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Liste der Ergebnisse

• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Wahlprogramm  + (Der Landesparteitag möge folgendes beschli … Der Landesparteitag möge folgendes beschließen:</br></br>Zur Entwicklung des Wahlprogramms können für den Landesparteitag Positionspapiere und Programmanträge für das Wahlprogramm eingereicht werden.</br></br>Der Landesvorstand wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Inhalte und Forderungen der Positionspapiere in das Landeswahlprogramm einfließen. Die Texte der Wahlprogrammanträge werden direkt in das Landeswahlprogramm übernommen.</br></br>Weiterhin wird der Landesvorstand beauftragt, für eine hinreichende redaktionelle und formelle (Reihenfolge der Punkte) Ausarbeitung des Landeswahlprogramms zu sorgen. Dies soll zeitig nach dem Abschluss der inhaltlichen Arbeit stattfinden, sodass das Wahlprogramm spätestens im Frühjahr 2013 beschlossen werden kann.</br></br>Falls ein Landesgrundsatzprogramm beschlossen wird, können analog Programmanträge für dieses gestellt werden. Für diesen Fall wird außerdem der Landesvorstand beauftragt, dafür zu sorgen, dass dieses redaktionell angemessen aufbereitet wird. redaktionell angemessen aufbereitet wird.)
• RP:Antrag/2012.2/031/Sondermülldeponien  + (Der Landesparteitag möge für das Wahlprogr … Der Landesparteitag möge für das Wahlprogramm, Abschnitt Umwelt- und</br>Energiepolitik folgenden Text beschließen:</br></br>'''Sondermülldeponien in Rheinland-Pfalz: Sanieren durch Rückbau statt Abkapseln durch Abdichten'''</br></br>Für alle oberirdischen Sondermülldeponien soll eine komplette Sanierung</br>durch Rückbau erfolgen, damit auch in Zukunft keine Gefahr des</br>Eindringens von Giftstoffen in Grundwasser und Atmosphäre besteht. Eine</br>bloße Abkapselung durch Abdichtung und Abdeckung, bei der die Risiken</br>und Kosten nachfolgenden Generationen übertragen werden, lehnen wir ab.</br>Dazu fordern wir komplette Transparenz und Information über die</br>eingelagerten Stoffe, so auch die Veröffentlichung aller Meßergebnisse.</br>Falls keine Informationen vorliegen, müssen durch unabhängige Gutachter</br>entsprechende Untersuchungen und Messungen durchgeführt werden. Im</br>Anschluss daran sollen Sanierungsprojekte ausgearbeitet werden, um die</br>Abtragung und Sanierung der Deponien durch Rückbau der Deponie in Phasen</br>durchzuführen. Die Verursacher der Altlasten sollen soweit möglich bei</br>der Durchführung und Finanzierung der Sanierung in die Pflicht genommen</br>werden. Sanierung in die Pflicht genommen werden.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Infrastruktur  + (Der Landesparteitag möge in sein Grundsatz … Der Landesparteitag möge in sein Grundsatzprogramm folgenden Abschnitt einfügen:</br></br>Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt setzt sich für die Erhaltung und Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur ein.</br></br>===Erreichbarkeit öffentlicher Verwaltung===</br>Die Verwaltung einzelner Gebietsgliederungen soll für den Bürger möglichst barrierefrei erreichbar sein. Neben der persönlichen Erreichbarkeit, </br>beinhaltet dies auch die Bereistellung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg.</br></br>===Gesundheitswesen===</br>Die medizinische Grundversorgung ist von zentralen öffentlichem Interesse. Daher darf es nicht durch Gewinnstreben dominiert werden. Sie soll und muss daher durch die öffentliche Hand flächendeckend sichergestellt werden. Privatisierungen von Kliniken oder </br>Universitätskliniken lehnen wir ab. </br></br>===Strom-, Gas-, Wasser-, Abwasser- und Telekommunikationsversorgung, Straßen- und Schienennetz===</br>Jeder Bürger und jedes Unternehmen muss gleichberechtigten Zugang zu den Versogungs-, Entsorgungs- und Verkehrsnetzen erhalten. Dazu soll die um sich greifende Privatisierung gestoppt und wenn möglich privatisierte Netze in die öffentliche Hand zurückgeführt werden.