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Liste der Ergebnisse

• RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Kassenprüfung  + (Die Arbeitsbelastung der LV Kassenprüfer kann durch eigene KV-Kassenprüfer deutlich entlastet werden.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Schiedsgericht Berichterstatter  + (Die Arbeitsbelastung des BSG nimmt rapide zu. Der Vorsitzende kann die genannten Aufgaben nicht in allen Verfahren erledigen. Das Urteil an sich wird weiterhin durch das Gericht als Ganzes gefällt.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offizielle Anerkennung der AG's als beratende Organe  + (Die Arbeitsgemeinschaften leisten einen gr … Die Arbeitsgemeinschaften leisten einen großen Beitrag zur Ausarbeitung der Sachpolitik. Da sie allerdings nicht offiziell anerkannt sind, stehen sie immer wieder vor organisatorischen Schwierigkeiten, wie die Causa AG-Kommission vs. Bundesvorstand gezeigt hat. Um eine effiziente Ausarbeitung der Sachthemen durch die engagierten Arbeitsgemeinschaften zu gewährleisten, sollten sie durch die Piratenpartei legitimiert und entsprechend beauftragt werden.imiert und entsprechend beauftragt werden.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 7  + (Die Argumente dürften bekannt sein.)
• Antrag:RLP/2019.1/002/Kein Anleihenkauf der EZB  + (Die Art und Weise, wie die selbsternannten … Die Art und Weise, wie die selbsternannten Erben Mussolinis mit der Seenotrettung umgehen, ist völlig untragbar. Selbst sogenannte "Wirtschaftsflüchtlinge", sofern es solche geben sollte, kommen nach Europa, um für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten. Die italienischen Populisten hingegen möchten ihre Machtbasis offensichtlich durch von Resteuropa zu finanzierenden Wohltaten für das italienische Volk sichern. Wer die italienische Lira noch kennenlernen durfte, kann sich recht gut vorstellen, wie Italiens Geld-und Haushaltspolitik der Zukunft aussehen wird. Während man Griechenland erhebliche Zumutungen und harte Einschnitte abgefordert hat, soll Italien offenbar für seine Misswirtschaft durch den Steuerzahler belohnt werden. Italiens Populisten sollen sich daher die Finanzierung milden Gaben, die sie unters Volk bringen möchten, am Markt zu Marktpreisen besorgen müssen, ohne darauf hoffen zu dürfen, dass die EZB die maroden Anleihen aufkaufen wird. Es besteht keinerlei Anlass, mit der Einleitung des Defizitverfahrens gegen Italien zu zögern!Defizitverfahrens gegen Italien zu zögern!)
• RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Für den Streaming-Beauftragten.)
• RP:2021-04-22 - 302 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Aufgaben die anfallen, insbesondere die Koordination der Unterstützerunterschriften und die Bestellung der Wahlkampfmaterialien (Werbematerial, Flyer, Plakate, Wahlkampfspot) sollte von einer Stelle organisiert werden.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014#Antrag RLP  + (Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Tierversuche weitestmöglich vermeiden  + (Die Aussagekraft von aktuellen Tierversuch … Die Aussagekraft von aktuellen Tierversuchen, die sich nicht mehr wie früher mit grundlegenden Fragen zum physischen Aufbau und Wirkungsweisen befasst, wird inzwischen von vielen Ärzten und Wissenschaftlern angezweifelt. Für die heutigen Untersuchungen wurden in vielen Bereichen deutlich bessere Verfahren entwickelt, welche eingesetzt werden könnten, jedoch bisher von der Pharmaindustrie nicht ausreichend berücksichtigt und auch weiterentwickelt werden.<br></br></br>Referenzen:<br></br></br>* http:www.aerzte-gegen-tierversuche.de/images/infomaterial/woran_soll_man_testen.pdf</br>* http:www.aerzte-gegen-tierversuche-shop.de/epages/61901037.sf</br>* U.S. Food and Drug Administration Report: Innovation or Stagnation - Challenge and Opportunity on the Critical Path to New Medical Products, March 2004, p.8; www.fda.gov/oc/initiatives/criticalpath/whitepaper.pdf</br>* U.S. General Accounting Office. FDA Drug Review: Postapproval Risks 1976-1985. Publication GAO/PEMD-90-15, Washington, D.C., 1990</br>* Technology Review, Juli 2004, S. 45-48</br>* McIvor E; Seidle T: Within REACH – Intelligent Testing Strategies for the Future EU Chemicals Regulation. Vier Pfoten (Hrsg.), Sept. 2006.Chemicals Regulation. Vier Pfoten (Hrsg.), Sept. 2006.)
