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- RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin … Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin fahren kann. Stelle diesen Antrag vorsorglich.</br>Wenn noch Piraten zu diesem Treffen fahren möchten, ist die Möglichkeit gegeben beim Vorstand einen Antrag auf Fahrtkosten und Beauftragung zu stellen. Diese werden dann in einem UMLB abgestimmt. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste.ail geht an die Landesliste und Infoliste.)
- RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de … Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin</br>Es Wird dem Antragssteller mitgeteilt, dass wir bereit sind einen Teil des geforderten Betrages zu bezahlen, es wird nicht die Idee grundsätzlich abgelehnt. Eventuell kann sogar erwogen werden das Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.as Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.)
- RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.)
- RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Piraten sollten dort definitiv aktiv auftreten, damit Unterstützung gewährt wird.)
- RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hier ist der Beschluss vom 2016-04-03: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung#Kommissarische_Beauftragung_von_Britta_Werner_zur_Fortf.C3.BChrung_der_laufenden_finanziellen_Gesch.C3.A4fte_im_Kreisverband_Rheinhessen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000136 + (Für Mastanhänger und Stellschilder wird in der Regel ab ca. 4-6 Wochen vor der Wahl eine Sondernutzungserlaubnis erteilt.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000071 + (Für Plakatwände (Wesselmänner) muss eine separate Genehmigung eingeholt werden. Die Genehmigung der Plakatierung ist kostenlos.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000021 + (Für Wahlen zuständig ist Herr Franz-Josef Krieger<br/> Tel: +49 2464 586-135<br/> E-Mail: f DOT j DOT krieger ÄT aldenhoven DOT de)
- RP:2017-06-26 - 212 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Für das Mieterhöhungsverlangen sie OTRS Ticket-ID: PP#100294526)
- RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf)
- RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Antrag wird behandelt, sobald der Schatzmeisterclub das Budget festgelegt hat, spätestens aber auf der letzten LVor-Sitzung im Dezember 2015. Bitte an Silvan sich mit der IT des LV Bayern in Verbindung setzen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000106 + (Gebühr 21 Euro, Genehmigung liegt vor)
- Plakatiergenehmigung Info/00000207 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000234 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000250 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000299 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000066 + (Gemeinden Biebrich und Ergeshausen erlauben nur ein Plakat auf Zentraler Wand)
- RP:2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Genau Zahlen der Bestellung unter Top3: https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-11-14_-_6_Protokoll_AG_Wahlen)
- Plakatiergenehmigung Info/00000078 + (Genaues Plakatierdatum noch nicht bekannt, warten auf schriftl. Rückmeldung.Es gilt der Runderlass. Nicht plakatiert werden darf der Alte Kirchplatz+ Kirchvorplatz. Es werden 4 Stellwände zur Verfügung gestellt, d.h. + 10 f.d. Plakatwände)
- Plakatiergenehmigung Info/00000505 + (Genehmigung / Bitte nur an Stellflächen zu Plakatieren, Liste der Stellflächen: [[Datei:Plakatiergenehmigung_BTW13_Gehrde_Stellflaechen.pdf]])
- Plakatiergenehmigung Info/00000290 + (Genehmigung beantragen)
- Plakatiergenehmigung Info/00000486 + (Genehmigung erging bei Nachfrage, warum man denn keine Antwort auf Mail + Brief bekommen hat mündlich. Mit der Bitte den Runderlass zu beachten und nicht vor dem Heimatfest loszulegen.... Das heimatfest war aber in der Woche vor dem 22.07. ;-))
- Plakatiergenehmigung Info/00000091 + (Genehmigung für Plakate innerhalb der Stadt/Gemeindegrenzen erforderlich)
- Plakatiergenehmigung Info/00000169 + (Genehmigung für Plakatwände wird erst erteilt wenn diese stehen, 1 Plakat pro Tafel keine Genehmigung für Hohlkammerplakate nötig)
- Plakatiergenehmigung Info/00000186 + (Genehmigung ist vor Plakatierung einzuholen. Antrag muss beinhalten: Anzahl, Größe, Termin von-bis.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000083 + (Genehmigung liegt schriftl. vor. Genehmigu … Genehmigung liegt schriftl. vor. Genehmigung gilt nicht in der Altstadt, für die Bereiche Kard.-von-Galen Platz, Kapellenstraße, Herrenstraße, im Bereich des Krippenmuseums sowie für den historischen Marktplatz.</br>Plakatart und Menge von LTWkampf 2012 adaptierttart und Menge von LTWkampf 2012 adaptiert)
- Plakatiergenehmigung Info/00000196 + (Genehmigung liegt vor)
- Plakatiergenehmigung Info/00000197 + (Genehmigung liegt vor)
- Plakatiergenehmigung Info/00000047 + (Genehmigung liegt vor unter [[Datei:Genehmigung_Plakatierung_BTW2013_Monheim_am_Rhein.pdf]])
- Plakatiergenehmigung Info/00000023 + (Genehmigung vom 24.6.2013 liegt vor Infostände genehmigungsfrei für die drei Monate vor der Wahl.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000215 + (Genehmigung wird erst ab dem Anfang August , bei zulassung des Kreiswahlvorschlages gegeben .... Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
- Plakatiergenehmigung Info/00000188 + (Genehmigungsfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000025 + (Genehmigungsfrei. Es muss aber beim Energieversorger wegen der Nutzung der Laternen nachgefragt werden.)
- RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017:https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-02-19_-_203_Vorstandssitzung#Klage_beim_Bundesschiedsgericht_gegen_Einschr.C3.A4nkung_der_Mitgliederzust.C3.A4ndigkeit)
- Plakatiergenehmigung Info/00000502 + (Gesamter Plakatierbescheid für den Wahlkreis 34, sorry, aber ich lade nicht 16 verschiedene Bescheide hoch und bitte um wohlwollende Nachsicht,)
- RP:2019-08-16 - 261 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Geschäftsordnung wird im Wiki veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung)
- RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (nicht abgestimmt Jan, Ingo - BITTE demnächst Budget Anträge früher stellen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000533 + (Großflächenplakate können auf der Festwiese B 210 alt aufgestellt werden.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000065 + (Großflächenplakate und Infostände sind gesondert zu beantragen Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
- Plakatiergenehmigung Info/00000259 + (Großplakate gesondert zu genehmigen Infostände sind anzumelden. Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
- Plakatiergenehmigung Info/00000531 + (Großplakate: Minikreisel Finkenburgstraße / Ostlandstraße Leepenser Weg / Auricher Straße)
- RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Handwerklich gesehen ist das keine Beschlussvorlage und nicht nachvollziehbar. (Anmerkung J. Thon))
- RP:2012-10-28 - 94. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Heiko stellt fest, dass er diesen Vorschla … Heiko stellt fest, dass er diesen Vorschlag mit den Piraten vor Ort verhandelt hat und Vincent diese von ihm selbst vorgeschlagene Vorgehensweise hier abgelehnt hat, da er Variante 3, welche erst auf der Vorstandssitzung selbst vorgestellt wurde, präferiert.zung selbst vorgestellt wurde, präferiert.)
- RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Heiko versucht, die Unterlagen spätestens bis zum Barcamp beizubringen.)
- RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hier ist der Beschluss vom 2016-04-03: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung#Kommissarische_Beauftragung_von_Britta_Werner_zur_Fortf.C3.BChrung_der_laufenden_finanziellen_Gesch.C3.A4fte_im_Kreisverband_Rheinhessen.)
