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Liste der Ergebnisse

• Archiv:Kreisverband Erlangen/Kreisparteitag 2016.1/Vorlage SÄA  + (Text des Antrages zweite Zeile etc.)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2022.1/Vorlage Sonstiger Antrag  + (Text des Antrages zweite Zeile etc.)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2022.1/Vorlage SÄA  + (Text des Antrages zweite Zeile etc.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Korruption  + (Text des Antrages zweite Zeile etc. Ich beantrage hiermit den Landesparteitag zu beschliessen, sich für die Unterzeichnung der UN Konvention durch Deutschland politisch einzusetzen.)
• RP:2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Thema ist das auch jetzt in der Pandemie A … Thema ist das auch jetzt in der Pandemie Abschiebungen stattfinden, und - wie wir wissen - in Länder in denen keinerlei Sicherheit gewährleistet ist, in denen Krieg und Verfolgung tagtägliche Realität sind - gekoppelt mit ungebremster Pandemie dort.</br>Diese Länder sind selbst im besten Fall schlecht aufgestellt um ihrer Bevölkerung angemessene medizinische Versorgung mitten in der Pandemie zu gewährleisten. Deutschland zwingt Menschen in eine Situation die Infektion und nachfolgend Tod oder Behinderung sehr wahrscheinlich macht.</br>Folgende Initiatieve würde ich vorschlagen mitzutragen und als Organisation zu unterzeichnen: http://abschiebungsmoratorium.de/eichnen: http://abschiebungsmoratorium.de/)
• RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand zeigt dem Landesschiedsgericht unverzüglich die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV an.)
• RP:2014-05-16 - 134. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschli … Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt, ausschließlich folgende Beauftragungen:</br></br>* Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste</br></br>* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse</br></br>* Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen</br></br>* Matthias Koster als Helfer für den Generalsekretär</br></br>* Ingo Sauer als Pressesprecher</br></br>* Thomas Heinen als Teamleiter Presse</br></br>* Benjamin Braatz für die IT</br></br>* Markus Schäfer als Helfer für die SDMV * Markus Schäfer als Helfer für die SDMV)
• RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand hat keine inhaltlichen oder rechtlichen Vorbehalte gegen die Etablierung einer parteinahen Piraten-Akademie.)
• RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.201 … Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.2013 "Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2" ( https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Vergabe_der_Ausrichtung_des_Landesparteitags_2013.2 ) wird aufgehoben. Statt dessen wird folgender Beschluss gefasst: Der Kreisverband Mittelhaardt wird beauftragt, den Landesparteitag 2013.2 am 25. und 26. Mai 2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Wachenheim auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Tierversuche weitestmöglich vermeiden  + (Tierversuche sollen, insbesondere, wenn ti … Tierversuche sollen, insbesondere, wenn tierversuchsfreie alternative Verfahren vorhanden sind, für pharmazeutische Stofftests und andere Experimente nicht mehr verpflichtend sein.<br></br></br>Um einen Rückgang von Tierversuchen zugunsten von Forschung an alternativen Methoden zu bewirken, ist es notwendig, Subventionen für Tierversuche auf tierversuchsfreie Forschungsmethoden zu verlagern. Gibt es wissenschaftlich erprobte Alternativmethoden für bestimmte Testverfahren, dürfen dafür keine Tierversuche eingesetzt werden.<br><br></br></br>Tierversuche im nichtmedizinischen Bereich, wie Kosmetik, lehnen wir grundlegend ab.izinischen Bereich, wie Kosmetik, lehnen wir grundlegend ab.)
