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• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Begriffsklarstellung "faschistisch"  + (Um Faschismen begegnen zu können, ist eine … Um Faschismen begegnen zu können, ist eine klare Aussage zu finden, was "faschistisch" ist. Gleichermaßen sind Indikatoren für Faschismus zu benennen.</br></br>Um nicht blind für moderne Faschismen zu werden. ist "faschistisch" in soweit zu differenzieren, daß Nationalsozialismus eine Ausprägung von Faschismus ist: Ein Bund, der den Nationalsozialismus aus einer totalitären Ethik begründet, sich selbst als Staat bzw. Nation bestimmt und politisch Jedermann für sich je nach Nützlichkeit vereinnahmt, entrechtet, vernichtet.</br></br>Eine phänomenologische Geschichtsschreibung des "Faschismus" und daraus entwickelte Faschismustheorien sind für eine unmittelbare kritische Reflektion des eigenen politischen Handelns zu umfangreich und zu komplex. Die wissenschaftliche Theorie ist auch eine akademische und keine verantwortende Interpretation von "Faschismus" und ermöglicht so nur schwer die unmittelbare Selbstkritik.</br></br>Eine Zeitreise mittels zeitgenössischer Literatur bietet eine Sichtweise auf den "Faschismus" der Betroffenen. - So wurde schon früh angemerkt, dass die Begriffsherkunft nichts über inhaltliche Ziele aussage. So schrieb Fritz Schotthöfer bereits 1924 in ''"Il Fascio. Sinn und Wirklichkeit des italienischen Fascismus". Frankfurter Societäts-Druckerei, Frankfurt am Main 1924, S. 64'':</br></br>"''Der Faschismus hat einen Namen, der an sich nichts sagt über den Geist und die Ziele der Bewegung. Ein Fascio ist ein Verein, ein Bund, Fascisten sind Bündler, und Fascismus wäre etwa Bündlertum.''"</br></br>Schotthöfers Darstellung von "Faschismus" läßt dessen Initialisierung als faschistische Bestrebung erkennen. Obige Klarstellung im Sinne totalitärer Bünde ermöglicht innerparteiliche Selbstkritik sowie eine Selbstreflektion der Mitglieder im Bezug auf "faschistische Bestrebungen" und den Konflikt mit der Parteisatzung.</br></br>Phänomentologisch beobachtete Indizien können zudem eine Orientierung im Bezug auf Politik geben. Folgende Personen schafften die inhaltlichen Quellen für die obigen Indikatoren faschistischer Bestrebungen:</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_Schotth%C3%B6fer Fritz Schotthöfer],</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/Emilio_Gentile Emilio Gentile],</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/Hannah_Arendt Hannah Arendt],</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/George_Orwell George Orwell]</br></br></br>Dieser Antrag soll den Begriff "faschistisch" klarstellen und so eine selbstkritische Reflektion der PIRATEN und ihrer Mitglieder im Bezug auf die angestrebte Politik sowie die Parteiorganisation ermöglichen. sowie die Parteiorganisation ermöglichen.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Begriffsklarstellung "faschistisch"  + (Um Faschismen begegnen zu können, ist eine … Um Faschismen begegnen zu können, ist eine klare Aussage zu finden, was "faschistisch" ist. Gleichermaßen sind Indikatoren für Faschismus zu benennen.</br></br>Um nicht blind für moderne Faschismen zu werden. ist "faschistisch" in soweit zu differenzieren, daß Nationalsozialismus eine Ausprägung von Faschismus ist: Ein Bund, der den Nationalsozialismus aus einer totalitären Ethik begründet, sich selbst als Staat bzw. Nation bestimmt und politisch Jedermann für sich je nach Nützlichkeit vereinnahmt, entrechtet, vernichtet.</br></br>Eine phänomenologische Geschichtsschreibung des "Faschismus" und daraus entwickelte Faschismustheorien sind für eine unmittelbare kritische Reflektion des eigenen politischen Handelns zu umfangreich und zu komplex. Die wissenschaftliche Theorie ist auch eine akademische und keine verantwortende Interpretation von "Faschismus" und ermöglicht so nur schwer die unmittelbare Selbstkritik.</br></br>Eine Zeitreise mittels zeitgenössischer Literatur bietet eine Sichtweise auf den "Faschismus" der Betroffenen. - So wurde schon früh angemerkt, dass die Begriffsherkunft nichts über inhaltliche Ziele aussage. So schrieb Fritz Schotthöfer bereits 1924 in ''"Il Fascio. Sinn und Wirklichkeit des italienischen Fascismus". Frankfurter Societäts-Druckerei, Frankfurt am Main 1924, S. 64'':</br></br>"''Der Faschismus hat einen Namen, der an sich nichts sagt über den Geist und die Ziele der Bewegung. Ein Fascio ist ein Verein, ein Bund, Fascisten sind Bündler, und Fascismus wäre etwa Bündlertum.''"