießen, als die Interessen der Patienten und Pflegekräfte.</br></br>Die schlechte Qualität der Pflege gipfelt nicht selten durch Verwahrlosung und Gewalt gegenüber pflegebedürftigen Menschen bis hin zum Tod durch Infektionen z.B. von Multiresistenten Keimen.</br>Verursacht durch eine nicht mehr zeitgemäße Ausbildung, nicht leistungsgerechter Bezahlung, Arbeitsbedingungen - allen voran der ständige Personalengpass - und Überforderung der beruflichen Pflegekräfte. Darüber hinaus gefährden private Pflegepersonen schon während der Pflegezeit ihre Existenz, weil gesetzliche Leistungen längst nicht mehr ausreichen, um ihren Fall durch das soziale Netz aufzufangen.</br></br>Von der Politik billigend in Kauf genommener Abrechnungsbetrug verursacht darüber hinaus immense wirtschaftliche Schäden in unserem Sozialsystem und ein unverantwortlich hoher Verwaltungsaufwand verschlingt eine Unmenge an personellen Ressourcen.gt eine Unmenge an personellen Ressourcen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/SÄA006.0  + (Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher … Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher ist vorbei - die Realität hat uns gezeigt, dass eine Vorbereitung auf Anträge findet immer kurz vor, oder direkt auf einem LPT statt.</br>Auch sind viele Menschen bei einer langen Antragsfrist noch nicht emotional darauf eingestellt, Anträge zu formulieren ;)</br></br>Lasst uns die Vorbereitung zu den Parteitagen dynamischer gestalten.</br></br></br>Wir wollen Politik verändern... Wir verändern Politik!olitik verändern... Wir verändern Politik!)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/SÄA006.1  + (Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher … Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher ist vorbei - die Realität hat uns gezeigt, dass eine Vorbereitung auf Anträge findet immer kurz vor, oder direkt auf einem LPT statt.</br>Auch sind viele Menschen bei einer langen Antragsfrist noch nicht emotional darauf eingestellt, Anträge zu formulieren ;)</br></br>Lasst uns die Vorbereitung zu den Parteitagen dynamischer gestalten.</br></br></br>Wir wollen Politik verändern... Wir verändern Politik!olitik verändern... Wir verändern Politik!)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/SÄA005.0  + (Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher … Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher ist vorbei - die Realität hat uns gezeigt, dass eine Vorbereitung auf Anträge findet immer kurz vor, oder direkt auf einem LPT statt.</br></br>Auch sind viele Menschen bei einer langen Antragsfrist noch nicht emotional darauf eingestellt, Anträge zu formulieren ;)</br></br>Lasst uns die Vorbereitung zu den Parteitagen dynamischer gestalten.</br></br></br>Wir wollen Politik verändern...</br>Wir verändern Politik!olitik verändern... Wir verändern Politik!)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/SÄA005.1  + (Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher … Die Zeit der prall gefüllten Antragsbücher ist vorbei - die Realität hat uns gezeigt, dass eine Vorbereitung auf Anträge findet immer kurz vor, oder direkt auf einem LPT statt.</br></br>Auch sind viele Menschen bei einer langen Antragsfrist noch nicht emotional darauf eingestellt, Anträge zu formulieren ;)</br></br>Lasst uns die Vorbereitung zu den Parteitagen dynamischer gestalten.</br></br></br>Wir wollen Politik verändern...</br>Wir verändern Politik!olitik verändern... Wir verändern Politik!)
• NRW:Landesparteitag 2017.3/Anträge/PaP003.0  + (Die Zweitstimme bestimmt bei Wahlen zu Vol … Die Zweitstimme bestimmt bei Wahlen zu Volksvertretungen die Verteilung der Mandate auf die einzelnen Parteien. Die Sitzverteilung der Parteien im Parlament widerspiegelt die Stimmverteilung bei den abgegebenen gültigen Stimmen (das Problem Sperrklauseln lasse ich hier außen vor). Abweichungen, die durch zu viele Direktmandate (Erststimmen) entstanden sind, werden durch Ausgleichsmandate korrigiert. </br></br>Im Laufe der Wahlperiode kann sich das Verhältnis der Mandate der Parteien durch Aus- und Übertritte verschieben. Einen Zwang auf den Aus-/Übertretenden, dass Mandat an seine Partei zurückzugeben, ergibt sich wegen § 38 GG nicht.</br></br>Gefordert wird durch diesen Antrag. dass im Falle eines Übertritts, der Proporz durch Ausgleichsmandate wieder hergestellt wird.Ausgleichsmandate wieder hergestellt wird.)
