Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer m … Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
• RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Budget von 12.000 EUR aus dem Antrag vom 27.5. soll damit aufgehoben sein. Um letzte Unklarheiten zu beseitigen wird dies durch Beschluss unten noch einmal klargestellt.)
• RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig e … Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren. Wurde auf letzter Vorstandssitzung auf dieses Mal vertagt. Bitte vor größerer Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.lichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.)
• RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Heiko versucht, die Unterlagen spätestens bis zum Barcamp beizubringen.)
• RP:2013-12-03 - 122. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=109700)
• RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.)
• RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag aus dem OTRS: PP#100104128 wird hiermit hinfällig und ist als abgelehnt zu betrachten.)
• RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag ging mit Ticket-ID: PP#100196778 am 2016-06-05 20:20 ein und wurde dem Format eines Antrages angepasst. Eine inhaltliche Änderung ist nicht erfolgt.)
• RP:2014-03-18 - 130. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag hat die Ticket-Nr. PP#10122125)
• RP:2016-09-18 - 193 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag ist um organisatorische Hinweise gekürzt. Der vollständige Text liegt vor im OTRS Ticket-ID: PP#100223500)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wird behandelt, sobald der Schatzmeisterclub das Budget festgelegt hat, spätestens aber auf der letzten LVor-Sitzung im Dezember 2015. Bitte an Silvan sich mit der IT des LV Bayern in Verbindung setzen.)
• RP:2012-11-18 - 97. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, weil die Region nicht näher definiert wurde (Wahlkreis, Landkreis oder tatsächlich Region?) und der Landesvorstand die Stelle gerne vorab ausschreiben möchte.)
• RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wurde mit Ticket PP#10142213 ei … Der Antrag wurde mit Ticket PP#10142213 eingereicht. Die Daten des Antragstellers liegen dort vor. Begründung für Ablehnung: Es handelt sich um ein lobenswertes Projekt, aber als Partei sind wir nicht in der Position, Kredite an Privatpersonen zu vergeben.on, Kredite an Privatpersonen zu vergeben.)
• RP:2016-01-17 - 177. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Brief wird nach Versendung im wiki veröffentlicht. Interessierten Piraten senden wir ihn gerne vorab vertraulich mit verschlüssselter Mail zu.)
• RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017:https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-02-19_-_203_Vorstandssitzung#Klage_beim_Bundesschiedsgericht_gegen_Einschr.C3.A4nkung_der_Mitgliederzust.C3.A4ndigkeit)
• RP:2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP bittet andere LV ebenfalls die SG Wahlen mit einem Vorschuss handlungsfähig zu machen. Beschluss vom 26.02.2018; https://wiki.piratenpartei.de/RP:2018-02-26_-_227_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_EU-Wahl_2019)
• RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2016-10-16 - 195 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai w … Das Angebot lautet wie folgt:</br>Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:</br>*1 Grundsatzprogramm 1,-- €</br>*1 Mitgliederhandbuch 1,-- €</br>*Aufkleber/Button 0,50 €</br>*Ausweis & Anschreiben 0,50 €</br></br>Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €</br></br>So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)</br></br>Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet.</br></br>Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.</br></br>Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de.</br>Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen.</br></br>Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail nvorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.</br></br>Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info</br>rausschicken.nn noch mal eine gesonderte Info rausschicken.)
• RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag wurde nach Diskussion abgelehnt. Es soll ein Team gebildet werden, dass zukünftig erweitert wird. Aufgrund der geringen Teamgröße wird es nicht für notwendig erachtet, Strukturen zu etablieren. Dies kann bei zunehmender Teamgröße erfolgen.)
• RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2010-06-06 - 35. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Antrag ist kein wirklicher Antrag Die genannten Alternativen wurden diskutiert KVs sollen Bedarf beim LVOR-Anmelden und dieser berücksichtigt ihn bei Sammelbestellungen)
• RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Postfachschlüssel wurde an Bodo übergeben <br>-https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen)
• RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_21_Beschlussf.C3.A4higkeit; schon in §22 (4) der LaVo-Geschäftsordnung geregelt.)

• RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Presseverantwortliche im LVor kontaktiert den Antragssteller.)

