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• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Datenschutz & Öffentlichkeit  + (Der Antrag wurde bereits zum BPT in Offenb … Der Antrag wurde bereits zum BPT in Offenbach gestellt, dort aber nicht behandelt.</br></br>Er taugt sowohl für die Bundes- als auch für die Landesebene.</br></br>Zusammenfassung bzw. aus dem Antrag ableitbare politische Forderungen:</br>*der Einzelne soll seine Daten auf Basis der Informationellen Selbstbestimmung nicht nur schützen, sondern auch veröffentlichen können und die vorhandenen Möglichkeiten dazu (z. B. das Web) nutzen dürfen</br>*dabei hat der Einzelne aber auch die Selbstbestimmung seiner Mitmenschen zu beachten</br>*Datenschutz ist keine Übergangslösung, Privatsphäre ein Freiheitsrecht des Einzelnen</br>*für Privatsphäre und Transparenz entscheidend ist vor allem die Zugehörigkeit von Informationen</br>*staatliche Handlungen und Strukturen sollen so gestaltet sein, dass sie öffentliche Daten nicht unzugänglich machen und private Daten schützen</br>*nötig ist politischer statt bürokratischer Datenschutz, Datenschutz muss in der Politik ankommen und mehr sein als ein notwendiges Übel</br>*das Vertrauen in den Staat ist in Deutschland größer als angebracht ist, wenn dieser anderen Datenschutz vorschreibt, sollte er selbst mit gutem Vorbild vorangehen</br>*neben technikneutralen Gesetzen und regelmäßigen Anpassungen braucht es international einheitlichere und damit durchsetzbarere Standards</br>*mehr Rechtssicherheit durch höchstrichterliche Urteile und Einführung von Sammelklagen zu diesem Zweck</br>*keine Bevormundung oder Überwachung der Bürger unter dem Vorwand des Datenschutzes</br>*um die Rechtsintegrität zu verbessern, sollen realitätsfremde Datenschutz-Regelungen reformiert oder abgeschafft werden</br>*Datenschutz soll nicht als Zensurinstrument für eigentlich öffentliche Informationen missbraucht werdenfentliche Informationen missbraucht werden)
• RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkam … Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher</br>sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit</br>müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen</br>dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster,</br>einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 –</br>6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf</br>ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle</br>unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen.</br>Jedenfalls beantrage ich und bitte euch, euer verbleibendes Budget von</br>5.800,- € dafür zur Verfügung zu stellen."5.800,- € dafür zur Verfügung zu stellen.")
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Integration und pluralistische Gesellschaft  + (Der Antragstext enthält seine Begründung.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wahlalter abschaffen! Mitbestimmungsrecht für Alle!  + (Der Antragstext spricht größtenteils für s … Der Antragstext spricht größtenteils für sich. Weitere Begründung erfolgt aber gerne mündlich auf dem Bundesparteitag.</br></br>Dem Argument, Kinder seien nicht "reif" für eine Wahl, entgegnen wir, dass man eine Reifegrenze nicht festmachen kann und es in einer Demokratie immer so ist, dass die Wahlentscheidung nur subjektiv "gut" oder "schlecht" ist. Unsere Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass jeder mitbestimmen kann - egal wie reif, schlau oder alt er ist, welches Geschlecht er besitzt oder welche politische Einstellung er hat. Die willkürliche Grenze von 18 Jahren wollen wir abschaffen. Alle Menschen, die von der Politik betroffen sind, sollen auch mitbestimmen können.fen sind, sollen auch mitbestimmen können.)
• Antrag:RLP/2016.1/010/Kostenlose Grundversorgung - WP  + (Der Antragstext wurde bereits auf der SDMV … Der Antragstext wurde bereits auf der SDMV 2013.4 ins</br>Wahlprogramm aufgenommen. Es handelt sich um eine fortschrittliche,</br>demokratische, datenschutzfreundliche und durch die Steuerfinanzierung</br>soziale Form der Grundversorgung, im Gegensatz zum heutigen</br>Haushaltsbeitragsmodell."atz zum heutigen Haushaltsbeitragsmodell.")
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Tempolimite A99  + (Der Ausbau der A99 auf 4+1 Spur bringt zusätzlichen Lärm. Damit die Bürger wieder schlafen können fordern wir die Einführung eines generellen Tempolimits von 80 KmH in der Zeit von 22 bis 6 Uhr auf der gesamten A99.)
• RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.)