• NRW:Landesparteitag 2021.2/Anträge/SÄA003.0  + (Die aktuelle Lage in unserem Landesverband … Die aktuelle Lage in unserem Landesverband ist jedem bekannt. Aktuell sind wir nicht in der Lage auch nur annährernd die 52 möglichen vKV´s korrekt zu besetzen. Durch die Anpassung der Satzung wäre es möglich Büropiraten auch für Bezirks- oder Regionalverbände einzusetzen. Die Aufgabe für das Jahr 2022 inkl. Landtagswahl ist nicht allein durch den LaVo realisierbar. nicht allein durch den LaVo realisierbar.)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/PP006  + (Die aktuelle Lehrerausbildung mit einem Ba … Die aktuelle Lehrerausbildung mit einem Bachelor, der bereits auf das Lehramt ausgerichtet ist, einem Master und anschließendem Referendariat dauert zwischen 7 und 10 Jahren, mit ungewissem Ausgang in Bezug auf Eignung für den Beruf und Verfügbarkeit von Stellen.</br>Die Ausbildung bereitet relativ einseitig auf einen schrumpfenden Berufsmarkt vor.</br>Lehrer befinden sich ihr ganzes Leben innerhalb des Bildungsbetriebs, der nicht repräsentativ ist für das Berufsleben bzw. die sonstige Lebenswelt, auf die sie den Großteil ihrer Schüler vorbereiten sollen. </br>Die kommenden rasanten Veränderungen der Arbeits- und Lebenswelt können durch einen offeneren Austausch der Akteure im Bildungsbetrieb und dem Rest der Gesellschaft viel schneller und effizienter in der Bildung Einzug halten, als mit dem bisherigen schwerfälligen System, in dem bislang noch nicht einmal die Reformpädagogik, entwickelt vor 100 Jahren, relevanten Einfluss genommen hat.</br>Die Schüler würden von der heterogenen Herkunft der Lehrer profitieren, denn mit konkreten Erfahrungen lässt sich besser motivieren. </br>Die Lehrer würden profitieren, da Lehrer nicht mehr ein Lebensjob sein muß, sondern unter Umständen nur eine Episode, insbesondere wenn parallel (siehe anderes Positionspapier) alle Lehrer generell nur noch als Angestellte eingestellt werden. Zudem ist es einfacher ein Studium nach 1,5 Jahren zu beenden, wenn die Praxis doch Grenzen aufzeigt, als nach 7 oder 10 Jahren zu scheitern, denn im bisherigen Verfahren beginnt die echte Erfahrung frühestens im Referendariat.hte Erfahrung frühestens im Referendariat.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/PP006  + (Die aktuelle lückenhafte gesetzliche Lage … Die aktuelle lückenhafte gesetzliche Lage gewährleistet weder das Wohl der Tiere, noch den Schutz der Menschen. Zurzeit gibt es weder eine verpflichtende Haftpflichtversicherung um durch Exoten entstandende Schäden abzusichern, noch Vorgaben die eine artgemäße Haltung der Tiere regeln beziehungsweise einen verbindlichen Sachkundenachweis, der entsprechenes Wissen der Halter voraussetzt.tsprechenes Wissen der Halter voraussetzt.)
• NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/PP005.0  + (Die bisherige Passage 3.7 „Unsere Ziele fü … Die bisherige Passage 3.7 „Unsere Ziele für die Zukunft von Stadtentwicklung und Mobilität: Da wollen wir hin!“ soll für 2022 aus dem Wahlprogramm gestrichen werden, um sich auf konkrete Umsetzungspunkte konzentrieren zu können. Diese Vision einer gelungenen Verkehrswende ist zur programmatischen Weiterentwicklung und als Ziel der politischen Arbeit jedoch weiterhin wichtig. Daher wurde sie für dieses Positionspapier aktualisiert und überarbeitet und bleibt damit für den politischen Diskurs erhalten.amit für den politischen Diskurs erhalten.)
