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• Antrag:RLP/2017.1/002/Herausnahme des Streaming aus der staatlichen Rundfunkregulierung  + (Der LPT möge beschließen, im RLP-Wahlprogr … Der LPT möge beschließen, im RLP-Wahlprogramm das Kapitel "Open Access in der öffentlichen Verwaltung" um den folgenden Abschnitt zu erweitern: "Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, den bundesdeutschen Rundfunkstaatsvertrag schnellstmöglich derart neu zu fassen, daß jede Art von Streaming über das Internet, auch von über mehrere Tage andauernden und nach einem festen Sendeschema gesendeten Live-Beiträgen, ausdrücklich von den Regelungen des Rundfunkstatasvertrages und eventuellen EU-Regelungen zum Rundfunk freigestellt wird, speziell von Zulassungen, Anmeldungen, Genehmigungen oder Lizenzen. Dies gilt auch, wenn die gestreamten Beiträge von beliebig vielen Personen empfangen und kommentiert werden können." empfangen und kommentiert werden können.")
• Antrag:RLP/2019.1/005/AblehnungDistanzwaffen  + (Der LPT möge beschließen, im RP-Wahlprogra … Der LPT möge beschließen, im RP-Wahlprogramm nach dem Abschnitt "Videoüberwachung" einen neuen Abschnitt "Ablehnung des Einsatzes von Distanzwaffen" mit dem folgenden Text einzufügen:</br>"Wir lehnen den Einsatz von neuen, sogenannten "nicht-tödlichen" Waffen, die auf Distanzen von über einen Meter wirksam eingesetzt werden können (Elektroschocker, Reizgase, Laser, Lichteffekte, Schallkanonen, Gummigeschosse, etc.), bei Polizei und sonstigen Sicherheitsdiensten ab. "Distanz-Elektroimpulsgeräte" (Taser) sollen aus der Liste der gesetzlich erlaubten Polizeiwaffen gestrichen werden."rlaubten Polizeiwaffen gestrichen werden.")
• Antrag:RLP/2023.1/001/Zusammensetzung des Vorstandes  + (Der LPT möge beschließen, in der Landessat … Der LPT möge beschließen, in der Landessatzung den §4.2 [Der</br>Landesvorstand (LVOR) durch den folgenden Text zu ersetzen:</br></br>§4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)</br></br>(1) Der LVOR vertritt den Landesverband vor dem Bundesvorstand und führt</br>alle organisatorischen und politischen Tätigkeiten auf Grundlage der</br>Beschlüsse des Bundesvorstandes, des Bundesparteitages, des</br>Bundesschiedsgerichtes, des Landesparteitages, des</br>Landesschiedsgerichtes und der Ergebnisse von Urabstimmungen durch.</br></br>(2) Der Landesvorstand setzt sich aus mindestens drei Piraten zusammen</br></br>Vorstandsvorsitzender</br>Stellvertretender Vorsitzender</br>Schatzmeister</br></br>(2a) Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und weitere Ämter</br>(Generalsekretär, Poltischer Geschäftsführer, Stellvertreter, Beisitzer)</br>werden durch den LPT festgelegt.</br></br>(2b) Der Vorsitzende und dessen Stellvertreter übernehmen die</br>organisatorische Verantwortung über den Landesverband und vertreten die</br>Interessen des LV gegenüber dem Bundesvorstand. Der Schatzmeister ist</br>für alle Finanzangelegenheiten und die ordnungsgemäße Buchführung</br>zuständig. Der Generalsekretär übernimmt die Verwaltung und Betreuung</br>der Mitglieder. Der politische Geschäftsführer koordiniert die</br>programmatische Entwicklung im Landesverband. Die Aufgaben der</br>Vorstandsmitglieder werden in der Geschäftsordnung des Landesvorstands</br>näher definiert und bei Bedarf ergänzt.</br></br>(2c) Zwei durch den Vorstand gewählte Vorstandsmitglieder bilden die</br>Abstimmungsleitung für die SDMV. Durch Beschluss des Landesvorstands</br>können ihr weitere Piraten angehören.</br></br>(3) Die Mitglieder des LVORs werden von der LMV in geheimer Wahl für die</br>Dauer von maximal 13 Monaten gewählt.</br></br>(4) Die Positionen des Landesvorsitzenden, des stellvertretenden</br>Landesvorsitzenden und des Landesschatzmeisters werden gesondert gewählt.</br></br>(5) Personen, die in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zum LV</br>stehen, sind nicht zur Wahl zuzulassen.</br></br>(6) Der LVOR hat neben den Aufgaben nach Abs. 1 insbesondere folgende</br>Aufgaben:</br>a) den LV nach außen zu vertreten,</br>b) Diskussionen zur programmatischen Weiterentwicklung zu koordinieren,</br>c) seine Geschäfte inkl. Personalverantwortung zu führen,</br>d) die LMV vorzubereiten, einzuberufen und durchzuführen.