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Liste der Ergebnisse
- RP:2017-08-14 - 215 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde für 2.500 Plakate und für Kabelbinder ausgegeben.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000495 + (Wurde über die Samtgemeinde genehmigt, siehe auch für die Mitgliedsgemeinden Badbergen, Menslage, Nortrup und nein ich mach nicht einen Eintrag / Gemeinde) [[Datei:Plakatiergenehmigung_BTW13_Samtgemeinde_Artland.pdf]])
- RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wünscht z.B. eine Untergliederung eine Datenschutzbelehrung vor Ort, so sind diese Reisekosten nicht von diesem Budget gedeckt.)
- RP:Kreisverband Rheinhessen/Verwaltung/beschluesse#Antrag RLP + (Xander wird gebeten, die Annahme der Beauftragung zu bestätigen.)
- RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-08-20 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Zeitraum: 17.08.2014, 13:03 Uhr bis 20.07.2014, 13:03 Uhr)
- RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Zeitraum: 02.07.2014, 23:33 Uhr bis 05.07.2014, 23:33 Uhr)
- RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zum Zeitpunkt der Annahme (eindeutige Mehrheit) des Umlaufbeschlusses hatte Sebastian noch nicht abgestimmt)
- RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zunächst gab es einen zweiten Bewerber für den Materialwart, der nach Diskussion seine Bewerbung zurückgezogen hat.)
- RP:2010-08-15 - 39. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
- RP:2016-10-03 - 194 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zurückgezogen, da die Reisekostenanträge (noch?) nicht vorliegen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000017 + (Zusätzlich steht noch Plakatflächen zur Ve … Zusätzlich steht noch Plakatflächen zur Verfügung durch die Firma Stroeer. Diese werden über Herrn Busch vergeben. Zuteilung erfolgt wohl erst ab nach dem 22. Juli.<br></br>Tel.: +49 212 290 2142<br></br>Fax: +49 212 290 2288<br></br>E-Mail: [mailto:a.busch@solingen.de a.busch@solingen.de]<br></br>Anmerkung: Er ist bis einschließlich 17.6.2013 im Urlaublt;br> Anmerkung: Er ist bis einschließlich 17.6.2013 im Urlaub)
- Plakatiergenehmigung Info/00000422 + (Zusätzlich stellt die Stadt Viersen neben 7 Wahlplakattafel (14 x DIN A2 beidseitig) auch Dreieckständer (DIN A0)zur Verfügung. Bis jetzt 2 Dreieckständer bekommen, können aber noch mehr werden, wenn andere Parteien diese nicht beanspruchen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000057 + (Zusätzlich wurde beantragt die Piratenpartei in den Pool, der von der Stadt gestelten Wesselmänner aufzunehmen. Die Standorte werden ausgelost und an die Parteien verteilt. Flächen bezahlt durch die Stadt. Nur 1 Plakat pro Mast)
- Plakatiergenehmigung Info/00000070 + (Zusätzliche Plakattafel werden von der Stadt gestellt. Die Stadt informiet mich, wo und ab wann die Plakattafelln zur Verfügung stehen.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000084 + (Zuteilung liegt noch nicht vor. Menge aus LTWkampf 2012 adaptiert)
- NDS:Cloppenburg/Stammtisch + (Zweite Ansprechpartnerin ist Jessica Mittwollen Anomalia@gmx.net)
- RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer m … Wenn die Piratenpartei mit auf den Flyer möchte, dann muss die Rückmeldung bis Ende Januar bei dem Organisator dfg-vk Mainz erfolgen. Besser früher als später. In diesem Fall diesen Antrag bitte per Umlauf abstimmen, da er sonst für die nächste reguläre LVor-Sitzung am 5.2. zu spät käme. Im Fall der Annahme des Antrags die Organisatoren möglichst schnell über die beschlossene Beteiligung informieren. die beschlossene Beteiligung informieren.)
- RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] Urteil BSG 2011-12-16, Seite 4:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/31/BSG_2011-12-16.pdf)
- RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] http://blog.pirates-without-borders.org/2014/08/14/announcement-international-orga-weekend/)
- RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wäre schön noch einen Vertreter zu haben.)