• Antrag:RLP/2015.1/001/Programmpunkt "Antifaschistisches Engagement" ändern  + (Der Begriff "Antifaschistisch" in der Überschrift engt die Bedeutung der nachfolgenden Absätze zu sehr ein. Gleichzeitig wiederholt der letzte Absatz nur das, was als Selbstverständlichkeit aus den ersten beiden Absätzen hervorgeht.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Klimaschutz  + (Der Begriff "Klimaschutz" ist irreführend … Der Begriff "Klimaschutz" ist irreführend und sogeriert fälschlicherweise, dass der Mensch in der Lage wäre, das Klima der Erde in die eine oder andere Richtung beeinflussen zu können. Der Klimawandel der Erde ist ein natürlicher und immerwährender und stetiger Prozess der Veränderung, der nicht linearer und für die nächsten Hundert Jahre vorherzusagen ist. Selbst das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC - "Weltklimarat") schreibt in seinem Bericht auf Seite 774 ([http://www.grida.no/publications/other/ipcc_tar/?src=/climate/ipcc_tar/wg1/505.htm letzter Absatz im Kapitel 14.2.2.2)]:</br>*"In climate research and modelling, we should recognise that we are dealing with a coupled non-linear chaotic system, and therefore that the long-term prediction of future climate states is not possible", was auf Deutsch heißt, dass wir in der Klimaforschung und -modellierung anerkennen sollten, dass wir es mit einem gekoppelten, nichtlinearen, chaotischen System zu tun haben und daher die langfristige Vorhersage des zukünftigen Klimazustandes nicht möglich ist.</br>*: [http://www.youtube.com/watch?v=klvSQ76rvus hier] ein kurzes Video mit ein wenig Witz zum Thema</br></br>In letzter Zeit wird häufig darüber berichtet, dass in den Berichten des IPCC viele zum Teil fundamenta Fehler gemacht und lange nicht korrigiert wurden. In der Wissenschaft ist solch ein Vorgehen völlig unüblich und dies zeigt wie ungenau dort gearbeitet wird und es sich nicht um gute, wissenschaftliche Praxis handelt. Wenn es um das Klima geht, dann spielt wissenschaftliches Handeln nur eine untergeordnete Rolle.</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=wsaPBX2xnQY&NR=1 IPCC zensiert Klimawissenschaftler auf YouTube] (7:32)</br>*[http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,686437,00.html Die Wolkenschieber] (Spiegel)</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=XB2XTrZNvZg Climategate auf YouTube] (3:57)</br>*[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31614/1.html Climategate] (Telepolis/heise)</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=94OKo4859O0 Der Himalaya-Flop und der IPCC - ZDF.umwelt 31.01.2010 auf YouTube] (5:19)</br>*[http://www.stern.de/wissen/natur/himalaya-gletscherschmelze-weltklimarat-wird-schlampige-recherche-vorgeworfen-1536609.html Weltklimarat wird schlampige Recherche vorgeworfen] (stern)</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=jEtqP8BUBrg Pannen im IPCC-Bericht - ZDF.umwelt - 21.02.2010 auf YouTube] (7:09)</br>*[http://www.sueddeutsche.de/wissen/661/502891/text/ Forscher fordern Pachauris Rücktritt] (SZ)</br>*[http://www.ftd.de/wissen/natur/:fehlerhafter-weltklimareport-pannenserie-zwingt-weltklimarat-zum-umdenken/50072434.html Pannenserie zwingt Weltklimarat zum Umdenken] (FTD)</br></br>Geht es beim Thema "Klimawandel / Klimaschutz" (noch) um naturwirtschaftliche Erkenntnisse oder hat es schon religiöse Ausmaße angenommen?! Uns wird wie beim internationalen Terrorismus Angst gemacht, um politische Maßnahmen durchzusetzen und uns die Freiheit einzuschränken.</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=U02XyhIKn30 Klimaschutz als neue Weltreligion auf YouTube] (6:08)</br>*[http://www.welt.de/satire/article1025037/Die_am_schnellsten_wachsende_Weltreligion.html Die am schnellsten wachsende Weltreligion] (Welt)</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=FJG_ruPd0PA Wie Forscher Angst schüren auf YouTube] (6:09)</br>*[http://www.welt.de/wissenschaft/article5517493/Die-riskanten-Allmachtsfantasien-der-Klimaforscher.html Die riskanten Allmachtsfantasien der Klimaforscher] (Welt)</br></br>Die Verwendung des Begriffs "Klimawandel / Klimaschutz" in der heutige medialen Öffentlichkeit wirkt wie eine Weltuntergangsprophezeiung. Vor 30 Jahren haben uns Wissenschaftler das sichere Waldsterben prognostiziert - heute steht der Wald allerdings besser da als zuvor. Die Geschichte wiederholt sich noch einmal - nur mit neuem Thema, aber auf die selber Art und Weise.</br>*[http://www.youtube.com/watch?v=3wvCyXTxu50 Waldsterben -> Erderwärmung, der neue Mythos auf YouTube] (6:32)</br>*[http://www.nzz.ch/hintergrund/dossiers/klimawandel/nationale_aspekte/articleez30m_1.122093.html Vom Waldsterben zum Klimawandel] (NZZ)</br>*[http://www.welt.de/welt_print/article760402/Epidemien_der_Angst.html Epidemien der Angst] (Welt)</br></br>'''Informier' Dich! Denke selbst!'''gst] (Welt) '''Informier' Dich! Denke selbst!''')
