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RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter)
RP:2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Während des Sammeln der Unterstützerunterschriften sollen aktuelle Infoflyer und Werbematerialien verteilt werden.)
RP:2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Flexibilität für Vorstandsmitglieder und Mitglieder.)
RP:2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der LV Berlin übernimmt die Kosten gegen einen Strafbefehl vorzugehen, der wegen Verstoßes gegen Auflagen einer von Piraten Berlin angemeldeten Demo ergangen ist.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wahl durch Zustimmung bei konkurrierenden Anträgen + (Zeitersparnis [http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_durch_Zustimmung Wikipedia: Wahl durch Zustimmung])
RP:2011-05-01 - 56. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der … Ich sehe noch viel Handlungsbedarf an der Verbreitung bei den Jugendlichen.Unter anderem müssen die Piraten mehr über unsere Jugendorganisation erfahren um dafür auch neue Mitglieder zu bekommen, welche wiederum die Piraten unterstützen. Auch ist das Wissen vieler Piraten in Hinsicht Mitgliedschaft der Jungen Piraten ziemlich dürftig (Beispielsweise wissen nicht alle dass die Mitgliedschaft für Piraten kostenlos ist)Hierdurch verspreche ich mir, dass es mehr Mitglieder bei den JuPis geben wird und auch somit eventuell mehr aktive Mitglieder bei den Piraten.Weiterhin finde ich, dass wir die Jugendlichen erheblich mehr fördern müssen, da sie unsere Zukunft sind, besonders in dem Hinblick, dass wirdie Jüngste Partei sind ;)blick, dass wir die Jüngste Partei sind ;))
RP:Antrag/2013.3/007/Virtuelle Kreisverbände Teil 2 + (Ziel des Antrag ist es vKV mit Finanziellen Mitteln auszustatten und "Regeln" zu schaffen nach denen die vKV auf ihre Mittel zugreifen können.)
RP:Antrag/2012.1/S07/Änderung der Finanzordnung + (Ziel ist es wirklich niemanden auszuschlie … Ziel ist es wirklich niemanden auszuschließen. Die aktuelle Maßgabe eines finanziellen Härtefalls könnte evtl. für die eine oder andere Person ein Hindernis darstellen.Ich stelle mir ein Formular vor, indem es 5 Beitragsempfehlungen gibt (z.B. 13,37€/Jahr; 42,42€/Jahr; 133,7€/Jahr; 08,15€/Monat; 13,37€/Monat) und ein Feld in das eine beliebige Zahl eingetragen werden kann. Das dürfte auch insbesondere für die finanziellen Unterstützer interessant sein, die jedoch nicht aktiv spenden möchten, sondern lieber eine Abbuchung haben.hten, sondern lieber eine Abbuchung haben.)
HB:SÄA 2010.1/Rechtschreibung und mehr + (Zu # Die Schreibweise PIRATEN wurde bei d … Zu # Die Schreibweise PIRATEN wurde bei dem Bundeswahlleiter eingetragen und ist die korrekte Form# Auch wir können richtig schreiben ;-)# Die Satzung sollte ein Einheitliches Bild darstellen und nicht Aufzählungszeichen und Absatznummern miteinander mixen.# Falls nur ein Absatz existiert, dann spricht man von dem Paragraphen und nicht von dem Absatz.# Logisch, oder?und nicht von dem Absatz. # Logisch, oder?)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung + (Zu 1. Nach § 1 Abs 1 Satz 2 der Schiedsge … Zu 1.Nach § 1 Abs 1 Satz 2 der Schiedsgerichtsordnung im Abschnitt C Bundessatzung soll diese für Schiedsgerichte jeder Ordnung bindend sein. Folglich sollte es in § 2 Abs 2 Satz 4 SchiedsGO statt "bis zur Wahl eines neuen Bundesschiedsgerichts" "bis zur Wahl eines neuen Schiedsgerichtes" heißen.Zu 2."Enthalten" = Rechtschreibfehler; "folgendes" ist alte deutsche Rechtschreibung; da die Ordnung überwiegend in der sogenannten neuen deutschen Rechtschreibung verfasst ist, kann dies durch "Folgendes" ersetzt werden.Zu 3.Hier ist das gleiche Gericht, wie in Abs 4 Satz 1, gemeint. Dies ist aber nur das "höhere" und nicht das "nächst höhere."Zu 4. Hier werden sinnerhaltend mehrere Sachen ausgebessert. Zu benennen sind: a) der grammatische Fehler "welcher" ( welches ),b) mit "Verschlusssache" ist das nicht öffentliche Verfahren in § 6 Abs 3 SchiedsGO gemeint.'''