- RP:2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Landau/S%C3%BCdliche_Weinstra%C3%9Fe/Satzung#.C2.A7_11_Kreismitgliederversammlung)
- RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] https://www.hanfparade.de/)
- RP:2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] § 26 (1) BGB "Der Verein muss einen Vorstand haben. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich; er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters." https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__26.html)
- RP:2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag RLP + ([1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Landau/S%C3%BCdliche_Weinstra%C3%9Fe/Satzung#.C2.A7_11_Kreismitgliederversammlung)
- Plakatiergenehmigung Info/00000198 + ([[Datei:Mettmann_Plakatiererlaubnis_Stadt_2013.pdf|Plakatiererlaubnis Stadt Mettmann]])
- Plakatiergenehmigung Info/00000093 + ([[Datei:NRW-Oberhausen_Plakatiergenehmigung_BTW_2013.pdf]])
- Plakatiergenehmigung Info/00000162 + ([[Datei:Plakatier-Erlaubnis_Erkrath.pdf]])
- RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Er … der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet:</br>6 von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.</br></br>Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:<br></br>Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)<br></br>Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br><br></br>Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)</br><br>Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)</br></br>Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:</br><br>Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)</br><br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)gen / 1 Enthaltung) <br>Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung))
- Plakatiergenehmigung Info/00000145 + ([https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BTW13_Plakatierung_Speyer.pdf Genehmigung])
- Plakatiergenehmigung Info/00000107 + ([https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BTW13_Plakatierung_Freinsheim.pdf Genehmigung])
- Plakatiergenehmigung Info/00000108 + ([https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BTW13_Plakatierung_Waldsee.pdf Genehmigung])
- Plakatiergenehmigung Info/00000105 + ([https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BTW13_Plakatierung_Römerberg.pdf Genehmigung])
- Plakatiergenehmigung Info/00000181 + ([https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BTW13_Plakatierung_Grünstadt-Land.pdf Genehmigung])
- Plakatiergenehmigung Info/00000009 + (allgemeine Richtlinen für NRW beachten, keine Verkehrsgefährung (nicht an Verkehrsschildern,Kreuzungen,Bäume))
- Plakatiergenehmigung Info/00000185 + (angemessen Anzahl. Gemäß Straßen und Wegegesetz an Laternen und Ähnlichem.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000138 + (aufgrund Ihrer Anfrage vom 15.06.2013 teil … aufgrund Ihrer Anfrage vom 15.06.2013 teile ich mit, dass mit der Aufstellung von Wahlplakattafeln ohne</br>Antrag sofort begonnen werden kann. Nach einem Beschluss des Gemeinderates werden gemeindeeigene</br>Wahlplakattafeln aus Anlass von Parlaments- und Kommunalwahlen den Parteien und Wählergruppen nicht</br>mehr zur Verfügung gestellt.</br>Es bleibt Ihnen jedoch unbenommen, mit eigenen Wahlplakattafeln an geeigneten Standorten in der Gemeinde</br>Schalksmühle zu werben. Sollten Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wollen, so setzen</br>Sie sich bitte mit dem Fachbereich II -Öffentliche Ordnung-, Herrn Schindler oder Frau Mölders, schriftlich</br>oder telefonisch in Verbindung. Herr Schindler wird Ihnen geeignete Standflächen zuweisen können.</br>Im Falle der Plakatwerbung weise ich schon jetzt darauf hin, dass</br>1. die Zustimmung der Eigentümer einzuholen ist,</br>2. die Plakattafeln in jedem Fall nach näherer Abstimmung mit dem Fachbereich II -Öffentliche Ordnungaufzustellen</br>sind,</br>3. die Entfernung der Plakattafeln spätestens eine Woche nach dem Wahltermin zu veranlassen ist.</br>Sollten Sie darüber hinaus in dem Bereich der Gemeinde Schalksmühle Plakatwerbung an Masten etc. betreiben</br>wollen, bitte ich folgende Punkte zu beachten:</br>1. Es sollten nicht mehr als 15 Wahlplakattafeln pro Wahlbezirk im Interesse eines geordneten Ortsbildes</br>angebracht werden.</br>2. Die Wahlplakate dürfen nicht unmittelbar an Bäumen, Masten, Wänden, Felsen usw. aufgeklebt werden.</br>3. Werbeplakate dürfen nicht aufgestellt oder angebracht werden</br>a) im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen,</br>b) vor Bahnübergängen,</br>c) an unübersichtlichen Kurven und in unmittelbarer Nähe von Verkehrszeichen.</br>4. Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art nicht zum Verwechseln mit Verkehrszeichen und</br>-einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen.</br>5. Es ist sicherzustellen, dass die auf Holz- oder Presspapptafeln aufgeklebten Werbeplakate an geeigneter</br>Stelle in solcher Höhe angebracht und befestigt werden, dass sie nicht herabfallen und Fußgänger</br>oder den Straßenverkehr gefährden können.</br>6. Sämtliche Werbeplakate sind in der Woche nach dem Wahltermin ohne Rückstände wieder zu entfernen.</br>7. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Befestigung von Wahlplakaten an Masten der öffentlichen</br>Straßenbeleuchtung der Zustimmung der SEWAG Netze GmbH, Lennestraße 2, 58507 Lüdenscheid</br>bedarf, da diese Eigentümerin der Straßenbeleuchtung ist.</br>Aus Gründen der Verkehrssicherheit und mit Hinblick auf ein geordnetes Ortsbild bitte ich, diese Punkte unbedingt</br>bei der Wahlwerbung zu beachten.unbedingt bei der Wahlwerbung zu beachten.)
- RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (beantragt mit Ticket PP#10103819 am 2013-10-22. Da der Schatzmeister im Urlaub ist, besteht die Möglichkeit eines Vetos bei seiner Rückkehr am 17.12.)
- Plakatiergenehmigung Info/00000077 + (bis zur Größe DIN A0, Aufstellen von Großflächenplakaten ist gesondert zu beantragen)
- RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Saarländischer Provider "Manitu" als potentielle Alternative?)
- Plakatiergenehmigung Info/00000003 + (da noch keine Wahllisten bestätigt wurden, ist auch kein Plakatieren möglich Bekanntgabe frühestens im Juni i.d.R. Generalgenehmigung für alles)
- Plakatiergenehmigung Info/00000146 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000147 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000148 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000150 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000152 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000153 + (dummy-Eintrag)
- Plakatiergenehmigung Info/00000155 + (dummy-Eintrag)