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Liste der Ergebnisse

RP:2014-02-18 - 127. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig e … Antrag ist vor 2 Wochen sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren. Wurde auf letzter Vorstandssitzung auf dieses Mal vertagt. Bitte vor größerer Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.lichkeitsarbeit mit Frau Koller abstimmen.)
RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bewerbung mit der Ticket-Nr. [PP#10116893])
Plakatiergenehmigung Info/00000260 + (Antrag muss gestellt werden)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Zeitraum: 02.07.2014, 23:33 Uhr bis 05.07.2014, 23:33 Uhr)
RP:2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl)
RP:2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Kostenaufstellung: (Grobplanung) auch unter https://buchhaltung.piratenpad.de/wk2017?)
RP:2012-11-11 - 96. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wird erst auf der nächsten Sitzung behandelt da nicht fristgemäß eingegangen und Schatzmeister nicht anwesend.)
RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wird abgelehnt - Es werden neue Anträge gestellt auf Grundlage der heutigen Diskussionen - Beauftragungen werden ausgeschrieben (Jürgen/Sir Thomas))
RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Nähere Infos im OTRS Ticket ID: PP#100248278)
RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Antrag: https://support.piratenpartei.de/o … Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38059 (Ticket-Nr. 1038089)Zugänge zum Contao-System und Unterseiten unterhalb piraten-rlp.de können mit der AG Website ohne Beschluss umgesetzt werden.Eigene Seiten mit völlig eigenem Design sollten außerhalb realisiert werden.esign sollten außerhalb realisiert werden.)
RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Auf der Veranstaltungsseite im Wiki können sich Kandidaten für Versammlungsämter, Vorstandsämter und das Schiedsgericht eintragen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2)
Plakatiergenehmigung Info/00000269 + (Aufpassen in bei den LTW keine HK und HF Plakate erlaubt gewesen, hier werden sie nicht mal erwähnt Passwort ist: piratenbor13 http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67)
Plakatiergenehmigung Info/00000506 + (Aufstellen von Plakaten anlässlich der Wah … Aufstellen von Plakaten anlässlich der Wahlen zum Deutschen Bundestag am 22.09.2013Sehr geehrter Herr Nobis,dem beantragten Aufstellen von Plakaten innerhalb der Zeit von zwei Monaten unmittelbar vor dem Wahltag im Gebiet der Gemeinde Alfhausen steht nichts entgegen.Folgendes ist zu beachten:· Aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ist Plakatwerbung im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Fußgängerüberwegen und Bahnübergängen, unter Brücken und am Innenrand von Kurven grundsätzlich unzulässig.· Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der Plakate nicht zu Verwechslungen mit Verkehrszeichen und -einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 Abs. 2 StVO wird in diesem Zusammenhang hingewiesen.· Das Annageln von Plakaten an Straßenbäumen sowie die Befestigung von Werbeträgern und Plakaten an Pfosten vorhandener Verkehrszeichen und -einrichtungen sind unzulässig.· Plakattafeln, -träger und Stellflächen müssen standsicher aufgestellt werden.· Bei der Anbringung von Werbeträgern an Straßeneigentum, insbesondere an Straßenbäumen, ist das Lichtraumprofil freizuhalten.· Die Plakatwerbung ist nach dem Wahltag unverzüglich zu entfernen, spätestens bis zum 28.09.2013.· Bei der Anbringung von Plakaten an Straßenlaternen sind ausschließlich Kabelbinder aus Kunststoff zur Befestigung an den Laternen zu verwenden.