• RP:Antrag/2013.4/007/Definition der Grundversorgung  + (Der Begriff der Grundversorgung ist bis da … Der Begriff der Grundversorgung ist bis dato nicht eindeutig definiert und ermöglichst den Rundfunkanstalten ein bisher uneingeschränktes und nicht kontrolliertes Definieren des Rundfunkauftrages. Dadurch steigen die Kosten für den Bürger seit Jahren, ohne dass die Qualität der Informationen zugenommen hat.Qualität der Informationen zugenommen hat.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Erweiterter Vorstand - Alternativantrag  + (Der Begründung von Markus im [http://wiki. … Der Begründung von Markus im [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_M%C3%BCnchen/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Erweiterung_Vorstand konkurrierenden Antrag] stimme ich im Hinblick auf Größe des Vorstands und Lösung für das "Schatzmeisterproblem" weitgehend zu . Zudem halte ich zwei Vorstandsvorsitzende für eine bessere Lösung zur Entlastung des Vorstands im Hinblick auf Presseanfragen. Bisher hat sich gezeigt, dass nach außen existente Hierarchien von der Presse auch als solche angenommen wurden. Dass die Presse vor allem den einen "Vorstand", den Vorstandsvorsitzenden, als Ansprechpartner sieht zeigt sich nicht zuletzt in den Tätigkeitsberichten der letzten beiden Vorstandsperioden. Flache Hierarchien sind ein deutliches Statement stärkerer Basisdemokratie. Diese haben innerhalb des Vorstands auch bisher existiert, da kein Vorstandsmitglied mehr Stimmgewicht bei Abstimmungen hat. Die vorgeschlagene Änderung soll dies auch nach außen betonen. </br>Ich gehe davon aus, dass die Lösung mit zwei Vorsitzenden mit dem Parteiengesetz konform geht (siehe ähnliche Regelung bei Grünen bzw. Linken).ähnliche Regelung bei Grünen bzw. Linken).)
• RP:Antrag/2012.2/024/Einrichtung eines Beschwerdeausschusses  + (Der Beschwerdeausschuss ist satzungsmäßig … Der Beschwerdeausschuss ist satzungsmäßig verankert und wurde bisher</br>nicht seitens des Vorstandes eingerichtet. Die aktuellen Geschehnisse in</br>der Piratenpartei zeigen recht deutlich, dass es schnell passieren kann,</br>dass Schlichtungsbedarf entsteht. Um unsere Schiedsgerichte zu schonen</br>und Missverständnisse zügig auszuräumen bevor sie öffentlichkeitswirksam</br>den Ruf der Partei schädigen, soll der Beschwerdeausschuss in</br>schwierigen Fällen zwischen den einzelnen Parteien schlichten.</br></br>Der Beschwerdeausschuss erarbeitet in diesem Zusammenhang eine GO für</br>seine Arbeit und läßt diese beim nächsten LPT bestätigen.d läßt diese beim nächsten LPT bestätigen.)
• RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf.)
• RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:Antrag/2012.2/038/Positionierung zur Bundeskiste  + (Der Bundesvorstand greift mit der Bundeski … Der Bundesvorstand greift mit der Bundeskiste in die</br>Gestaltungs- und Satzungsautonomie der Mitgliedsdatenverwaltung in den</br>Gliederungen, Landesverbänden und Kreisverbänden ein. Dabei entwickelt</br>er ein Verfahren, das eine parallele und zusätzliche Datenbank aufbaut,</br>die derzeit weder der Kotrolle durch die Landes- oder Kreisverbände</br>unterläge.</br></br>In dieser Datenbank könnten alle Daten des Personalausweises bis hin zu</br>Geschlecht, BPA Nummer, ethnische Herkunft oder andere Daten aus dem</br>Ausweis in diese Datenbank eingepflegt werden. Gleichzeitig ist die Form</br>der Datenverschlüsselung nicht an die Anforderungen des BDSB angepasst,</br>sondern verwendet einfache und möglicherweise sogar rückrechenbare</br>Algorithmen. Daher hat der BDSB in seinem Gutachten vom 21.10.2012 eine</br>Möglichkeit zur Durchführung der Bundeskiste aufgezeigt, die zwar</br>höheren Aufwand, aber ausreichende Sicherheit bietet und keine</br>Speicherung der Daten wie bisher geplant benötigt.</br></br>Da die im Ausweisgesetzen verbotene Verarbeitung von Ausweisdaten nicht</br>geklärt ist, und auch die Übergabe eines Ausweises an einen Dritten</br>einen Rechtsverstoß darstellt, kann derzeit nicht sicher von einem</br>rechtskonformen Verfahren ausgegangen werden, so das eine Klärung des</br>Verfahrens und die Verwendung der Mitgliederdaten der Piraten in RLP</br>durch den LPT bestätig oder abgelehnt werden muss.</br></br>Daher stehen dem LPT eine Reihe verschiedener Anträge zur Auswahl, die</br>sich gegenseitig ausschließen. Damit der LPT jedoch frei und ohne</br>Vorgabe entscheiden kann, ist diese Reihe der Möglichkeiten so</br>vollständig wie möglich.</br></br>GO- Antrag: Weitere Anträge von Piraten aus RLP in diese Antragsauswahl</br>aufnehmen und dann insgesamt abstimmen.</br></br>===Hintergründe:===</br>====Inhalt der Bundekiste:====</br>Verfahren zur Datenerhebung bei Mitgliedern unter zu Hilfenahme des BPA</br>/ elektronischen Personalausweises</br></br>unter der Berufung von Verifizierungspiraten:</br>http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/078</br></br>Das bestehende Gutachten des BDSB zeigt Wege auf, wie diese</br></br>Bericht des BDSB -- Gutachten -- als PDF bitte im Wiki Anfügen, der</br>Bericht wurde dem LaVo RLP am 21.10 übermittelt.</br></br>Entscheidung des Landesvorstandes in der Sitzung Nr. 93 vom 21.09.2012</br></br>Aussetzen der Bundeskiste und Vorlage beim LPT</br></br>21.10.2012</br></br>Nr.: 3</br></br>'''Text:''' Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz fordert den Bundesvorstand</br>auf, die Umsetzung und Durchführung von Maßnahmen zur Bundeskiste für</br>Mitglieder des Landesverbandes RLP auszusetzen, bis der Landesverband</br>RLP auf seinem LPT einen Beschluss zur Bundeskiste gefasst hat. Dieser</br>wird dem Bundesvorstand unmittelbar nach Entscheidung der</br>rheinland-pfälzischen Mitglieder mitgeteilt.</br>'''Begründung:''' Das Verfahren ist im Sinne des Datenschutzes eine Handlung</br>und Absicht, die Piraten zur Teilnahme an Abstimmungen oder zur Nutzung</br>von Software der Piraten zu zwingen. Zu diesem Zwecke müssen Daten und</br>persönliche Informationen verifiziert werden. Dies soll per Übergabe des</br>Ausweises an 'Verifizierungspiraten" durchgeführt werden.</br></br>Antragsgründe:</br></br>Ø Diese Vorlage (Abgabe des BPA) ist gem. § 1 Abs 1</br>Ausweisgesetz unzulässig</br></br>Ø Die Erhebung und unbegrenzte Speicherung von Daten, wie sie</br>diese Vorlage ermöglicht ist unzulässig</br></br>Ø Eine unbefristete Speicherung ist gem § 35 Abs. 2 Satz 2 BDSG</br>(dazu 3.) unzulässig</br></br>Ø Ebenso ist der BPA nur zu Identifizierungszwecken und nicht zu</br>Zwecken der Datenverarbeitung heranzuziehen</br></br>Ø Die Datenhoheit und die Aufnahme sowie Verifizierung von</br>Piraten ist die Aufgabe der niedrigsten vorhandenen Gliederung</br></br>Ø Die Verwendung des elektr. BPA kollidiert mit den § 14 des</br>Gesetzes über den elektronischen P.