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Zu 1.(2) Die Mitgliederversammlung wählt auf dem jeweiligen Parteitag fünf Piraten zu Richtern, die gemeinsam das Gericht bilden. Die gewählten Richter wählen aus ihren Reihen einen Vorsitzenden Richter, der die Leitung des Schiedsgerichts innehat und seine Geschäfte führt. In einer weiteren Wahl werden zwei Ersatzrichter bestimmt, wobei die Stimmenzahl über die Rangfolge der Ersatzrichter entscheidet. Die Richter sind bis zur Wahl eines neuen <s>Bundesschiedsgericht</s> im Amt. Schiedsgerichtswahlen finden mindestens einmal im Kalenderjahr statt. </div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Zu 1.(2) Die Mitgliederversammlung wählt auf dem jeweiligen Parteitag fünf Piraten zu Richtern, die gemeinsam das Gericht bilden. Die gewählten Richter wählen aus ihren Reihen einen Vorsitzenden Richter, der die Leitung des Schiedsgerichts innehat und seine Geschäfte führt. In einer weiteren Wahl werden zwei Ersatzrichter bestimmt, wobei die Stimmenzahl über die Rangfolge der Ersatzrichter entscheidet. Die Richter sind bis zur Wahl eines neuen '''Schiedsgericht''' im Amt. Schiedsgerichtswahlen finden mindestens einmal im Kalenderjahr statt. </div>dsgerichtswahlen finden mindestens einmal im Kalenderjahr statt. </div>)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Recht - Stärkung des Rechtssystems + (Zu 1. Der augenblickliche Stand ist der, d … Zu 1.Der augenblickliche Stand ist der, dass Staatsanwälte und Richter den organisatorischen Weisungen der Justizminister unterworfen sind. Das führt dazu, dass die Justizminister Druck auf Staatsanwälte und Richter ausüben können, um diese zu disziplinieren und somit indirekt Einfluss auf Anklagebehörden und Rechtsprechung ausüben. Durch die neue Regelung werden Richter und Staatsanwälte in ihrer Unabhängigkeit gegenüber der Politik gestärkt.Zu 2.Es kann und darf nicht sein, dass Regeln, die für die Bewältigung einer Masse von Kleindelikten eingeführt wurde, dazu führen, dass sich Großkriminelle „freikaufen“ können.s sich Großkriminelle „freikaufen“ können.)
RP:Antrag/2013.5/014/Update SDMV-GO + (Zu 1: Derzeit sind die Verwaltungspiraten … Zu 1: Derzeit sind die Verwaltungspiraten der Kreisverbände behelfsweise per [[RP:2013-05-05_-_108._Vorstandssitzung#Beauftragung_Akkreditierung_SDMV|Vorstandsbeschluss]] zur Akkreditierung berechtigt, da nicht jeder Kreisverband einen eigenen Generalsekretär hat. Es wäre aber besser, wenn die Geschäftsordnung das unmittelbar regelt.Zu 2: Es soll klargestellt werden, dass auch die Abstimmungshelfer, die bei der Urnengründung ernannt werden, Piraten sein müssen. Diesbezüglich gab es Verwirrungen, da das bislang nur in 3.3(1) für zusätzliche Ernennungen gilt:"Nach einer Urnengründung können weitere '''Piraten''' zu Abstimmungshelfer ernannt werden, indem mindestens die Hälfte der an der Urne akkreditierten Piraten dies in Textform bei der Abstimmungsleitung beantragen."Zu 3: Dieses Verfahren ist bereits gängige Praxis, da schließlich nur die anwesenden Abstimmungshelfer die Rechtmäßigkeit der Vorgänge an ihrer Urne bezeugen können. Allerdings steht es noch nicht explizit in der GO drin.Zu 4: Die Neuregelung soll eine Urnenzusammenlegung auch dann ermöglichen, wenn zu wenig Abstimmende vorhanden sind. Die bisherige Regelung geht nur von dem Fall aus, dass zu wenig Abstimmungshelfer vor Ort sind.s zu wenig Abstimmungshelfer vor Ort sind.)
RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste.)
RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wir haben gutes Material und sollten das auch verteilen.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Geheime Abstimmung und Auszählung + (Zu §4: Umformuliert, um deutlich zu machen … Zu §4: Umformuliert, um deutlich zu machen, dass hierüber nicht abgestimmt wird. Keine inhaltliche Änderung.Zu §4.1.1: Umformuliert, um wie bei §4 jedem einzelnen Stimmberechtigten das Recht einzuräumen. Ich möchte auf den LPTs in RLP nicht erleben, was ich in Offenbach erleben musste, nämlich, dass ein Antrag auf Auszählung von der Versammlung abgelehnt werden kann, obwohl zuvor eine (gefühlte) 3/4-Mehrheit für den Antrag gestimmt hatte, der VL aber in seiner einzigartigen Machtposition einfach den Antrag als abgelehnt definiert.Noch zu §4.1.1: Das überflüssige Wort »genau« gestrichen. Natürlich wird genau ausgezählt, wie denn sonst, »ungenau« etwa?usgezählt, wie denn sonst, »ungenau« etwa?)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundsatzprogramm des LV Bayern + (Zuerst eine Übersicht der Änderungen:Bisherige Version: 1Der Landesverband übernimmt das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.2Vom Landesparteitag kann ein eigenes Wahlprogramm für Kommunal- und Landtagswahlen verabschiedet werden.3Dieses muss auf den Werten des Grundsatzprogrammes basieren. Es wird also* Der 1. Satz (Übernahme des Bundesgrundsatzprogramms) gestrichen, dafür ein eigenes Landesgrundsatzprogramm eingeführt - der wichtigste Punkt, Erläutrungen dazu weiter unten;* Im (vormals) 2. Satz zudem der Verweis auf Programme für Kommunalwahlen gestrichen (ist nicht Aufgabe des LVs/LPTs);* Der letzte Satz wird abgeschwächt, statt des schwammigen und zugleich restriktiven "Muss auf Werten basieren" wird lediglich der direkte Widerspruch zum Bundesprogramm ausgeschlossen. Nun zum eigentlichen Sinn des Antrags: Die jetzige Fassung stammt aus einer Zeit, als weder die Größe noch die (auch regionale) Inhomogenität der Piratenpartei absehbar waren. Das Konzept, dass die Landesverbände programmatisch stets dem Bundesgrundsatzprogramm folgen müssen, wurde seitdem von allen wahlkämpfenden LVs über Bord geworfen; Berlin hat auch ein eigenes Grundsatzprogramm verabschiedet. Der LV Bayern - obwohl es der größte Landesverband ist - verhält sich bisher äußerst zurückhaltend und brav, was uns und unseren Anliegen nicht gerade weiterhilft. Daneben sehe ich mindestens drei weitere Vorteile, die aus der Satzungsänderung entstehen:* Die sehr schleppend vorangehende Programmarbeit im LV ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die Landesebene garnicht als "Programmebne" wahrgenommen wird. Ich persönlich bin ein notorischer Antragsteller, stelle Programmanträge aber fast ausschließlich auf BPTs - auf Landesebene war bisher das beste mögliche Schicksal für einen Programmantrag dass er in den Untiefen des Wikis als "Positionspapier" Staub sammelt.* Es ist wohl kein Geheimnis, dass sich im letzten Jahr einige Piraten in Bayern zurückgezogen haben, da sie sich nicht mehr mit dem (Post-Chemnitz-)Parteiprogramm identifizieren können. Nach Offenbach könnte das wieder passieren. Indem wir ein eigenes Programm aufstellen - wohl ohne Punkte, die in Bayern keine Mehrheit finden - können wie diese Piraten wieder für uns gewinnen.* Auf Anfragen, wie wir zum Programm der Berliner stehen, können wir bishr nur mit einem schwammigen "Äh, also, wir unterstützen nicht alle Programmpunkte von denen und sind, äh, überhaupt etwas anders ausgrichtret..." antworten. Ein eigenes Programm würde eine klare Basis schaffen und auch klarstellen, in welchen Bereichen wir mit den Berlinern d'accord sind und wo Differenzn liegen.m würde eine klare Basis schaffen und auch klarstellen, in welchen Bereichen wir mit den Berlinern d'accord sind und wo Differenzn liegen.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Öffentliche sanitäre Anlagen + (Zugang zu sanitären Anlagen verhindert Wil … Zugang zu sanitären Anlagen verhindert Wildpinkeln und sorgt insofern dafür, dass Bereiche wie Innenstädte und Rasthöfe sauberer bleiben. Diese Sauberkeit und auch der Zugang zu sanitären Anlagen ohne entwürdigendes Bitten in Gastwirtschaften oder Geschäften muss als Recht jedes Einzelnen angesehen werden.ls Recht jedes Einzelnen angesehen werden.)