</br></br>(7) Der LVOR tritt mindestens 4 Mal jährlich zusammen.</br></br>(8) Die Einberufung einer LVOR-Sitzung nach §5.1 soll mindestens eine</br>Woche vor der Veranstaltung erfolgen. Zu regelmäßigen Treffen braucht</br>nicht gesondert eingeladen zu werden.</br></br>(9) Auf Antrag eines Zehntels der Landespiraten kann der Vorstand zum</br>Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden.</br></br>(10) Über die Sitzungen ist ein dokumentenechtes Protokoll zu führen.</br>Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich für alle Landespiraten.</br>Ausnahmen hierzu sind nur nach §5.4 zulässig.</br></br>(11) Der LVOR ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte, mindestens</br>jedoch zwei, der Mitglieder des LVOR anwesend sind. Sie entscheiden mit</br>der einfachen Mehrheit der Anwesenden.</br></br>(11a) Verliert der LVOR dauerhaft die Beschlussfähigkeit, weil weniger</br>als zwei Mitglieder im LVOR verbleiben, müssen die verbleibenden</br>Mitglieder des LVOR unverzüglich eine außerordentliche LMV einberufen,</br>wenn innerhalb der nächsten 3 Monate keine reguläre LMV mit</br>Vorstandswahlen stattfindet. Die verbleibenden Vorstandsmitglieder</br>führen den Landesverband bis zur Wahl das nächsten Vorstandes</br>kommissarisch weiter.</br></br>(12) Der LVOR soll eine freiwillige Person für die Belange des</br>innerorganisatorischen Datenschutzes beauftragen. Diese legt zusammen</br>mit dem Rechenschaftsbericht des LVORs einen Bericht zum Datenschutz</br>vor. Die Person soll eine hohe Sachkenntnis im Bereich Datenschutz</br>aufweisen.</br></br>(13) Der LVOR gibt sich spätestens auf seiner vierten Sitzung eine</br>Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst u.a.</br>Regelungen zu:</br></br>Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung</br>Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder</br>Dokumentation der Sitzungen</br>virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen</br>Form und Umfang des Tätigkeitsberichts</br>Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes</br></br>Im Falle von virtuellen Vorstandssitzungen ist ein Beschluss gültig,</br>wenn die Mehrheit der Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu dem</br>Beschluss in Textform erklärt. Im Falle von fernmündlichen</br>Vorstandssitzungen ist ein Beschluss gültig, wenn die Mehrheit der an</br>der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu dem</br>Beschluss fernmündlich erklärt. In beiden Fällen kann der Vorstand in</br>seiner GO einschränkende Regelungen treffen.Ref</br></br>(14) Der LVOR liefert auf der LMV einen formlosen mündlichen</br>Tätigkeitsbericht ab. Dient die LMV laut vorläufiger Tagesordnung auch</br>der Wahl eines neuen Vorstandes, so liefert der amtierende Vorstand</br>einen schriftlichen Tätigkeitsbericht über seine gesamte Amtszeit ab.</br>Wird außerordentlich ein neuer Vorstand gewählt, so reicht der alte</br>Vorstand zur nächsten LMV den schriftlichen Tätigkeitsbericht nach. Der</br>schriftliche Tätigkeitsbericht umfasst alle Tätigkeitsgebiete der</br>Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen</br>erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied</br>nicht entlastet, so kann die LMV oder der neue Vorstand gegen ihn</br>Ansprüche gelten machen. Ein Vorstand kann nur dann entlastet werden,</br>wenn die LMV vorher seinen schriftlichen Tätigkeitsbericht zur Kenntnis</br>genommen hat. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieses</br>unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand</br>zuzuleiten.</br></br>(15) Scheidet ein Mitglied des LVOR aus diesem aus oder kann anderweitig</br>seinen Aufgaben nicht nachkommen, so beschließt der LVOR die</br>kommissarische Übernahme der betroffenen Aufgaben durch ein anderes</br>Mitglied des LVOR. Fällt der Verhinderungsgrund weg, kann das</br>ursprüngliche Mitglied die Aufgaben wieder übernehmen, sofern es</br>weiterhin Mitglied des LVOR ist.