-Ausweiß in Verbindung mit § 20 des</br>selben Gesetzes tinyurl.com/9gwqykd</br></br>Da hier in der Entscheidung des BuVos die Möglichkeit von</br>Rechtsverstössen beinhaltet ist, und der Datenschutzbeauftragte Berlin</br>bei seinem Bericht sich gegen eine unbegrenzte und nicht notwendige</br>unbegrenzte Speicherung von Daten - siehe auch Bericht des</br>Datenschutzbeauftragten Berlin http://piratenpad.de/p/20121011-37</br>ausgesprochen hat. Ein Pirat den Bericht in ein Pad gestellt, ich habe</br>ihn im Text ans Ende der AntragsMail nochmals gestellt, falls das Pad</br>nicht erreichbar ist.</br></br>Des Weiteren ist fraglich, in wie weit eine solche Vorgehensweise</br>wirklich datensparsam und im Sinne der eigenen</br>Grundsatzprogrammrichtlinien der PP Deutschland und mit diesem konform</br>ist. Bis zu einer Entscheidung des Landespiraten(?) bitte ich daher um</br>Aussetzung des BuVo-Beschlusses Bundeskiste und Vorlage beim LPT in</br>Hermeskeil zur Klärung durch unser entscheidendes Gremium.</br>*Ergebnis:* angenommencheidendes Gremium. *Ergebnis:* angenommen)
• RP:2011-08-07 - 62 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ingo Sauer und Roman Schmitt haben als Pre … Ingo Sauer und Roman Schmitt haben als Pressevertreter des Landesverbands am Bundestreffen, welches vom Bundesverband initiiert wurde teilgenommen, um RLP und zugleich den Bund in Sachen Presse besser aufstellen zu können, gemeinsame Strategien zu erarbeiten und Kontakte zu knüpfen.ien zu erarbeiten und Kontakte zu knüpfen.)
• RP:2012-07-04 - 86. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der CSD in Koblenz hat überregionale Bedeutung und es werden auch Piraten aus der Umgebung den Infostand mit besetzen.)
• RP:2012-09-02 - 90. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Podiumsdiskussion kann aufgrund als Öffentlichkeitsarbeit ua. für den Landesverband RLP gewertet werden und wurde ua. von der Rhein-Zeitung positiv aufgenommen.)
• RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Erforderlich für einen gemeinsamen, koordinierten Bundestagswahlkampf)
• RP:Antrag/2012.1/X12/ESMRLP  + (Der ESM-Vertrag verstößt gegen den Parlame … Der ESM-Vertrag verstößt gegen den Parlamentsvorbehalt, da alle Entscheidungen von einem demokratisch nicht legitimierten Gremium getroffen werden. Das Rechtsstaatsprinzip wiederum bindet grundsätzlich jede Staatsgewalt an Recht und Gesetz und garantiert damit Menschenwürde, Freiheit und Rechtssicherheit. Indem die Organe des ESM eine fast unbegrenzte Immunität vor der Gerichtsbarkeit und vor Maßnahmen der Exekutive genießen, wird der ESM unbeschränkt über Recht und Gesetz gestellt. Sowohl der Gouverneursrat als auch die Mitglieder des Direktoriums des ESM sind jeder Form der Einflussnahme durch die nationalen und europäischen Volksvertretungen, z.B. Bundestag und Europaparlament, entzogen. Eine Kontrolle der Maßnahmen des ESM im Rahmen der bewilligten Finanzmittel durch die Legislative ist damit unmöglich geworden.</br>Der ESM kann die Hintergründe und Details von Entscheidungen und die Effizienz seiner Maßnahmen nach eigenem Ermessen geheim halten und ist nur zu einer rein finanziellen Rechenschaft verpflichtet. Dadurch verstößt er gegen die von der Piratenpartei geforderte Transparenz staatlicher Organisationen, denn diese sind gegenüber den Bürgern umfassend berichts- und rechenschaftspflichtig. Dieser Transparenz-Verstoß wiegt umso schwerer angesichts der umfassenden Ermächtigungen und Finanzmittel des ESM selbst.</br>Die Piratenpartei RLP ist der Auffassung, dass es sich bei der sogenannten „Euro-Krise“ um ein grundsätzliches Strukturproblem des Eurosystems handelt und dass die akuten Solvenzprobleme einiger Euro-Länder in den meisten Fällen nicht durch ein Fehlverhalten der jeweiligen Regierungen ausgelöst wurden. Über lange Zeit wurden die strukturellen Unterschiede zwischen den verschiedenen Volkswirtschaften Europas ignoriert. Weder diese strukturellen Schwierigkeiten noch die systemimmanente Instabilität des Eurosystems werden durch den ESM abgemildert.systems werden durch den ESM abgemildert.)
