Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

• RP:2023-09-08 - 359 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (ist bereits alles in die Wege geleitet)
• NRW:Bundestagswahl 2013/berti149/Schichtplan/00000012  + (keine)
• NRW:Bundestagswahl 2013/berti149/Schichtplan/00000014  + (keine)
• NDS:Hannover/Linden-Limmer  + (keine Mailingliste)
• Plakatiergenehmigung Info/00000064  + (keine Plakatierung auf öffentlichen Flächen möglich (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung), Privatflächen unter Berücksichtigung des Straßen- und Wegegesetzes möglich.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000086  + (keine Sondernutzungsgenehmigung bei üblich … keine Sondernutzungsgenehmigung bei üblichen Wahlplakaten, Größeres (z.B. Wesselmänner) müssen separat genehmigt werden. Straßen- und Wegegesetz beachten, Runderlaß NW beachten: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen<br> Plakatflächen werden zur Verfügung gestellt und den Parteien kommuniziert (wahrscheinlich A1 Plakate, Affichenpapier, Anbringung über DSM)ommuniziert (wahrscheinlich A1 Plakate, Affichenpapier, Anbringung über DSM))
• Plakatiergenehmigung Info/00000062  + (keine Sondernutzungsgenehmigung erforderli … keine Sondernutzungsgenehmigung erforderlich: Straßen- und Wegegesetz beachten, Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheiden in Nordrhein-Westfalen beachten: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlenp;aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen)
• Plakatiergenehmigung Info/00000032  + (keine gesonderte Genehmigung erforderlich, … keine gesonderte Genehmigung erforderlich, Straßen- und Wegegesetz beachten, [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen#NORM Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen]beachtennlass%20von%20Wahlen#NORM Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen]beachten)

• RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (kurze Deadline bis Mittwoch)

• Plakatiergenehmigung Info/00000055  + (maximal 2 Plakate pro Mast)
• Plakatiergenehmigung Info/00000158  + (nach Telefonat per Mail bestätigt 1. Ent … nach Telefonat per Mail bestätigt</br></br>1. Entsprechend § 33 Abs. 2 StVO ist u.a. Werbung und Propaganda in Verbindung mit Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen unzulässig. Die Vorschrift dient der Sicherheit des Verkehrs, weil andernfalls Verkehrsteilnehmer durch die Werbung von amtlichen Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen (z.B. Vorfahrtsbeschilderungen, Licht zeichenanlagen) abgelenkt werden.</br>Plakate dürfen deshalb an diesen Standorten nicht angebracht oder herumgruppiert werden.</br></br>2. Bei Aufstellung von Plakatständern auf Gehwegen muss ein Mindestquerschnitt von 1,20 m für den freien Durchgang von Fußgängern erhalten bleiben.</br>Von der Bordsteinkante ist ein Abstand von 0,30 – 0,50 m einzuhalten. Auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen soll von einer Plakatierung grundsätzlich abgesehen werden, weil hierdurch grundsätzlich Behinderungen, insbesondere bei gegenläufigem Radverkehr, entstehen.</br></br>3. Werbungen im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen vor Bahnübergängen und im Innenrand von Kurven sollen unterbleiben. In der Regel entstehen an diesen Stellen Sichtbehinderungen für die Verkehrsteilnehmer.</br>Regelmäßig können öffentliche Flächen u. a. die Straßenlaternen, mit Ausnahme der Laternen in der Fahrbahnmitte der Venloer Straße in Pulheim, genutzt werden.</br>Die außerörtliche Inanspruchnahme von öffentlichen Flächen an qualifizierten Straßen, bedarf der Genehmigung des jeweiligen Straßenbaulastträgers.</br>Die Wahlwerbung kann frühestens 3 Monate vor dem Wahltag beginnen und ist innerhalb von 14 Tagen nach dem Wahltag zu entfernen.</br></br>Sofern Großflächenplakate gestellt werden sollen, bitte ich um Beantragung der konkreten Standorte.ch um Beantragung der konkreten Standorte.)
• RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (nicht abgestimmt Jan)
• RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (nicht abgestimmt Jan, Ingo - BITTE demnächst Budget Anträge früher stellen.)
• RP:2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (nicht angenommen, da innerhalb von 48 Std keine Mehrheit)
• RP:2020-07-09 - 283 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (nicht beschlussfähig)
• Plakatiergenehmigung Info/00000184  + (nicht erreicht)
• Plakatiergenehmigung Info/00000092  + (nicht komplett * Art der Plakate konnte nicht ermittelt werden. habe erst mal hartfaser angegeben weil etwas angeben muss. * Max.Anzahl der Plakate konnte nicht ermittelt werden)
• Plakatiergenehmigung Info/00000095  + (nicht mehr als nötig)
• Plakatiergenehmigung Info/00000337  + (nur jede zehnte Straßenlaterne , MAX A1 , min höhe 2,2m)
• RP:2012-08-19 - 89. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Diskussion, ob unspezifiziert alle Dokumente angefordert werden soll, oder ob vorher eine spezifische Dokumentliste erarbeitet werden soll. Genauer Antrag wird am 20.08. um 20 Uhr beim Treffen im Raum Politikforum im NRW-Mumble besprochen)
• RP:2011-12-26 - 72. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (satinternet, Sat Internet Services GmbH)
• RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (satinternet, Sat Internet Services GmbH)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Zunächst gab es einen zweiten Bewerber für den Materialwart, der nach Diskussion  seine Bewerbung zurückgezogen hat.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 09072014#Antrag RLP  + (Einrichtung kann sich durch momentan nicht … Einrichtung kann sich durch momentan nicht benannte Zuständigkeit auf Landesebene verzögern; der Domainteil der Adressen wird in Koordination mit Bundes-IT festgelegt; sofern Vorgaben existieren ist auch generalsekretaer-rheinhessen@ und schatzmeister-rheinhessen@ möglichen@ und schatzmeister-rheinhessen@ möglich)
• RP:2013-12-17 - 123. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (siehe Ticket PP#10110120)
• RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2024-05-09 - 374 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (support@it.piratenpartei.de)
• RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• NRW:Bundestagswahl 2013/berti149/Schichtplan/00000015  + (warten auf Flyer)
• RP:2015-02-15 - 153. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.1)
• RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auf der Veranstaltungsseite im Wiki können sich Kandidaten für Versammlungsämter, Vorstandsämter und das Schiedsgericht eintragen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2)
• Plakatiergenehmigung Info/00000034  + (während des Bundestagswahlkampfs ggf. auch mehr, wird individuell entschieden. Plakatierungsgenehmigung wird formlos per Mail erteilt)
• Landesverband Niedersachsen/Vorstand/Beisitzer 2  + (zurückgetreten)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP  + (Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.)