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Archiv:2010/BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2010/Antragsfabrik/Kassenprüfer + (Dem §9b ist ein weiterer Absatz hinzuzufüg … Dem §9b ist ein weiterer Absatz hinzuzufügen. (8) Der Bezirksparteitag wählt mindestens zwei Kassenprüfer für die Zeit bis zum nächsten Parteitag, die den Schatzmeister in ihrer Amtszeit mindestens zweimal prüfen. a) Die Kassenprüfer legen, am Ende Ihrere Amtszeit, dem Parteitag einen Bericht über Ihre Tätigkeit vor. b) Sollten die Kassenprüfer Mängel in der Arbeit des Schatzmeisters festellen, müssen diese dem gesamten Vorstand umgehend mitgeteilt werden. Zusätzlich sind diese in dem Bericht für den nächsten Parteitag mit aufzunehmen.ür den nächsten Parteitag mit aufzunehmen.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/088 + (Den Bereich Kultur im LQFB Bereich einbauen, übliche Regelwerke.)
RP:2010-10-03 - 42. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Den teilnehmenden Schatzmeistern wird der Reisekostenzuschuss für die Fahrt zum Landesfinanzausschuss in Hermeskeil am 09.10.2010 gewährt und bei Geltendmachung nach stattfinden des Landesfinanzausschusses ausgezahlt.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/205 + (Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Deutschland gegen den Beschluss zum 5. Änderungsgesetz des Europawahlgesetzes in den Organstreit eintritt und der Bundesvorsitzende zur Alleinvertretung in dem Verfahren berechtigt ist.)
RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz legt sein Veto gegen den Bundesvorstandsbeschluss http://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 ein.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP + (Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die … Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen.Begründung: Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite.Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben.Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Öffentliche sanitäre Anlagen + (Der Landesparteitag möge beschließen, das … Der Landesparteitag möge beschließen, dass im Wahlprogramm im Abschnitt Infrastrukturmonopole der nachfolgende Unterabschnitt eingefügt wird:"'''Öffentliche sanitäre Anlagen'''Viele Menschen, insbesondere Senioren und Kinder, benötigen häufig schnell und ohne Einschränkungen zugängliche Sanitäranlagen. Vor allem in Innenstädten und auf Raststätten wurden und werden öffentliche Einrichtungen jedoch privatisiert, geschlossen, unzugänglich gemacht oder demontiert. Privatisierte Anlagen stehen unter wirtschaftlichem Druck und gestalten den Zugang entsprechend hochpreisig, was viele Menschen von der Nutzung abhält.Der öffentliche Zugang zu Toiletten und anderen Sanitäranlagen muss an allen Stellen mit entsprechendem Publikumsverkehr sichergestellt sein. Öffentlicher Zugang bedeutet dabei, dass die Nutzung der Einrichtungen kostenfrei oder gegen nur geringes Entgelt möglich sein muss. Entsprechende Infrastruktur ist von den für die jeweiligen Bereiche zuständigen Stellen sicherzustellen. Für die Erfüllung dieser Regelung können durchaus Handels- und Dienstleistungsbetriebe vor Ort miteinbezogen werden, wenn diese sich zum undifferenziertem Zulassen des Zugangs verpflichten. Dies ist von den zuständigen Stellen zu fördern. Die teilnehmenden Betriebe müssen kostendeckende Erstattungen erhalten, damit der Zugang zu diesen Anlagen nicht mit der Verpflichtung zum Konsum in den Betrieben einhergeht oder andernfalls von der Kulanz der Besitzer abhängt."alls von der Kulanz der Besitzer abhängt.")
RP:Antrag/2010.1/Top18/TesteinführungLiquidFeedback + (Der Landesparteitag möge die testweise Einführung von Liquid Feedback beschließen und den Vorstand beauftragen, die dazu notwendigen Schritte durchzuführen oder durchführen zu lassen.)
RP:2019-06-10 - 257 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband RLP stellt einen Beitra … Der Landesverband RLP stellt einen Beitrag von 200 Euro zu Verfügung für die Teilnahme am CSD "Sommerschwüle" in Mainz. 100 Euro sind zweckgebunden für die Anmeldung eines Infostandes auf der Sommerschwüle zugunsten des Verein Schwuguntia http://www.sommerschwuele.de/standanmeldung/index.html . Ein Budget von bis zu 100 Euro wird zur Bestellung von Materialien für den CSD bewilligt.ung von Materialien für den CSD bewilligt.)