• RP:2023-10-13 - 361 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Eigentümer von Twitter (X) hat sich mehrfach in einer Weise geäußert die gegensätzlich zu den Werten der Piraten ist. Wir sollten also durch eine Verlinkung nicht weiter diese Webseite bewerben.)
• Antrag:RLP/2019.1/005/AblehnungDistanzwaffen  + (Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochp … Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochproblematisch und wird gerne verharmlost. So haben sich Taser bereits mehrfach als tödlich erwiesen, während ihr Einsatz mit geringerer Hemmschwelle praktiziert werden soll. Daher ist auf diese besser ganz zu verzichten.r ist auf diese besser ganz zu verzichten.)
• RP:2013-04-21 - 107. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Antrag zur Einladung liegt vor, allerdings sind)
• RP:2021-06-10 - 305 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Sandra hat sich mit Ticket Nr: #101309 für die Beauftragung beworben. Genauere Aufgaben wurden in der Mumble Sitzung am 08.06.2021 besprochen. Sandra arbeitet mit dem Vorstand zusammen und wird diesem regelmäßig über den Stand der Orga berichten.)

• RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP  + (Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Meinungsbild S71-Dokuday  + (Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag ( … Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag (DokuDay) ist, dass interessante Dokumenationen die aus urheberechtlichen Gründen nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, jedoch u.a. für die Themen der FG's, Neupiraten und Wähler von Interesse sind, regelmäßig an einem Doku-Abend gezeigt und mit anschliessender Diskussion organisiert werden.</br></br>*Doku-Vorschläge wären z.B:</br>**Wirtschaft</br>***Inside Job - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de</br>*** Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte - Verleiher Concorde Filmverleih GmbH</br>*** Let’s make Money - Verleiher www.delphi-film.de</br>*** Der Geist des Geldes - Verleiher www.polarfilm.de</br>*** Dein Vorschlag hier dranhängen</br>**Nahrung</br>*** Food Inc - Verleiher www.prokino.de</br>*** Frisch auf den Müll - Verleiher www.lighthouse-kg.com</br>*** Unser täglich Brot - Verleiher Alamode Filmverleih</br>*** We feed the World - Verleiher www.delphi-film.de</br>*** Abgefüllt - Verleiher www.sunfilm.de</br>*** Taste the Waste - Verleiher www.wfilm.com</br>*** Unser täglich Gift - Verleiher www.absolutmedien.de</br>*** Water makes money (Vorschlag von [[Benutzer:Frl.smilla|Frl.smilla]])</br>*** Dein Vorschlag hier dranhängen</br>**Umwelt</br>*** Plastic Planet - Verleiher Farbfilm-verleih</br>*** Monsanto, Mit Gift und Genen - Verleiher www.eyzmedia.de</br>*** HOME - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de</br>*** Dein Vorschlag hier dranhängen.mbh.de *** Dein Vorschlag hier dranhängen.)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Datenschutzerklärung für Kassenprüfer  + (Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. A … Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. Anders als bei den Vorstandsmitgliedern, für die das auch gilt, kann man aber von einem Rechnungsprüfer, der ja nicht mal zwingend Mitglied sein muss, aber nicht verlangen, dass er sich darüber informiert, bevor er sich zur Wahl stellt bzw. die Wahl annimmt. Daher sollte diese Forderung auch in der Satzung, nach der er gewählt wird, stehen.Satzung, nach der er gewählt wird, stehen.)
• RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Begründung: Der Antrag unterscheidet sich … Begründung: Der Antrag unterscheidet sich nur im Termin vom vorhergehenden Antrag. Der vormals beschlossene Termin liegt gerade eine Woche vor dem Bundesparteitag. Auf nachdrückliche Kritik aus der Basis, dass der Besuch von zwei Parteitagen hintereinander von vielen Piraten nicht zu leisten sei, wird der neue Termin festgelegt.sten sei, wird der neue Termin festgelegt.)
• RP:Antrag/2010.1/S9/Streichung des Organs „Jugendverband“  + (Der Jugendverband also die JuPis sind ein eigenständiger Verein, haben also keine direkte Verbindung in die Partei. Desweiteren gibt es nichtmal einen LV der JuPis in Rheinland-Pfalz.)
• RP:Kreisverband Koblenz/Vorstand/UMLB DruckkostenAktionsbündnisTTIP#Antrag RLP  + (Der KV Koblenz wurde als Unterstützer auf den Plakaten und Flyern genannt)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Erweiterung Paragraph 5 - Schatzmeister  + (Der KV wird zukünftig sehr viel mehr Buchhaltung haben, ist auch ein sehr großer Verband und sollte dementsprechend unabhängiger sein.)
• RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
• RP:2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die hessischen Piraten mussten ihre LGS au … Die hessischen Piraten mussten ihre LGS aufgeben und würden gerne die LGS in Mainz mitnutzen. Angedacht ist eine Untervermietung durch unseren Landesverband. Damit könnten wir unsere Kosten für die LGS reduzieren und gleichzeitig eine bessere Vernetzung mit den Hessen herbeiführen. Des Weiteren wäre die LGS hierdurch häufiger besetzt und besser ausgelastet. Eine Mitnutzung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen.zung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen.)
• RP:2021-08-12 - 309 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 09072014#Antrag RLP  + (Informationen sind direkt für Nachfolger verfügbar, Datenschutz gegenüber persönlicher/privater Mailadressen der Vorstandsmitglieder)
• RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.)
• Landkreis Freising/KPT2012.1/Antragsfabrik/programmatischer Kreisparteitag  + (Der Kreisverband Freising benötigt für die … Der Kreisverband Freising benötigt für die kommende Kommunalwahl 2014 ein auf die Region abgestimmtes Programm, in dem Stellung zu wichtigen Themen des Landkreises genommen wird. Da hier bisher noch keine Vorarbeit geleistet wurde, möge der Kreisparteitag beschließen, in 2013 zwei zusätzliche programmatische Kreisparteitage zu veranstalten. Die Termine dafür sollten im ersten und zweiten Quartal 2013 liegen, denn danach kommt die Zeit der Bundestags- und Landtagswahlen.e Zeit der Bundestags- und Landtagswahlen.)
• RP:2016-10-03 - 194 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Kreisverband Rheinhessen ist aufgelöst. Der Rechtsnachfolger ist der Landesverband.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SÄA#Antrag RLP  + (Das Wort Rheinhessen ist ein Zugpferd der lokalen Marketing und Tourismusbranche, Einheimische finden den Kreisverband so schlechter.)
• RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP  + (Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.)
• BY:München/Gründung Kreisverband/Antragsfabrik/Antrag Satzung  + (Der Kreisverband benötigt eine Satzung. Diese Version wurde auf Basis verschiedener PIRATEN-Satzungen bei den Vorbereitungstreffen zur Gründungsversammlung erarbeitet.)
• RP:2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir brauchen Unterstützerunterschriften und müssen auch hier unsere Mitglieder aktivieren. Durch das Beilegen eines Umschlags und vielleicht Werbematerial und Porto wird die Anzahl der Antworten erhöht.)
• Positionspapier: Stolpersteine  + (Der Künstler GUNTER DEMNIG setzt mit seine … Der Künstler GUNTER DEMNIG setzt mit seinen Stolpersteinen in ganz Europa Zeichen des Erinnerns an Opfer, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Bei seinen so genannten Stolpersteinen handelt es sich um 10 x 10 x 10 cm große Steine, an deren Oberseite eine Messingplatte angebracht ist. Diese Platte trägt den Schriftzug „Hier wohnte...“, Name, Geburtsjahr und Datum und Ort der Deportation oder der Ermordung eines Menschen. Ein solcher Stein wird im Boden vor dem betreffenden Wohnhaus der Person, an die erinnert werden soll, eingelassen. </br></br>In Köln, Berlin oder Hamburg sind diese Stolpersteine, die ein unverkrampftes, alltägliches und individuelles Gedenken ermöglichen, bereits fester Bestandteil des Stadtbildes. Doch nicht nur in den deutschen Großstädten, sondern in über 530 Städten und Gemeinden in neun Ländern Europas wurden mittlerweile über 22.000 Steine in Bürgersteige von Gunter Demnig eingesetzt. Für dieses großartige Engagement wurde er bereits im Januar 2005 mit dem German Jewish History Award, 2006 mit dem Bundesverdienstkreuz sowie mit der alternativen Ehrenbürgerschaft der Stadt Köln und im Mai 2008 mit dem Preis „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet. </br></br>Nur die Stadt München weigert sich seit Jahren gegen diese dezentrale Form des Erinnerns. Im Juni 2004 hat der Stadtrat die Verlegung von Stolpersteinen in München untersagt. Die PIRATEN wollen dieser Haltung des Stadtrates entgegenarbeiten und daran mitwirken, dass zukünftig auch in der bayerischen Landeshauptstadt eine Möglichkeit der Beschäftigung mit individuellen Schicksalen besteht. Nicht nur in Dachau, Regensburg, Nürnberg, Würzburg,...