</br></br>(15a) Ist ein Mitglied des LVOR aus diesem ausgeschieden, so ist zur</br>nächsten regulären oder außerordentlichen LMV eine Nachwahl oder Neuwahl</br>anzusetzen.</br></br>(16) Der Landesvorstand erstellt gemeinsam mit dem Landesschatzmeister</br>den Haushalt für den Landesverband.</br></br>(16a) Der Landesvorstand berichtet über den Haushalt auf der darauf</br>folgenden Landesmitgliederversammlung.auf folgenden Landesmitgliederversammlung.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/GO-Antrag nur eine Stimmkarte  + (Der LPT möge beschließen, § 5 Abs. (2) der … Der LPT möge beschließen, § 5 Abs. (2) der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:</br></br>'''Alte Fassung:'''</br></br>(2) Für offene Wahlen und Abstimmungen erhält jeder Stimmberechtigte '''zwei Stimmkarten, die durch Farbe, Symbol und Beschriftung als »Ja« und »Nein« gekennzeichnet sind.''' Bei Abstimmungen wird in einer Abfrage '''gleichzeitig''' nach Ja- und Nein-Stimmen gefragt, '''es ist die jeweils gewünschte''' Stimmkarte zu zeigen. Enthaltungen werden nicht gezählt.</br></br>'''Neue Fassung:'''</br></br>(2) Für offene Wahlen und Abstimmungen erhält jeder Stimmberechtigte '''eine Stimmkarte.''' Bei Abstimmungen wird in einer Abfrage '''nacheinander''' nach Ja- und Nein-Stimmen gefragt, '''bei Zustimmung ist die''' Stimmkarte zu zeigen. Enthaltungen werden nicht gezählt.zeigen. Enthaltungen werden nicht gezählt.)
• Antrag:RLP/2019.1/006/Abschaffung Wahlalter  + (Der LPT möge schließen, das Wahlprogramm i … Der LPT möge schließen, das Wahlprogramm im Kapitel "Mehr Demokratie" wie folgt zu ändern:</br></br>Der Satz "Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit bei Kommunal- und Landtagswahlen wählen dürfen. Die einzige Voraussetzung soll sein, mindestens drei Monate in der Gemeinde bzw. in unserem Bundesland zu leben." wird wie folgt erweitert:</br></br>"Wir wollen, dass alle Menschen - unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Alter - bei Kommunal- und Landtagswahlen wählen dürfen. Die einzige Voraussetzung soll sein, mindestens drei Monate in der Gemeinde bzw. in unserem Bundesland zu leben."inde bzw. in unserem Bundesland zu leben.")
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Keine Erdgasbohrung am Langbürgnersee  + (Der LV Bayern beschließt, dass er sich „Gegen eine Erdgasbohrung am Langbürgnersee in oder unter dem Naturschutzgebiet oder in einer Entfernung von bis zu 3 km Luftlinie von dem Naturschutzgebiet Eggstätt-Hemhofer-Seenplatte“ positioniert.)
• RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Silvan Stein wird beauftragt an der Viprin … Silvan Stein wird beauftragt an der Viprinetschulung am 05./06.11.2015 in Bingen teilzunehmen. Die Reise- und Schulungskosten werden von der Piratenpartei RLP übernommen. Sofern eine weitere Person die Möglichkeit erhält und teilnimmt erhält auch diese die entsprechenden Kosten erstattet. Es wird mit insgesamt maximal 400€ gerechnet.wird mit insgesamt maximal 400€ gerechnet.)
• RP:2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand sichert die Übernahme d … Der Landesvorstand sichert die Übernahme der Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlungen für die Landtagswahl zu. Darunter fallen z.B. Übernahme von Portokosten für den Schriftverkehr mit den jeweiligen Ämtern. Fahrtkosten zu den Ämtern und zu den Orten an denen gesammelt wird. und zu den Orten an denen gesammelt wird.)

• RP:2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP bestellt 5 Fahnen "Junge Piraten" im Wert von 100 Euro.)

• RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LVOR RLP bestellt 3.000 Eiskratzer "Winnipeg" zweifarbig bedruckt http://piratenpartei.wortgewalt.de/images/zweifarbig.png (linkes Motiv). Die Sitzung von Schleswig-Holstein am Dienstag wird noch abgewartet.)
• RP:2020-05-14 - 279 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP beteiligt sich an der Sammelbestellung der Piratenpartei für Schutzmasken. Es wird ein Budget von 1.500€ für wiederverwendbare Masken bereitgestellt. Der Betrag muss im Voraus an den LV Niedersachsen entrichtet werden.)