• RP:2013-06-18 - 111. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Ausschreibung wurde erforderlich, weil der bisherige Vertreter seine Beauftragung zurückgegeben hat. Da die Vorbereitung zur BTW auch Hochtouren läuft ist eine umgehende Neuvergabe der Beauftragung angeraten.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Mitgliedsausweis Rückgabe  + (Die Ausweise sind nicht fälschungssicher und dienen auch nicht zur Identifizierung, es ist somit nutzlos die Mitgliedsausweise von Mitgliedern, welche die Mitgliedschaft beendigen, einzusammeln. Außerdem wird dadurch Verwaltungsaufwand eingespart.)
• RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand UMLB VDSBanner#Antrag RLP  + (Die Banner können sowohl für Demonstrationen, Kundgebungen und Infostände gegen VDS verwendet werden.In Koblenz ist eine Demonstration im September geplant, in Mainz im Juli.Die Piratenpartei ruft zu FsA Demonstrationen bundesweit auf.)
• RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen.)
• RP:2015-12-06 - 173. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Beauftragung des amtierenden Datenschutzbeauftragten läuft am 31.12.2015 aus.)
• HB:SÄA 2014.1/Antrag auf Rechenschaftslegung  + (Die Begriff „anwesende Piraten“ ist irrefü … Die Begriff „anwesende Piraten“ ist irreführend. Es könne damit auch Piraten gemeint sein,die nicht akkreditiert wurden und somit auch diejenigen, die nicht dem LV angehören. Eine klarere Formulierung kann dem abhelfen und würde dem Schwerpunkt des Absatzes, der Rechenschaftslegung des Landesvorstandes, Rechnung tragen. Daher sollte verdeutlicht werden, dass nur akkreditierte und somit stimmberechtigte Piraten hier wirken dürfen.immberechtigte Piraten hier wirken dürfen.)
• HB:SÄA 2014.1/Ergänzung zum SA 017  + (Die Begründung zum SA 017 ist nachvollzieh … Die Begründung zum SA 017 ist nachvollziehbar und der SA dahingehend konsequent. Ein zu wählendes Portal, welches für die Veröffentlichung von Satzungsänderungsanträgen dienen soll, muss sich jedoch auch im Herrschaftsbereich der PIRATEN Bremen befinden oder, um es nicht gänzlich auszuschließen, im Wiki angesiedelt werden.<br />hließen, im Wiki angesiedelt werden.<br />)
• RP:Antrag/2013.1/005/SDMV legitimieren  + (Die Behandlung von Anträgen auf Parteitage … Die Behandlung von Anträgen auf Parteitagen hat drei große Probleme:</br>* Die Anreisewege, die Kosten für Verpflegung und Übernachtung sowie der hohe Zeitaufwand machen für manche Piraten den Besuch eines Parteitages unmöglich.</br>* Die stetig wachsende Menge an zu behandelnden Anträgen sorgt dafür, dass vor einem Parteitag nicht genug Zeit besteht, alle sorgfältig zu lesen und zu diskutieren. Noch dazu, weil manche Anträge sogar noch auf dem Parteitag geändert werden können.</br>* Hat ein Pirat sich bereits im Vorfeld über einen Antrag eine Meinung gebildet, muss er dennoch die Zeit auf dem Parteitag absitzen, bis es zur Abstimmung kommt. Hinzu kommen GO- und TO-Anträge, die sowohl die Geduld der Teilnehmer als auch deren Konzentration auf die Probe stellen.</br></br>Den ersten Punkt könnte man durch Einrichtung von dezentralen Parteitagen überwinden, was jedoch einen hohen technischen Aufwand bedeutet würde.<br></br>Die anderen beiden Probleme würden durch eine höhere Anzahl von Parteitagen beseitigt, deren Nutzen jedoch nicht im Verhältnis zu ihren Kosten stehen.</br></br>Die vorgeschlagene SDMV soll alle drei Probleme gleichzeitig beseitigen. Vorerst wollen wir uns auf die Änderung des Wahlprogramms und die Verabschiedung von Positionspapieren beschränken, um damit den größten Teil der in der Pipeline befindlichen Anträge abarbeiten zu können. Wenn sie sich bewährt, soll zu einem späteren Zeitpunkt auch die Abstimmung von Satzungs- und Grundsatzprogramm-Anträgen ermöglicht werden.<br></br>Alle anderen Beschlüsse, insbesondere Personenwahlen, werden weiterhin auf zentralen Parteitagen stattfinden, da in diesen Fällen die persönliche Komponente einen zu großen Anteil an der Meinungsbildung hat.nte einen zu großen Anteil an der Meinungsbildung hat.)