</br></br>Schotthöfers Darstellung von "Faschismus" läßt dessen Initialisierung als faschistische Bestrebung erkennen. Obige Klarstellung im Sinne totalitärer Bünde ermöglicht innerparteiliche Selbstkritik sowie eine Selbstreflektion der Mitglieder im Bezug auf "faschistische Bestrebungen" und den Konflikt mit der Parteisatzung.</br></br>Phänomentologisch beobachtete Indizien können zudem eine Orientierung im Bezug auf Politik geben. Folgende Personen schafften die inhaltlichen Quellen für die obigen Indikatoren faschistischer Bestrebungen:</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/Fritz_Schotth%C3%B6fer Fritz Schotthöfer],</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/Emilio_Gentile Emilio Gentile],</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/Hannah_Arendt Hannah Arendt],</br>[http://de.wikipedia.org/wiki/George_Orwell George Orwell]</br></br></br>Dieser Antrag soll den Begriff "faschistisch" klarstellen und so eine selbstkritische Reflektion der PIRATEN und ihrer Mitglieder im Bezug auf die angestrebte Politik sowie die Parteiorganisation ermöglichen. sowie die Parteiorganisation ermöglichen.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen  + (Um Kollisionen mit anderen Anträgen zu ver … Um Kollisionen mit anderen Anträgen zu vermeiden ist der Antrag nur so formuliert, dass er die relevante Textpassage einfügt. Zur besseren Übersicht daher in der Begründung das vor- und danach.</br></br>''' Vor der Änderung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"></br>...</br>(6) Verstößt ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen nachgeordnete Gebietsverbände sind möglich: Auflösung, Ausschluss, Amtsenthebung des Vorstandes nachgeordneter Gebietsverbände. (...)</br>...</br></div></br></br>'''Nach dieser Änderung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;"></br>...</br>(6) Verstößt ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen nachgeordnete Gebietsverbände sind möglich: '''Strafgelder bis zur maximalen Höhe der dem Gebietsverband im laufenden Kalenderjahr zustehenden Mitgliedsbeitragsanteile''', Auflösung, Ausschluss, Amtsenthebung des Vorstandes nachgeordneter Gebietsverbände. (...)</br>...</br></div></br></br>Wenn ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland verstößt und die übergeordnete Gliederung dagegen vorgehen will - dann sind bisher nur sehr drastische, quasi endgültige Sanktionierungen möglich. Eine monetäre Sanktionierung wäre daher als erste Ordnungsmaßnahme denkbar, welche durch die dem entsprechenden Gebietsverband zustehenden Mitgliedsbeitragsanteile gedeckelt werden sollten.and zustehenden Mitgliedsbeitragsanteile gedeckelt werden sollten.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Reform Wahlrecht  + (Um Mandatsvertreter zu vermeiden, die auss … Um Mandatsvertreter zu vermeiden, die ausschließlich Lobbyarbeit leisten und keinen Bezug mehr zu Realität haben, sollen die Amtszeiten begrenzt werden. Politiker, die hauptberuflich ein Amt bekleiden wollen, sollen die Möglichkeit haben, auch ihren gelernten Beruf wieder aufzunehmen. Durch unbegrenzte Wahlzeiten entsteht kein Anreiz, wieder in den ursprünglichen Beruf zu wechseln. Im Kommunalwahlrecht kommt eine Begrenzung auch keinem faktischen Berufsverbot gleich, da derselbe Amtsinhaber sich auch in einer anderen Gemeinde bewerben kann. </br>Die Gründungsväter unseres Grundgesetzes sind nicht davon ausgegangen, das gewählte Volksvertreter ausschließlich Berufspolitiker sein werden (sh. auch Übergangsgelder und Versorgungsansprüche).Übergangsgelder und Versorgungsansprüche).)
• Antrag:RLP/2017.1/006/Veröffentlichung von Wiedereintritten  + (Um Rechtsunsicherheiten vorzubeugen und di … Um Rechtsunsicherheiten vorzubeugen und die Partei in</br>besonderen Fällen vor Schaden oder Unsicherheit zu bewahren.</br></br>Um den Missbrauch des Austrittes zum Zwecke der Vermeidung von</br>Rechtsnachteilen in der Mitgliedschaft zu reduzieren.</br></br>Um die Partei vor Schaden zu bewahren.</br></br>Um dem Mitglied Bezugsgrössen mitzuteilen.Um dem Mitglied Bezugsgrössen mitzuteilen.)