• RP:2015-04-06 - 157. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Tisch-Flagge, ein Exemplar http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo)
• RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage für den Besuch der LGS (Strategietreffen Öffentlichkeitsarbeit) in Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/045  + (Titel: Zwei Gegeninitiativen zeigen, dass … Titel: </br>Zwei Gegeninitiativen zeigen, dass weiterer Klärungsbedarf herrscht. Aufgrund des "Eingefroren" Status, bleibt mir nichts anderes übrig als eine neue Inititative zu starten.</br></br>'''Diese Initiative fordert vom Bundesvorstand eine Pressemitteilung zu erlassen, welche die Bevölkerung auf die Widersprüchlichkeiten bezüglich der spanischen Bankenrettung aufmerksam macht. Es handelt sich hier nicht um eine Forderung, die Piratenpartei soll die Bankenrettungen grundsätzlich bewerten. Sondern lediglich um Aufklärungsarbeit für die Bevölkerung zu leisten. Nämlich die Irreführung der Bundesregierung bezüglich der Systemrelevanz von Bankenrettungen in Verbindung mit dem ESM/EFSF.</br>Ganz unten nach dem bisherigen Text, werde ich auf die direkte Kritik der beiden anderen Gegeninitiativen eingehen.'''</br>(Formulierungen in der Pressemitteilung können und sollen sogar passend geändert werden)</br></br>ESM: "Systemrelevanz genau prüfen" <br /></br>oder "Hilfsgelder gehen auch an nicht systemrelevante spanische Banken"<br /></br>oder "Bundesregierung täuscht Öffentlichkeit bei Bankenrettung: Systemrelevanz nicht erforderlich"</br></br>Der ESM hat den Zweck, Finanzhilfen für systemrelevante Bereiche im Staat- und Privatsektor zu mobilisieren.[1] Anders als im ESM-Vertrag / StabMechG festgelegt, wurde die Systemrelevanz spanischer Banken nicht geprüft.<br /></br>'''Eine Prüfung einzelner Banken auf Systemrelevanz wird nicht einmal behauptet.''' Vielmehr kommt die Hilfe grundsätzlich allen spanischen Banken mit Problemen zu Gute. Dabei wird der Deutsche Bundestag und die Öffentlichkeit in die Irre geführt: In der Gesetzesbegründung findet mehrfach die Aussage, dass nicht langfristig tragfähige spanische Kreditinstitute "abgewickelt"[2] würden. Die Details des sog. Memorandum of Understanding (Absichtserklärung über Auflagen für den Finanzsektor) offenbaren aber, dass dabei eine mit Hilfsgeldern ausgestatte Vermögensverwaltungsgesellschaft (üblicherweise als "Bad Bank" bezeichnet, offiziell "Asset Management Company", AMC genannt) eingerichtet werden soll, die die schlechten Risiken den Banken abkauft.[3]</br>Damit findet eine Umverteilung von Steuerzahlern zu Eigentümern und Gläubigern der Banken statt und zwar selbst zu Banken, deren Systemrelevanz nicht geprüft wurde.</br>In der Gesetzesbegründung zur Finanzhilfe für Spaniens Banken ist lediglich die Angabe zu finden, dass die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank, die Europäische Bankenbehörde und der Internationale Währungsfonds bestätigt hätten, dass "Spanien ... nicht länger in der Lage ist, dieses Problem allein zu bewältigen."[4]Dabei ist weder eine Angabe gemacht, was unter "nicht in der Lage" verstanden wird, noch werden die entsprechenden Berichte von EU-Kommission, EZB oder des IWF beigelegt. Auch sind weder vom ESM noch von der EZB entsprechende Berichte direkt zu erhalten. </br><br /></br><br /></br>'''Die Piratenpartei fordert daher die Bundesregierung auf,'''</br>*'''die Berichte zu veröffentlichen, die darlegen, dass Spanien nicht in der Lage sei , selbst das Finanzierungsproblem zu lösen,'''</br>*'''solange keine Hilfszahlungen zu gewähren, bis die Systemrelevanz aller Kreditinstitute geprüft ist,'''</br>*'''die Irreführung der Öffentlickeit zu beenden, es würden nur systemrelevante Kreditinstitute Hilfsgelder erhalten,'''</br>*'''explizit zu begründen, warum nicht systemrelevante Kreditinstitute Steuergelder erhalten sollen.'''</br></br></br></br>Quellen:</br>(1) Artikel 3 ESM: "...wenn dies zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten '''unabdingbar''' ist.", http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/090/1709045.pdf?li=1<br /></br>(2) Bundestagsdrucksache 17/10320, Seite 3, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/103/1710320.pdf<br /></br>(3) Bundestagsdrucksache 17/10320, Seite 38, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/103/1710320.pdf<br /></br>(4) Bundestagsdrucksache 17/10320, Seite 5, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/103/1710320.pdf<br /><br /></br>_<br /></br>Der Dank geht an Robert Arnold für den wichtigen Hinweis auf diese Problematik!