• RP:Antrag/2013.1/002/Richtlinie zur Behandlung von Anträgen  + (Die Behandlung von Anträgen ist unklar. In … Die Behandlung von Anträgen ist unklar. In der Satzung stehen gerade mal zwei Abschnitte, die etwas zur Behandlung von Anträgen aussagen:</br></br>§ 5.7 "(4) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Grundsatzprogrammänderung auf einem LPT kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des LPTs beim LVOR eingegangen ist. Wird ein abstimmungsfähiger Antrag zurückgezogen, so kann er von jedem Teilnehmer im Laufe der Versammlung unverändert wieder gestellt werden; der Antrag verliert dadurch nicht seine Abstimmungsfähigkeit."</br></br>§ 5.5 "(1) Eine Versammlung kann mit einer einfachen Mehrheit den Beschluss über eine Vorlage auf die nächste Versammlung vertagen. Gegen den Willen des Antragstellers darf dies maximal einmal geschehen."</br></br>Das ist sehr unvollständig und lässt Raum für Interpretationen. Was passiert mit Anträgen, die auf einem Landesparteitag nicht behandelt wurden? Gelten sie als abgelehnt? Oder werden sie einfach auf dem nächsten LPT zusammen mit den neu eingereichten Anträgen als normale eingereichte Anträge behandelt? Oder gelten sie als vertagt, obwohl sie nicht behandelt und explizit vertagt wurden? Es macht Sinn, dass sie automatisch wieder als Entwurf gelten sollen und dann wieder neu eingereicht werden müssen. Das hat den großen Vorteil, dass der Antrag nochmals in die Hand genommen und möglicherweise aktualisiert wird und vergessene Anträge werden nicht unsinnigerweise zur Abstimmung gestellt (so einen Fall haben wir z.B. bei dem Antrag auf Aufstellungsversammlung im Frühjahr 2013).</br></br>Und was geschieht mit zurückgezogenen Anträgen? Sie werden auf dem LPT zur Übernahme durch andere Piraten präsentiert. Gilt dies auch für eingereichte Anträge, die vor dem LPT wieder zurück gezogen werden? Wie lange werden dann zurückgezogene Anträge zur Übernahme vorgehalten?</br></br>Wie lange bleiben Entwürfe als Entwürfe stehen? Bis in alle Ewigkeit, oder werden sie auch mal archiviert? Was geschieht mit Entwürfen, die zurückgezogen werden? Müssen sie zur Übernahme vorgehalten werden, oder können sie direkt als zurückgezogen archiviert werden, weil sie noch nicht eingereicht waren?</br></br>Diese Richtlinie soll Klarheit schaffen. Diese Richtlinie soll Klarheit schaffen.)