Kreisverband Koblenz2015-02-27 - Protokoll Kreisvorstand Koblenz#Antrag RLP + (Durch die Flags sollen die Stammtische auch von Bürgern und anderen Besucher der Lokale, als Piratenstammtische wahrgenommen werden.)
HB:Sonstiger Antrag 2012.1/Positionspapier zum ESM-Vertrag + (Zur 1. Forderung (Interessenkonflikt) :De … Zur 1. Forderung (Interessenkonflikt):Der ESM-Vertrag sieht lediglich vor, dass die Direktoren Personen sind „mit großem Sachverstand im Bereich der Wirtschaft und der Finanzen“ (Artikel 6, Absatz 1), enthält jedoch keine Regelungen zum Ausschluss von Interessenkonflikten.Zur 2. Forderung (Transparenz):Die Gewinn- und Verlustrechnung wird nur den Regierungen zugänglich gemacht, jedoch nicht der Öffentlichkeit (Artikel 27). Zur Veröffentlichung des „Memorandum of Understanding“ ist keine Regelung im ESM enthalten.:Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht nur Betroffenen Zugang, deswegen ist zur Klarstellung eine explizite Regelung sinnvoll.Zur 3. Forderung (Immunität):Die Ausgestaltung des Begriffs der Immnunität im ESM ist in Artikel 35 Absatz 2 ESM dem Gouverneursrat übertragen. Der ESM bestimmt bisher nur den Rahmen der Immunitätsregelung. An der konkreten Auslegung muss, wegen des öffentlichen Interesses, öffentliche Mitwirkung gewährleistet sein.öffentliche Mitwirkung gewährleistet sein.)
RP:Antrag/2014.1/020/Rechtsgutachten zum Kommunalwahlgesetz + (Zur Abschätzung der Erfolgsaussichten einer solchen Klage soll das Gutachten erstellt werden. Da es sich hier um einen wesentlichen Kostenfaktor handelt, legt der Landesvorstand die Entscheidung darüber in die Hände der Landesmitgliederversammlung.)
RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das IOWE bildet eine Plattform des Austaus … Das IOWE bildet eine Plattform des Austausches über Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches.Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€.sverband unterstützt uns bereits mit 300€.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-10-22 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Da der bisherige Vertreter aus der Partei ausgeschieden ist, wird ein kommissarischer Vertreter ernannt, bis er auf dem nächsten Kreisparteitag regulär ernannt werden kann.)
RP:Antrag/2013.3/020/Jugendgemeinderäte + (Zur Erhöhung der Wahlbeteiligung, die bei … Zur Erhöhung der Wahlbeteiligung, die bei Jugendgemeinderäten erfahrungsgemäß eher niedrigausfällt, können Maßnahmen wie etwa die Aufstellung der Wahlurnen in Schulen zurUnterrichtszeit ergriffen werden. Außerdem soll nach Möglichkeit der Wahlaufruf direkt mitkonkreten Vorschlägen und Projekten verbunden werden, an deren Umsetzung der zu wählendeJugendgemeinderat dann u.a. arbeiten soll. Das heißt nicht, den Jugendlichenvorzuschreiben, was sie machen dürfen, sondern dem Projekt eine inhaltliche Starthilfe zugeben, um das Interesse zu wecken und einen inhaltlichen Anker für die aktive Beteiligunganzubieten.ker für die aktive Beteiligung anzubieten.)

RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zur Kenntnis der Text des Angebots: '"`UNIQ--pre-00000286-QINU`"')

BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Stimmberechtigung für Satzungsänderungsanträge + (Zur Klarstellung dass A) nur zahlende Mitglieder abstimmen dürfen und B) das Quorum auch nur von den stimmberechtigten Piraten abhängt.)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP + (Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014#Antrag RLP + (Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig.)