RP:2011-06-19 - 59. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der erste Satz im zweiten Absatz im Kapite … Der erste Satz im zweiten Absatz im Kapitel Umlaufbeschlüsse lautet: "Umlaufbeschlüsse werden schnellstmöglich auf der Koordinations-Mailingliste veröffentlicht sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes." http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#Umlaufbeschl.C3.BCsseDieser Satz soll durch folgende zwei Sätze ersetzt werden: "Umlaufbeschlüsse werden auf der Koordinations-Mailingliste abgestimmt. Sie benötigen wie normale Beschlüsse eines Wortlautes." wie normale Beschlüsse eines Wortlautes.")
RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag entweder am * 09.12.17 * 10.12.17 * 16.12.17 * 17.12.17 aus. Abgabetermin ist leider auf Grund der Einladungsfristen und Weihnachtstage schon der 01.11.2017.)
RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen Atomkraft am 25.11. in Berg/Pfalz auf.)
Benutzer:Das-leben-ist-schoen/Permanente Antragsfabrik Modifikationen + (Ein Vergleich mit anderen weltweit agieren … Ein Vergleich mit anderen weltweit agierenden öffentlich-rechtlichen Anstalten zeigt, dass die Gebühren um 30 Prozent gekürzt werden können. Spätere Anpassungen der Gebühren sollen lediglich dem Erhalt der Qualität dienen. Eine mittelfristig geplante Kürzung der Gebühren ist ohne Kündigungen durchführbar. Ein angekündigter Kapitalentzug würde bisher ungenutzte Rationalisierungsschritte erzwingen und weiteren, notwendigen Reformwillen innerhalb des ÖRR wecken.Weiterhin soll auf Werbeeinnahmen, Sponsoring und Product Placement vollständig verzichtet werden. Die Werbeeinnahmen haben keinen wesentlichen Anteil an der Finanzierung. Die Sender könnten das Programm ohne Rücksicht auf mögliche Interessenskonflikte gestalten. Die Nutzer wären für werbefreie Sendungen dankbar.Hohe Einnahmen sind weder Voraussetzung noch die Garantie für eine qualitativ hochwertige Grundversorgung. Eine Senkung der Kosten des ÖRR würde aber die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen. die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - Teil 4 - Strukturen verschlanken und fokussieren + (Der ÖRR ist aktuell nach Sendern organisi … Der ÖRR ist aktuell nach Sendern organisiert: ARD, ZDF, DLF, die Dritten und diverse digitale Kanäle. Dadurch ist der ÖRR breit gefächert, er ist für eine Grundversorgung jedoch überdimensioniert.Hieraus ergibt sich die Forderung nach einer massiven Reduktion der Senderanzahl. Für den Auftrag der Grundversorgung reichen auch weniger Sender völlig aus. Die frei werdenden Kapazitäten, Mitarbeiter und Equipment, können bei den verbliebenen Sendern zur Erhöhung der Qualität und Verfügbarkeit eingesetzt werden. Die Kosten sinken.Zusätzlich sollen die Redaktionen nicht mehr nach Sendern, sondern nach inhaltlichen Themenfeldern organisiert werden. Das Führungspersonal ist dann nicht mit dem Tagesgeschäft eines ganzen Senders beschäftigt, sondern kann sich auf die Inhalte eines Themengebiets konzentrieren (z.B. Nachrichten). Durch die Spezialisierung wird die Qualität der Inhalte steigen und gegenseitige Beeinflussung der Sparten werden reduziert. Eine zusätzliche eigenständige Organisation hat ausschließlich für die Publizierung der Inhalte zu sorgen (TV, AM/FM, Internet).r Inhalte zu sorgen (TV, AM/FM, Internet).)