• RP:Antrag/2013.1/001/Behandlung von Anträgen  + (Die Behandlung von Anträgen ist unklar. In … Die Behandlung von Anträgen ist unklar. In der Satzung stehen gerade mal zwei Abschnitte, die etwas zur Behandlung von Anträgen aussagen:</br></br>§ 5.7 "(4) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Grundsatzprogrammänderung auf einem LPT kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des LPTs beim LVOR eingegangen ist. Wird ein abstimmungsfähiger Antrag zurückgezogen, so kann er von jedem Teilnehmer im Laufe der Versammlung unverändert wieder gestellt werden; der Antrag verliert dadurch nicht seine Abstimmungsfähigkeit."</br></br>§ 5.5 "(1) Eine Versammlung kann mit einer einfachen Mehrheit den Beschluss über eine Vorlage auf die nächste Versammlung vertagen. Gegen den Willen des Antragstellers darf dies maximal einmal geschehen."</br></br>Das ist sehr unvollständig und lässt Raum für Interpretationen. Was passiert mit Anträgen, die auf einem Landesparteitag nicht behandelt wurden? Gelten sie als abgelehnt? Oder werden sie einfach auf dem nächsten LPT zusammen mit den neu eingereichten Anträgen als normale eingereichte Anträge behandelt? Oder gelten sie als vertagt, obwohl sie nicht behandelt und explizit vertagt wurden? Es macht Sinn, dass sie automatisch neu eingereicht werden sollen. Das hat den großen Vorteil, dass der Antrag nochmals in die Hand genommen und möglicherweise aktualisiert wird und vergessene Anträge werden nicht unsinnigerweise zur Abstimmung gestellt (so einen Fall haben wir z.B. bei dem Antrag auf Aufstellungsversammlung im Frühjahr 2013).</br></br>Und was geschieht mit zurückgezogenen Anträgen? Sie werden auf dem</br>LPT zur Übernahme durch andere Piraten präsentiert. Gilt dies auch</br>für eingereichte Anträge, die vor dem LPT wieder zurück gezogen</br>werden? Wie lange werden dann zurückgezogene Anträge zur Übernahme</br>vorgehalten?</br></br>Wie lange bleiben Entwürfe als Entwürfe stehen? Bis in alle</br>Ewigkeit, oder werden sie auch mal archiviert? Was geschieht mit</br>Entwürfen, die zurückgezogen werden? Müssen sie zur Übernahme</br>vorgehalten werden, oder können sie direkt als zurückgezogen</br>archiviert werden, weil sie noch nicht eingereicht waren?</br></br>Um hier Klarheit zu schaffen, soll die Behandlung von Anträgen prinzipiell</br>in der Satzung verankert werden, ohne dort auf technische Details einzugehen.</br>Für die technischen Details soll in der Satzung lediglich</br>auf eine Richlinie verwiesen werden. Das hat auch den Vorteil, dass detailierte organisatorische und technische Einzelheiten einfacher angepasst werden können, da für eine Richtlinie keine 2/3 Mehrheit erforderlich ist, sondern nur eine einfache Mehrheit.h ist, sondern nur eine einfache Mehrheit.)
• RP:2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Öffentlichkeitsarbeit unseres Landesve … Die Öffentlichkeitsarbeit unseres Landesverbandes obliegt gemäß unserer Satzung dem Landesvorstand. Als erklärte Mitmachpartei ist die Verbreitung unserer Positionen jedoch auch Aufgabe eines jeden einzelnen Piraten. Es ist daher nicht Aufgabe oder Privileg einer AG Presse, unabhängig davon, ob diese gerade aktiv ist oder schläft, auf der Grundlage unserer Beschlüsse aktuelle Positionen zur Weitergabe an die Medien zu formulieren.r Weitergabe an die Medien zu formulieren.)
• RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dieser Umlaufbeschluss ist erforderlich, da der beschlossene Gesamtbetrag um 147,00 € überschritten wird. Wir hatten die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt.)
• RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.)
• RP:2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung unseres jetzigen Datenschutzbeauftragten läuft am 2017-12-31 ab. Es ist dringend angeraten, hier lückenlos einen amtierenden Datenschutzbeauftragten zu finden.)
• RP:2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung unseres jetzigen Datenschutzbeauftragten läuft am 2019-12-31 ab.)

• RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)

• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Meinungsbild Perspektive 2030  + (Die Beteiligung an dieser Ini ist relativ gering, zur weiteren Bearbeitung würden uns qualifizierte Meinungsbilder der Mitgliederversammlung sehr helfen.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Staatsleistungen an Kirchen beenden  + (Die Bevorzugung der christlichen Kirchen m … Die Bevorzugung der christlichen Kirchen muss auch in Bayern ein Ende finden. </br></br>Diese Staatsleistungen fließen kaum Bedürftigen</br>zu. Zudem erzielten 2008 allein die sieben katholischen</br>Bistümer in Bayern Einnahmen in Höhe von</br>1,3 Milliarden Euro (1.328.865.000 Euro) aus der Kirchensteuer.</br></br>Für die auf Bundesebene beschlossene Trennung zwischen Staat und Kirche ist auch dieser Schritt notwendig. Kirche ist auch dieser Schritt notwendig.)