RP:2015-07-18 - 164. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (In einem Mumble haben Mitglieder aus den drei Ländern beraten, einen animierten 90 Sekunden Spot in Auftrag zu geben. Dieser Spot soll Designelemente des auf dem BPT (oder per LS) beschlossenen Grunddesign aufweisen.)
RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anforderungsanalyse vor Entscheidungen und Investitionen im IT-Bereich + (Zur Zeit werden, im Rahmen einer Spendenak … Zur Zeit werden, im Rahmen einer Spendenaktion, 50.000 Euro für die IT gesammelt. Die geplante Investition ist aber nicht durch eine parteiweite, abgestimmte Anforderungsanalyse gedeckt, sondern lediglich durch ein Konzept der Bundes-IT. Die Sicherheit, dass die resultierende Infrastruktur, die angebotenen Dienste und die erforderlichen Ausgaben oder Investitionen den Bedürfnissen der Piraten entsprechen, soll das Ergebnis einer Anforderungsanalyse bringen. Damit das Ergebnis auf breite Zustimmung stößt, sollen neben den Vorständen der Bundes und der Länder auch AG-Vertreter und die Nutzer der angebotenen Dienste in die Erstellung der Analyse eingebunden werden.Erstellung der Analyse eingebunden werden.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Dach-AGs + (Zur besseren Strukturierung der innerparte … Zur besseren Strukturierung der innerparteilichen Arbeit auf Bundesebene wird vorstehender Antrag eingebracht. Durch Einfügung dieses Paragraphen wird sichergestellt, dass Arbeitsgemeinschaften (auch konkurrierende) entsprechend ihrer parteilichen Arbeit in die vorhandenen Strukturen der Piratenpartei Deutschland einbezogen sind. Gleichzeitig wird die Struktur und Arbeitsweise der AGs koordinierend geregelt. Hierdurch wird die inhaltliche Einbindung der Arbeit der Arbeitsgemeinschaften in die Piratenpartei verbessert und auf eine organisatorische Grundlage gestellt. Zur Evaluierung des Satzungsänderungsantrages gab es ein Planspiel am 06./07.04.2010. Die Ergebnisse können unter [[Koordinatorenkonferenz/Planspiel]] nachgelesen werden.oordinatorenkonferenz/Planspiel]] nachgelesen werden.)
RP:2011-04-17 - 55. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Zur reinen Nutzung für den Landesschatzmeister, der Rechner wird von Schatzmeister zu Schatzmeister weitergegeben.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Dezentraler Parteitag + (Zurzeit haben wir eine reine Mitgliederver … Zurzeit haben wir eine reine Mitgliederversammlungen zu der vermutlich weniger als 10% der Piraten kommen. Die demokratische Beteiligung ist damit recht gering. Wenn sie höher wäre, würde es allerdings auch zu organisatorischen und finanziellen Problemen führen. Außerdem kann der Ort einer Versammlung zu einer Verzerrung eines Wahlergebnisses führen.Eine Alternative ist eine [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__9.html Vertreterversammlung]. Da diese aber von vielen abgelehnt wird, bleibt als einzige Möglichkeit ein dezentraler Parteitag. Dieser Antrag soll den Weg frei machen für einen [[Dezentraler Parteitag|dezentralen Parteitag]]. Da die Regelung wie ein solcher Parteitag auszusehen hat, nicht in die Satzung gehört, soll eine Geschäftsordnung beschlossen werden, die dies regelt. Dabei gibt es viele [[Dezentrale_Wahlurne/GOEntw%C3%BCrfe|Gestaltungsmöglichkeiten der Geschäftsordnung]].Eine Möglichkeit ist die [[Dezentrale Wahlurne]] ähnlich wie bei Bundestagswahlen, welche auch geheime Abstimmungen (wie z.B. für Vorstandswahlen) erlaubt. Wegen Nachfragen nach einer konkreter ausgearbeiteten Version, ist eine Geschäftsordnung in dem Antrag enthalten, die eine Stimmabgabe über dezentrale Wahlurnen vorsieht.'''Realisierungsmöglichkeiten (siehe [[Dezentrale Wahlurne]], [[Dezentrale_Wahlurne/GOEntwürfe#Wahl.2FAbstimmung_per_Wahlurne|Abstimmung per Wahlurne]]):'''* Wer besetzt das Wahllokal?