Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer m … Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
Plakatiergenehmigung Info/00000527 + (Des weiteren möchten wir Sie auf folgendes … Des weiteren möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:1. Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der Plakate nicht zur Verwechslung mit Verkehrszeichen und –einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 StVO wird hingewiesen.2. Die Wahlplakate sollten auf eigenen standfesten Plakatträgern befestigt werden, die dann im gesamten Stadtgebiet der Kreisstadt Eschwege mit ihren Stadtteilen aufgestellt werden können.3. Die Plakate dürfen nicht in den Verkehrsraum von Fahrbahnen hineinragen. Ein ausreichender seitlicher Abstand von der Fahrbahn ist einzuhalten.4. Die notwendige Sicht für Verkehrsteilnehmer darf nicht beeinträchtigt werden.5. Das Anbringen bzw. Befestigen der Plakatträger an Straßenzubehör (z.B. Verkehrszeichen und -einrichtungen, Straßenbeleuchtungsanlagen, Buswartehäuschen, Pflanzkübeln, Bäumen, Blumenrabatten etc.) ist nur zulässig wenna) die Sicht für Verkehrsteilnehmer nicht eingeschränkt wird,b) die Verkehrszeichen nicht verdeckt werden bzw die freie Sicht auf Verkehrszeichen nicht eingeschränkt wird,c) die Funktion des Straßenzubehörs und der Sinngehalt von Verkehrszeichen nicht beeinträchtigt wird,d) sichergestellt ist, dass die verwendeten Materialien (auch Befestigungsmaterial) nicht zu einer Beschädigung des Straßenzubehörs führt,e) die Anbringung nicht zu einer solchen Windlast führt, dass Schäden an dem Straßenzubehör entstehen.Das Aufstellen der Plakatträger darf innerhalb einer Zeit von 2 Monaten vor der Wahl, frühstens jedoch ab dem 22.07.2013, erfolgen.Die Plakatträger sind unverzüglich nach dem Wahltag zu entfernen.Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, dass nicht ordnungsgemäß angebrachte Plakate von uns kostenpflichtig entfernt werden.Nach den maßgeblichen wahlrechtlichen Vorschriften ist am Tag der Wahl eine Beeinflussung der Wähler durch Wort-, Ton-, Schrift- oder Bildwerbung an, um und unmittelbar in dem Zugang des Gebäudes, in dem sich der Wahlraum befindet, verboten. Ein Mindestabstand von 20 m ist zwingend einzuhalten. Verstöße hiergegen können mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 € geahndet werden.Aufgrund der Vielzahl der politischen Parteien, die an den Wahlen teilnehmen und ebenfalls Wahlplakate aufstellen werden, wird gebeten, eine Überplakatierung in der Kreisstadt Eschwege zu vermeiden.Weiterhin haben Sie die Kreisstadt Eschwege von allen Schadenersatzansprüchen Dritter freizustellen, die diese im ursächlichen Zusammenhang mit der Sondernutzung gegen die Stadt erheben. Sie sind verpflichtet, sich ausreichend gegen Haftpflichtansprüche zu versichern.Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Ordnungsamt der Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.r Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.)
RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailing … Die Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailinglisten von Untergliederungen, für die die jeweilige Untergliederung selbst zuständig ist. Aus Listen wie der Infoliste, über die wichtige Parteiinformationen laufen, kann zudem kein Ausschluss erfolgen. Der Landesvorstand plant stattdessen eine Moderation der ihm unterstehenden Mailinglisten.tion der ihm unterstehenden Mailinglisten.)
RP:2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Aktion muss wegen Beglaubigung schnell (kommende Woche) organisiert werden. Sinn macht dies besonders in größeren Städten wo an 2 o 3 Tagen mehrere hundert verteilt werden können. In Koblenz/Neuwied könnten wir ca. 1.000 Stk verteilen.)
RP:2022-05-12 - 327 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Ausschreibung wird über die Info-ML und im Mattermost RLP verbreitet)
RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (In diesem Jahr findet keine PShop-Aktion mehr statt. Desweiteren haben wir gerade eine größere Bestellung durchgeführt. Die zurückgestellten Beiträge sind für eine Verwendung auf Antrag aus der jeweiligen Region vorgesehen.)
RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (beantragt mit Ticket PP#10103819 am 2013-10-22. Da der Schatzmeister im Urlaub ist, besteht die Möglichkeit eines Vetos bei seiner Rückkehr am 17.12.)
RP:2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=576321)
RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( )
RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (satinternet, Sat Internet Services GmbH)
RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP +
Plakatiergenehmigung Info/00000462 + (Die Gemeinde Wendeburg beabsichtigt zu der … Die Gemeinde Wendeburg beabsichtigt zu der Bundestagswahl an zwei Standorten inner-halb der Gemeinde kleinere Plakattafeln aufzustellen. Die beiden Plakattafeln sollen An-fang August 2013 aufgestellt werden und stehen allen Wahlbeteiligten an folgenden Standorten zur Verfügung:a) Gemeindeteil Bortfeld, Polterdamm/Bortfelder Straßeb) Gemeindeteil Wendeburg, Hoher Hof/Eichenweg.meindeteil Wendeburg, Hoher Hof/Eichenweg.)
RP:2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Halle verfügt über ausreichend Tische … Die Halle verfügt über ausreichend Tische und Bestuhlung. Es steht eine komplette Küche zur Verfügung und Selbstversorgung ist gestattet. Ein separater Raum kann von Piraten genutzt werden um vor Ort zu übernachten. Hotels, Fremdenzimmer und eine Jugendherberge befinden sich im Umkreis von 4-10km. Fotos: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7s: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 06112014#Antrag RLP + (Die Hotelkosten wurden mit UMLB vom 18.05.2014 beschlossen.)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.)
RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Handwerklich gesehen ist das keine Beschlussvorlage und nicht nachvollziehbar. (Anmerkung J. Thon))
RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)

RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Queue in OTRS soll "Technik" heißen)

RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.)
Plakatiergenehmigung Info/00000137 + (Die Stadt Balve verfügt nicht über Werbefl … Die Stadt Balve verfügt nicht über Werbeflächen. Neben den anderen an der Wahlwerbung teilnehmenden Parteien und Wählergruppen können Sie jedoch ab 12.08.2013 die folgenden Grundstücke zur Aufstellung Ihrer Plakate nutzen:*Balve Parkplatzvor dem Bahnhof links*Balve Grünfläche an der Ecke Sauerlandstraße/Brucknerweg*Beckum Ecke Arnsberger Straße/Dorfstraße*Garbeck Märkische Straße in Höhe Hausnummer 29*Eisborn Grünfläche an der Kreuzung Horster Straße/Burgstraße/Asbecker Straße*Langenholthausen Grünfläche am Schulplatz Ecke Sunderner Straße/Mittelweg*Mellen Alter Schulplatz Balver Straße Nähe Bushaltestelle*Volkringhausen Grünfläche Ecke Mendener Straße/GlashüttenwegEine mengenmäßige oder prozentuale Aufteilung der Flächen auf die einzelnen Parteien und Wählergruppen ist nicht beabsichtigt solange die Plakatierungen in einem vernünftigen Maß vorgenommen werden.Die Plakatwände, die an den genannten Orten aufgestellt werden befinden sich im Eigentum der Ortsvereine der Parteien CDU, SPD und FDP und dürfen von anderen Parteien und Gruppen nicht mitbenutzt werden.teien und Gruppen nicht mitbenutzt werden.)
RP:2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Streichungsliste wird erst nach Freigabe durch Martin eingereicht.)
RP:2021-03-25 - 300 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Unterlagen sind im geschützten redmine Ticket #84037 verfügbar. Zum Zeitpunkt der Entscheidung hatten noch nicht abgestimmt: Celine, Jan, Joachim)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Zeitraum: 02.07.2014, 23:33 Uhr bis 05.07.2014, 23:33 Uhr)
RP:2013-07-16 - 113. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Verteilung der Mittel wird nach Rücksprache mit Lars im Umlauf beschlossen werden.)