• RP:2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Termin wurde langfristig ausgeschrieben und es gab eine Bewerbung aus Koblenz. Hier muss die Reservierung schnell bestätigt werden. Außerdem sollten die Einladungen frühzeitig erfolgen.)
• RP:2010-06-20 - 36. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bewohner der LUFA sind Flüchtlinge, di … Die Bewohner der LUFA sind Flüchtlinge, die durch starken Druck zu einer "freiwilligen" Ausreise gebracht werden sollen. Sinn und Zweck dieser - zynisch Ausreisezentren genannten - Einrichtungen ist es, den Willen von Menschen zu brechen. Diese Form des Umgangs mit Menschen widerspricht unseren Vorstellungen von Freiheit sowie der Achtung von Menschenwürde und Menschenrechten, für die wir als PIRATEN kämpfen.nrechten, für die wir als PIRATEN kämpfen.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wir</br>uns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sich</br>aus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
• RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Untergliederung der Landesverbände  + (Die Bundesländer sind sehr unterschiedlich … Die Bundesländer sind sehr unterschiedlich strukturiert. Die Stadtstaaten und Rheinland-Pfalz besitzen keine Regierungsbezirke, auch kreisfreie Städte und Landkreise sucht man in Hamburg, Berlin und Bremen vergeblich. Daher genügt §7 (1) "Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände</br>können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen. Innerhalb</br>der staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband." vollkommen aus. Der gesetzlichen Pflicht zur Festlegung der Untergliederung ist auch genüge getan, wenn jeweils eine Gliederung die nächstniedrigere Ebene vorgibt.</br></br>'''Aktuelle Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(2) Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.</div></br></br>'''Neue Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(2) entfällt. </div>argin: 5px; float: ; display:block;">(2) entfällt. </div>)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Änderung §10 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen  + (Die Bundessatzung verweist in Absatz (1) a … Die Bundessatzung verweist in Absatz (1) auf sich selbst, was nicht unbedingt verkehrt, aber hier weder vollständig noch klar formuliert ist. Zusätzliche Absätze sollen helfen Verfahrensfehler zu vermeiden und klare Verhältnisse schaffen.</br></br>In Absatz (2) wird die Formulierung verschärft. Ein Bewerber muss Mitglied der Piratenpartei sein - etwas anderes ist nach §21 Abs. (1) Bundeswahlgesetz auch nicht zulässig: "§ 21 Aufstellung von Parteibewerbern (1) Als Bewerber einer Partei kann in einem Kreiswahlvorschlag nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist und...." </br></br>Neu hinzu kommen Absatz 3 und 4 welche soweit im Parteiengesetz und Bundeswahlgesetz geregelt sind, aber bei Nichtbeachtung zur Annulierung der Nominierung führen würden. Ich halte es daher für Notwendig, diese Dinge zumindest in der obersten Satzung einmal anzuführen.</br>Absatz (3) nach §17 Parteiengesetz und §21 Abs. 3 Bundeswahlgesetz</br>Absatz (4) regelt Fristen, sowie die Form nach §21 Abs. 1 Bundeswahlgesetz.die Form nach §21 Abs. 1 Bundeswahlgesetz.)
• RP:Antrag/2013.4/012/Alternative Heilmethoden  + (Die Bürger sollen alle Behandlungsmethoden … Die Bürger sollen alle Behandlungsmethoden vorgestellt bekommen, ohne dass eine Vorauswahl durch die Schulmedizin oder staatliche Stellen stattfindet. Im Absatz vorher wird gefordert, dass bei der Behandlungsmethode angegeben werden muss, wie hoch die Quote an erfolgreichen Behandlungen ist. Das sollte ausreichen um eine realistische Einschätzung über die Wirksamkeit der Methode treffen zu können.Wirksamkeit der Methode treffen zu können.)