</br></br>===ÖPNV===</br>Da der freie Zugang zu Bildung, Wissen, Information, Kultur und Verwaltung gewährleistet sein muss, setzt sich die Piratenpartei Sachsen-Anhalt für einen flächendeckenden ÖPNV ein.</br></br>===Bildung===</br>Der freie Zugang zu Bildung ist den Piraten ein essentielles Anliegen. Die Qualität und Quantität von Bildungseinrichtungen muss flächendeckend sichergestellt werden.muss flächendeckend sichergestellt werden.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Redaktionskommission  + (Der Landesparteitag möge sich dafür ausspr … Der Landesparteitag möge sich dafür aussprechen, dass bis zum nächsten Landesparteitag eine redaktionelle Bearbeitung des Parteiprogramms durchgeführt wird. Dabei soll das Programm und die beschlossenen Positionspapiere - insbesondere die auf dem Landesparteitag 2012.1 neu beschlossenen Punkte - klar und logisch strukturiert, von sprachlichen Mängeln bereinigt und stilistisch einheitlich gestaltet werden. Es dürfen keine inhaltlichen Veränderungen vorgenommen werden.<br></br></br>Die Überarbeitung wird durch eine durch den Vorstand oder den Landesparteitag einberufene Programmkommission in Zusammenarbeit mit den Autoren der betroffenen Programmpunkte durchgeführt.<br></br></br>Das so überarbeitete Programm bzw. Positionspapiere müssen, um Gültigkeit zu erlangen, durch den nächsten Landesparteitag ratifiziert werden. Zu diesem Zweck möge der Landesvorstand die vorgeschlagene Überarbeitung fristgerecht vor dem nächsten Landesparteitag zur parteiinternen Diskussion stellen und einreichen. zur parteiinternen Diskussion stellen und einreichen.)
• RP:Antrag/2013.1/017/Freiwillige Beteiligung am Finanzausgleich  + (Der Landesparteitag spricht sich für einen … Der Landesparteitag spricht sich für einen Finanzausgleich auf Basis des im Bochum abgelehnten Satzungsänderungsantrages SÄA042 aus. Der Landesverband Rheinland-Pfalz wir sich deshalb auf freiwilliger Basis am Finanzausgleich beteiligen. Zu diesem Zweck wird die Hälfte der direkt an den Landesverband gezahlten Mittel aus der Parteienfinanzierung für den Finanzausgleich bereitgestellt.ng für den Finanzausgleich bereitgestellt.)
• HH:Landesparteitag/Anträge/Meinungsbild: Körperliche Unversehrtheit (0001)  + (Der Landesparteitag wird gebeten ein Meinu … Der Landesparteitag wird gebeten ein Meinungsbild zu folgender Fragestellung festzustellen:</br></br>Möchtest du, dass die Piratenpartei folgende Position einnimmt?</br></br>Die Piratenpartei lehnt sämtliche medizinisch nicht notwendigen </br>chirurgischen Eingriffe an Kindern unter 14 Jahren ab. Solche Eingriffe </br>sollten nur mit Einwilligung der betroffenen Person erfolgen, welche von </br>Kindern nicht wirksam erteilt werden kann. Die Piratenpartei setzt </br>sich daher dafür ein, dass solche Eingriffe grundsätzlich verboten und als </br>Körperverletzung strafbar sind.</br></br>Unter diese Regelung fallen beispielsweise Schönheitsoperationen, aber auch </br>Beschneidungen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes wiegt </br>schwerer als die Entscheidungsfreiheit (und im Falle von rituellen </br>Beschneidungen Religionsfreiheit) der Eltern.chneidungen Religionsfreiheit) der Eltern.)
• RP:2020-09-24 - 288 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesschatzmeister, zur Zeit Ingo Höf … Der Landesschatzmeister, zur Zeit Ingo Höft, stellt seine Anschrift als Rechnungsadresse für den Vertrag eines DSL-Anschlusses in der Landesgeschäftsstelle zur Verfügung. Er selbst nutzt den Anschluss nur im Rahmen der üblichen Parteiarbeit in der LGS, wie alle anderen auch. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten ist die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz. Der Vorstand bevollmächtigt Joachim Adomeit den Vertrag abzuschließen.Joachim Adomeit den Vertrag abzuschließen.)
• RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird … Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen."</br>Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung."</br>https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeistersch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister)
• RP:2010-08-15 - 39. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zu … Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zum Preis von max. 500€. (DIN Lang 6-seitig Wickelfalz) Die Fyler können gegen eine Beteiligung von 50% der Kosten von Kreisverbänden erworben werden. Regionalgruppen können die Flyer kostenfrei beziehen. Die Vorlagen werden auf der Koordinationsliste zur Diskussion gestellt und per Umlaufbeschluss beschlossen. (http://www.flyeralarm.com/de/produkte/5389/faltblaetter/135g-bilderdruck-matt/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz)att/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz))
• RP:2018-11-12 - 243 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Baden-Württemberg beantr … Der Landesverband Baden-Württemberg beantragt finanzielle Unterstützung für die Nutzung von OTS zum Versand von Pressemitteilungen für 7 Monate. OTS soll hierbei allen Landesverbänden und dem Bund zur Verfügung gestellt werden und uns im EU-Wahlkampf unterstützen. Der LV RLP wird dies mit zunächst 500 € bezuschussen, wenn BaWü das System federführend betreut.wenn BaWü das System federführend betreut.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Volksabstimmung über Hilfsgelder zur Eurorettung  + (Der Landesverband Bayern der Piratenpartei … Der Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass der Freistaat Bayern im Bundesrat keinen weiteren finanziellen Hilfsprogrammen und keiner weiteren Haftung für andere Staaten der Euro-Zone oder deren Banken zustimmt, ohne dass zuvor das Volk als Souverän in einer Volksabstimmung zugestimmt hat, dass der Staat über die bisher eingegangenen Verpflichtungen hinaus weitere Gelder für die Eurorettung aufwendet oder weitere Haftungsrisiken eingeht.ndet oder weitere Haftungsrisiken eingeht.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Ausweitung des Feiertages "Mariä Himmelfahrt" auf ganz Bayern  + (Der Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass der Feiertag "Mariä Himmelfahrt" am 15. August ein bayernweiter gesetzlicher Feiertag wird.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Durchführung einer separaten Demonstration gegen Genpatente  + (Der Landesverband Bayern möge in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband München eine eigenständige Demonstration gegen Genpatente in München am 26. Oktober organisieren und durchführen.)
• RP:2010-05-30 - 34. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand möge Sebastian Kratz zum Content Admin für die Piraten-RLP website berufen.)
• RP:2012-03-18 - 78. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Harald Gündling und Sebastian Kratz werden als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt.)
• RP:2011-02-21 - 51. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der in Kirchheimbolanden gedrehte Mafia-Piratenwerbespot wird als offizieller Spot der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011 festgelegt und im SWR ausgestrahlt.)
• RP:Antrag/2010.3/X2.1/Keine Stellungnahmen ohne entsprechende Beschlusslage  + (Der Landesverband RLP distanziert sich vom … Der Landesverband RLP distanziert sich vom Vorgehen des Bundesvorstandes und dem Versand von Pressemitteilungen ohne inhaltliche Legitimation aus der Beschlusslage der Piratenpartei. Pressemitteilungen, Stellungnahmen oder Aufrufe zu Demonstrationen, die nicht gedeckt sind vom Parteiprogramm oder Beschlusslage der Piratenpartei, sind nicht vereinbar mit unserem basisdemokratischen Prinzip und daher nicht akzeptabel. Wir fordern den Bundesvorstand auf, bei Pressemitteilungen mehr Sorgfalt walten zu lassen und keine Pressemitteilungen ohne entsprechende Beschlusslage mehr zu versenden. Insbesondere fordern wir den Bundesvorstand auf, Liquid Feedback oder andere Meinungsbilder (z.B. von Parteitagen) nicht zur Legitimation von Pressemitteilungen oder anderen Stellungnahmen heranzuziehen.oder anderen Stellungnahmen heranzuziehen.)