• RP:2015-08-31 Protokoll Kreisvorstandssitzung KV Altenkirchen-WW#Antrag RLP  + (---)
• RP:2013-01-20 - 101. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand hat Admin-Rechte im Rheinland-Pfalz-Bereich des Mumble-Servers und die Einrichtung kann formlos organisiert werden.)
• RP:2012-09-20 - 91. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der eventuelle Beschluss eines neuen Logos … Der eventuelle Beschluss eines neuen Logos ist Sache des Landesparteitags. Auch der Aufruf zum Einreichen für Vorschläge würde bereits eine Vorentscheidung durch den Landesvorstand bedeuten. Piraten, die Interesse an einem neuen Logo haben, können zu Vorschlägen selbständig aufrufen und diese dem LPT zur Abstimmung geben.en und diese dem LPT zur Abstimmung geben.)
• RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer m … Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000527  + (Des weiteren möchten wir Sie auf folgendes … Des weiteren möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:</br></br>1. Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der </br> Plakate nicht zur Verwechslung mit Verkehrszeichen und –einrichtungen Anlass geben oder </br> deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 StVO wird hingewiesen.</br></br>2. Die Wahlplakate sollten auf eigenen standfesten Plakatträgern befestigt werden, die dann im </br> gesamten Stadtgebiet der Kreisstadt Eschwege mit ihren Stadtteilen aufgestellt werden </br> können.</br></br>3. Die Plakate dürfen nicht in den Verkehrsraum von Fahrbahnen hineinragen. Ein ausreichender seitlicher Abstand von der Fahrbahn ist einzuhalten.</br></br>4. Die notwendige Sicht für Verkehrsteilnehmer darf nicht beeinträchtigt werden.</br></br>5. Das Anbringen bzw. Befestigen der Plakatträger an Straßenzubehör (z.B. Verkehrszeichen und -einrichtungen, Straßenbeleuchtungsanlagen, Buswartehäuschen, Pflanzkübeln, Bäumen, Blumenrabatten etc.) ist nur zulässig wenn</br></br>a) die Sicht für Verkehrsteilnehmer nicht eingeschränkt wird,</br>b) die Verkehrszeichen nicht verdeckt werden bzw die freie Sicht auf Verkehrszeichen nicht eingeschränkt wird,</br>c) die Funktion des Straßenzubehörs und der Sinngehalt von Verkehrszeichen nicht beeinträchtigt wird,</br>d) sichergestellt ist, dass die verwendeten Materialien (auch Befestigungsmaterial) nicht zu einer Beschädigung des Straßenzubehörs führt,</br>e) die Anbringung nicht zu einer solchen Windlast führt, dass Schäden an dem Straßenzubehör entstehen.</br></br></br>Das Aufstellen der Plakatträger darf innerhalb einer Zeit von 2 Monaten vor der Wahl, frühstens jedoch ab dem 22.07.2013, erfolgen.</br></br>Die Plakatträger sind unverzüglich nach dem Wahltag zu entfernen.</br></br>Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, dass nicht ordnungsgemäß angebrachte Plakate von uns kostenpflichtig entfernt werden.</br></br>Nach den maßgeblichen wahlrechtlichen Vorschriften ist am Tag der Wahl eine Beeinflussung der Wähler durch Wort-, Ton-, Schrift- oder Bildwerbung an, um und unmittelbar in dem Zugang des Gebäudes, in dem sich der Wahlraum befindet, verboten. Ein Mindestabstand von 20 m ist zwingend einzuhalten. Verstöße hiergegen können mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 € geahndet werden.</br></br>Aufgrund der Vielzahl der politischen Parteien, die an den Wahlen teilnehmen und ebenfalls Wahlplakate aufstellen werden, wird gebeten, eine Überplakatierung in der Kreisstadt Eschwege zu vermeiden.</br></br>Weiterhin haben Sie die Kreisstadt Eschwege von allen Schadenersatzansprüchen Dritter freizustellen, die diese im ursächlichen Zusammenhang mit der Sondernutzung gegen die Stadt erheben. Sie sind verpflichtet, sich ausreichend gegen Haftpflichtansprüche zu versichern.</br></br>Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Ordnungsamt der Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.r Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.)
• RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailing … Die Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailinglisten von Untergliederungen, für die die jeweilige Untergliederung selbst zuständig ist. Aus Listen wie der Infoliste, über die wichtige Parteiinformationen laufen, kann zudem kein Ausschluss erfolgen. Der Landesvorstand plant stattdessen eine Moderation der ihm unterstehenden Mailinglisten.tion der ihm unterstehenden Mailinglisten.)