• RP:Antrag/2012.1/X10/GO-Ton-Bildaufzeichnung  + (Um auf LPTs Mißverständnisse mit der Press … Um auf LPTs Mißverständnisse mit der Presse zu vermeiden, möchte ich gerne einen neuen Abschnitt in der GO verankern.</br></br>Auf dem BPT in Neumünster haben wir in "§11 Wahlen" folgende Zeile ergänzt:<br></br>(8) Bild- und Tonaufnahmen sind auch während geheimer Stimmabgabe zulässig.</br>http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_11_Wahlen</br></br>Das ist mir zu wenig und hat sowohl zu Unsicherheit, als auch zu weiteren Mißverständnissen geführt. Daher habe ich folgenden Abschnitt geschrieben. Daher habe ich folgenden Abschnitt geschrieben.)
• HB:SÄA 2010.1/Neufassung des Landesvorstandes  + (Um bei zukünftigen Satzungsänderungen mehr … Um bei zukünftigen Satzungsänderungen mehr Flexibilität zu erreichen, MÜSSEN die einzelnen Punkte unterteilt werden. In der jetzigen Form ist § 14 nur als Gesamtes zu betrachten und zu ändern/änderbar. </br></br>Wir haben derzeit eine für mich chaotische Organisation, die durch viele "nicht anwesende", bzw. "nicht arbeitende" Vorstände behindert wird. Außerdem hat uns die "Aufblähung" des Vorstands durch viele Beisitzer rein gar nichts gebracht. </br></br>Ich will mit einigen Punkten auch mehr Ordnung in den Vorstand bringen. </br></br>Zu:</br>:'''(1)''' Weniger Mitglieder, dafür speziellere Aufgabenverteilungen. Warum eine Doppelspitze bei Gründung gewählt wurde ist für mich unklar. Ein Vorsitzender ist sinnvoller. Durch die Schaffung eines politischen Geschäftsführers, der programmatisch koordinieren und agieren kann, haben wir mehr Struktur. Dies wir dauch in anderen Landesverbänden erfolgreich wo umgesetzt. Die Funktion des Generalsekretärs, der die Mitgliederverwaltung duchführt, werden andere Stellen des Vorstands entlastet. Diese Aufgabe ist essentiell und koordinativ vor Allem für die Neu-Piraten und die Struktur des Landesvorstandes zu sehen. Diese finden sich in dem Kommunikationswirrwarr oftmals doch gar nicht zurecht. </br>:'''(2)''', '''(3)''' und '''(9)''' Kann so erhalten bleiben. </br>:'''(4)''' Die Vorstandssitzungen sollten mit mehr Struktur ablaufen. Ich bin mir nicht sicher, ob einmal im Quartal, alle zwei Monate oder vielleicht einmal im Monat sinnvoll ist. Wir haben ja kein Problem zur Zusammenfindung, wie andere Landesverbände (Flächenländer), die diese Sitzungen per Telko durchführen müssen. </br>:'''(5)''' Wir erhalten mit dieser Regelung und (1) eine bessere Ausgangslage zur Beschlussfassung. </br>:'''(6)''' und '''(8)''' Sollte eigentlich logisch sein. </br>:'''(7)''' Dringend notwendig! Es muss nach dem LPT kurzfristig eine Geschäftsordnung erstellt werden. Bringt Struktur und nachvollziehbarkeit der Handlungen des Vorstands. </br>:'''(10)''' Die Handlungsunfähigkeit war bisher nicht eindeutig definiert. Dies muss aber klar geregelt werden. </br>:'''(11)''' Diese Möglichkeit sollte vorhanden sein, wenn wir basisdemokratisch arbeiten wollen. So kann der Vorstand durch die Basis auch neu gewählt werden. Näheres sollte eine Änderung zur Landesmitgliederversammlung enthalten.zur Landesmitgliederversammlung enthalten.)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurd … Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.en Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.)
• RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Steht so in GO)
• RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Neufassung Säkularisierung der Bildung (Ethik bleibt erhalten)  + (Um die staatliche Neutralität in religiöse … Um die staatliche Neutralität in religiösen Angelegenheiten zu wahren gibt es nur zwei Alternativen: Entweder man bietet für jede Religion ein entsprechendes Unterrichsfach an, oder für keine. Realistisch gesehen wird es immer religiöse Minderheiten geben, für die es weder geeigneten Fachlehrer (für die es wiederum Studiengänge geben muss) noch Lehrpläne gibt. Daher bleibt konsequenter Weise nur die Abschaffung des Religionsunterrichts.</br></br>Der Ethikunterricht soll erhalten bleiben. Allerdings muss der existierende [http://lehrplaene.bildung-rp.de/no-cache/lehrplaene-nach-faechern.html?tx_abdownloads_pi1%5Baction%5D=getviewclickeddownload&tx_abdownloads_pi1%5Buid%5D=201&tx_abdownloads_pi1%5Bcid%5D=5786 Lehrplan ] dringend überarbeitet werden.d%5D=5786 Lehrplan ] dringend überarbeitet werden.)