• RP:2016-11-06 - 196 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband RLP erstattet auf Antrag die Fahrtkosten für das RL-Treffen in Kirchheimbolanden am 29.10.2016.)
• RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Piraten, die an vom Vorstand organisierten Treffen mit anderen Organisationen teilnehmen, bei denen die Piratenpartei RLP nach außen vertreten wird,  können dies nur tun, wenn sie bereit sind, in Berichten darüber auch mit Realnamen aufzutreten.)
• RP:2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband RLP möge für die ordnungsgemäße Entsorgung der Wahlplakate aus den letzten Wahlkämpfen ein Budget von erst einmal 1.000€ bereit stellen.)
• RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand der Piratenpartei Rhein … Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Machtmissbrauch und Erpressung zur Durchsetzung politischer Ziele, gleichgültig aus welchem politischen Lager.<br></br>Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese psychische Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.<br></br>Die politische Arbeit einer Partei muss stets ermöglicht werden, ohne von persönlichen Interessen einiger Weniger abhängig zu sein. Den Missbrauch ihrer Einflussmöglichkeiten verurteilen wir deutlich. Was die IT und Verwaltung der Piratenpartei hier versuchen, widerspricht sowohl demokratischen Grundsätzen als auch dem Streikrecht. Wir empfehlen dem Bundesvorstand, die IT- und Verwaltungsinfrastruktur dezentral zu organisieren, um solche Aktionen in Zukunft nicht mehr möglich zu machen.<br></br>Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts, frei von Erpressung und</br>Machtmissbrauch, nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen.<br></br>Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.u auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.)
• RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband überweist 20.000 € auf d … Der Landesverband überweist 20.000 € auf das Konto des Bundesverbandes als Beitrag zum Wahlkampfbudget. Die Überweisung erfolgt mit folgendem Vermerk im Verwendungszweck: "Der Betrag ist ausschließlich zweckgebunden zu verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".u verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum … Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".</br></br>Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.€ pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.)
• Antrag:RLP/2014.3/003/Verzicht auf Gendering von Texten  + (Der Landesverband RLP verzichtet auf das G … Der Landesverband RLP verzichtet auf das Gendering von Texten im Sinne</br>einer Veränderung der Sprache und des Sprachbildes. Das betrifft ein</br>generisches Femininum, das Binnen-i und alle *Formen der Schreibweise</br>einer nicht zugeordneten geschlechtlichen Begriffsbestimmung.neten geschlechtlichen Begriffsbestimmung.)
• RP:2011-05-01 - 56. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit beantrage ich, einen Jugend und Ju … Hiermit beantrage ich, einen Jugend und Junge Piraten Beauftragten für</br>das Land Rheinland Pfalz zu berufen. </br>Die Aufgabe soll unter anderem darin bestehen, die Ansprache an die</br>Jugendlichen zu fördern und in den Untergliederungen dieses Thema weiter</br>zu verbreiten und Kontakte zu knüpfen / zu halten.eiten und Kontakte zu knüpfen / zu halten.)

• RP:Antrag/2013.5/003/Der Landesverband Rheinland Pfalz ist rechtsfähig  + (Der Landesverband Rheinland Pfalz stellt fest, dass er rechtsfähig ist.)

• RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland 1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei.)
• RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Als Vertreter des Landesverbandes Rheinlan … Als Vertreter des Landesverbandes Rheinland-Pfalz für die Marina in Kassel am 28./29. September 2013 werden beauftragt: Britta Werner und Christoph Löhr. Für die Erstattung der Reisekosten dieser Beauftragten wird ein Budget von 250 EUR aus dem Haushalts-Titel Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.entlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.)
• RP:Antrag/2014.2/006/Kein eigenes Grundsatzprogramm für Piraten RP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz besitzt zukünftig kein eigenes Grundsatzprogramm mehr. Das bestehende Programm wird archiviert. Es gilt das Grundsatzprogramm des Bundesverbandes.)