• NRW:Landesparteitag 2014.2/Anträge/SÄA016  + (Die bisherige Strukturordnung wird nachwei … Die bisherige Strukturordnung wird nachweislich nicht durchgesetzt und es gibt begründete Zweifel, daß sich das durch die von der AG Struktur beantragten Änderungen signifikant ändern würde.</br></br>Dem Antragsteller sind praktisch keine nach §20 vierteljährlich geschuldeten Tätigkeitsberichte bekannt.</br></br>Ob eine Gruppe AG,AK,SG,Crew,Krabbelgruppe oder sonstwie heisst, muss möglicherweise gar nicht in der Satzung geregelt werden. Wenn eine Gruppe aus irgendwelchen Gründen ein Budget braucht, dann steht es dem Landesverband bzw. dem Landesvorstand auch ohne diese Strukturordnung frei, die Finanzmittel im Budget einzuplanen und eine oder mehrere Personen formal mit der Verwaltung und Entscheidungen hinsichtlich dieses zweckgebundenen Budgets zu beauftragen. Diese Beauftragungen und Budgets können (ohne daß das in der Satzung stehen muss) natürlich an die Einhaltung bestimmter Berichtspflichten gebunden werden.</br></br>Auch ohne diese Ordnung können sich weiter Gruppen bilden und sich selbst regeln nach eigenem Ermessen geben. Man könnte den Gruppen zutrauen, daß sie selber für sich das regeln, was zu regeln ist.</br></br>Selbst wenn dieser Antrag nicht die notwendige Mehrheit erreicht, soll dadurch eine Debatte über den Sinn- und Unsinn dieses Abschnitts und seines Inhaltes auf dem LPT ermöglicht werden.</br>;Unterstützer:</br>* Stonepiratelicht werden. ;Unterstützer: * Stonepirate)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP001.0  + (Die christlichen Amtskirchen sind die einz … Die christlichen Amtskirchen sind die einzigen Religionsgemeinschaften, mit denen derartige Verträge geschlossen sind. Jüdische, Muslimische, Buddhistische, etc. Glaubensgemeinschaften sind von solchen Verträgen ausgeschlossen. Das stellt eine Ungleichbehandlung dar. </br></br>Aus den bestehenden Staatsverträgen ergeben sich zum Teil Zusammenhänge, wie dass einer Gemeinde Leistungen zustehen, obwohl teilweise die Herkünfte dieser Leistung nicht mehr existieren (Eine Pfarrei hat Anspruch auf Kohle zum Heizen und Kochen. Das Heizen mit Kohle wurde ersetzt durch andere Heizstoffe. Das monetäre Äquivalent zu Kohle wurde in Geld abgegolten. Da die Pfarrei geschlossen wurde, werden nun die Zahlungen an die Rechtsnachfolgerin geleistet).</br></br>In NRW bestehen folgende Staatsverträge mit den Kirchen:</br></br>Nordrhein-Westfalen </br>Vertrag des Freistaates Preußen mit den Evangelischen Landeskirchen. Vom 11. Mai 1931 (Preußische Gesetzessammlung S. 107)</br>Inkrafttreten: 29. Juni 1931 (Preußische Gesetzessammlung S. 123)</br>Vertragsgesetz vom 26. Juni 1931 (Preußische Gesetzessammlung S. 107)</br></br>sowie ergänzende Verträge zu einzelnen Fragen:</br></br>Vertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit der Lippischen Landeskirche vom 6. März 1958</br>Inkrafttreten: 4. Juni 1958</br>Vertragsgesetz vom 28. Mai 1958 GV. NW 1958 S. 205</br></br>Vertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit der Evangelischen Kirche im Rheinland und der Evangelischen Kirche von Westfalen vom 9. September 1957</br>Inkrafttreten: 30. Oktober 1957</br>Vertragsgesetz vom 26. September 1957 (GV. NW 1957 S. 249) </br></br>Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Evangelischen Kirche von Westfalen und der Lippischen Landeskirche vom 29. März 1984</br>Inkrafttreten: 1. Januar 1985</br>Vertragsgesetz vom 18. September 1984 (GV. NW 1984 S. 592) </br></br>Link:</br>http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/DE/Themen/PolitikGesellschaft/KircheReligion/Vertraege_mit_den_evangelischen_Landeskirchen.htmle_mit_den_evangelischen_Landeskirchen.html)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/PaP001  + (Die derzeitige Gesetzeslage, die einzelne … Die derzeitige Gesetzeslage, die einzelne Hunderassen sowie Mischlinge dieser </br>Rassen ohne Ansehen der jeweiligen Erziehung als gefährlich einstuft, entbehrt</br>jeder Grundlage. Tatsächlich sind die als gefährlich eingestuften Rassen </br>unterdurchschnittlich häufig in Beißstatistiken vertreten, während die selbst unter Berücksichtigung der jeweiligen Populationsgröße häufig vertretenen Rassen Labrador, </br>Retriever, Deutscher Schäferhund und Dackel in keiner Rasseliste aufgeführt sind. </br></br>Hier die Statistik für NRW:</br>http://www1.wdr.de/fernsehen/ratgeber/tieresucheneinzuhause/sendungen/beissvorfaelle100.html</br></br>Als Nebenwirkung der Rasselisten und der damit verbundenen Auflagen, Genehmigungspflicht im Einzelfall für die Haltung sowie in vielen Kommunen erhöhten Hundesteuer sind die Tierheime in NRW durch Listenhunde dauerhaft überlastet; in vielen Tierheimen sind die Plätze für Hunde zu 80% und mehr von Listenhunden belegt, die kaum jemals vermittelt werden können. </br>Diese Situation überfordert die Tierheime sowohl logistisch als auch finanziell bis zur Existenzbedrohung.auch finanziell bis zur Existenzbedrohung.)