• RP:2013-09-03 - 116. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Demo fordert Kernthemen unserer Partei. Die Piratenpartei war traditionell stets sehr stark vertreten. Wie in allen vergangenen Jahren auch, soll der Landesverband auch dieses Jahr diese Veranstaltung unterstützen.)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Domains wurden von einem Piraten registriert und sollen nun vom Landesverband übernommen werden.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2013.1/Antragsfabrik/rettungsdienste  + (Die Durchführung der Notfallrettung ist lt … Die Durchführung der Notfallrettung ist lt. BayRDG eine Aufgabe der Gemeinden, dies beinhaltet nicht den Krankentransport. Notfallrettung z.B. als "Notfallrettung München" unter einem Referat der LHst München bietet folgende Vorteile:</br></br>Einheitliche Ausrüstung der RTW</br>Einheitliche Ausbildung des Personals zum Vorteil des Patienten </br>Einheitliche Bekleidung -> bessere Erkennlichkeit</br>Einheitliche Strukturierung -> kürzere Alamierung und Verfügbarkeit von Personal bei Großschadensereignissen</br>Nur eine Führungsabteilung anstatt wie zur Zeit Acht</br>Keinerlei Kompetenzgerangel bei Einsätzen mit Einsatzleiter und ORGEL beteiligungen mehr, zum Vorteil von Verletzten und Erkrankten</br>Einheitliches Material zur Versorgung von Verletzten und Erkrankten</br>Ausbildungsgerechte Bezahlung -> Rettass wird als Rettass bezahlt und nicht als RDH</br>Kein Lohndumping mehr</br>Krankenkassen haben bei der Refinanzierung des Materials und des Personals nur noch einen Ansprechpartner, dadurch wird auch das Verbrauchsmaterial billiger.</br>Bessere Durchsetzung von strategisch günstigen Standorten für Rettungswachen</br>Beachtung von gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Patienten und des Personals wird besser durchgeführtatienten und des Personals wird besser durchgeführt)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 2  + (Die Einführung eines generellen Rechts dar … Die Einführung eines generellen Rechts darauf, bei geheimen Erhebungen informiert zu werden, stellt für mich einen Mindeststandart in Zeiten dar, in denen der Staat geradezu eine Datensucht entwickelt hat. Durch den dadurch entstehenden Begründungs- und somit Arbeitsaufwand würde ein solches Recht alleine schon durch seine Existenz die Zahl staatlicher Zugriffe auf persönliche Daten beschränken. Darüber hinaus, wird der betroffene Bürger in die Lage versetzt, sich gegen derartige Zugriffe rechtlich zur Wehr zu setzen. Siehe auch [http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/01/23/christopher-lauer-und-simon-weis-zu-funkzellenuberwachung/]-und-simon-weis-zu-funkzellenuberwachung/])
• Antragsfabrik/Abschaltung von LQFB  + (Die Einführung von LQFB wurde auf dem verg … Die Einführung von LQFB wurde auf dem vergangenen Parteitag mit</br> überwältigender Mehrheit beschlossen. Die konkrete Umsetzung hingegen</br> wurde alleinig vom Bundesvorstand beschlossen der sich selbst</br> - zumindest hat dies einige Zeit lang den Anschein gehabt - zu einem</br> reinen Abnickverein für die einseitigen Vorschläge der</br> LQFB-Entwickler degradiert hat. Weder fand eine ergebnisoffene</br> Diskussion mit der Basis im Vorfeld der jeweiligen Entscheidungen</br> statt, noch wurde ernsthaft auf Kritik reagiert. Aller</br> Wahrscheinlichkeit nach ist das Tool LQFB aufgrund der Tatsache, daß</br> es politische Meinungen, die nach dem BDSG besonders schützenswerte</br> Daten sind, nicht nur personengebunden speichert und verareitet,</br> sondern auch an dritte weiterleitet, mindestens durch den</br> Bundesdatenschutzbeauftragten zustimmungspflichtig, eventuell sogar</br> gänzlich illegal. Es ist daher unverzüglich abzuschalten. Erweist sich</br> der Vorwurf als unzutreffend bzw wird die Zustimmung erteilt, so kann</br> die Option vorgesehen werden, das Tool wieder zu aktiviere.ehen werden, das Tool wieder zu aktiviere.)