</br></br>----</br></br>Die Stolpersteine stellen in vielerlei Hinsicht eine sehr piratige Initiative dar, die auch von Seiten der PIRATEN politischer Unterstützung gebrauchen kann. </br></br>Die Initiative ist:</br>* eine Bürgerinitiative und somit ein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung und -verantwortung im Sinne der PIRATEN,</br>* offen für die Mitarbeit von Bürgern, Gruppen oder etwa Schulklassen,</br>* innerhalb der Initiative demokratisch organisiert,</br>* unabhängig von Zuschüssen oder staatlichen Finanzierungen, da alle Stolpersteine privat über Spenden finanziert werden,</br>* eine Möglichkeit, dezentrale und individuelle Denkzeichen zu setzen, jenseits von Staats Wegen initiierter, anonymer Mahn- oder Denkmäler,</br>* ein Erinnern im Alltag und vor Ort und nicht an schicksalsfremden Orten oder Plätzen,</br>* der Versuch, allen Opfern, unabhängig von ihren Verfolgungsgründen, Platz für ihr individuelles Schicksal zu geben,</br>* und zu guter letzt eine Initiative, die sich ihren Rückhalt in demokratischen Mehrheiten sucht und sich nicht von einem völlig undemokratischen Organ wie dem Ältestenrat der Stadt München demotivieren lässt. </br></br>Nähere Informationen zu der Initiative sind zu finden unter:</br>http://www.stolpersteine-muenchen.de/ </br></br>Näheres zu den Stolpersteinen allgemein unter:</br>http://www.stolpersteine.com/emein unter: http://www.stolpersteine.com/)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verteilungsschlüssel Parteinfinanzierung in die Satzung  + (Der LV Bayern hat seit 2011 einen eigenen … Der LV Bayern hat seit 2011 einen eigenen Verteilungssschlüssel für Mittel aus der Parteienfinanzierung, dieser wurde nach Gesprächen zwischen allen Bezirken auf dem Vorständetreffen in Ingolstadt 2011 beschlossen. Der eingereichte Schlüssel entspricht dabei wortgleich dem [[Bayerischer_Vorstand/Beschlüsse/5._Vorstand#Beschluss_Verteilungsschl.C3.BCssel_Parteienfinanzierung|Beschluss des 5. Landesvorstands]]. Korrekter Weiße müsste dieser Schlüssel in die Satzung um zum einen durch die Basis legitimiert zu sein und zum anderen erneute Diskussionen in jedem neuen Jahr zu vermeiden.</br></br>Der Schlüssel sichert durch den Sockelbetrag eine ausreichende Finanzierung der kleineren Bezirke, d.h. Oberbayern und Mittelfranken geben etwas ab, Schwaben ist in etwa Neutral und die restlichen 4 bekommen mehr als bei einer reinen Verteilung nach z.B. Mitgliedszahlen. Von der Gesamtsumme gehen 20% an den Landesverband, 33,25% ist Sockelbetrag (4,75% * 7 BzVs). Die restlichen 46,75% werden variable nach Anzahl Mitgliedern und Einwohner/Fläche des Bezirks aufgeteilt. Ein Beispiel mit absoluten zahlen aus 2011 sieht wie folgt aus:</br></br>73573,40 € wurden 2011 mit diesem Schlüssel wie folgt verteilt:</br></br>* LV Bayern, 14.714,70 €</br>* BzV Oberbayern, 14.021,68 €</br>* BzV Niederbayern, 6.114,36 €</br>* BzV Oberpfalz, 6.474,28 €</br>* BzV Oberfranken, 6.817,06 €</br>* BzV Mittelfranken, 10.093,22 €</br>* BzV Unterfranken, 7.430,48 €</br>* BzV Schwaben, 7.907,64 €ken, 7.430,48 € * BzV Schwaben, 7.907,64 €)
• RP:2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV Berlin übernimmt die Kosten gegen einen Strafbefehl vorzugehen, der wegen Verstoßes gegen Auflagen einer von Piraten Berlin angemeldeten Demo ergangen ist.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wir</br>uns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sich</br>aus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
• RP:2023-08-11 - 357 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP zeigt sich betroffen, dass 2023 diese Diskussion wieder aufflammt. Wir stellen uns progressiv auf die Seite des Aufrufs und wünschen uns hierduch dauerhaft eine bessere Kultur innerhalb der Piratenpartei mitbewirken zu können.)
• RP:2011-01-16 - 49. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Meinungsbild 3. Mahnwelle  + (Der LV hat beschlossen, dass es keine dritte Mahnwelle geben soll, was entgegen der Meinung einiger Vorstandsmitglieder des BzV Schwaben steht.)