• RP:Antrag/2013.6/002/Neufassung Säkularisierung der Bildung  + (Um die staatliche Neutralität in religiöse … Um die staatliche Neutralität in religiösen Angelegenheiten zu wahren gibt es nur zwei Alternativen: Entweder man bietet für jede Religion ein entsprechendes Unterrichsfach an, oder für keine. Realistisch gesehen wird es immer religiöse Minderheiten geben, für die es weder geeigneten Fachlehrer (für die es wiederum Studiengänge geben muss) noch Lehrpläne gibt. Daher bleibt konsequenter Weise nur die Abschaffung des Religionsunterrichts.</br></br>Der Ethikunterricht soll ebenfalls kein eigenständiges Fach mehr sein. Statt dessen sollen ethische Fragestellungen dort besprochen werden, wo sie auftreten (Naturwissenschaften, gemeinschaftskundliche Fächer).nschaften, gemeinschaftskundliche Fächer).)
• RP:2014-02-04 - 126. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.)
• HB:Sonstiger Antrag 2012.1/Liquid Programm  + (Um eine programmatische Positionierung auc … Um eine programmatische Positionierung auch zwischen Landesparteitagen zu ermöglichen, sollten wir verstärkt zur Entwicklung und zu einem vorläufigen Beschluss auf Liquid Democracy Tools zurückgreifen. Hierdurch würde auch eine programmatische Diskussion auf einem Landesparteitag hoffentlich abgekürzt. So können wir uns auch kurzfristig zu aktuellen regionalen Themen positionieren, ohne die erforderliche Beschlussfassung durch den Landesparteitag auszuhebeln. Indem hier nicht ausdrücklich Liquid Feedback genannt wird, bleibt es dem Vorstand überlassen, ein besser geeignetes Tool auszuwählen.n, ein besser geeignetes Tool auszuwählen.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ausgliederung der Finanzordnung aus der Satzung  + (Um mehr Freiheiten in der Finanzordnung zu … Um mehr Freiheiten in der Finanzordnung zu haben und diese den gegebenen Umständen einfacher anpassen zu können, sollte die Finanzordnung neben der Satzung gesondert und nicht mit der gleichen Bedeutung vom Bundesparteitag abgestimmt werden. So kann die FO jedes Jahr den gegebenen finanziellen Gegebenheiten einfacher angepasst werden. Dieser Antrag ist im Sinne des Bundesschatzmeisters Schlömer, der die Finanzordnung wohl durch den Finanzbeirat verabschieden möchte. Dies könnte der Parteitag dann jährlich mit einfacher Mehrheit beschließen (diesen Auftrag notfalls also auch entziehen!).</br>Fakt ist zudem, daß die Finanzfragen sehr komplex sind und von den meisten Mitglieder kaum verstanden werden (und sie auch nicht interessiert). Bleibt die FO in der Satzung, besteht die Gefahr, daß selbst sinnvolle Änderungen stets am Quorum scheitern, weil einige aus Unwissenheit lieber dagegen sind.nige aus Unwissenheit lieber dagegen sind.)
• RP:Antrag/2012.1/S10/Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5)  + (Um sich an der Basis besser aufzustellen i … Um sich an der Basis besser aufzustellen ist die Untergliederung des LV RLP der Piraten notwendig. Da es hier immer wieder Fragen nach dem wie, wo und was gibt, sollten Grundlagen in die Satzung aufgenommen werden um rechtliche und organisatorische Klarheiten zu schaffen.</br></br>Der Punkt §4.4 (5) ist notwendig um Gründungsbestrebungen nicht z.B. an der Zahl 10 (akkreditierte Piraten) oder an einer Zeitüberschreitung (6 Monate) scheitern zu lassen. Dies sollten aber Ausnahmen bleiben.</br></br>Zusatz:</br></br>Eine genaue „HOW To“ zur Gründung einer Gliederung (hauptsächlich Kreisverband) werde ich in Kürze in einem Pad anlegen, um dann diesen Vorschlag gemeinsam zu überarbeiten und eine Vorgehensweise mit SA und GO Angeboten sowie einer ToDo Liste mit Hinweis auf diese Satzungspunkte ins RLP Wiki einzupflegen. Satzungspunkte ins RLP Wiki einzupflegen.)
• RP:2012-02-05 - 75. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit … Um den Wahlkämpfern im Saarland die Arbeit zu erleichtern möchten wir</br>eine Schnittstelle in RLP schaffen, über die die Hilfe seitens RLP</br>gebündelt ins Saarland weitergegeben wird. Für diese Aufgabe hat sich</br>Klaus Brand gemeldet.</br></br>Begründung für Umlaufbeschluss: Aufgrund der Kurzfristigkeit, welche für die Koordination gegeben ist, kann die Ernennung nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten.nicht zur nächsten Vorstandsitzung warten.)
• RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Umlage PartFin BaWü  + (Umlageschlüssel wesentlich einfacher als LQFB-Sieger (KISS-Prinzip, wa?))
• RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Umlaufbeschluss, wie abgestimmt)
• RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-- )
• RP:Antrag/2012.1/P14/Prinzipien-piratiger-Politik  + (Unser Parteiprogramm ist nicht in einem Gu … Unser Parteiprogramm ist nicht in einem Guss entstanden, sondern vom "Schwarm" formuliert worden. Ist es deshalb ein zusammenhangloses, widersprüchliches Sammelsurium? Haben wir keine in sich schlüssige Programmatik? Oder gibt es gemeinsame Nenner aller Programmpunkte?</br></br>„Freiheit“ ist ein zentraler Begriff bei vielen Programmpunkten der Piraten.</br></br>*Was verstehen wir unter „Freiheit“?</br>*Welche Arten von Freiheit gibt es?</br>*Wozu ist Freiheit gut?</br>*Wie können wir Freiheit maximieren?</br></br>'''Die Freiheit des einen endet da, wo die Freiheit des anderen beginnt''' (geht zurück auf [http://en.wikisource.org/wiki/On_Liberty John Stuart Mill: „On Liberty“ (1859)]). Das bedeutet, in Gesellschaft mit anderen Menschen gibt es zwangsläufig Konflikte.</br></br>* '''Wie könnten die Piraten das Spannungsfeld Freiheit und Gemeinschaft / sozial und liberal auflösen?'''</br>* '''Sind die Ziele Freiheit und Solidarität zwangsläufig Widersprüche, die nur über Kompromisse im Einzelfall gelöst werden können oder gibt es Prinzipien, mit denen sich beides in Einklang bringen lässt?'''</br>* '''Können wir als Piraten Lösungsprinzipien aus unserer Erfahrung in der Piratenpartei und aus unseren Erfahrungen mit dem Leben in einer digitalen, globalen, vernetzten Gesellschaft ableiten?'''</br></br>Viele unserer Programmpunkte und vieles in unserer Parteistruktur basiert bereits auf den Prinzipien, die versucht wurden für diesen Antrag in allgemeingültiger Form herauszudestillieren.</br></br>Dieser Antrag soll also nicht etwas neues festlegen, sondern die eigentlich schon vorhandenen Prinzipien so kurz und allgemeingültig wie möglich darstellen und erklären.</br></br>Der Antrag kann als Konkurrenzantrag zu Anträgen aus der Antragsgruppe Allgemeines piratiges Menschenbild des BPT 2011.2 gesehen werden, vor allem zu:</br></br>* [http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA040 PA040 Grundlagen und Ziele piratiger Politik] (ist mir zuwenig sozial)</br>* [http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA094 PA094 Freiheit, Würde, Gerechtigkeit] (ist sehr gut, aber mir zu allgemein, zu eklektisch und nicht genug Piraten-spezifisch)</br></br>Wichtige Quellen und weitereführende Informationen:</br></br>* [http://www.maha-online.de/blog/wp-content/Freiheit.pdf Martin Haase: „Freiheit“ (Kurzfassung seines Vortrags auf der OpenMind 2010)]</br>* [http://aggregat7.ath.cx/2010/10/04/slides-zum-vortrag-uber-freiheit-im-grundgesetz-und-den-parteiprogrammen Pavel Mayer: „Freiheit in den Grundsatzprogrammen der etablierten Parteien und im Grundgesetz“]</br>* [http://www.137b.org/?p=121 Marcel-André Casasola Merkle (zeitweise): „Die Piratenpartei im politischen Spektrum“]</br>* [http://www.heise.de/tp/artikel/35/35721/1.html Marcel-André Casasola Merkle (zeitweise): „Wir sind Forscher, keine Ideologen“]</br>* [http://www.ctrl-verlust.net/das-politische-denken-der-piraten/ Michael Seemann (mspro): „Das politische Denken der Piraten“]</br>* [http://www.horstkahrs.de/wp-content/uploads/2011/11/2011-12-01-Ka-Piraten-Level-3.pdf Horst Kahrs: „Zu Erfolg und Perspektiven der Piraten-Partei Deutschland im Herbst 2011“]</br>* [http://netzpolitik.org/2012/wir-die-netz-kinder/ Piotr Czerski: „Wir, die Netz-Kinder“]</br>* [http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/essay-freiheit-gehoert-nicht-nur-den-reichen-11671401.html Lisa Herzog: „Freiheit gehört nicht nur den Reichen“]</br>* [http://de.wikipedia.org/wiki/Freiheit#Positive_und_negative_Freiheit Wikipedia: negative und positive Freiheit]</br>* [http://de.wikipedia.org/wiki/Freiheit#Weitere_Unterscheidungen Wikipedia: innere und äußere Freiheit]</br>* [http://www.christopherlauer.de/2012/03/18/definitionsmacht-baby/ Christopher Lauer: „Definitionsmacht Baby!“] „Im Kern dreht sich aber alles um die Frage, was wir als Partei in Deutschland verändern wollen und welche Prinzipien dieser Veränderung zu Grunde liegen sollen.“ „Was ist unser Gesellschaftsentwurf?“</br></br>weiteres Material:</br>* [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Benutzer_Oibelos_Praesentation_Piratige_Prinzipien.odp Libre Office / OpenOffice.org Impress-Präsentation dazu vom Barcamp RLP2012.1]</br>* [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Benutzer_Oibelos_Praesentation_Piratige_Prinzipien.pdf PDF-Version davon]</br></br>zum [http://piratenpad.de/GesellschaftundderganzeRest PiratenPad zum Antrag]haftundderganzeRest PiratenPad zum Antrag])