• RP:2013-04-07 - 106. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand verwarnt das Mitglied [Anonymisiert] nach § 9 Absatz 1 der Landessatzung i.V.m. § 6 Absatz 1 der Bundessatzung wegen des Versands einer Pressemeldung. )
• RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es wird für den Wahlkampfauftakt in Berlin bzw. das Pressefrühstück der Spitzenkandidaten ein Reisekostenbudget in Höhe von 475 EUR zur Verfügung gestellt.)
• RP:2013-04-21 - 107. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beschließt, eine Einlad … Der Landesvorstand beschließt, eine Einladung zur Gründungsversammlung des Kreisverbandes Worms für die kreisfreie Stadt Worms unmittelbar vorzubereiten und diese unverzüglich zu versenden, sobald alle Modalitäten, wie z.B. Versammlungsort, oder Versammlungstermin geklärt sind.ort, oder Versammlungstermin geklärt sind.)
• RP:2011-05-16 - 57. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Angebot zur Ausrichtung des Landesparteita … Angebot zur Ausrichtung des Landesparteitags 2011 am 25 und 26.06.2011 im Naturfreundehaus Elmstein - Harzofen. http://www.naturfreundehaus-elmstein.de/viewpage.php?page_id=1</br>Für Samstag ist ein BarCamp geplant - Sonntag findet dann der eigentliche LPT statt</br>Die Räumlichkeiten werden wieder 50 Euro pro Tag kosten</br>Momentan sind noch ca. 20 Betten verfügbar, es besteht allerdings auch die Möglichkeit zu Zelten, Grillmöglichkeit ist ebenfalls vorhanden.</br>Die Einladungen dazu müssten dann diese Woche verschickt werden, Heiko wird dies zusammen mit</br>Ansgar erledigen.o wird dies zusammen mit Ansgar erledigen.)
• RP:2011-12-11 - 70. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband der Piratenpartei lehnt den Mitgliedsantrag vom 16.11.2011 ab.)
• Antrag:RLP/2014.3/010/Statement gegen die Durchführung von Briefabstimmungen  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Pira … Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei fordert den Bundesverband dazu auf, zukünftig keinen Basisentscheid mit Briefabstimmungen durchzuführen.</br></br>Bei der Briefwahl ist nicht nachvollziehbar</br>* wer den Stimmzettel ausfüllt,</br>* ob derjenige zur Abstimmung berechtigt ist,</br>* ob er dabei alleine und unbeeinflusst ist,</br>* ob auf dem Transportweg Manipulationen durchgeführt werden und</br>* ob während der Lagerung der Briefe bis zur Auszählung eine Manipulation ausgeschlossen ist.lung eine Manipulation ausgeschlossen ist.)
• RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand der Piratenpartei Rhein … Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Machtmissbrauch und Erpressung zur Durchsetzung politischer Ziele, gleichgültig aus welchem politischen Lager.<br></br>Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese psychische Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.<br></br>Die politische Arbeit einer Partei muss stets ermöglicht werden, ohne von persönlichen Interessen einiger Weniger abhängig zu sein. Den Missbrauch ihrer Einflussmöglichkeiten verurteilen wir deutlich. Was die IT und Verwaltung der Piratenpartei hier versuchen, widerspricht sowohl demokratischen Grundsätzen als auch dem Streikrecht. Wir empfehlen dem Bundesvorstand, die IT- und Verwaltungsinfrastruktur dezentral zu organisieren, um solche Aktionen in Zukunft nicht mehr möglich zu machen.<br></br>Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts, frei von Erpressung und</br>Machtmissbrauch, nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen.<br></br>Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.u auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.)
• RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz veranstaltet am Sonntag, 26. Februar, ein Barcamp. Hierzu wird umgehend um Beiträge von Piraten und Nicht-Piraten gebeten. Die Beitrags-Ausschreibung und Sammlung übernimmt Christian Hautmann.)
• RP:2016-02-23 - 179. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz fordert … Der Landesverband Rheinland-Pfalz fordert den Bundesvorstand auf, sicher zu stellen, dass die Ergebnisse der "Umfrage zur</br>Antragsbewertung - Bundesparteitages 2016.1" erst nach dem Bundesparteitag ausgewertet werden dürfen. Dienlich wäre zur</br>Sicherstellung dieser Forderung z.B. eine unabhängige Person, oder den Bundesdatenschutzbeauftragten hinzuzuziehen.</br>Bekanntgabe der Ergebnisse vor der Abstimmung auf dem BPT könnte als direkte Beeinflussung gewertet werden und entsprechen nicht den</br>Kriterien, den wir als Partei unseren Mitgliedern anbieten sollten.rtei unseren Mitgliedern anbieten sollten.)