· Plakate und Werbeträger, die im Bereich von Geh-/Radwegen angebracht werden, dürfen den Geh-/Radwegverkehr nicht beeinträchtigen.Mit dem Anbringen der Wahlwerbung erkennen Sie an, dass Sie für alle daraus entstehenden Personen- und Sachschäden haften. Sie stellen die Gemeinde Alfhausen und andere öffentlich rechtliche Körperschaften von allen Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Anbringung der Wahlwerbung stehen. Sie bestätigen ferner, dass Sie für alle Beschädigungen am Straßengrund und an sonstigen Anlagen der Straße, die mit der Anbringung der Wahlwerbung zusammenhängen, in vollem Umfang haften.Für den Fall, dass es aufgrund einer Nichtbeachtung dieser Auflagen zu einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit kommt bzw. wenn die Wahlwerbung nicht innerhalb der o.g. Frist nach dem Wahltag entfernt wird, wird durch eine Ersatzvornahme die sofortige (ohne Vorankündigung) Entfernung der Plakate und Werbeträger auf Ihre Kosten angeordnet. Als Wahlvorschlagsträger haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass alle mit Wahlwerbung betrauten Personen von diesen Regelungen Kenntnis erhalten.Bezüglich der Aufstellung von Großflächenplakaten an der B 68 kann von hier aus keine Genehmigung erfolgen, da sich diese Flächen im Bereich der Anbauverbotszone der Bundesstraße befinden bzw. es sich um privatflächen handelt. Sofern dort Plakate aufgestellt werden sollen, setzen Sie sich bitte mit der Straßenmeisterei Fürstenau bzw. den jeweiligen Eigentümern der Flächen in Verbindung.Mit freundlichen GrüßenIn VertretungWinterfreundlichen Grüßen In Vertretung Winter)
Plakatiergenehmigung Info/00000523 + (Aufstellung von Großplakaten: Herr Hage)
Plakatiergenehmigung Info/00000520 + (Aufstellung von eigenen Plakatierungstafeln bis zur Größe DIN A0 erlaubt, aber nur je eine an den 17 vorgegebenen Standorten.)
RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2024-04-12 - 372 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ausarbeitung und Wünsche bitte an Roland)
RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Piraten sollten dort definitiv aktiv auftreten, damit Unterstützung gewährt wird.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Ausschreibung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse#Datenschutzbeauftragter)
RP:2021-06-10 - 305 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ausschreibung vom 28.04.2021)
RP:2014-09-21 - 142. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da es hierbei um die Erstellung, aber nich … Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.r allem dem Schatzmeister, notwendig sein.)
RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Rechnung im OTRS Ticket-ID: PP#100340789)
Plakatiergenehmigung Info/00000052 + (Ausserhalb geschlossener Ortschaften ab dem 22.06.2013 Innerhalb geschlossener Ortschaften ab dem 11.08.2013 Innenstadtbereich max. 6 pro Straße - max. 48 Stück im ganzen Bereich bis 1 Woche nach Wahl)
Plakatiergenehmigung Info/00000477 + (Außerhalb geschlossener Ortschaften nur mit gesonderter Genehmigung Siehe Scan: [[Datei:Plakatiergenehmigung_BTW13_Georgsmarienhuette.pdf]])

RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (BPT 11/12.05.13 berücksichtigen)

RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP + (Es wird die fehlende thematische Bindung a … Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden. stärker in den Aufruf eingebracht werden.)
Plakatiergenehmigung Info/00000085 + (Beachten: Für Warendorf sind für ALLE Parteien insgesamt 110 Plakate erlaubt (inkl. Ortsteile. Aufsteller erlaubt. Runderlass beachten. Plakattafeln im vorgegebenen Bereich Warendorf KEINE Bedenken (richtet sich nach Runderlass))
RP:2013-02-03 - 102. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beauftragung müsste zunächst ausgeschriebe … Beauftragung müsste zunächst ausgeschrieben werden, sollte die Zuständigkeit für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb enthalten und diesbezüglich genauer spezifiziert sein. Es gibt Überschneidungen mit der AG Event und die im aktuellen Antrag beschriebenen Tätigkeiten sind zum großen Teil auch ohne Beauftragung durch den Vorstand möglich.e Beauftragung durch den Vorstand möglich.)
RP:2011-05-16 - 57. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin … Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin fahren kann. Stelle diesen Antrag vorsorglich.Wenn noch Piraten zu diesem Treffen fahren möchten, ist die Möglichkeit gegeben beim Vorstand einen Antrag auf Fahrtkosten und Beauftragung zu stellen. Diese werden dann in einem UMLB abgestimmt. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste.ail geht an die Landesliste und Infoliste.)