</br></br>'''Noch etwas am Rande:''' <br /></br>- '''Es gab von der Piratenpartei Bremen schon eine Pressemitteilung zu diesem Thema http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2012-8-2/esm-wirft-fragen-auf-systemrelevanz-ist-ein-vorgeschobenes-kriterium/''' <br /></br></br>- '''politisch wären wir da nicht alleine, siehe Gerhard Schick zu seiner Stimmenthaltung im Bundestag http://www.gerhardschick.net/index.php?option=com_content&task=view&id=910&Itemid=112'''</br></br></br></br></br>'''Antwort auf die Kritik der Gegeninitiativen:'''<br /></br></br>'''zu Michael Ebner https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4255.html'''</br></br> Es geht hier um simple Aufkärungsarbeit innerhalb der Bevölkerung, nicht mehr und nicht weniger. Und ich bin fest überzeugt, dass Matthias Schrade @kungler nach einer mehrstündigen Einarbeitung diese Position auch an die Presse problemlos kommunizieren kann, sowie in Diskussionen standfest </br>argumentieren wird. </br></br>'''zu LordSnow https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4254.html'''</br></br>-Die Liste der systemrelevanten Banken aus dem November vergangenen Jahres des Finanzstabilitätsrats ist uns wohl bekannt. Doch gerade dies zeigt doch die Brisanz der Bankenrettungen, denn als spanische Bank ist allein die Banco Santander aufgeführt. Deshalb die Forderung nach einer erneuten aktuellen Bewertung der Systemrelevanz.<br /></br></br>-Der ESM ist an dieser Stelle insofern relevant, weil er bei Inkrafttretung die momentane Aufgabe des EFSF übernehmen soll, und der ESM wird gerade mit der Systemrelevanz begründet!</br></br>-Bankenpleiten würden eine Monopolisierung vorantreiben? Bitte? Retten wir nun jeden kleinen insolventen Bäcker, weil dadurch Großbäckereien irgendwann ein Monopol bilden würden? *kopfschüttel*___ . Eine Monopolisierung der Banken muss man anderweitig behandeln, aber nicht durch nicht-notwendige Bankenrettungen.</br></br>-Es geht hier nicht um Staatsanleihen und deren Gläubiger, sondern es geht um die Gläubiger von Banken.durch nicht-notwendige Bankenrettungen. -Es geht hier nicht um Staatsanleihen und deren Gläubiger, sondern es geht um die Gläubiger von Banken.)
• RP:2011-10-23 - 67. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand beauftragt Emanuel Schach mit einer Strafanzeige gegen den Rheinland-Pfälzischen Innenminister Roger Lewentz.)
• RP:2022-11-18 - 340 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand möge beschließen, für den DSB … Der Vorstand möge beschließen, für den DSB zwei Monitore zum Preis von</br>insgesamt 600€ anzuschaffen.</br>Begründung:</br>Während meiner Datenschutzbelehrung habe ich festgestellt, dass die zur</br>Zeit verwendeten 14! Jahre alt sind und buchstäblich Augenkrebs</br>verursachen! Die Bildwiederholungsrate kann man sehr langsam mitzählen,</br>eigentlich handelt es sich um ein einziges Flimmern! Mit Arbeitsschutz</br>hat das so rein gar nichts mehr zu tun. Ja, ich besitze auch so alte</br>Dinger, sogar noch einen Röhrenmonitor, aber die haben lediglich 100</br>Betriebsstunden auf dem Buckel und nicht Zehntausende. Warum zwei davon?</br>Unser DSB haut sogar noch häufiger neben die Tasten als ich und hat</br>daher zwei Mitarbeiter*innen, denen man solche Arbeitsbedingungen</br>genauso wenig zumuten kann. Die neuen Monitore würden sämtliche</br>Spezifikationen vollumfänglich erfüllen.e Spezifikationen vollumfänglich erfüllen.)
• RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand möge beschließen: Wir u … Der Landesvorstand möge beschließen:</br>Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg.</br>Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung.</br>Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.ng eines Wahlkampfmobils verwendet werden.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Landesbeauftragter für Bildung  + (Um allen Beteiligten im bayerischen Bildun … Um allen Beteiligten im bayerischen Bildungssystem eine zentrale Schiedstelle für Beschwerden und Eingaben zu schaffen, soll für Bayern ein Landesbeauftragten für Bildung eingeführt werden. Im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung ist er unabhängig, weisungsfrei und nur dem Gesetz unterworfen. Er berichtet dem bayerischen Landtag.</br>Mit der Schaffung wird zugleich die gesetzliche Grundlage eingeführt, das alle Bildungsbeteiligten das Recht haben, sich bei Eingaben und Beschwerden an den Landesbeauftragen für Bildung zu wenden.n Landesbeauftragen für Bildung zu wenden.)
• RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland 1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei.)