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP087.0  + (Die derzeitige Gesetzeslage, die einzelne … Die derzeitige Gesetzeslage, die einzelne Hunderassen sowie Mischlinge dieser Rassen ohne Ansehen der jeweiligen Erziehung als gefährlich einstuft, entbehrt jeder Grundlage. Tatsächlich sind die als gefährlich eingestuften Rassen unterdurchschnittlich häufig in Beißstatistiken vertreten, während die selbst unter Berücksichtigung der jeweiligen Populationsgröße häufig vertretenen Rassen Labrador, Retriever, Deutscher Schäferhund und Dackel in keiner Rasseliste aufgeführt sind.</br></br>Hier die Statistik für NRW: http://www1.wdr.de/fernsehen/ratgeber/tieresucheneinzuhause/sendungen/beissvorfaelle100.html</br></br>Als Nebenwirkung der Rasselisten und der damit verbundenen Auflagen, Genehmigungspflicht im Einzelfall für die Haltung sowie in vielen Kommunen erhöhten Hundesteuer sind die Tierheime in NRW durch Listenhunde dauerhaft überlastet; in vielen Tierheimen sind die Plätze für Hunde zu 80% und mehr von Listenhunden belegt, die kaum jemals vermittelt werden können. Diese Situation überfordert die Tierheime sowohl logistisch als auch finanziell bis zur Existenzbedrohung. </br>Der Antragstext wurde kopiert und wurde bereits als Parteiprogramm beschlossen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PaP001Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PaP001)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP088.0  + (Die derzeitige Gesetzeslage, die einzelne … Die derzeitige Gesetzeslage, die einzelne Hunderassen sowie Mischlinge dieser Rassen ohne Ansehen der jeweiligen Erziehung als gefährlich einstuft, entbehrt jeder Grundlage. Tatsächlich sind die als gefährlich eingestuften Rassen unterdurchschnittlich häufig in Beißstatistiken vertreten, während die selbst unter Berücksichtigung der jeweiligen Populationsgröße häufig vertretenen Rassen Labrador, Retriever, Deutscher Schäferhund und Dackel in keiner Rasseliste aufgeführt sind.</br></br>Hier die Statistik für NRW: http://www1.wdr.de/fernsehen/ratgeber/tieresucheneinzuhause/sendungen/beissvorfaelle100.html</br></br>Als Nebenwirkung der Rasselisten und der damit verbundenen Auflagen, Genehmigungspflicht im Einzelfall für die Haltung sowie in vielen Kommunen erhöhten Hundesteuer sind die Tierheime in NRW durch Listenhunde dauerhaft überlastet; in vielen Tierheimen sind die Plätze für Hunde zu 80% und mehr von Listenhunden belegt, die kaum jemals vermittelt werden können. Diese Situation überfordert die Tierheime sowohl logistisch als auch finanziell bis zur Existenzbedrohung. </br>Der Antragstext wurde kopiert und wurde bereits als Parteiprogramm beschlossen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PaP001Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PaP001)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/PP007  + (Die derzeitige Regelung legt offensichtlic … Die derzeitige Regelung legt offensichtlich nicht fest, dass Lehrer immer verbeamtet werden. Aktuell sind ca. 20% angestellt und erhalten damit defacto eine sehr ungleiche Bezahlung für dieselbe Arbeit. Dazu kommt, dass den Sozialkassen die Beiträge fehlen und stattdessen belasten Pensionen die zukünftigen Haushalte. (Zitat Grundsatzprogramm: Alle bestehenden Rentensysteme, berufsständische Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt.)</br>Der aus Sicht des Bürgers einzige relevante Unterschied zwischen den beiden Vertragsarten ist aus meiner Sicht das Streikrecht.Das heißt über die Beamten hat die Schulverwaltung immer eine Gruppe parat, die auch bei Streiks arbeiten müsste. Angesichts der Misstände im Bildungssystem finde ich es sogar wichtig, dass die Lehrer diese Möglichkeit bekommen. Eine hoheitliche Aufgabe im Sinne der gesellschaftlichen Stabilität ist das Unterrichten nicht, die Arbeit eines Polizisten schon. Wir haben auch keine verbeamteten Ärzte, obwohl Gesundheit, wie Bildung, auch ein wichtiges Gut ist.</br>Finanziell bedeutet die Umstellung natürlich vorübergehend Mehrkosten, die aber sofort den Sozialsystemen zugute kommen, also in gewisser Weise nur umverteilt werden im System.ser Weise nur umverteilt werden im System.)
• NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP067.0  + (Die digitalen Medien dürfen nicht nur meth … Die digitalen Medien dürfen nicht nur methodisch Einzug in den Unterricht erhalten, es müssen auch die Strukturen geschaffen werden, die Vorteile der digitale Lehre auch z.B. zur Kompensation anstelle von vollständigem Unterrichtsausfall zu schaffen.</br></br>Längere Ausfälle der Schüler:innen oder der Lehrkräfte sowie pandemiebedingte Quarantänemaßnahmen könnten dann kompensiert werden und man wäre für das unvorhersehbare Infektionsgeschehen während der Corona-Pandemie gewappnet und auch würde auch weiteren möglichen Krisenszenarien nicht erneut völlig unvorbereitet gegenüberstehen.</br></br>Im Rückblick hätten während des Wechselunterrichts dann z.B. dennoch alle Schüler:innen jeden Tag am Unterricht teilnehmen können.jeden Tag am Unterricht teilnehmen können.)
• NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/X004.0  + (Die erste Amtsperiode mit zwei Jahren lieg … Die erste Amtsperiode mit zwei Jahren liegt nun hinter uns. Die Entwicklung des Schiedsgerichts in diesen zwei Jahren hat gezeigt, dass die Erhöhung der zu wählenden Ersatzrichter unabdingbar war. Im laufe dieser zweijährigen Amtszeit gab es einen Austausch von sieben Richtern. Dieser Antrag hat es dem Schiedsgericht ermöglicht kontinuierlich auf diese Amtsniederlegung zu reagieren und auf den LPT ́s Ersatzrichter nachzuzählen. Daher möchte ich diesen Antrag abermals stellen.möchte ich diesen Antrag abermals stellen.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/GP002  + (Die für den stetig zunehmenden Automobilve … Die für den stetig zunehmenden Automobilverkehr geschaffenen Infrastrukturbauwerke belasten die öffentlichen Haushalte in erheblichem Maße. Die durch den Automobilverkehr in Innenstädten verursachten Belastungen mindern die Lebensqualität der Bürger erheblich. Weiterhin ist die Belastung der Umwelt durch unnötigen und den im Stau stehenden Verkehr ein vermeidbares Problem.</br>Erfahrungen in Europäischen Städten haben gezeigt, dass die Einführung einer CityMaut für PKW eine wirksame Maßnahme ist, um den Autoverkehr auf 10 - 15 % auf den ÖPNV zu verlagern - auch ohne einen fahrscheinfreien ÖPNV.</br>In Kombination mit dem fahrscheinfreien ÖPNV ist zu erwarten, dass der Anteil derjenigen Verkehrsteilnehmer, die den ÖPNV gegenüber dem Automobil bevorzugen, deutlich höher liegen wird.</br>Die sozialen Auswirkungen einer Maut werden dadurch kompensiert, dass die Einführung der Maut an die Bereitstellung eines fahrscheinfreien ÖPNV-Angebotes gebunden wird.scheinfreien ÖPNV-Angebotes gebunden wird.)

• NRW:Landesparteitag 2017.1/Anträge/WP008.0  + (Die geänderte Gesetzeslage erfordert die Anpassung des Artikels)
• NRW:Landesparteitag 2017.1/Anträge/WP009.0  + (Die geänderte Gesetzeslage erfordert die Anpassung des Artikels)

• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP026.0  + (Die große Koalition lässt immer wieder dur … Die große Koalition lässt immer wieder durchblicken, dass sie die völlige Überwachung möchte. Der Referentenentwurf zum neuen Allgemeinen Bundesdatenschutzgesetz zeigte das verfassungsfeindlich Gesicht des Innenministeriums. Im Antrag zur digitalen Verwaltung der Großen Koalition wurde zugegeben, dass sie sich Hintertüren in die EU-Datenschutz-Grundverordnungen eingebaut haben, um massiver Überwachungsmaßnahmen durchführen zu können.erwachungsmaßnahmen durchführen zu können.)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP076.0  + (Die gängige Begrifflichkeit für den Themenkomplex in der Politik und im Gesundheitswesen ist "Drogen- und Suchtpolitik". Der Begriff "Drogen" ist zu kurz gegriffen. Dieser Antragstext wurde von Piraten aus der AG Drogen- und Suchtpolitik geschrieben)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/X007  + (Die gängige Praxis von "Überweisung nur ge … Die gängige Praxis von "Überweisung nur gegen Rechnung" ist für vKV Mitglieder bei größeren Beträgen nicht Tragbar.</br>Daher sollte der Landesvorstand durch den LPT verpflichtet werden auf Wunsch der Antragsteller das beantragte Budgt direkt auf auf das Konto der Antragsteller zu überweisen und später mit den eingereichten Rechnungen zu verrechnen.en eingereichten Rechnungen zu verrechnen.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA002  + (Die in §9 (3) beschriebene 2/3 Mehrheit auf einem LPT zur Auflösung eines nachgeordneten Verbandes ist zu leicht zu erreichen. 3/4 entspricht dem Quorum, das auch in der Bundessatzung für die Auflösung von Landesverbänden angewendet wird.)
• NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP039.0  + (Die meisten Aspekte dieses Porgrammpunktes … Die meisten Aspekte dieses Porgrammpunktes aus dem Jahre 2017 sind noch geprägt von der Flüchtlingskrise des Jahres 2015/2016. Es hat sich nun vieles in den Strukturen zum Positiven verändert - Zeltstädte gibt es nicht mehr, Container wurden gegen feste Lösungen ausgetauscht. Alle Aspekte einer Präambel finden sich schon an anderer Stelle .mbel finden sich schon an anderer Stelle .)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP042.0  + (Die nachhaltig erfolgreicheren Bundeslände … Die nachhaltig erfolgreicheren Bundesländer setzen auf das produzierende Gewerbe. Der Anteil in NRW liegt bei nur 23 Prozent. Gerade im produzierenden Gewerbe werden erhebliche Renditen realisiert; vergleichbare Werte lassen sich im Dienstleistungsbereich bestenfalls kurzfristig finden. Um dauerhaft erfolgreich zu sein, muss vor allem der Mittelstand gestärkt werden, der in NRW neben der Großindustrie eine wichtige Rolle bei der Bruttowertschöpfung spielt. Rolle bei der Bruttowertschöpfung spielt.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA053  + (Die original Formulierung hat dazu geführt … Die original Formulierung hat dazu geführt, dass einige Piraten der Meinung sind, dass Positionen die z.B. von einem AK Kommunalpolitik erarbeitet wurden, vom LPT verabschiedet werden müssen.</br>Mit der neuen Formulierung wird ehr klar das es auch Teile von NRW betreffen kann. das es auch Teile von NRW betreffen kann.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA040  + (Die original Formulierung ist etwas zu sch … Die original Formulierung ist etwas zu schwammig. "einfache Merheit" von was ? Zählen auch Gäste ? Nur Anwesende in einer Sitzung oder alle Mitglieder der AG/PG/AK ?</br>Die neue Formulierung soll Klarheit schaffen das die einfache Mehrheit der Mitglieder der Organisationseinheit in einer Sitzung zählt. Also keine Gäste und nur die Mitglieder die auch an der Sitzung teilnehmen.lieder die auch an der Sitzung teilnehmen.)
• NRW:Landesparteitag 2021.2/Anträge/X004.0  + (Die redaktionelle Bearbeitung soll eine flüssige sprachlichen Abfassung des Gesamtprogramms ermöglichen.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA010  + (Die regulären Sitzungen erfolgen in der Re … Die regulären Sitzungen erfolgen in der Regel in einem gleichbleibendem Rhytmus. Ferner wird der Termin der nächsten Vorstandssitzung in dem Protokoll der letzten Vorstandssitzung festgehalten. Insofern ist eine separate Einladung regelmäßig überflüssig, zumal eine Frist von 6 Tagen bei einem Turnus von 7 Tage ebenfalls zweifelhaft wirkt. Eine Einladung zu außerordentlichen Sitzungen soll jedoch explizit in der Satzung ausgewiesen sein. Allerdings kann hier kein Frist festgelegt werden, da diese unter Umständen auch bereits mit 1-2 Tage angesetzt werden könnten.its mit 1-2 Tage angesetzt werden könnten.)
• NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA011  + (Die regulären Sitzungen erfolgen in der Re … Die regulären Sitzungen erfolgen in der Regel in einem gleichbleibendem Rhytmus. Ferner wird der Termin der nächsten Vorstandssitzung in dem Protokoll der letzten Vorstandssitzung festgehalten. Insofern ist eine separate Einladung regelmäßig überflüssig, zumal eine Frist von 6 Tagen bei einem Turnus von 7 Tage ebenfalls zweifelhaft wirkt. Einladungsverfahren zu Vorstandssitzungen werden ohnehin über die Geschäftsordnung festgelegt. Daher kann dieser Punkt gestrichen werden.Daher kann dieser Punkt gestrichen werden.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/SÄA003.1  + (Die verteilung von Geldern aus untätigen v … Die verteilung von Geldern aus untätigen vKV\'s sollte bei der Instanz liegen die auch wissen welche vKV\'s Inaktiv sind gerade mit blick auf die beforstehende Landtagswahl sollten wir keienen LPT benötigen um ungenutzte Gelder für den Wahlkapf zu nutzen. Es wÄre blamabel wenn wir aufgrund einer vormalie zu wenig Finanzille mittel für den Wahlkapf hätten. Mit den Modulen A und B habt ihr die möglchkeit zu etscheiden wie einig sich der Vorstand sein soll bei der 2/3 mehrheit sehe ich die gefahr das nicht genügend Vorstände anwesednd sind.s nicht genügend Vorstände anwesednd sind.)
• NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/SÄA003.0  + (Die verteilung von Geldern aus untätigen v … Die verteilung von Geldern aus untätigen vKV's sollte bei der Instanz liegen die auch wissen welche vKV's Inaktiv sind gerade mit blick auf die beforstehende Landtagswahl sollten wir keienen LPT benötigen um ungenutzte Gelder für den Wahlkapf zu nutzen. Es wÄre blamabel wenn wir aufgrund einer vormalie zu wenig Finanzille mittel für den Wahlkapf hätten. Mit den Modulen A und B habt ihr die möglchkeit zu etscheiden wie einig sich der Vorstand sein soll bei der 2/3 mehrheit sehe ich die gefahr das nicht genügend Vorstände anwesednd sind.s nicht genügend Vorstände anwesednd sind.)
• NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/PaP004.0  + (Die vom Bundesgesundheitministerium umgese … Die vom Bundesgesundheitministerium umgesetzte Generalistik light, nämlich insgesamtt drei Jahre Ausbildung, halten wir für zu kurz, um wirklich pflegerische und medizinische Aspekte auf einem Qualitativ hohem Niveau aus pflegewissenschaftlicher Sicht zu halten. Mehr Qualität in der Pflege, spart finanzielle Ressourchen in den Krankenversicherungen. Ressourchen in den Krankenversicherungen.)
• NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP018.0  + (Die vom Bundesgesundheitministerium umgese … Die vom Bundesgesundheitministerium umgesetzte Generalistik light, nämlich insgesamtt drei Jahre Ausbildung, halten wir für zu kurz, um wirklich pflegerische und medizinische Aspekte auf einem Qualitativ hohem Niveau aus pflegewissenschaftlicher Sicht zu halten. Mehr Qualität in der Pflege, spart finanzielle Ressourchen in den Krankenversicherungen. Ressourchen in den Krankenversicherungen.)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/X004  + (Die Ämterkumulation wurde nur bis zum 14. Dezember 2014 abgestimmt)
• NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA003  + (Die Änderung von Anträgen auf dem Parteitag bringt potontiell mehr Stress, als sie wert ist. Stattdessen sollten sich die Anwesenden vielleicht mal im Vorfeld mit den zur Abstimmung stehenden Anträgen beschäftigen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP050.0  + (Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten … Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sollten sich ausschließlich über den Rundfunkbeitrag finanzieren. Der Auftrag eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es, eine ausgewogene Programmvielfalt zu bieten und hierbei stets die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu wahren. Aufgabe der öffentlichen Sendeanstalten sollte es nicht sein Werbung in ihrem Programm unterzubringen und Werbezeiten zu vermarkten.</br>Die bisherige Praxis läuft den Grundsätzen eines umlagefinanzierten Radio- und Fernsehprogramms zuwider.</br></br>Weiterhin würde ein Verzicht auf Werbung die Akzeptanz für den Rundfunkbeitrag unter den Gebührenzahlenden steigern. Viele Gebührenzahlenden stellen den Rundfunkbeitrag derzeit in Frage, da sie eine Abgabe entrichten und trotzdem Werbebeiträgen ausgesetzt sind.d trotzdem Werbebeiträgen ausgesetzt sind.)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP081.0  + (Dies ist der Originaltext aus http://wiki. … Dies ist der Originaltext aus http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP004.2</br>Nicht modular abzustimmen, weil ja bereits auf dem LPT 2016.1 als Parteiprogramm beschlossen.</br></br>Hauptprogramm zum Bereich Bauen und Verkehr. Etwaige Ergänzungen sollten darunter stehen.</br></br>Begründungen:</br>* Jahrzehnte lang hat sich die Verkehrspolitik kaum verändert. Es wurden Straßen gebaut, wo es politisch notwendig schien, aber Pflege und Instandhaltung wurden vernachlässigt. Das Straßennetz Nordrhein-Westfalens ist mittlerweile größer als dass es mit den vorhandenen Mitteln erhalten werden könnte.</br>* Der Ausbau des Güterschienenverkehrs ist eine langwierige Angelegenheit. Umso mehr muss er frühzeitig begonnen werden. Derzeit schiebt die Politik das immer nach hinten, weil es ja eh länger dauert, als z.B. eine dritte Autobahnfahrspur.</br>* Regionalflughäfen: Es hilft nicht, dass die Landesregierung ständig wiederholt, es gäbe keine Subventionen „des Landes“ für die Regionalflughäfen. Nicht aus dem Landeshaushalt, aber natürlich gibt es Subventionen der Öffentlichen Hand. Und die gehören auf den Tisch.</br>* Und wenn die von der Gesellschaft getragenen direkten und indirekten Kosten zu hoch sind, dann kann so ein Flughafen nicht erhalten werden. Dann wird auch ein Regionalflughafen geschlossen.</br>* Es ist absolut nicht vertretbar das sich Politiker auf Kosten der Steuerzahler ein Prestigeprojekt Regionalflughafen vor die Haustür setzten lassen.</br>* Der öffentliche Verkehrs muss den Auftrag und die Möglichkeiten erhalten, Mobilitätsanbieter zu sein.</br>* Die Verkehrsinfrastruktur muss an diese zukünftigen Mobilitätsgewohnheiten angepasst werden. Hierzu zählt auch die Berücksichtigung von "multimodalen" Umsteigepunkten, Radschnellwegen und Zubringersystemen.</br>* Fahrscheinfrei: Gleichzeig wollen wir damit entscheidende Finanzierungsprobleme lösen. Aktuell hat der Ticketverkauf eine hohe Priorität, obwohl er nur ein Drittel der Einnahmen ausmacht. Den Kommunen sollen neben einer solidarischen Umlagefinanzierung eine Reihe an Instrumenten zur Finanzierung von Bus und Bahn zur Verfügung stehen.g von Bus und Bahn zur Verfügung stehen.)
• NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP086.0  + (Dies ist der Originaltext aus http://wiki. … Dies ist der Originaltext aus http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP004.2</br>Bereits auf dem LPT 2016.1 als Parteiprogramm beschlossen.</br>Ersetzt und aktualisiert den Text aus dem Wahlprogramm 2012.</br></br>Im WP030.0 wurde ausversehen der HowTo-Text aus dem Parteiprogrammantrag übernommen, der allerdings nur zum Parteiprogramm passt, wo es unter Open Access bereits einen weiteren Punkt gab und gibt, der allerdings eher "Open Data" zuzuordnen ist. Daher die Umbenennung in "OpenAccess, Freie Lizenzen, Open Data" dort.enAccess, Freie Lizenzen, Open Data" dort.)
• NRW:Landesparteitag 2018.1/Anträge/PP001.0  + (Dies ist ein Konzeptentwurf für eine linea … Dies ist ein Konzeptentwurf für eine linear partizipative Einkommensverteilung innerhalb der Piratenpartei Europa. Ich bringe ihn in dem Verband ein, wo er hingehört. Wo ich den Beitrag bezahle. Hm. Manchmal frage ich mich: wofür war der nochmal?</br></br>https://twitter.com/Startup_Socials/status/984921683701260289</br></br>https://twitter.com/startup_2020/status/1030468331323711488</br></br>https://twitter.com/startup_2020/status/1029068706519937026</br></br>Danke, dass du hier warst, und dass du dir heute meinen Antrag auch noch durchgelesen hast. </br></br>+1n Antrag auch noch durchgelesen hast. +1)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/X007  + (Dies ist ein modularer Vorschlag für eine … Dies ist ein modularer Vorschlag für eine erste Geschäftsordnung zur Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung NRW. Die einzelnen Module sind jeweils nummeriert und konkurrierend. </br></br>Nutzungsbedinungen und Datenschutzbestimmungen werden gesondert vom Landesvorstand beschlossen. Vorbild der Geschäftsordnung ist der Landesverband Mecklenburg Vorpommern und zusätzlich habe ich aus einem Gespräch mit Sebastian Nordhoff, Beisitzer im Landesverband Berlin, einige Vorschläge eingebracht und mögliche Bugs gefixt.läge eingebracht und mögliche Bugs gefixt.)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/X007.2  + (Dies ist ein modularer Vorschlag für eine … Dies ist ein modularer Vorschlag für eine erste Geschäftsordnung zur Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung NRW. Die einzelnen Module sind jeweils nummeriert und konkurrierend. </br></br>Nutzungsbedinungen und Datenschutzbestimmungen werden gesondert vom Landesvorstand beschlossen. Vorbild der Geschäftsordnung ist der Landesverband Mecklenburg Vorpommern und zusätzlich habe ich aus einem Gespräch mit Sebastian Nordhoff, Beisitzer im Landesverband Berlin, einige Vorschläge eingebracht und mögliche Bugs gefixt.läge eingebracht und mögliche Bugs gefixt.)
• NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/X007.3  + (Dies ist ein modularer Vorschlag für eine … Dies ist ein modularer Vorschlag für eine erste Geschäftsordnung zur Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung NRW. Die einzelnen Module sind jeweils nummeriert und konkurrierend. </br></br>Nutzungsbedinungen und Datenschutzbestimmungen werden gesondert vom Landesvorstand beschlossen. Vorbild der Geschäftsordnung ist der Landesverband Mecklenburg Vorpommern und zusätzlich habe ich aus einem Gespräch mit Sebastian Nordhoff, Beisitzer im Landesverband Berlin, einige Vorschläge eingebracht und mögliche Bugs gefixt.läge eingebracht und mögliche Bugs gefixt.)