** Wenn es eine Geschäftsstelle gibt, so kann die Geschäftsstelle als Wahllokal genutzt werden. Evtl. ist die Geschäftsstelle eh schon besetzt, aber es finden sich bestimmt Piraten, die sich als Wahlhelfer bereit erklären. ** Man könnte auch die Stammtische in Wahllokale umwandeln. Ist dann halt ein Wahllokal, was nur für 3h offen hat, aber es ist dann evtl. mehr in der Nähe. Außerdem lernt man dabei gleich Piraten aus der eigenen Gegend kennen.* Wer zählt die Stimmen aus?** Es gibt kein Problem eine öffentliche Stimmenauszählung durchzuführen. Helfer lassen sich bestimmt auch finden.* Wie sorgt man dafür, dass nicht Manipuliert wird?** Durch Versiegelung der Wahlurne kann man dafür sorgen, dass weder Stimmzettel entfernt werden, noch dass nach Schließung des Wahllokal Stimmzettel hinzugefügt werden (Versiegelung des Einwurfschlitzes).**: Falls eine Wahlurne mehrfach benutzt werden soll, so könnte man eine Masterwahlurne einrichten, in der die Wahlurnen unter 4-Augen-Prinzip entleert werden könne. Man muss also nicht vorzeitig die Stimmzettel auszählen.* Wer druckt die Stimmzettel?** Die Stimmzettel könnten in einem Großauftrag vom Bund gedruckt werden.** Jeder Pirat kann sich selber seinen Stimmzettel ausdrucken.* Wie sorgt man dafür, dass nicht doppelt abgestimmt wird?** Man könnte eine Liste im Internet verwalten, wo die Wahlhelfer Piraten abhaken können und auch die stimmberechtigten Piraten sehen (evtl. nur anhand von Mitgliedsnummern).* Wie sorgt man dafür, dass nur Piraten abstimmen.** Jeder Pirat sollte einen Mitgliedsausweis haben. Mit Mitgliedsausweis und Personalausweis ist jeder Pirat identifizierbar.**: Falls ein Pirat keinen Mitgliedsausweis hat, so könnte er den bei der Geschäftsstelle direkt ausgehändigt bekommen.'''Achtung Änderungen'''Dieser Antrag wurde mehrfach wesentlich geändert. Änderungen betrafen insbesondere folgende Punkte:* Zentrales Zusammentreffen ist am Anfang des BPT und nicht am Ende.* Entkopplung von Einreichungs- und Bewerbungsfristen. (für SÄA, PÄA und Kandidaten)ungsfristen. (für SÄA, PÄA und Kandidaten))
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/FO - Mitgliedsbeitrag + (Zuviele Daten, zuviel Verwaltungsaufwand f … Zuviele Daten, zuviel Verwaltungsaufwand für Nachweise, Menschenwürde*"für sich" = nicht für einen anderen; er stellt den Antrag für sich selbst.*"zuständige Vorstand" = der Vorstand der zuständigen Gliederung, Landesvorstand, BV; nicht aber der Vorstand einer "parallelen" Gliederung oder eines anderen LandesverbandesGeschäftsjahr wird in der Finanzordnung als Kalenderjahr definiert. Es ist mißverständlich den Beschluß für ein Kalenderjahr zu definieren, da der Schatzmeister innerhalb eines Kalenderjahres zwei unterschiedlich hohe Beiträge einziehen müsste.'''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) <s>Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person</s> einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, <s>oder</s> ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.</div> '''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) '''Eine Person kann für sich beantragen, dass der für ihn zuständige Vorstand den Beschluss faßt,''' einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, ganz auf einen selbigen zu verzichten '''oder ihn zu stunden'''. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein '''Geschäftsjahr'''.</div> stunden'''. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein '''Geschäftsjahr'''.</div>)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Breitbandausbau Bayern + (Zwar gibt es schon ein verabschiedetes Pos … Zwar gibt es schon ein verabschiedetes Positionspapier "Breitband fürs ganze Land", dieses fasst den Breitbandbegriff aber eng auf internet-Zugänge. Zudem wird darin nicht erwähnt, wie die Ziele angegangen werden sollen. Dies alles möchte ich in diesem Positionspapier nachholen.Verfasser:* ValiDOM* Trotzik* weitere (gemeinsam entwickelt im Pad)ik * weitere (gemeinsam entwickelt im Pad))