• RP:Antrag/2010.1/005/Zukunft des Bildungssystems/Schule/Oberstufe  + (Um der heutigen Leistungsgesellschaft gere … Um der heutigen Leistungsgesellschaft gerecht zu werden, muss eine stärkere Individualisierung in der Oberstufe ermöglicht werden. Die Aufgabe der Sekundarstufen I und II muss die Vermittlung von Grundfähigkeiten sein. </br>Die Spezialisierungsmöglichkeiten In der Oberstufe werden durch Optionen zur Wahl von Vertiefungsrichtungen in einzelnen Fächern angeboten.</br>Dadurch werden die Neigungen des Einzelnen gefördert und ein einfacherer Einstieg in Studium und Berufsleben ermöglicht. Grundvoraussetzung dafür ist eine verbindliche fachliche und didaktische Weiterbildung für Lehrkräfte. didaktische Weiterbildung für Lehrkräfte.)
• RP:2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand beschliesst ein Werbemittelbudget von 500 Euro für die von Piraten unterstützten Global Marijuana Märsche in Rheinland-Pfalz.)
• RP:2023-03-10 - 347 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir haben einen DSL Anschluss in der LGS d … Wir haben einen DSL Anschluss in der LGS den wir für Freifunk nutzen können, an den vorhandenen Router müsste jedoch ein Freifunk-tauglicher Router angeschlossen werden. Eine Fritzbox 4040 für ~80 € würde hier ausreichen. Ich beabsichtige dies Rückzuspenden.chen. Ich beabsichtige dies Rückzuspenden.)
• RP:2024-03-08 - 370 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Auch für die Europawahl werden wir Transpo … Auch für die Europawahl werden wir Transportkapazitäten benötigen (aufwandsbedingte Abrechnung), auch aus einfach gesundheitlichen Gründen und der Tatsache geschuldet das nicht alle/viele Mitglieder eigene Kfz besitzen und diese auch nicht einbringen sollen benötigen wir einen Kundenaccount um Fahrzeuge auszuleihen.en Kundenaccount um Fahrzeuge auszuleihen.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/076  + (Umsetzungsverantwortliche gemäß Geschäftso … Umsetzungsverantwortliche gemäß Geschäftsordnung:</br></br>Primär: </br>* Klaus Peukert, wegen: LiquidFeedback, Betrieb und Weiterentwicklung</br> </br>Weiterhin:</br>* Markus Barenhoff, wegen: Weiterentwicklung Innerparteiliche Meinungsbildung und Tools für politische Arbeit</br>* Sven Schomacker, wegen: Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung, LiquidFeedback, Betrieb und Weiterentwicklung</br>* Johannes Ponader, wegen: Parteiinterne Meinungsbildung </br> </br>'''Frage:'''</br></br>'''Wie möchte der Parteivorstand zukünftig die Mitglieder am politischen Diskurs beteiligen, nachdem Liquid Feedback in der jetzigen Form dafür nicht mehr geeignet ist?'''etzigen Form dafür nicht mehr geeignet ist?''')
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Umsetzungsverordnung zur verpflichtenden Umsetzung der Bestimmungen d er EnEV2009 / 2012  + (Umsetzungsverordnung zur verpflichtenden U … Umsetzungsverordnung zur verpflichtenden Umsetzung der Bestimmungen d er EnEV2009 / 2012 in Form von</br>* Anzeigeverpflichtung der Sanierung von Bestandsgebäuden bei der unteren Baubehörde</br>* Verpflichtende Vorlage der energetischen Berechnung der betroffenen Gebäude zur Sanierung</br>* Regelmäßig wiederkehrender Nachweis der technischen Begutachtung bei der unteren Baubehörde (Gebäude-TÜV alle 10 Jahre)</br>* Direkter Kostenzuschuss des Freistaats bei der Energieberatung durch unabhängige Berater.Energieberatung durch unabhängige Berater.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/1. Umwandlung der Hoch- und Höchstspannungsnetze in Bayern in Beteiligungsgesellschaften auf Basis des öffentlichen Rechts  + (Umwandlung der Hoch- und Höchstspannungsnetze in Bayern in Beteiligungsgesellschaften auf Basis des öffentlichen Rechts)

• RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Umwidmung eines Mitglieds in eine andere Gliederung)

• RP:2012-04-01 - 79. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Regionalgruppe Westerwald erhält gemäß ihres Angebotes vom 22.3. den Zuschlag zur Austragung des Landesparteitags in der Stadthalle Montabaur.)
• RP:2015-02-01 - 152. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Unser Anwalt für das Organstreitverfahren, … Unser Anwalt für das Organstreitverfahren, Dr. Lipinski</br>wird beauftragt, für 1000 Euro zzgl. gesetzlicher Auslagen und</br>Umsatzsteuer ein Gutachten zu erstellen, in dem untersucht wird, ob</br>eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht möglich</br>ist, bzw. wie aussichtsreich sie sein kann.st, bzw. wie aussichtsreich sie sein kann.)
• RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine des Bundes veröffentlicht.)
• RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Betrag der Abschlussrechnung von 357,00 € für das Gutachten gemäß Beschluss #1710111 wird überwiesen.)
• RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage die Anschaffung von 3 Videograbbern zu einem Gesamtpreis von 30,60€)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Multidimensionale Nachhaltigkeit erreichen  + (Unser westliches kapitalistisches Wirtscha … Unser westliches kapitalistisches Wirtschaftssystem beruht auf möglichst hohem Wachstum. Dieses Wachstum führt in endlichen Systemen zu zwangsläufigen Krisen.</br></br>Ziel dieses Antrags ist, das Dogma des Wachstums durch das Konzept der Nachhaltigkeit abzulösen. Das soll auf verschiedenen Sektoren geschehen: in</br>diesem Antrag werden Umwelt, Energie, Finanzen und Wirtschaft betrachtet.</br></br>Nachhaltig bedeutet im Folgenden für den jeweiligen Sektor, dass die</br>Vorgehensweise im Prinzip endlos fortgeschrieben werden kann, ohne dass das</br>System kollabiert.</br></br>Ich beantrage hiermit, dass die Piratenpartei die Umsetzung der</br>multidimensionalen Nachhaltigkeit beschließt.tidimensionalen Nachhaltigkeit beschließt.)
• RP:Antrag/2010.1/006/Zukunft des Bildungssystems/Schule/Unterrichtsmaterialien  + (Unterrichtsmaterial für Lehrer und Schüler … Unterrichtsmaterial für Lehrer und Schüler muss unter einer freien Lizenz zugänglich gemacht werden. Dies vereinfacht den Lehrkräften die Erarbeitung von eigenen Unterrichtsmaterialien. Die Erstellung und Freigabe qualitativ hochwertiger Materialien durch Lehrer und Fachbuchautoren wird durch das Land entsprechend vergütet.wird durch das Land entsprechend vergütet.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/090  + (Urheberrechtsflyer (Vorlage: http://dietpu … Urheberrechtsflyer (Vorlage:</br>http://dietpunk.com/phlo/PP_BV_Urheberrechtsflyer_final.pdf) muss in einer</br>Stückzahl 5 Tsd. gedruckt und an die Gliederungen rausgeschickt</br>werden. Neben den Broschüren brauchen wir gerade für Infostände auch</br>Infomaterial dass frei rausgehen werden kannfomaterial dass frei rausgehen werden kann)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/LPT-Protokolle  + (VERSION 1: Der Landesparteitag möge beschl … VERSION 1: Der Landesparteitag möge beschließen, dass Protokolle zu Landesparteitagen spätestens sieben Tage nach Abschluss eines Landesparteitages auf einer Unterseite von http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag veröffentlicht werden und dass die Veröffentlichungen zeitgleich über die Mailingliste rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de bekannt gemacht werden. </br></br>VERSION 2: Der Landesparteitag möge beschließen, dass Protokolle zu Landesparteitagen spätestens sieben Tage nach Abschluss eines Landesparteitages im Wiki veröffentlicht werden. Der Landesparteitag möge ferner beschließen, dass die Veröffentlichungen jeweils zeitgleich und unter Angabe des Publikationsortes über die Haupt-Mailingliste des Landesverbandes bekannt gemacht werden.</br>*Änderung: Fixe Links wurden 'neutralisiert' (siehe Diskussion).wurden 'neutralisiert' (siehe Diskussion).)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Holodeck readonly  + (Verbandsübergreifende Vorstandslisten wie die bayerische Vorstandsliste Holodeck sind bis 4 Wochen nach Ende des LPT mindestens für alle Piraten lesbar zu machen. Schreibrechte haben wie bisher nur Piraten mit einem Vorstandsamt in Bayern.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/1. Verpflichtung der Grundversorger zum Angebot eines Sozialtarifs für Kleinverbraucher und einkommensschwache Haushalte  + (Verpflichtung der Grundversorger zum Angebot eines Sozialtarifs für Kleinverbraucher und einkommensschwache Haushalte)
• RP:Antrag/2012.2/007/Mittel aus staatlicher Teilfinanzierung  + (Verteilung der Mittel aus der aus der staa … Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung.</br></br>Im Landesverband Rheinland-Pfalz werden für alle Kreise und kreisfreie Städte ohne eigenen KV "vorläufige Kreisverbände" (vKV) eingerichtet.</br></br>Durch den Landesfinanzausschuss wird ein Grundbetrag festgelegt.</br>Jeder Kreisverband erhält diesen Grundbetrag und der Landesverband erhält</br>den 10 fachen Grundbetrag.</br>Die "vorläufige Kreisverbände" erhalten keinen Grundbetrag.</br></br>Die verbleibenden Mitteln werden wie folgt aufgeteilt:</br>Der Landesverband erhält 50%.</br>25% werden nach Flächengröße der Landkreise und kreisfreien Städte</br>aufgeteilt und an die zuständigen Kreisverbände ausgeschüttet.</br>25% werden nach Einwohneranzahl der Landkreise und kreisfreien Städte</br>aufgeteilt und an die zuständigen Kreisverbände ausgeschüttet.</br></br>Das Geld für die vKV verbleibt beim Landesverband und dieser verwaltet die Mittel für die örtlichen Regionalgruppen.</br>Wenn sich ein KV gründet, bekommt er das nicht für Zwecke des vKV (örtlichen Regionalgruppen) bereits ausgegebene Geld.</br>Wenn bei einer Region mit "vorläufigem Kreisverband" das Geld zum Jahresende nicht aufgebraucht ist, fließt es an den LV zurück.</br></br>Diese Regelung ist bereits auf die Zuwendungen für 2012 anzuwenden.s auf die Zuwendungen für 2012 anzuwenden.)
• RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Harald Gündling und Sebastian Kratz werden als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt.)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es werden folgende Beauftragungen durch de … Es werden folgende Beauftragungen durch den Vorstand vorgenommen:</br>* Roman Schmitt als stellvertretender Pressesprecher</br>* Gerd Hucke als Materialwart</br>* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse (kontakt@piraten-rlp.de)</br>* Britta Werner als Ideen-Koordinatorin</br>** Ergänzung der Stellenausschreibung von Ingo: "Die Zuständigigkeit im Landesvorstand ist dem politischen Geschäftsführer zugeordnet." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Ideen-Koordinator#Stellenbeschreibung</br>* Silvan Stein als Streaming-Beauftragter * Silvan Stein als Streaming-Beauftragter)
• BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier Pro B26n  + (Vom Antragsteller zurückgezogen)
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.)
• RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Zur Bestellung von Flyern im PShop wird der Ag-Wahlen RLP ein Budget von 1.500€ zur Verfügung gestellt.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Go-Anträge  + (Von Tobias kam der Vorschlag, ob man nicht … Von Tobias kam der Vorschlag, ob man nicht eine eigene Rubrik Geschäftsordnung auf der Antragsfabrik einrichten könnte. Mit vier Spalten wird das aber schon sehr eng. Kein Problem ist es aber im Wiki bei der Kategorie weiter Kategorien hinzuzufügen. Damit der Antrag bei Sonstige Anträge erscheint, muss lediglich </br>'"`UNIQ--nowiki-0001522B-QINU`"' erhalten bleiben. Handelt es sich um einen GO-Antrag, den man vorher schon in das Wiki stellen möchte, dann füge man einfach '"`UNIQ--nowiki-0001522C-QINU`"' zusätzlich bei der Erstellung des Sonstigen Antrags hinzu. Sollte dies zu schwierig sein, müsste extra eine Vorlage erstellt werden, die sich kaum vom sonstigen Antrag unterscheidet ausser dieser einen Zeile. Dieses Beispiel habe ich für Tobias erstellt und hoffe damit auch anderen ein Demonstrationsantrag geschaffen zu haben. Demonstrationsantrag geschaffen zu haben.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/219  + (Vor dem AG Mitte ist eine Klage gegen den Bundesverband im Zusammenhang mit einem Urteil des BSG zur Aufstellungsversammlung des LV Sachsen anhängig geworden. Mit der Verteidigung wird RA Christian Löffelmacher beauftragt.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anforderungsanalyse vor Entscheidungen und Investitionen im IT-Bereich  + (Vor dem Ausbau der IT-Landschaft soll eine … Vor dem Ausbau der IT-Landschaft soll eine detaillierte Anforderungsanalyse durchgeführt werden. In ihr sollen sowohl die Anforderungen des Bundes, als auch die der Länder berücksichtigt werden. Dabei sollen sowohl IT-Dienste, die vom Bundesverband benötigt werden, als auch IT-Dienstleistungen, die von der Bundes-IT für einzelne Landesverbände oder sonstige Gliederungen und Gruppierungen erbracht werden, betrachtet werden.rungen erbracht werden, betrachtet werden.)