Antrag:RLP/2014.4/001/Teilstreichung Satzung §4.2 (2a) + (Der 2. Satz in Satzung §4.2 (2a) wird ersa … Der 2. Satz in Satzung §4.2 (2a) wird ersatzlos gestrichen. vorher: ''Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und weitere Ämter werden durch den LPT festgelegt. Die endgültige Anzahl der Vorstandsmitglieder muss ungerade sein.'' nachher: '''Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und weitere Ämter werden durch den LPT festgelegt.''' Auf die zwingende Festlegung einer ungeraden Anzahl an Vorstandsmitgliedern wird verzichtet.er ungeraden Anzahl an Vorstandsmitgliedern wird verzichtet.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/stellvertretender Schatzmeister + (Der Absatz 1 des § 9a, Abschnitt A wird er … Der Absatz 1 des § 9a, Abschnitt A wird ergänzt um "der stellvertretende Schatzmeister," und heißt dann im neuen Wortlaut:<div style="border: 1px solid #ffffff; background-color:#ffffff; padding: 5px; margin:5px; float:">(1) 1Dem Vorstand gehören acht Piraten an: 2Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der politische Geschäftsführer, der Schatzmeister, der stellvertretende Schatzmeister, der Generalsekretär und zwei Beisitzer.</div>vertretende Schatzmeister, der Generalsekretär und zwei Beisitzer.</div>)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/Paragraph9a + (Der Absatz 1 des §9 soll in Zukunft wie fo … Der Absatz 1 des §9 soll in Zukunft wie folgt lauten:(1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden und optional dessenStellvertreter,dem Schatzmeister und optional dessen Stellvertreter,und optional dem politischen Geschäftsführer und optional dessenStellvertreter,und dem Generalsekretär und optional dessen erstem, undoptional zweitem Stellvertreter sowie optional einen oder mehrereBeisitzer.(2) Vor einer Neuwahl des Vorstands legt der Parteitag die Anzahl undÄmter für die Neuwahl fest. Trifft die Versammlung keine Wahl werden mindestens Vorsitzender, Schatzmeister undGeneralsekretär gewählt.entsprechende Absätze des Paragraphen 9 rücken nach unten aus 2 wird 3 usf.phen 9 rücken nach unten aus 2 wird 3 usf.)
Antrag:RLP/2016.1/006/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen + (Der Absatz: "Wer aus seiner Heimat vor Ver … Der Absatz: "Wer aus seiner Heimat vor Verfolgung, Diskriminierung oder Gewalt flieht, muss in Europa Asyl erhalten können. Dieser Grundsatz darf nicht beschränkt werden. Wir wollen diesem Menschenrecht wieder seine volle Bedeutung zukommen lassen.", soll wieder als einführender Absatz dem Abschnitt Einwanderungspolitik vorangestellt werden.Einwanderungspolitik vorangestellt werden.)
HH:Landesprogramm/Anträge/Änderung: Ablehnung von nicht-tödlichen Waffen bei Polizei, Polizeiorganen und Sicherheitsdiensten + (Der Abschnitt "Ablehnung von nicht-tödlich … Der Abschnitt "Ablehnung von nicht-tödlichen Waffen bei Polizei, Polizeiorganen und Sicherheitsdiensten" im Wahl-/Landesprogramm wird folgendermaßen geändert: : Die Piratenpartei Hamburg lehnt den Einsatz von neuen, sogenannten "nicht-tödlichen" Waffen, die auf Distanzen von über einen Meter wirksam eingesetzt werden können (Elektroschocker, Reizgase, Laser, Lichteffekte, Schallkanonen, Gummigeschosse, etc.), bei Polizei und privaten Sicherheitsdiensten ab. Eine Erprobung im Einsatz als erster Schritt zu ihrer Einführung ist ebenfalls abzulehnen. "Distanz-Elektroimpulsgeräte" (Taser) sollen aus der Liste der gesetzlich erlaubten Polizeiwaffen gestrichen oder zumindest Spezialeinheiten vorbehalten und juristisch als Schusswaffe eingestuft werden.istisch als Schusswaffe eingestuft werden.)
NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2022-04-20 - Protokoll Vorstand Bonn + (Der Abschnitt "Aufgabenverteilung" in der … Der Abschnitt "Aufgabenverteilung" in der Geschäftsordnung des Vorstands wird durch folgende Fassung ersetzt* Kontakt Finanzamt: Schatzmeister* Vertretung der Partei: Vorsitzende* Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Einladung mit dem letzten Protokoll, Sitzungsleitung rotierend, Vorsitzende* Führung der laufenden Geschäfte: Vorsitzende, Schatzmeister (lt. Satzung)* Mitgliederverwaltung: 1. Vorsitzender, Schatzmeister, stellv. Schatzmeister* Einberufung der Mitgliederversammlung: Vorsitzende* Finanzplanung, Buchführung, Spendenwesen: Schatzmeister* Controlling, Steuerberater: Schatzmeister, Kassenprüfer* Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Pressesprecher, Vorsitzende* Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Vorsitzende* Protokolle, Berichte, Dokumentation aufbewahren: Christoph Grenz* IT: Christoph, zusätzlich Beauftragter Bernhard* Postfach: Jens* Veranstaltungsplanung: Jens, StefanJens * Veranstaltungsplanung: Jens, Stefan)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Fracking differenziert betrachten + (Der Abschnitt "Fracking" des Wahlprogramms … Der Abschnitt "Fracking" des Wahlprogramms wird durch den nachfolgenden Text ersetzt."'''Ablehnen von Fracking mit Chemikalien'''Die Piraten Rheinland-Pfalz lehnen Hydraulic Fracturing (kurz Fracking) als Gas- und Ölfördermethode ab. Hierbei werden unter hohem Druck zahlreiche, zum Teil hochtoxische Stoffe, in den Boden gepumpt. Die unkontrollierte Ausbreitung in den verschiedenen Erdschichten birgt große Risiken für Boden und Grundwasser und somit für uns und zukünftige Generationen.Für Fracking ohne Chemiekalien, wie es beispielsweise bei Brunnenbohrungen zur Steigerung der Wassermenge eingesetzt wird, fordern wir vor der Bohrung eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Bohrung selbst muss laufend von einem unabhängigen Geologen in einem vorgegebenes Prüf- und Überwachungsverfahren kontrolliert werden."berwachungsverfahren kontrolliert werden.")
HH:Landesprogramm/Anträge/Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Inhalte / Depublizieren (0001) + (Der Abschnitt '''Depublizieren wieder absc … Der Abschnitt '''Depublizieren wieder abschaffen''' aus dem bisherigen Wahlprogramm des LV Hamburg soll aus dem Kapitel '''Digitale Gesellschaft''' ans Ende des neuen Abschnitts '''Bereitstellung von öffentlich-rechtlichen Inhalten''' im neuen Kapitel '''Öffentlich-rechtlicher Rundfunk''' verschoben werden.rechtlicher Rundfunk''' verschoben werden.)
Antrag:RLP/2016.1/002/Abschnitt Sozialpolitik ins wahlprogramm einfügen + (Der Abschnitt Sozialpolitik soll wieder in unser Wahlprogramm eingefügt werden)
RP:Antrag/2012.2/008-ZA15/verpflichtendes letztes Kindergartenjahr + (Der Abschnitt [[RP:AG_Bildung/Antraege/Basiskonzept#2a3:_Schwerpunkte02a3|Bildung -> Bildungssystem -> Vorschulische Bildung -> Schwerpunkte]] … Der Abschnitt [[RP:AG_Bildung/Antraege/Basiskonzept#2a3:_Schwerpunkte02a3|Bildung -> Bildungssystem -> Vorschulische Bildung -> Schwerpunkte]] des Wahlprogramms wird geändert in:Bereits im Vorschulalter sollte ein besonderer Schwerpunkt auf der Förderung von sozial benachteiligten Kindern liegen. Gerade Kindertagesstätten in „Brennpunktbezirken“ sollten sowohl beim Personal und dessen Aus- und Weiterbildung sowie bei der räumlichen Ausstattung (z.B. Küchen) und den pädagogischen Bedarfsmaterialien verstärkt berücksichtigt werden. Das letzte Kindergartenjahr soll für alle Vorschulkinder verpflichtend sein.hr soll für alle Vorschulkinder verpflichtend sein.)
