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Liste der Ergebnisse
- RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Im Originalprotokoll muss das Mitglied zugeordnet werden können, z.B. durch Mitgliedsnummer o.ä. Der Vorstand kann den Vorgang im OTRS finden: [https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=7654 #1007658])
- Plakatiergenehmigung Info/00000475 + (Es gibt keine Genehmigung, sondern nur eine Anzeigepflicht der Standorte. Diese muss vier Wochen vorher dem Amt gegenüber bekannt gemacht werden.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000528 + (Es gibt keine gesonderte Genehmigung als solche, sondern nur ein Verweis auf die Regularien des Landes.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000529 + (Es gibt keine gesonderte Genehmigung als solche, sondern nur ein Verweis auf die Regularien des Landes.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000079 + (Es gibt keine öffentlichen Plakatwände mehr.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000374 + (Es ist grundsätzlich Alles was geht auch e … Es ist grundsätzlich Alles was geht auch erlaubt (außer Sachbeschädigung Gefährdung als Folge XD )</br></br>alles ist auf Eigenregie durchzuführen </br>einzige Bedienung : Art und Umfang der Werbemaßnahmen sind VOR Beginn der Maßnahmen ist die Straßenverkehrsbehörde (hier Kreis Borken) zu informieren</br></br>Werbeträger müssen Telefon Nummer und Anschrift Der Beauftragten Person beinhalten</br></br>Passwort ist: piratenbor13</br></br>http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
- RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin … Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin fahren kann. Stelle diesen Antrag vorsorglich.</br>Wenn noch Piraten zu diesem Treffen fahren möchten, ist die Möglichkeit gegeben beim Vorstand einen Antrag auf Fahrtkosten und Beauftragung zu stellen. Diese werden dann in einem UMLB abgestimmt. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste.ail geht an die Landesliste und Infoliste.)
- RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es ist zu überlegen, ob wir bei der Plakat … Es ist zu überlegen, ob wir bei der Plakatbestellung mehr auf die Wünsche der einzelnen Regionen eingehen, zum Beispiel sind bei Flyeralarm die Kosten pro Plakat bei 100 er (1,89€, 2,50€) oder 500 er Chargen (1,76, 2,40€) nicht so groß, und wir könnten direkt an die Regionen/Städte versenden. Versendung innerhalb von 5 Tagen, oder etwas teurer in 3 Tagen.</br>Bei Flyeralarm können sie nur 4 Löcher stanzen. Wir sollten also pro Team zum Aufhängen noch eine Revolver-Lochzange mitliefern. (ca. 10€)</br>Kabelbinder müssen extra bestellt werden. (Ist auch wesentlich preiswerter) werden. (Ist auch wesentlich preiswerter))
- Plakatiergenehmigung Info/00000521 + (Es sind 24 feste Standorte vorgegeben, wo … Es sind 24 feste Standorte vorgegeben, wo je maximal 2 DIN A0 Plakate aufgestellt werden dürfen. Dazu sind noch 6 Großplakte pro Partei erlaubt.</br>Dazu gestellt sich noch ein komplexes Regelwerk aus Sichthöhen und -feldern, die sich wiederum in Halte-, Anfahr- und Annährungssicht untergliedern. Pro Sicht muss man dann wiederum die maximale Höchstgeschwindigkeit beachten, die den zulässigen Abstand zum Knotenpunkt bzw. der Schenkellänge definieren.enpunkt bzw. der Schenkellänge definieren.)
- RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig e … Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren. Wurde auf letzter Vorstandssitzung auf dieses Mal vertagt. Bitte vor größerer Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.lichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.)
- RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Ausschreibung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse#Datenschutzbeauftragter)
- Plakatiergenehmigung Info/00000472 + (Es sollte sichergestellt werden, dass durc … Es sollte sichergestellt werden, dass durch die Anbringung von Wahlplakaten keine Verkehrsbehinderung oder Verkehrsgefährdung hervorgerufen wird. Um dies sicherzustellen, bitte ich Sie, nicht an Verkehrszeichen (auch Lichtsignalanlagen) und in Kreuzungsbereichen zu plakatieren! Darüber hinaus sollten die Plakate so angebracht werden, dass öffentliche Einrichtungen, insbesondere die gemeindlichen Anpflanzungen, nicht in Mitleidenschaft gezogen werden., nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.)
- RP:2021-08-12 - 309 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://wiki.piratenpartei.de/RP:2021-05-10_-_303_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_den_Bundestagswahlkampf_2021)
- Plakatiergenehmigung Info/00000112 + (Es steht jeweils die Fläche "Sonstige" auf … Es steht jeweils die Fläche "Sonstige" auf folgenden Wahlplakattafeln zur Verfügung:</br>1. Iburger Strasse in Höhe Einmündung Merschweg</br>2. Lengericher Strasse westlich Hotel Wittmann</br>3. Kattenvenner Strasse südlich Kreuzung Warendorfer Weg</br>4. Lienen-Kattenvenne, Schweger Strasse, zwischen den Einmündungen Heckenstrasse und Schwarzer Weg</br></br>Es ist nur gestattet, auf den vorhandenen Wahlplakattafeln zu plakatieren!</br></br>Die Wahltafeln werden voraussichtlich in der 33. Kalenderwoche aufgestellt.lich in der 33. Kalenderwoche aufgestellt.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000030 + (Es werden 2-3 Monate vor der Wahl Plakatwände aufgestellt, die genutzt werden dürfen. Das Aufhängen von Plakaten an Laternen ist genehmigungsfrei ab drei Monaten vor der Wahl. Es wird aber um einen Hinweis gebeten.)
- RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf)
- Plakatiergenehmigung Info/00000016 + (Es werden keine gemeindlichen Plakatierung … Es werden keine gemeindlichen Plakatierungsflächen aufgebaut. Freies plakatieren und das Aufstellen von Plakattafeln ("Wesselmänner")ist im Rahmen der allgemeinen gesetzlichen Vorschriften gestattet.</br></br>An Verkehrsschildern, Ampeln etc. dürfen keine Plakate aufgehangen werden.</br>Nicht im Bereich von Kreuzungen, Einmündungen, Bahnübergängen und dem Innenrand von Kurven plakatieren. und dem Innenrand von Kurven plakatieren.)
- RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] http://blog.pirates-without-borders.org/2014/08/14/announcement-international-orga-weekend/)
- RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zunächst gab es einen zweiten Bewerber für den Materialwart, der nach Diskussion seine Bewerbung zurückgezogen hat.)
- RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wünscht z.B. eine Untergliederung eine Datenschutzbelehrung vor Ort, so sind diese Reisekosten nicht von diesem Budget gedeckt.)
- RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird auf den angenommenen Antrag 3 zum gleichen Thema verwiesen.)
- RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
- RP:2015-06-08 - 161. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird der große Saal innerhalb von "Das Haus" gewählt.)
- RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP + (Es wird die fehlende thematische Bindung a … Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden. stärker in den Aufruf eingebracht werden.)
- RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hinweis von Jürgen: Der Vorstand wurde von mir darauf hingewiesen, dass die Mailinglisten zur Zeit für viele Piraten aus Gründen von destruktiven Beiträgen nicht nutzbar sind, und dies für einen Wahlkampf nicht förderlich ist.)
- RP:2012-05-20 - 82. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird noch einmal auf die Ausschreibung mit kurzer Frist hingewiesen.)
- RP:2016-12-01 - 198 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird versucht den Termin mit den verbliebenden Kreisvorstandsmitgliedern abzustimmen. [1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Worms/Satzung_KV_Worms#.C2.A7_14_-_Der_Vorstand)
- RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Queue in OTRS soll "Technik" heißen)
- RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin … Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin fahren kann. Stelle diesen Antrag vorsorglich.</br>Wenn noch Piraten zu diesem Treffen fahren möchten, ist die Möglichkeit gegeben beim Vorstand einen Antrag auf Fahrtkosten und Beauftragung zu stellen. Diese werden dann in einem UMLB abgestimmt. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste.ail geht an die Landesliste und Infoliste.)
- RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de … Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin</br>Es Wird dem Antragssteller mitgeteilt, dass wir bereit sind einen Teil des geforderten Betrages zu bezahlen, es wird nicht die Idee grundsätzlich abgelehnt. Eventuell kann sogar erwogen werden das Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.as Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.)
- RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.)
- RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Piraten sollten dort definitiv aktiv auftreten, damit Unterstützung gewährt wird.)
- RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Hier ist der Beschluss vom 2016-04-03: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung#Kommissarische_Beauftragung_von_Britta_Werner_zur_Fortf.C3.BChrung_der_laufenden_finanziellen_Gesch.C3.A4fte_im_Kreisverband_Rheinhessen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000136 + (Für Mastanhänger und Stellschilder wird in der Regel ab ca. 4-6 Wochen vor der Wahl eine Sondernutzungserlaubnis erteilt.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000071 + (Für Plakatwände (Wesselmänner) muss eine separate Genehmigung eingeholt werden. Die Genehmigung der Plakatierung ist kostenlos.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000021 + (Für Wahlen zuständig ist Herr Franz-Josef Krieger<br/> Tel: +49 2464 586-135<br/> E-Mail: f DOT j DOT krieger ÄT aldenhoven DOT de)
- RP:2017-06-26 - 212 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Für das Mieterhöhungsverlangen sie OTRS Ticket-ID: PP#100294526)
- RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf)
- RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Antrag wird behandelt, sobald der Schatzmeisterclub das Budget festgelegt hat, spätestens aber auf der letzten LVor-Sitzung im Dezember 2015. Bitte an Silvan sich mit der IT des LV Bayern in Verbindung setzen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000106 + (Gebühr 21 Euro, Genehmigung liegt vor)
- Plakatiergenehmigung Info/00000207 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000234 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000250 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000299 + (Gebührenfrei)
- Plakatiergenehmigung Info/00000066 + (Gemeinden Biebrich und Ergeshausen erlauben nur ein Plakat auf Zentraler Wand)
- RP:2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Genau Zahlen der Bestellung unter Top3: https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-11-14_-_6_Protokoll_AG_Wahlen)
- Plakatiergenehmigung Info/00000078 + (Genaues Plakatierdatum noch nicht bekannt, warten auf schriftl. Rückmeldung.Es gilt der Runderlass. Nicht plakatiert werden darf der Alte Kirchplatz+ Kirchvorplatz. Es werden 4 Stellwände zur Verfügung gestellt, d.h. + 10 f.d. Plakatwände)
- Plakatiergenehmigung Info/00000505 + (Genehmigung / Bitte nur an Stellflächen zu Plakatieren, Liste der Stellflächen: [[Datei:Plakatiergenehmigung_BTW13_Gehrde_Stellflaechen.pdf]])
- Plakatiergenehmigung Info/00000290 + (Genehmigung beantragen)
- Plakatiergenehmigung Info/00000486 + (Genehmigung erging bei Nachfrage, warum man denn keine Antwort auf Mail + Brief bekommen hat mündlich. Mit der Bitte den Runderlass zu beachten und nicht vor dem Heimatfest loszulegen.... Das heimatfest war aber in der Woche vor dem 22.07. ;-))
- Plakatiergenehmigung Info/00000091 + (Genehmigung für Plakate innerhalb der Stadt/Gemeindegrenzen erforderlich)