• RP:2024-04-12 - 372 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Vorhaben zum Einkauf von Merch via LV Niedersachsen für Infostände - 1000 Euro für Feuerzeuge, Aufkleber, Kugelschreiber, Modellierballons, Longpapers u.ä. - Anforderungen sind bekannt weil wir wissen was dauerhaft behalten wird und was weggeworfen wird.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Transparenz über alles  + (Vorstandsmitgliedern ist die fernmündliche … Vorstandsmitgliedern ist die fernmündliche Kommunikation mit anderen Parteimitgliedern verboten. Aus Transparenzgründen haben sie den Einzelverbindungsnachweis sämtlicher Telefonanschlüsse unaufgefordertz spätestens zwei Wochen nach Rechnungsstellung zu veröffentlichen.</br></br>Nachrichten in Textform dürfen nur über öffentliche Mailinglisten gesendet werden, um die Transparenz sicherzustellen. Daher dürfen Vorstandsmitglieder nur noch ein überwachtes Partei-Mailkonto verwenden. Weiterhin sind sämtliche E-Mails mit Angabe des Empfängers, Zeitpunkt und Betreff in ein zentrales Transparenzregister einzutragen und werden dort fünf Jahre lang öffentlich vorgehalten.</br></br>Briefe und andere Schriftstücke, die ein Vorstandsmitglied erreichen, sind ungeöffnet an das Transparenzgremium abzuliefen, das die Schriftstücke einscannt und veröffentlicht.</br></br>Persönliche Gespräche dürfen nur auf Parteiveranstaltungen geführt werden, die mindestens zwei Wochen vorher öffentlich bekannt gemacht wurden. Der Gesprächsinhalt ist mit der Einladung in Stichpunkten zu veröffentlichen. Das Gespräch darf nur stattfinden, wenn ein Transparenzbeauftragter zugegen ist, der sämtliche Inhalte protokolliert und veröffentlicht. Inhalte protokolliert und veröffentlicht.)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Subventionen  + (Vorwort: Wir sind grundsätzlich dafür, Sub … Vorwort: Wir sind grundsätzlich dafür, Subventionen komplett abzuschaffen. Die Abschaffung von Subventionen ist ein langfristiges Ziel im Rahmen der EU und darüber hinaus. Als Übergangslösung brauchen wir zum Erhalt der kleinbäuerlichen Landwirtschaft eine gerechtere Verteilung als wir sie heute haben.</br></br>Problem: Derzeit wird lediglich die Fläche als Grundlage für Zahlungen von EU-Subventionen in der Landwirtschaft zugrunde gelegt. Diese Berechnungsgröße ist unzureichend, da die unterschiedlichen Agrarbetriebe vom Kleinbauer bis zum Makrobetrieb unterschiedlich arbeiten und unterschiedliche Ergebnisse erwirtschaften. Die Makrobetriebe z.B. erhalten so hohe Summen, dass sie höhere Pachtpreise und niedrigere Verkaufspreise akzeptieren können. Die Unterstützungsgelder kommen deshalb bei den kleinbäuerlichen Landwirten nicht an, sondern fließen direkt zu den Verpächtern und dem Handel. Außerdem wird der wesentlich höhere Aufwand und die oft wesentlich bessere Qualität der Kleinbetriebe nicht berücksichtigt. D.h. weg von der Flächenunterstützung, hin zu einer Aufwands- und Ergebnisunterstützung.</br></br>Beispiel: Pro Arbeitstag kann ein durchrationalisierter Ackerbaubetrieb mehr als 600 € Direktzahlungen bekommen, während ein bäuerlicher Kleinbetrieb mit z.B. 25 ha und 30 Milchkühen nur auf ca. 30 € kommt.</br></br>Des Weiteren muss die Verteilung der Subventionen noch transparenter als bisher gestaltet werden. Die bisherige Lösung sieht vor, dass jeder landwirtschaftliche Betrieb, welcher Subventionen erhält, eingesehen werden kann. Dort sind sowohl Name als auch Summe ersichtlich. Wir fordern darüber hinaus darzulegen, welche Leistungen hinsichtlich obiger Anforderungen dahinter stehen.