RP:2016-11-06 - 196 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die entstandenen Kosten können aus dem Bud … Die entstandenen Kosten können aus dem Budget Haushaltspunkt "Fahrtkosten allgemein" der dem Punkt "Landtagswahlen" entnommen werden. Es sollte auf der nächsten LaVo Sitzung ein Budget für die Bundestagswahl im laufenden Jahr beschlossen werden. Event. Nutzung des Budget für Landtagswahlen und Umbenennung. Es gibt ja auch im Haushalt den Punkt: "Reserve/Rücklage BTW"Haushalt den Punkt: "Reserve/Rücklage BTW")
RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer m … Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Übrigens: die LVs, die diesen Antrag bisher entschieden haben, findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Minderungen_eintragen RLP hat eine funktionierende Mitgliederverwaltung die auch gerne direkt einen Überblick hat.)
RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2011-07-06 - 60. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014#Antrag RLP + (Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.)
RP:2012-08-19 - 89. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Diskussion, ob unspezifiziert alle Dokumente angefordert werden soll, oder ob vorher eine spezifische Dokumentliste erarbeitet werden soll. Genauer Antrag wird am 20.08. um 20 Uhr beim Treffen im Raum Politikforum im NRW-Mumble besprochen)
Plakatiergenehmigung Info/00000111 + (Dummy-Eintrag! Saerbeck hat ein Formular gesandt, das ausgefüllt und zurückgeschickt werden muss. Da kümmert sich Rene drum. Anschliessend müssen die Daten hier eingepflegt werden.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP + (Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.)
Plakatiergenehmigung Info/00000377 + (Eigene Werbetafeln (die ganz Großen) sind … Eigene Werbetafeln (die ganz Großen) sind verbotenINFOSTÄNDE können/dürfen/sollen jeden Mittwoch und Samstag ,im Rahmen des Wochenmarktes, ohne gesonderte Genehmigung Durchgeführt werden. Jedoch NICHT auf der Verwaltungsfläche, sondern drumherum (freie Wahl, solange keine Eingänge blockiert werden) Passwort ist: piratenbor13http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
Plakatiergenehmigung Info/00000395 + (Eigentlich werden nur 13 Affichen-Plakate … Eigentlich werden nur 13 Affichen-Plakate Format DIN A0 (84 x 118,8 cm) benötigt. Hinweis der Gemeinde: Ich darf darauf hinweisen, dass die Gemeinde Schwalmtal zusätzlich eigene Wahlplakattafeln zur Benutzung durch alle Parteien zur Verfügung stellt. Die Standortliste ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt. Die im Rat der Gemeinde Schwalmtal vertretenen Parteien haben sich einvernehmlich darauf geeinigt, ausschließlich diese Wahlplakattafeln für ihre Wahlwerbung zu benutzen. Zur Vermeidung einer ausufernden Plakatierung wäre es schön, wenn Sie sich dieser Verfahrensweise anschließen würden.dieser Verfahrensweise anschließen würden.)
RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wäre schön noch einen Vertreter zu haben.)
RP:2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Eine Nachfrage beim städtischen Versorgung … Eine Nachfrage beim städtischen Versorgungsunternehmen in Koblenz ergab, dass sie 30 € pro angefangenen m³ berechnen. Ein m³ sind sehr eng gepackt zwischen 500 und 600 A1 Plakate. In Koblenz liegen ca. 3000 Stk, was dann ca. 180€ bedeuten würde.Fahrtkosten und Einsammeln der Plakate nicht eingerechnet)Andere Städte müssten vor Ort nachfragen, was die ordnungsgemäße Entsorgung kosten würde.ie ordnungsgemäße Entsorgung kosten würde.)
Plakatiergenehmigung Info/00000456 + (Eine Stellwand steht neben dem Alten Amtshaus (Fr.-Ebert-Str. 373) und eine neben dem Bürgerhaus Rönsahl (Hauptstr. 55. Internet:)
RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wegen mangelnder Beteiligung im Umlaufbeschluss auf Sitzung abgestimmt.)
RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl)
RP:2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Eingereicht mit Ticket-ID: PP#100143780. Wird nicht behandelt gemäß Beschluss Nr. 2)