- RP:2013-06-09 - 110. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Siehe Ticket #1075798)
- RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hinweis von Jürgen: Der Vorstand wurde von mir darauf hingewiesen, dass die Mailinglisten zur Zeit für viele Piraten aus Gründen von destruktiven Beiträgen nicht nutzbar sind, und dies für einen Wahlkampf nicht förderlich ist.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000465 + (Hohenhameln: 15 Clauen: 8 Mehrum: 8 Soßmar: 5 Bierbergen: 8 Equord: 8 Ohlum: 2 Stedum: 5 Bründeln: 1 Harber: 5 Rötzum: 1 +Plakatwände (siehe Genehmigung bei Susann oder Jason))
- Plakatiergenehmigung Info/00000513 + (Hohlkammer und Plakatwände)
- Plakatiergenehmigung Info/00000484 + (Ihre E-Mail vom 25. Juni 2013 Plakatwerbun … Ihre E-Mail vom 25. Juni 2013</br>Plakatwerbung zur Bundestagswahl 2013</br> </br> </br>Sehr geehrter Damen und Herren,</br>sehr geehrter Herr Nobis,</br> </br>vielen Dank für Ihren Antrag vom 25.06.2013.</br> </br>Ich erlaube hiermit der Partei „PIRATENPARTEI“, Plakate zum Zweck der Wahlwerbung, Bundestagswahl 22. September 2013, in Bad Iburg aufzuhängen.</br> </br>Bei der Aufhängung beachten Sie bitte unbedingt die Regelungen des Runderlasses des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 19.02.2009 (43-30056/3310), der Ihnen bekannt ist.</br> </br>Weiter teile ich Ihnen mit, dass die Stadt Bad Iburg keine öffentlichen Plakatwände zur Nutzung für alle kandidierenden Parteien aufstellt.</br> </br>Für die Aufstellung von Großflächenplakaten sind in der Stadt Bad Iburg keine gesonderten Flächen ausgewiesen. Hierzu bitte ich auch die nachfolgenden Hinweise zu beachten.</br> </br>Hinweise</br> </br>Plakatwerbung innerhalb von Ortsdurchfahrten und außerhalb von Ortsdurchfahrten an Gemeindestraßen ist nur unter Einhaltung folgender Auflagen zulässig:</br> </br>1. Aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ist Plakatwerbung im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Fußgängerüberwegen und am Innenrand von Kurven unzulässig.</br> </br>2. Plakatwerbung im Innenbereich der Kreisverkehre Hagener Straße / L96, Charlottenburger Ring / B51 und Bielefelder Straße / L98 ist unzulässig.</br> </br>3. Plakate müssen über Geh- und Radwegen so angebracht werden, dass eine lichte Durchgangs- bzw. Durchfahrtshöhe von mindestens 2,50 m gegeben ist.</br> </br>4. Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der Plakate nicht zu Verwechslungen mit Verkehrszeichen und –einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 Abs. 2 StVO wird hingewiesen.</br> </br>5. Das Annageln von Plakaten an Straßenbäumen sowie die Befestigung von Werbeträgern und Plakaten an Pfosten vorhandener Verkehrszeichen und –einrichtungen sind unzulässig.</br> </br>6. Plakattafeln und –träger und Stellflächen müssen Standsicher aufgestellt werden.</br> </br>7. Bei der Anbringung von Werbeträgern an Straßeneigentum, insbesondere an Straßenbäumen, ist das Lichtraumprofil freizuhalten.</br> </br>8. Die Plakatwerbung ist innerhalb einer Kalenderwoche nach dem jeweiligen Wahltag zu entfernen – hier der 29.09.2013. Sachschäden sind der Stadt Bad Iburg unverzüglich zu melden.</br> </br> </br>Sonstige Wahlwerbung wie z.B. das Aufstellen von Informationsständen oder Großflächenplakaten bedarf einer gesonderten Erlaubnis des Trägers der Straßenbaulast, in Ortsdurchfahrten der Erlaubnis der Stadt Bad Iburg.</br> </br>Plakatwerbung außerhalb geschlossener Ortschaften bedarf der Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 2 Satz 1 StVO durch den Landkreis Osnabrück, Straßenverkehrsamt, Am Schölerberg 1, 49082 Osnabrück, wenn dadurch Verkehrsteilnehmer/-innen in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise belästigt oder abgelenkt werden können.</br> </br>Die Plakatwerbung mit einer Ansichtsfläche von mehr als einem Quadratmeter bedarf einer Baugenehmigung. Diese ist beim Landkreis Osnabrück, Hochbauamt, Am Schölerberg 1, 49082 Osnabrück, zu beantragen.</br> </br>Soweit Plakatwerbung im öffentlichen Verkehrsraum ohne Einhaltung dieser Regelungen platziert oder nicht, nicht vollständig oder nicht fristgerecht entfernt wird, wird hiermit Ersatzvornahme (Beseitigung durch einen Dritten auf Kosten des Verursachers) nach den §§ 66 und 70 Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) angedroht.</br> </br> </br> </br>Mit freundlichen Grüßen</br>Im Auftrag</br> </br> </br>Ortmeierreundlichen Grüßen Im Auftrag Ortmeier)