</br></br>Lösung: Natürliche und strukturelle Benachteiligungen eines Betriebes, sowie gesellschaftlich gewünschte Leistungen für Natur-, Tier- und Klimaschutz erfordern durchwegs eine höhere Arbeitsleistung. Deshalb ist für uns die Berechnung der Direktzahlungen anhand der betriebsspezifischen Arbeitszeiten ein geeigneter Maßstab für die tatsächlich erbrachten, öffentlichen Leistungen. Die Frage der Betriebsgröße, ob es sich um Familien- oder Fremdarbeitskräfte oder Maschinenringarbeit handelt, bleibt bei diesem Modell ohne Bedeutung. Die bisher unberücksichtigte Zusatzleistung für die Bewirtschaftung von Grünland, Steillagen, kleineren Feldern, vielfältigeren Fruchtfolgen und nachbarschaftsverträglichen Tierbeständen kann durch entsprechende Degressionsfaktoren ausgeglichen werden.</br></br>D.h. die Aufwandsmessgröße ist die Arbeitszeit.</br></br>Die Ergebnismessgröße sollte die Auszeichnung mit einem europäischen Qualitätssiegel sein. Dabei ist es unerheblich, ob dies eine Bioqualität oder eine Regionsqualität darstellt.</br></br>Eine Übergangslösung sollte zunächst darin bestehen, landwirtschaftliche Flächensubventionen strikt zu deckeln. Die Obergrenze landwirtschaftlicher Flächensubventionen sollte sich dabei am Medianeinkommen der Mitarbeiter bzw. am Median-Gewinn deutscher landwirtschaftlicher Betriebe orientieren. Auf diese Weise freigesetzte Finanzmittel können zur qualitativen Förderung eingesetzt werden.</br></br>Diese Forderung entspricht auch der Forderung der EU-Beauftragten nach degressiver Gestaltung der Direktzahlungen. Dabei sollten ab 2013 30% der Direktzahlungen als Ausgleich für die neuen ökologischen Auflagen („Greening“) wie dreigliedrige Fruchtfolge, Umbruchverbot bei Grünland und ökologischen Vorrangflächen, als einheitliche Flächenprämie in Höhe von ca. 100 Euro pro Hektar bezahlt werden und 70% als Vergütung für die gesellschaftlichen Leistungen bezahlt werden.ellschaftlichen Leistungen bezahlt werden.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/091  + (Wegen einer aufgetretenen Panne im Wiki ge … Wegen einer aufgetretenen Panne im Wiki gegen Mitternacht am 26.10.2012</br>sollen alle Anträge, die in der Zeit unmittelbar nach Mitternacht des</br>Stichtages per mail eingegangen sind, im weiteren Verfahren so wie</br>pünktlich eingegangene Anträge behandelt werden. (festzulegende</br>Fristverlängerung z.B. 30 min./ 60 min/ nach Sichtung der timeline?)</br></br>Kosten: keine</br></br>Aufwand: überschaubar</br></br>Dringlichkeit: hochAufwand: überschaubar Dringlichkeit: hoch)
• BY:Landesparteitag 2012.3/Antragsfabrik/Positionspapiere  + (Wenn der Parteitag den Satzungsänderungsan … Wenn der Parteitag den Satzungsänderungsantrag für [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.3/Antragsfabrik/Mitgliederentscheid Mitgliederentscheide] und eine Mitgliederentscheidsordnung beschliesst, sowie eine Mitgliederentscheidskommission wählt oder beauftragt, dann möge der Parteitag beschliessen folgende Anträge per Mitgliederentscheid abzustimmen:</br></br>Folgende auf dem LPT2012.2 nicht mehr behandelte Positionspapiere (die populärsten Anträge aus dieser [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Antragsreihenfolge Reihenfolge])</br># '''LW02''' Deklaration von Inhaltsstoffen und Herkunftsort bei Lebensmitteln und Futtermitteln</br># '''LW01''' Gerechtere Verteilung von EU-Subventionen in der Landwirtschaft</br># '''VK01''' Eisenbahn-Netzausbaustrategie der Piratenpartei Bayern</br># '''VK02''' Nahverkehrsfahrzeugpool</br># '''VK04''' Neuanfang bei der Güterverladung in Bayern</br># '''VK05''' Bürgerbeteiligung bei Nahverkehrsausschreibungen</br># '''FP03''' Gleiche Basis im Kultur- und Freizeitbereich für Kinder</br># '''FP04''' Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch</br># '''EA11''' Gegen Antisemitismus und Antizionismus</br># '''EA15''' Beweismittelverwertungsverbot</br># '''EA16''' Bekenntnis zur regionalen Vielfalt in einem vereinten Europa</br># Enthaltungsmöglichkeiten bei Wahlen</br>#* '''EW01''' Aktive Enthaltung bei Wahlen</br>#* '''EW02''' "Wahl von ""Keine der Alternativen"""</br># '''X10''' Kein Binnen-I in offiziellen Texten</br>sowie alle anderen Positionspapiere, die auf dem LPT2012.3 nicht mehr behandelt werden konnten.012.3 nicht mehr behandelt werden konnten.)