• RP:2013-03-03 - 104. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Einladung erfolgte sehr kurzfristig. Unser Datensicherheitsbeauftragter (Thorsten) wird unseren Datenschutzbeauftragten (Assistent) (Thomas) begleiten.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verpflichtung der Kommunen zur Erstellung kommunaler Energiekonzepte  + (Die Energiewende ist ein Schlüsselthema de … Die Energiewende ist ein Schlüsselthema der nächsten Jahrzehnte. Derzeit existieren für Bayern zwei so genannte Energiekonzepte, denen leider alle wesentlichen Merkmale einer Konzeption im Sinne eines Leitfadens fehlen: Das Energiekonzept der Bundesregierung (68 Seiten) und das Energiekonzept der bayerischen Staatsregierung (84 Seiten). Beide Dokumente sind online abrufbar aber auch als Printausgabe erhältlich. Beiden Dokumenten ist gemeinsam, dass sie mehr oder weniger aus vagen Absichtserklärungen in Form von unverbindlichen Programmsätzen bestehen und zum Ausgleich mit vielversprechenden Beispielmaßnahmen garniert sind. In der realen Welt aber geschieht deutlich weniger. Das Energiezentrum Allgäu hat die Konzepte so bezeichnet: „Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet!“.<br></br></br>Ein eindeutiges ja zur Stärkung einer dezentralen Energieversorgung wird ebenso schmerzlich vermisst, wie ein klares Konzept zur Regelung der Zuständigkeiten. Derzeit weisen Kommunalpolitiker mit wenigen Ausnahmen bei Nachfrage auf die nächsthöhere Behörde bzw. auf das Staatsministerium oder gar den Bund.<br></br></br>Dabei kann eine dezentrale Energieversorgung ausschließlich auf kommunaler Ebene realisiert werden. Wo denn sonst? Stellt euch einmal vor, das Straßenverkehrsministerium in Berlin würde für Instandhaltung und Neubau von Dorfstraßen sorgen. Das könnte nicht einmal München. Das kann uns sollte auch nur die Gemeinde selbst erledigen. Die entsprechenden Zuständigkeiten sind jedoch im Augenblick unklar bzw. fehlen vollständig. Zudem führen zentrale Entscheidungen lediglich wieder zu neuen Abhängigkeiten bzw. zementieren die bestehenden.<br></br></br>Zudem erfordert ein landesweites oder bundesweites Energiekonzept die exakte Erhebung, Erfassung und Dokumentation von Verbrauchsdaten betreffend Strom, Gas, Öl, Holz, Kohle und anderer Energieträger. Zur Kontrolle ist zudem die Verknüpfung mit personenbezogenen Daten notwendig. Wollt ihr das verhindern?<br></br></br>Deshalb: Ein klares ja zu kommunalen Energiekonzepten und eindeutiger Zuständigkeit der Kommunen für die Versorgung der Energienutzer auf kommunalem Gebiet.mmunen für die Versorgung der Energienutzer auf kommunalem Gebiet.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014#Antrag RLP  + (Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Programmparteitag im Herbst 2010  + (Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Zeit a … Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Zeit auf einem regulären Bundesparteitag nicht ausreicht, die Programmänderungsanträge ausreichend zu würdigen. Dies soll durch einen Programmparteitag ermöglicht werden. Die inhaltliche Ausrichtung der Partei ist für die nachfolgenden Wahlen im Frühjahr 2010 sehr wichtig und sollte mit ausreichendem Abstand zu diesen erfolgen, um die Ergebnisse in die Basis und die Bevölkerung zu tragen. Der Termin im Herbst lässt Zeit für eine gründliche Vorbereitung von Themen(-teilen).</br></br>Nachtrag: Ich könnte mich damit anfreunden, auch sonstige Anträge zuzulassen, wenn diese nicht satzungändernden Charakter haben. [[Benutzer:Arvid|Arvid Doerwald]] 15:11, 2. Mai 2010 (CEST)id|Arvid Doerwald]] 15:11, 2. Mai 2010 (CEST))
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/kommissarische Vertretung des Vorstandes  + (Die Erfahrungen aus anderen Gliederungen z … Die Erfahrungen aus anderen Gliederungen zeigt das hier klare, zugleich der jeweillingen individuellen Situation gerecht werdende Regelungen zu bevorzugen sind. </br></br>Ein kommissarischer Vorstand aus der direkt untergeordneten Gliederungsebene ist wenig praktikabel da</br>> Verfahrensfragen offen sind</br>> Vorstände untergeordneter Gliederungen nicht zwangsläufig in das Tagesgeschäft des Bezirksverbandes eingebunden sind</br>> die Definition von "dienstältester" Vorstand kann zu Irritationen und Verzögerungen führen </br></br>bisherige Fassung:</br>§ 9a - Der Vorstand</br>(11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Vorstand direkt untergeordneten Gliederungsebene, oder, falls dies nicht möglich ist, der Landesverbandsvorstand, kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm unverzüglich einberufener außerordentlicher Parteitag einen neuen Vorstand gewählt hat.tlicher Parteitag einen neuen Vorstand gewählt hat.)