• RP:Antrag/2012.1/P11/frühere Aktivitäten  + (Unser Problem ist nicht neu. Jede Gemeinsc … Unser Problem ist nicht neu. Jede Gemeinschaft kennt es, dass Menschen in der Vergangenheit gegen Prinzipien der Gemeinschaft verstoßen haben. Nach neueren Erkenntnissen möchten sie später gerade in die betreffende Gemeinschaft aufgenommen werden. Berühmt ist das Damaskus-Erlebnis des Apostels Paulus. Christen verlangen zum Beispiel für Vergebung Umkehr und Reue. Reue geht mir zu weit. Daraus wird schnell Heuchelei.ir zu weit. Daraus wird schnell Heuchelei.)
• RP:Antrag/2014.2/003/Back to the Roots (modular)  + (Unser Programm ist zu umfangreich - die Entscheidung über das Verbleiben im Programm sollte allerdings nicht en block fallen.)
• Antragsfabrik/GO: Parteitagsdebatte  + (Unser bisheriges System der Rednerliste is … Unser bisheriges System der Rednerliste ist ziemlich primitiv und ineffektiv. Parteitagsdebatten sollen nun folgendermaßen geregelt werden:</br></br>Zu jeder Abstimmung über einen Antrag (außer GO-Anträge) kann eine Pro- und eine Contra-Rede gehalten werden. Diese dauern je 5 Minuten. Die Zeit kann für die laufende Debatte von der Versammlung modifiziert werden (Trollschutz). Den Pro-Redner bestimmt der Antragsteller, den Contra-Redner (wenn es einen gibt) müssen die Antragsgegner selbstständig finden.<br/></br>Nach den Reden sind Wortmeldungen (Rednerliste) mit Anmerkungen und Fragen möglich, diese richten sich an einen der Redner, der auch antworten darf. Redezeit jeweils eine Minute, die Versammlung kann die Rednerliste schließen und die Redezeit modifizieren.<br/></br>Dies alles ist komplett nachgiebig, das heißt, wenn niemand reden will, muss auch niemand reden (wie heute auch). Die GO-Anträge auf Beschränkung der Redezeit und Ende der Rednerliste können angewendet werden.</br></br>Der Vorteil liegt darin, dass die Reden eine Gesamtargumentation zulassen, und die Redebeiträge dann weitere Aspekte abdecken, die erst während der Rede(n) hochkommen oder dort fehlten. Die Reden sind außerdem das richtige Format für Öffentlichkeit&Medien. Und der einzelne Pirat bekommt in kompakter Form evtl. wichtige Argumente für die Politik auf der Straße (weiteres siehe unten).</br></br>Bei Personenwahlen lässt sich das Verfahren (pro Kandidat) auch anwenden, nur ohne Gegenrede.</br></br>Absolute Konsensanträge werden auch mit diesem Verfahren in ein bis zwei Minuten durch sein. Der Zeitbedarf für unbeliebte Anträge hingegen kann von der Versammlung auf wenige Minuten begrenzt werden. In der Regel befinden sich diese Anträge auch ganz unten auf der Tagesordnung und werden selten behandelt und angenommen.</br></br>Links:</br>Im Klabautercast [1] wurde eine progressive Verkürzung der Redezeit vorgeschlagen und begründet, außerdem wird dort über die Methode der Grünen [2] gesprochen, pro Antrag eine etwas längere Pro- und eine Contra-Rede durchzuführen. Dies waren die Ausgangspunkte für diesen Antrag.</br></br>[1] http://klabautercast.de/wp-content/uploads/2010/05/KC018_Ben_BPT10.mp3 </br>(43. Minute)<br/></br>[2] http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/44/44911.geschaeftsordnung_der_bundesversammlunge.pdf</br></br>§5.1, Absatz 1 bis 3 der GO aktuell:</br><div style="border: 1px solid #a3a8ff; background-color: #e3e8ff; padding: 5px; margin:5px; float:">'''allgemeine Anträge an die Versammlung'''</br></br>(1) Vor Behandlung eines neuen Antrags ruft die Versammlungsleitung zu Redebeiträgen auf. Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Redebeiträge können zeitlich begrenzt werden wobei dem Antragsteller relativ zu einzelnen weiteren Redebeiträgen mehr Zeit einzuräumen ist. Die Reihenfolge der Reden nach dem Antragsteller wird von der Versammlungsleitung fest gelegt. Nach Beginn der Redebeiträge gilt die Redeliste als geschlossen, nicht betroffen davon sind Fragen und Wortmeldungen.</br></br>(2) Im Anschluss der Reden ist die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an die Redner zu stellen. Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Auf Fragen kann der Adressat antworten, Widerreden von Fragenden können abgelehnt werden wenn dies zur Einhaltung der Tagesordnung geboten ist.</br></br>(3) Neben Fragen an die Redner können sonstige Wortmeldung (Meinungen) abgegeben werden. Sie sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen. Antworten und Widerreden darauf sind nicht nötig.</div>ng darstellen. Antworten und Widerreden darauf sind nicht nötig.</div>)

• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Aktualisierung Landesgrundsatzprogramm  + (Unser derzeitiges Parteiprogramm des Lande … Unser derzeitiges Parteiprogramm des Landesverbandes ist zum größten Teil eine Kopie einer alten Version des Programms des Bundesverbandes.</br></br>Das Programm des Bundesverbandes umfasst mittlerweile wesentlich mehr Punkte. Damit, dass wir einige Punkte aus dem (alten) Bundesprogramm im Landesprogramm haben, andere aber nicht, erwecken wir den Eindruck, wir würden diese nicht übernommenen Punkte nicht befürworten.</br></br>Ob Presseberichte, in denen unser Landesverband als konservativer Landesverband oder als Kernie-Landesverband dargestellt wurde, dadurch zustande kamen, ist nicht sicher, aber wahrscheinlich.</br></br>Außerdem ist es einfach unschön, wenn unser Landesprogramm zum Großteil eine 3 Jahre alte Version des Bundesprogramms ist.ahre alte Version des Bundesprogramms ist.)
• RP:2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da es im Rahmen der BTW17 des öfteren zu Präsenztreffen der von Kandidaten und Wahlkampfpiraten kommen wird und gekommen ist, sollen die Fahrtkosten dazu aus dem Wahlkampfbudget erstattet werden.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/videoueberwachung  + (Unsere Sicherheit soll immer mehr durch Videoüberwachung sichergestellt werden. Da der Hinweis auf die Nutzlosigkeit nicht erfolgreich zu sein scheint, hilft möglicherweise der Hinweis auf die Kosten.)
• RP:Antrag/2010.2/SÄA6/Zweidrittel-Mehrheit für Programmänderungen  + (Unsere programmatischen Standpunkte sind unsere Identität. Sie sollten daher möglichst konsensfähig sein, mindestens jedoch den Rückhalt von zwei Dritteln der Stimmberechtigten erhalten.)
• RP:2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 22 September 2016 erachtete der Bundesv … Am 22 September 2016 erachtete der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland es als sinnvoll, dass die Landesverbände Mitglieder empfehlen, welche im Verwaltungsrat des 42 e.V. das Arbeiten und Wirken begleiten und kontrollieren. So steht es auch in der Satzung des 42 e.V. unter §9s auch in der Satzung des 42 e.V. unter §9)
• RP:2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Beauftragung des amtierenden Datenschutzbeauftragten läuft am 31.12.2015 aus.)
• RP:2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf. Auch im letzten Jahr haben wir diesen Aufruf unterstützt.)
• RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand lässt nicht zu, dass eine ehemalige Diskussion mit erheblichem Schaden für die Partei [1], befeuert von Bodo Thiesen, wiederholt wird.)
• RP:2021-12-09 - 317 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Unterstützung der Wahlen, da Unterstützeru … Unterstützung der Wahlen, da Unterstützerunterschriften gesammelt werden müssen, Saarland Deadline am 20.Januar (!) - Sie müssen 200 UU sammeln. Aber auch nach den UU ist Unterstützung an den Infoständen oder beim verteilen von Werbematerial sehr gerne gesehen.ilen von Werbematerial sehr gerne gesehen.)
• RP:2019-06-25 - 258 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Unterstützung der Wahlen, da personell kleine LVs)
• RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.)