RP:2020-05-14 - 279 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bei Beschlussfassung betrug der Einzelpreis je Maske 2,90 €.)
RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bei gleichwertigen Angeboten wird der 09. … Bei gleichwertigen Angeboten wird der 09. oder 10.12.17.bevorzugt. Die Entscheidung über die Ausschreibung wird perUmlaufbeschluss getroffen. Falls keine geeigneten Angebote eingehen wirdder Landesvorstand die Organisation der Veranstaltung übernehmen.Organisation der Veranstaltung übernehmen.)
RP:2016-03-06 - 180. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bei gleichwertigen Angeboten wird der 30.04. bevorzugt.)
RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beim Umlaufbeschluss kamen nicht genug Stimmen zusammen. Wegen Fristablauf nicht mehr behandelt.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-06-18 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (-)
RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nummer 1 vom 19.02.2017:https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-02-19_-_203_Vorstandssitzung#Klage_beim_Bundesschiedsgericht_gegen_Einschr.C3.A4nkung_der_Mitgliederzust.C3.A4ndigkeit)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss wurde am 01.11.2015 schon angenommen, muss aber für das neue Haushaltsjahr wieder gestellt werden.)
RP:2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Entwurf für Anschreiben im CryptPad Teamor … Entwurf für Anschreiben im CryptPad Teamordner (Vorstand intern). Infos Werberücksendung: https://www.deutschepost.de/de/w/werbeantwort.html. Kostenkalkulation: c.a. 300 Mitglieder, Porto ausgehend 1,55, bei Rücksendung mit Vermerk "Falls Marke zur Hand" 95 Cent pro empfangener, unfrankierter Rücksendung.ro empfangener, unfrankierter Rücksendung.)
RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Rechnungen des Bezirks liegen dem LaVo vor.)
RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de … Beschlusslage:http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_BerlinEs Wird dem Antragssteller mitgeteilt, dass wir bereit sind einen Teil des geforderten Betrages zu bezahlen, es wird nicht die Idee grundsätzlich abgelehnt. Eventuell kann sogar erwogen werden das Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.as Budget für Berlin insgesamt zu erhöhen.)
RP:2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschreibung der Formalitäten für die Erstattung finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abläufe http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe)
Plakatiergenehmigung Info/00000049 + (Besondere Genehmigung nicht erforderlich, … Besondere Genehmigung nicht erforderlich, es gilt [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen#NORM Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen], Straßen- und Wegegesetz beachten, Verkehrsschilder nicht optisch oder sonstwie überdecken, Abstand zu Kreuzungen und Einmündungen, Ampeln etc. beachten. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.)
Plakatiergenehmigung Info/00000051 + (Besondere Genehmigung nicht erforderlich, … Besondere Genehmigung nicht erforderlich, es gilt [https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&bes_id=3067&gld_nr=9&ugl_nr=922&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Plakatwerbung%20aus%20Anlass%20von%20Wahlen#NORM Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen], Straßen- und Wegegesetz beachten, Verkehrsschilder nicht optisch oder sonstwie überdecken, Abstand zu Kreuzungen und Einmündungen, Ampeln, Kurveninneres etc. beachten. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.. Wahllokalstandorte beachten bzw. vor Wahltag dort Plakate entfernen.)
RP:2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bestellung über OTRS Ticket-ID: PP#100428280)
RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (http://www.piraten-rlp.de/2014/04/wir-trauern-um-gerd-hucke/)
Plakatiergenehmigung Info/00000081 + (Bestätigung liegt noch nicht vor. Plakatanzahl und Art adaptiert aus LTW 2012)
Plakatiergenehmigung Info/00000117 + (Bestätigung mit Deitails liegt noch nicht vor, Zeiträume und Details werden noch ergänzt.)
RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf)
RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Bewerbung mit der Ticket-Nr. [PP#10116893])
Plakatiergenehmigung Info/00000072 + (Bewerbung um Stellplätze für Großflächenplakate möglich)