• RP:Antrag/2012.2/034/Loesung fuer den Nuerburgring  + (Die Europäische Union fördert auch den Mot … Die Europäische Union fördert auch den Motorsport nach Art. 165 AEUV sowie ihrem eigenen Weißbuch.<br></br>Die Rückbesinnung auf den Sport sowie ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Rennstrecken können wieder zu einer beihilferechtlichen Privilegierung führen.<br></br>Eine Verpachtung des Gesamtkomplexes an private Betreiber, die Gewinne erzielen wollen, steht dieser Lösung im Weg.<br></br>Eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft ohne Schulden muss lediglich kostendeckend arbeiten und fördert die strukturschwache Region Eifel.<br></br>Ein solches Nutzungskonzept hilft wirtschaftlich vielen kleinen mittelständischen Betrieben vor Ort.<br></br>Die Piraten wollen an die lange Tradition des Nürburgrings anknüpfen.<br></br>Ein Vorgehen wie hier zeigt der Europäischen Kommission deutlich:<br> </br>Wettbewerbsverzerrungen sind in Zukunft ausgeschlossen</br></br>Mit einem solchen Antrag beweisen wir als Piratenpartei, dass wir Probleme lösen und nicht nur aufzeigen können.eisen wir als Piratenpartei, dass wir Probleme lösen und nicht nur aufzeigen können.)
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Alternative Abschnitt C §14 V  + (Die Finanzordnung des Bundes darf in ihrer aktuellen Form nicht direkt für andere Verbände übernommen werden. Daher der Rückgriff auf die naheliegendste Finanzordnung, die ja auch alles wichtige regelt.)
• RP:Antrag/2013.3/004/Finanzordnung  + (Die Finanzordnung sollte an die Realität angepasst werden.)
• RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Am 25. November soll wieder ein Atommülltr … Am 25. November soll wieder ein Atommülltransport in Richtung Gorleben die deutsch-französische Grenze passieren und seine strahlende Fracht</br>durch bewohnte Orte in ein unsicheres Zwischenlager transportieren.</br>Wir wollen mit dieser Kundgebung auf die Gefahren der Atomkraft</br>aufmerksam machen, denn</br>- Uranabbau vergiftet Boden, Wasser und Luft</br>- Atomkraftwerke geben Radioaktivität an die Umwelt ab und sind nicht sicher</br>- Die Endlagerung der radioaktiven Abfälle für tausende Jahre ist</br>weltweit ungelöst und gefährdet Leib und Leben der Menschen</br>Wir rufen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich am Protest</br>gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und damit der Zunahme der</br>radioaktiven Abfälle zu beteiligen und am Freitag mit uns bunt, laut und</br>friedlich zu demonstrieren.</br>http://www.castor-suedblockade.de/tag-x/kundgebung-in-berg.html</br>Dieser Aufruf wird auch auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.)
• RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Firma Hetzner, bei der die Internetsei … Die Firma Hetzner, bei der die Internetseiten des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gehostet sind ist mehrfach durch vorauseilenden Gehorsam in der Presse bekannt geworden. Aktuell geht es um eine ukrainische Nachrichtenseite. (Siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/webhoster-hetzner-fordert-zensur-von-ukrainischer-website-glavcom-a-985147.html und http://www.golem.de/news/reporter-ohne-grenzen-deutscher-provider-unterstuetzt-russische-zensur-im-ausland-1408-108452.html ). Da dieses Verhalten grundsätzlich piratigen Forderungen entgegensteht und es nicht das erste Mal ist, dass die Firma Hetzner mit einem solchen Verhalten in Zusammenhang gebracht wird, ist der Übergang zu einem anderen Provider zu prüfen und schnellstmöglich zu vollziehen. Als sehr piratiger Provider würde sich z.B. Uberspace - https://uberspace.de/ empfehlen. Hier kann Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen. Till (MadDoc) sicherlich mehr dazu sagen.)