• RP:2013-08-20 - 115. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Piratenpartei unterstützt offiziell di … Die Piratenpartei unterstützt offiziell die "Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen": Da wir die Partei sind, die mit dem Grundeinkommen in Verbindung gesetzt wird, wäre ein Erfolg der EBI Grundeinkommen auch ein großer Erfolg für die Piratenpartei. In Zusammenarbeit mit vielen weiteren Organisationen wollen wir daher 1 Million Unterschriften in Europa sammeln. Da wir uns sowieso gerade im Wahlkampf befinden, können wir jetzt zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Wahlkampf machen und gleichzeitig für die EBI Grundeinkommen unterschriften sammeln. Die AG BGE hat daher folgenden Flyer entwickelt: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/85/PP_Flyer_EBI_A4_3.pdf Dieser Flyer erklärt kurz die Ziele der EBI Grundeinkommen und das bedingungslose Grundeinkommen an sich. Ferner finden die Bürger dort Links zur Seite der Initiative, wo sie unterschreiben können. Selbstverständlich können die Piraten vor Ort auch das Material zum Unterschreiben in Papierform vorrätig halten. Mehr Informationen: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/176 http://www.ebi-grundeinkommen.de/ Unterschriften von Unterstützer für diesen Antrag findet Ihr in diesem Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/130 Hinweis: Der Flyer wird die Tage auch über den PShop zu bestellen sein: http://pshop.piratenpartei.de/ellen sein: http://pshop.piratenpartei.de/)
• RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
• RP:2025-02-28 - 387 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Server sind in erster Linie für das Au … Die Server sind in erster Linie für das Aufsetzen von Projekten, </br>wie zB. der Verwaltung von Social Media Accounts, geplant. Der VC 4-8 </br>soll für Tests dienen und umfasst 8 GB RAM, 240 GB Storage und </br>4vCore. Der VC 6-12 übernimmt die Hauptaufgaben und ist mit 12 GB </br>RAM, 360 GB Storage sowie 6vCores ausgestattet. Mit dieser </br>Grundkonfiguration wären wir relativ unabhängig von der </br>Bundes-IT und könnten sehr kurzfristig eigene Projekte umsetzen, </br>wie zB. ein Social Media-Management. Im Vergleich mit anderen Hostern </br>wie Ionos ist Strato ein wenig günstiger und bietet zudem Plesk für die Verwaltung an. bietet zudem Plesk für die Verwaltung an.)
• RP:2025-03-14 - 388 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Vereinfacht unsere Arbeit)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/GO-Anpassung Protokoll  + (Vereinfachung der GO. Zudem sind die Formalitäten im Protokoll nun in der Landessatzung eindeutig und komplett festgelegt. '''Achtung nur Zusammen mit dem Satzungsänderungsantrag für § 4.1 (9). Ansonsten hinfällig!''')
• RP:2023-05-26 - 352 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Vernetzung der Piraten, Teilhabe am BPT)
• RP:2016-04-03 - 182. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist inn … Auf die Ausschreibung vom 9.3.2016 ist innerhalb der gesetzten Frist genau eine Bewerbung, vom Kreisverband Koblenz, eingegangen. Diese erfüllt alle relevanten Kriterien hinsichtlich des Budgets und der Beschaffenheit des Veranstaltungsraums. Um eine fristgerechte Einladung zu gewährleisten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.sten ist ein Umlaufbeschluss erforderlich.)
• RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Für den Versuch eines Neuanfangs im Kreisverband Rheinhessen sollen zunächst alle Funktionen auf den Landesvorstand übergehen.)
• RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand/UMLB AbholungDruckerReisekosten#Antrag RLP  + (Versand kostet 89,00Euro für die Selbstabholung werden 15,00 Euro erstattet damit hat der KV eine Ersparnis von 74,00 Euro)
• RP:2011-12-16 - 71. Vorstandssitzung (geschlossen)#Antrag RLP  + (Die detaillierte Begründung ist aufgrund der enthaltenen persönlichen Daten nicht-öffentlich.)
• RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)
• RP:2021-02-11 - 297 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Vertretung)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Einstellung der Förderung von Vertriebenverbänden  + (Vertriebenverbände sind bald 70 Jahre oder … Vertriebenverbände sind bald 70 Jahre oder 3 Generationen nach dem Ende des 2. Weltkriegs ein Anachronismus, der keiner weiteren staatlichen Förderung mehr Bedarf. Die Bedeutung der Vertriebenenverbände ist an der Entwicklung ihrer Mitgliederzahlen zu sehen und hat heute außer der Brauchtumspflege jede politische Bedeutung verloren. Im Zeitalter eines geeinten Europas brauchen wir keine staatliche Förderung von Vertriebenenverbänden.liche Förderung von Vertriebenenverbänden.)
• RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es ist nicht richtig, dass der Vorstand de … Es ist nicht richtig, dass der Vorstand der RLP-Piraten Stellung zu Themen bezieht, die ihn nicht betreffen oder die bereits durch das Programm oder die Satzung ausreichend bestimmt sind. Bei Distanzierungen sollte stattdessen zuvorderst geprüft werden, ob es ein berechtigtes Interesse an einer Distanzierung gibt, ob diese Distanzierung aufgrund der Außenwirkung notwendig ist und ob eine Distanzierung inner- oder außerparteilich einen echten Mehrwert bringt. Die Piraten stehen für eine sachorientierte Politik ohne "politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze."politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze.)