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/LQFB Datenschutz + (Zwar wurden die Datenschutz-Bestimmungen d … Zwar wurden die Datenschutz-Bestimmungen der Bundes-LQFB-Instanz schon weitestgehend an die geltende Rechtslage angepasst. Doch auch der Berliner Datenschutzbeauftragte kommt bei der Prüfung des Systems zu dem Schluss, dass ein Realname-Zwang das gesamte Datenschutzkonzept des Systems in Frage stellt. Deshalb sollten wir das per Beschluss klarstellen.Darüber hinaus gibt der Antrag die geltende Rechtslage wieder: Löschungs- bzw. Sperrungspflichten sind nach Bundesdatenschutzgesetz unbeschränkbare Rechte. Dennoch wird immer wieder versucht, dies in LQFB anders zu regeln. Dem möchte ich mit einem klaren Beschluss einen Riegel vorschieben. Obwohl eine automatisierte Account-"Bereinigung" technisch derzeit nicht möglich ist, besteht diese Möglichkeit für jeden Nutzer dennoch mit der Namens-Änderungsfunktion. Diese muss nur so eingestellt werden, dass keine Historie erzeugt wird. werden, dass keine Historie erzeugt wird.)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/GO der MV des BzV Obb + ([[Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteit … [[Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag Oberbayern 2009/Protokoll]][http://piratenpad.de/Geschaeftsordnung-BzPT-Obb Pad]=dies ist bisher nur wild zusammen kopiert !!!=*[http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/go_btg/index.html Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages]*[[BE:Orga/LMV Wahl und Geschäftsordnung]]*[[NRW:Landesparteitag 2010.1/Geschäftsordnung 2]]*[http://www.zurgo.de/MusterGO.pdf Geschäftsordnung (GO) für die Mitgliederversammlungen des XY e. V.]*[[Geschäftsordnung des bayrischen Landesparteitags]]*[http://ksb-harz.de/wp-content/uploads/2010/01/mustergeschaeftsordn.pdf Muster Geschäftsordnung für eine Mitgliederversammlung]*[http://www.kpv-nrw.de/downloads/Muster-Geschaeftsordnung%20fuer%20Fraktionen.pdf Muster-Geschäftsordnung für Fraktionen]*[http://www.hamburg.de/contentblob/74704/data/geschaeftsordnung-der-bezirksversammlung.pdf Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Altona]*[[Bundesparteitag/Geschäftsordnung]]*[[Bundesparteitag 2010.2/Geschäftsordnung BPT]]eitag 2010.2/Geschäftsordnung BPT]])
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2012.1/Frist Freitag + ([[Media:Frist.odp]] [[Archiv:Antragsfabrik Bayern/Auslegung der Fristenregelung|Antrag zum LPT 2010.1]])
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Neue Mitgliedsbeitragsstruktur + ([http://wiki.piratenpartei.de/2010-03-04_- … [http://wiki.piratenpartei.de/2010-03-04_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge#Antrag_zum_Formular_bzgl._der_beschlossenen_Erm.C3.A4ssigungsregelung Siehe die Gedanken von Alu] (sinngemäß zitiert):#"...Die Aufzählung der Ermässigungstatbestände ist nicht vollständig (Student, Schüler, Erwerbslose)....# Es fehlen beispielsweise Gefängnisinsasse, Asylbewerber, illegaler Einwanderer, Unterhaltspflichtig bis zum Existenzminimum, Privatinsolvenzbetroffener.# Datenerhebung gegen das Motto der PIRATEN: Datenvermeidung/minderung.# Nachweise (auch wenn sie optional sind) halten wir für "undenkbar und nicht wünschenswert"."# Durch die Selbstbestimmung des Beitrages können Mitglieder auch die Politik der Partei bzw. des jeweiligen Vorstandes "bewerten".# Es gibt den Mitgliedern die Möglichkeit, die Partei "unbürokratisch" zu unterstützen und den Jahresbeitrag den eigenen Finanzen anzugleichen.# Langfristige Entlastung des Schatzmeisters und der Verwaltung. # Die Regelung soll erstmalig zusammen mit dem nächsten Fälligkeitsdatum in Kraft treten.'''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) <s>Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.</s> (2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag <s>mit 3 €</s> pro Monat zu berechnen. Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) '''Der Mitgliedsbeitrag beträgt mindestens 18 € (1,50 Euro pro Monat) bis maximal 900 € (75 Euro pro Monat) pro Geschäftsjahr und ist zum 1.1. eines jeden Geschäftsjahres fällig. Das Mitglied kann seinen Mitgliedsbeitrag innerhalb dieses Beitragsfensters selbst bestimmen. Kommt ein Mitglied im Laufe des Jahres hinzu, so vermerkt die Person die Höhe des Mitgliedsbeitrag auf dem Aufnahmeantrag. Piraten teilen ihrem zuständigen Schatzmeister die Höhe ihres Mitgliedsbeitrags für die folgenden Geschäftsjahre schriftlich bis einschließlich zum 31. Oktober des laufenden Jahres mit. Bestimmt das Mitglied den Mitgliedsbeitrag nicht selbst, so wird der Mitgliedsbeitrag regelmäßig auf 36 € (3 Euro pro Monat) festgesetzt. Die Regelung tritt zum 01.06.2010 in Kraft.''' (2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag '''mit 1/12 des für dieses Mitglied zu zahlenden Jahresbeitrags''' pro Monat zu berechnen. Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet. '''Die Regelung tritt zum 01.06.2010 in Kraft.'''</div>dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet. '''Die Regelung tritt zum 01.06.2010 in Kraft.'''</div>)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Doppik+Kameralistik-A + ([http://www.fw-bayern.de/uploads/media/doppik-kameralistik.pdf] Begründung des Antrages)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Doppik+Kameralistik-B + ([http://www.fw-bayern.de/uploads/media/doppik-kameralistik.pdf] Begründung des Antrages)
BY:Landeswahlprogramm/P54 + ([http://www.fw-bayern.de/uploads/media/doppik-kameralistik.pdf] Begründung des Antrages)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Verweigerung der Mitgliedschaft + ([http://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html PartG § 10 Absatz 1 Satz 4]:"Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein.")
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Aufstellungsversammlungen + ([http://www.gesetze-im-internet.de/partg/_ … [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__6.html § 6 Abs. 2 Punkt 10 PartG] schreibt eine Regelung zur Einreichung von Wahlvorschlägen vorder aktuelle [[Bezirksverband_Oberbayern/Satzung#.C2.A7_10_-_Bewerberaufstellung_f.C3.BCr_die_Wahlen_zu_Volksvertretungen|§ 10]] gibt nur Gesetzestext wieder und bindet unnötig daran, die gesetzlichen Regelungen gelten ohnehinder Vorschlag schafft die klare Zuständigkeit, wenn es keinen untergeordneten Gebietsverband vor Ort gibtntergeordneten Gebietsverband vor Ort gibt)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-09-17 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Es besteht keine Notwendigkeit mehr)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 8 + ([http://www.sueddeutsche.de/bayern/polizei … [http://www.sueddeutsche.de/bayern/polizeigewalt-in-aschaffenburg-ausser-kontrolle-geraten-1.1225334][http://www.sueddeutsche.de/bayern/folgenreicher-polizeieinsatz-in-rosenheim-achtung-ueberfall-1.1145077][http://www.sueddeutsche.de/bayern/rosenheim-polizist-unter-pruegelverdacht-1.1148001][http://www.sueddeutsche.de/bayern/beschwerden-gegen-polizisten-interne-ermittler-1.1299096]en-polizisten-interne-ermittler-1.1299096])
RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP + ( Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, die … Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen.Begründung für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.ZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Meinungsbilder in der SDMV zulassen + (bei einer Gelegenheit sollte ein unzulässi … bei einer Gelegenheit sollte ein unzulässiger Antrag dazu verwendet werden, zumindest doch als "Meinungsbild" zur Abstimmung in der SDMV zu kommen, was etwas fragwürdig erschien. Da ein Meinungsbild als Aufgabe nicht festgelegt ist, die SDMV aber einer LMV möglichst gleichwertig gestaltet werden soll, möge die Ergänzung für ein Meinungsbild eindeutig auch festgelegt werden.ungsbild eindeutig auch festgelegt werden.)

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