• RP:Antrag/2013.5/002/Beitragseinzug durch den Landesverband  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist und bleibt selbst für den Einzug der Mitgliedsbeiträge zuständig.)
• RP:2011-05-01 - 56. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit beantrage ich, einen Jugend und Ju … Hiermit beantrage ich, einen Jugend und Junge Piraten Beauftragten für</br>das Land Rheinland Pfalz zu berufen. </br>Die Aufgabe soll unter anderem darin bestehen, die Ansprache an die</br>Jugendlichen zu fördern und in den Untergliederungen dieses Thema weiter</br>zu verbreiten und Kontakte zu knüpfen / zu halten.eiten und Kontakte zu knüpfen / zu halten.)
• RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Herr Rechtsanwalt Lipinski wird beauftragt, entsprechend seines Vorschlags mit einer Kostennote von 400 € unser Verfahren gegen das Kommunalwahlgesetz zu erweitern.)
• RP:2013-12-03 - 122. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg wird beauftragt den Landesparteitag 2014.1 am Sonntag, 2. Februar 2014, in Trier auszurichten. Das Budget beträgt 1.000 Euro. Verantwortlicher Ansprechpartner vor Ort ist Thomas Heinen.)
• RP:2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz stellt d … Der Landesverband Rheinland-Pfalz stellt der SG Wahlen zur EU Wahl ab sofort 5.000€ für den Wahlkampf zur Verfügung.</br>Dieser Beschluss greift den erwarteten Beschlüssen, die in der letzten Schatzmeister-Club Runde empfohlen wurde vor.</br>Die Mittel werden der SG zur Verfügung gestellt, wenn der Beschluss zustande kommt, wird der Vorschuss mit dem im Beschluss zu zahlendem Geld verrechnet.</br>Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, kann die SG EU-Wahl das Geld trotzdem für den Wahlkampf nutzen.</br>Das Geld sollte nach dem 4-Augen Prinzip verwaltet werden. Ist das Konto kein Bundeskonto, so bestimmt der Landesverband ein Vorstandmitglied welches zusammen mit Michael Ebner (Beauftragter SG Wahlen) über das Geld verfügen kann.</br>Der Beschluss Nr. 3 vom 26.02.2018 verliert damit seine Gültigkeit.6.02.2018 verliert damit seine Gültigkeit.)
• RP:2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich beantrage im Umlauf den Aufuf „NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten“ Gegen den Naziaufmarsch am 22. November 2014 zu unterstützen. http://remagen.blogsport.de/aufruf/)
• RP:2012-07-04 - 86. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der KV Koblenz möchte für den Landesverban … Der KV Koblenz möchte für den Landesverband Rheinland-Pfalz einen Infostand während des CSD auf dem Münzplatz anmelden, um als Piratenpartei präsent zu sein. Andere Parteien aus Koblenz sind dann auch vor Ort. Dieser kostet Gebühren in Höhe von 75 Euro + Umsatzsteuer. Der Landesverband beauftragt den KV Koblenz den Infostand anzumelden und federführend durchzuführen.anzumelden und federführend durchzuführen.)
• RP:2013-09-03 - 116. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demonstration "Freiheit statt Angst" und bekundet dieses durch eine Registrierung in der Unterstützerliste des Veranstalters: http://blog.freiheitstattangst.de/bundnispartner-2013/)
• RP:2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Landesverband Berlin mit 200 Euro.)
• RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beauftragt Jürgen Grothof den Landesverband als Orgamitglied bei der Organisation der EU-Wahl 2019 zu vertreten. Vertretung macht Bodo.)
• RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine des Bundes veröffentlicht.)
• RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner.)
• RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beschließt die Zusammenarbeit mit der Firma Hetzner zu prüfen und eventuell einen Providerwechsel vorzunehmen.)