• RP:2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Aktion muss wegen Beglaubigung schnell (kommende Woche) organisiert werden. Sinn macht dies besonders in größeren Städten wo an 2 o 3 Tagen mehrere hundert verteilt werden können. In Koblenz/Neuwied könnten wir ca. 1.000 Stk verteilen.)
• RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.)
• RP:2022-05-12 - 327 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Ausschreibung wird über die Info-ML und im Mattermost RLP verbreitet)
• RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In diesem Jahr findet keine PShop-Aktion mehr statt. Desweiteren haben wir gerade eine größere Bestellung durchgeführt. Die zurückgestellten Beiträge sind für eine Verwendung auf Antrag aus der jeweiligen Region vorgesehen.)
• RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (beantragt mit Ticket PP#10103819 am 2013-10-22. Da der Schatzmeister im Urlaub ist, besteht die Möglichkeit eines Vetos bei seiner Rückkehr am 17.12.)
• RP:2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=576321)
• RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + ( )
• RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (satinternet, Sat Internet Services GmbH)
• RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Queue in OTRS soll "Technik" heißen)
• Plakatiergenehmigung Info/00000462  + (Die Gemeinde Wendeburg beabsichtigt zu der … Die Gemeinde Wendeburg beabsichtigt zu der Bundestagswahl an zwei Standorten inner-halb der Gemeinde kleinere Plakattafeln aufzustellen. Die beiden Plakattafeln sollen An-fang August 2013 aufgestellt werden und stehen allen Wahlbeteiligten an folgenden Standorten zur Verfügung:</br>a) Gemeindeteil Bortfeld, Polterdamm/Bortfelder Straße</br>b) Gemeindeteil Wendeburg, Hoher Hof/Eichenweg.meindeteil Wendeburg, Hoher Hof/Eichenweg.)
• RP:2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Halle verfügt über ausreichend Tische … Die Halle verfügt über ausreichend Tische und Bestuhlung. Es steht eine komplette Küche zur Verfügung und Selbstversorgung ist gestattet. Ein separater Raum kann von Piraten genutzt werden um vor Ort zu übernachten. Hotels, Fremdenzimmer und eine Jugendherberge befinden sich im Umkreis von 4-10km. Fotos: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7s: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 06112014#Antrag RLP  + (Die Hotelkosten wurden mit UMLB vom 18.05.2014 beschlossen.)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Handwerklich gesehen ist das keine Beschlussvorlage und nicht nachvollziehbar. (Anmerkung J. Thon))
• RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.)
• Plakatiergenehmigung Info/00000137  + (Die Stadt Balve verfügt nicht über Werbefl … Die Stadt Balve verfügt nicht über Werbeflächen. Neben den anderen an der Wahlwerbung teilnehmenden Parteien und Wählergruppen können Sie jedoch ab 12.08.2013 die folgenden Grundstücke zur Aufstellung Ihrer Plakate nutzen:</br></br>*Balve Parkplatzvor dem Bahnhof links</br>*Balve Grünfläche an der Ecke Sauerlandstraße/Brucknerweg</br>*Beckum Ecke Arnsberger Straße/Dorfstraße</br>*Garbeck Märkische Straße in Höhe Hausnummer 29</br>*Eisborn Grünfläche an der Kreuzung Horster Straße/Burgstraße/Asbecker Straße</br>*Langenholthausen Grünfläche am Schulplatz Ecke Sunderner Straße/Mittelweg</br>*Mellen Alter Schulplatz Balver Straße Nähe Bushaltestelle</br>*Volkringhausen Grünfläche Ecke Mendener Straße/Glashüttenweg</br></br>Eine mengenmäßige oder prozentuale Aufteilung der Flächen auf die einzelnen Parteien und Wählergruppen ist nicht beabsichtigt solange die Plakatierungen in einem vernünftigen Maß vorgenommen werden.</br>Die Plakatwände, die an den genannten Orten aufgestellt werden befinden sich im Eigentum der Ortsvereine der Parteien CDU, SPD und FDP und dürfen von anderen Parteien und Gruppen nicht mitbenutzt werden.teien und Gruppen nicht mitbenutzt werden.)