• RP:2023-03-24 - 348 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (https://redmine.piratenpartei.de/issues/18 … https://redmine.piratenpartei.de/issues/183887</br>Zwei Möglichkeiten:</br>Ja, mit folgenden Wahlmöglichkeiten</br>Wir bezahlen, komplett in 2023, Kosten: 8426,60 €</br>Verteilung auf zwei Jahre, jeweils anteilig zur Hälfte</br>Generelles nein</br>Konsequenz aus C wäre : Europawahl wäre u.U. nicht finanzierbar.</br>Wenn gesteigertes Interesse an Variante Ja mit 1. oder 2. existiert bitte Kommentar anhängen.der 2. existiert bitte Kommentar anhängen.)
• RP:2011-04-03 - 54. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP erstattet den beiden DJs Boris und Martin von CreativeChaos die Anreisekosten zur Open Music Night in Koblenz am 25.03.2011 in Höhe von insgesamt 68,80 EUR.)
• RP:2011-05-16 - 57. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Angebot zur Ausrichtung des Landesparteita … Angebot zur Ausrichtung des Landesparteitags 2011 am 25 und 26.06.2011 im Naturfreundehaus Elmstein - Harzofen. http://www.naturfreundehaus-elmstein.de/viewpage.php?page_id=1</br>Für Samstag ist ein BarCamp geplant - Sonntag findet dann der eigentliche LPT statt</br>Die Räumlichkeiten werden wieder 50 Euro pro Tag kosten</br>Momentan sind noch ca. 20 Betten verfügbar, es besteht allerdings auch die Möglichkeit zu Zelten, Grillmöglichkeit ist ebenfalls vorhanden.</br>Die Einladungen dazu müssten dann diese Woche verschickt werden, Heiko wird dies zusammen mit</br>Ansgar erledigen.o wird dies zusammen mit Ansgar erledigen.)
• RP:2015-04-06 - 157. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Tisch-Flagge, ein Exemplar http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo)
• RP:2021-04-22 - 302 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP schreibt möglichst zeitnah die Stelle eines Wahlkampfkoordinators / Team aus.)
• RP:2015-10-18 - 170. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV RLP unterstützt das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11. in Frankfurt/Main mit 200 €.)
• RP:2011-05-01 - 56. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit beantrage ich, einen Jugend und Ju … Hiermit beantrage ich, einen Jugend und Junge Piraten Beauftragten für</br>das Land Rheinland Pfalz zu berufen. </br>Die Aufgabe soll unter anderem darin bestehen, die Ansprache an die</br>Jugendlichen zu fördern und in den Untergliederungen dieses Thema weiter</br>zu verbreiten und Kontakte zu knüpfen / zu halten.eiten und Kontakte zu knüpfen / zu halten.)
• RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + ( *Der LVor wird die Gelder aus der Parteie … </br>*Der LVor wird die Gelder aus der Parteienfinanzierung nach folgendem Schlüssel aufteilen:</br>**Die Gesamtsumme wird durch Anzahl Mitglieder geteilt. Dieser "Mitgliedsanteil" wird entsprechend an die Untergliederungen verteilt.</br>***100/60*25=42% für den LV</br>***100/60*15=25% für den KV (verbleibt beim LV wenn kein KV vorhanden)</br>***100/60*20=33% für den OV (verbleibt beim KV wenn kein OV vorhanden)</br>**Ist ein Mitglied keinem KV zugeordnet, verbleibt der Betrag beim LV, der davon Rücklagen für spätere KV-Gründungen zu bilden hat.</br>en für spätere KV-Gründungen zu bilden hat. )
• RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das vorhandene Budget von 1.500€ wird durch die Wahlkampforga Bund zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes beim Landesverband RLP abgerufen.)
• RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine des Bundes veröffentlicht.)
• RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (1) Antrag auf Bewilligung eines Budgets zu … 1) Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltungsunterstützung</br>von maximal 1000 Euro. Anteilige Bewilligung nach Gesamtkostenlage.</br>Bezugsgröße 7 % der Kosten der Veranstaltung, nicht mehr als maximales</br>Budget. Nachweis durch Veranstalter, Erstattung nach Vorlage von</br>Ausgabennachweisen in Kopie.</br>2) Erteilung einer Teilnahmebeauftragung für Till Bösche und Thomas Marc Göbel durch den Landesvorstand</br>// Wird vom Antragsteller in: der Landesvorstand schreibt (in bester Tradition des Landesverbandes die Teilnahmebeauftragung bis zum ________ aus.</br>3) Entsendung eines Mitgliedes oder mehrerer Mitglieder des Landesvorstandes. mehrerer Mitglieder des Landesvorstandes.)
• RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Beauftragung gemäß Beschluss Nummer 4 vom 2016-04-03 (siehe Hinweise) wird zurück genommen.)
• RP:2011-01-02 - 48. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV bestellt je 5.000 Stück (Aufkleber … Der LV bestellt je 5.000 Stück (Aufkleber - outdoor - weiß - eckig - 3,5 cm x 10,5 cm) der fünf Vorlagen ( Ab hier beginnt die Privatsphäre - Das schlimmste an Zensur ist xxxx - Der Staat muss draussen bleiben- Bitte keine Werbung einwerfen. (mit Piratenlogo) - Diese Toilette wird aus politischen Gründen videoüberwacht) zu 56.06€itischen Gründen videoüberwacht) zu 56.06€)
• BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-03-13/001  + (Der LV hat durch den Schatzmeister um fina … Der LV hat durch den Schatzmeister um finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung</br> der Teilnahme der Piratenpartei Berlin am CSD 2015 gebeten. Der Unterstützungsbetrag</br> kann auch nach der Anmeldung am 08.06.15 überwiesen werden. </br> Ich schlage eine Unterstützung in Höhe von 150,00 € vor.</br> Teilnahmeschluss für die Abstimmung ist Mittwoch, der 10.06.15.die Abstimmung ist Mittwoch, der 10.06.15.)
• BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2015-06-05/002  + (Der LV hat durch den Schatzmeister um fina … Der LV hat durch den Schatzmeister um finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung</br> der Teilnahme der Piratenpartei Berlin am CSD 2015 gebeten. Der Unterstützungsbetrag</br> kann auch nach der Anmeldung am 08.06.15 überwiesen werden. </br> Ich schlage eine Unterstützung in Höhe von 200,00 € vor.</br> Teilnahmeschluss für die Abstimmung ist Dienstag, der 10.06.15.die Abstimmung ist Dienstag, der 10.06.15.)
• RP:2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV möge 600 € für 2x 3000 Umschläge (E … Der LV möge 600 € für 2x 3000 Umschläge (Einwurf / Rückumschlag mit freiem Porto)</br>für eine Briefkasten-Einwurf-Aktion zur Verfügung zu stellen.</br>Es sollen in einem ansprechend gestalteten A5 Umschlag ein Anschreiben und 2 o 3 UU Formulare sowie ein A5 Rückumschlag (Port zahlt Empfänger) eingetütet werden und in Briefkästen verteilt werden.werden und in Briefkästen verteilt werden.)
• RP:2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand der Piratenpartei ruft alle Mitglieder dazu auf, geeignete und veröffentlichbare Vorschläge oder Kommentierungen zum tagespolitischen Geschehen dem Landesvorstand anzubieten.)
• RP:2017-01-15 - 201 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 2500€ zum Besuch der Marina Kassel für 10 Personen am 27.01.-29.01 zur Verfügung.)
• RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband überweist 20.000 € auf d … Der Landesverband überweist 20.000 € auf das Konto des Bundesverbandes als Beitrag zum Wahlkampfbudget. Die Überweisung erfolgt mit folgendem Vermerk im Verwendungszweck: "Der Betrag ist ausschließlich zweckgebunden zu verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".u verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".)
• RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Betrag der Abschlussrechnung von 357,00 € für das Gutachten gemäß Beschluss #1710111 wird überwiesen.)
• RP:2019-08-12 - 260 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 31.12.2019)
• RP:2017-02-19 - 203 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand erhebt als Organ des La … Der Landesvorstand erhebt als Organ des Landesverbandes Rheinland-Pfalz Klage gegen den Bundesvorstand wegen fortgesetzter Einschränkung der Zuständigkeit für Mitglieder des Landesverbandes und wegen Beschneidung der Rechte des Schatzmeisters für Finanzangelegenheiten der Mitglieder. für Finanzangelegenheiten der Mitglieder.)
• RP:2010-09-05 - 40. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband schließt sich der Fähnchen-Bestellung des Landesverbands Baden-Württemberg an und bestellt 1000 Fähnchen für maximal 100 EUR. Heiko setzt sich diesbezüglich mit dem LV Baden-Württemberg in Verbindung.)