HH:Wahlprogramm/Anträge/Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten: Erweiterung um Konzessionsverträge + (Der Abschnitt des Parteiprogramms "Freier … Der Abschnitt des Parteiprogramms "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten" wird wie folgt geändert::NEU: Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass alle durch öffentlichen Stellen erzeugten oder mit Hilfe öffentlicher Förderung oder im Rahmen von Konzessionsverträgen der öffentlichen Hand an private und öffentliche Unternehmen entstanden Inhalte der breiten Öffentlichkeit frei zugänglich gemacht werden.:ALT: Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass möglichst alle durch öffentlichen Stellen erzeugten oder mit Hilfe öffentlicher Förderung entstanden Inhalte der breiten Öffentlichkeit frei zugänglich gemacht werden.ntlichkeit frei zugänglich gemacht werden.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Beitragsermäßigung II + (Der Abschnitt zum Mitgliedsbeitrag in der … Der Abschnitt zum Mitgliedsbeitrag in der Satzung wird ergänzt um folgende Regelung:<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(9) Mitglieder ohne Einkommen und solche, die für das Entrichten eines Mitgliedsbeitrags auf die Zustimmung gesetzlicher Vertreter angewiesen wären, bleiben beitragsfrei.</div>er angewiesen wären, bleiben beitragsfrei.</div>)

RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SÄA#Antrag RLP + (Der Abschnitt „Fraktionsgruppe“ wird aus der Satzung gestrichen.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP + (Der Abschnitt „Fraktionsgruppe“ wird aus der Satzung gestrichen.)

RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SOA#Antrag RLP + (Der Antrag wird in Modulen abgestimmt. Mo … Der Antrag wird in Modulen abgestimmt.Modul 1: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Zusammenarbeit mit 'Bündnis90/Die Grünen' zu beginnen.Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion lautet 'Fraktion PIRATEN'.Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion wird zwischen den Fraktionsmitglieder abgestimmt, enthält jedoch nicht nur 'PIRATEN'.timmt, enthält jedoch nicht nur 'PIRATEN'.)
RP:Antrag/2012.1/S10/Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5) + (Der Antrag wurde auf dem LPT 2012.1 nicht … Der Antrag wurde auf dem LPT 2012.1 nicht behandelt''Ersetzen des Punktes § 4.4 (4) bisher:''(4) Die Einberufung von Gründungsversammlungen der nächstuntergeordneten Gliederungen richtet sich nach §5.1 dieser Satzung. Sie soll mindestens 2 Wochen vor der Veranstaltung erfolgen.''durch''(4) Die Gründung der untergeordneten Gliederungen richtet sich nach folgender Vorgehensweise:* Die gründungswilligen Piraten haben ihren Gründungswillen dem Landesvorstand schriftlich mitzuteilen. Dazu müssen mindestens drei Piraten die Gründung unterstützen und es muss ein Ansprechpartner benannt werden, welcher die Gründung maßgeblich organisiert.* Zum Zeitpunkt der Gründung einer untergeordneten Gliederung der PIRATEN Rheinland-Pfalz müssen der zukünftigen Gliederung mindestens zehn akkreditierungsfähige Piraten angehören.*Die aktuelle Mitgliederzahl der betreffenden Gliederung wird den gründungswilligen Piraten auf Anfrage, durch den Landesvorstand mitgeteilt.*Der Landesvorstand informiert die Piraten, die zukünftig der Gliederung angehören werden, schriftlich oder per E-mail über die Gründungsbestrebungen. Ab dem Zeitpunkt der Ankündigung haben die gründungswilligen Piraten sechs Monate Zeit, die Gliederung zu gründen.*Die gründungswilligen Piraten sollen die Mitwirkung an der Gründung allen betroffenen Piraten ermöglichen. Vor der Gründung müssen die gründungswilligen Piraten mindestens ein Treffen zum Thema Gründung abhalten. Auf der Tagesordnung dieses Treffens soll das generelle Vorgehen, mögliche Gründungstermine, Satzungsentwürfe, GO-Entwürfe besprochen werden. Außerdem können sich die möglichen Vorstandskandidaten den zukünftigen Mitgliedern des Gebietsverbands vorstellen.* Der Termin für die Gründung des Kreisverbandes soll durch eine Umfrage an die betroffenen Piraten festgelegt werden. Die Einladung zur Gründung des Kreisverbandes richtet sich nach §5.1 dieser Satzung. Sie sollte aber mindestens 2 Wochen vor der Veranstaltung durch den Landesvorstand erfolgen.''Aufnahme von Punkt §4.4 (5) in die Satzung''(5) Für Abweichungen von einzelnen Punkten aus §4.4 (4) ist die schriftliche Zustimmung des LVORs notwendig. Diese ist in das Gründungsprotokoll der zu gründenden Gliederung aufzunehmen. der zu gründenden Gliederung aufzunehmen.)
RP:Antrag/2012.2/025/Durchführung dezentraler Landesparteitag + (Der Antragsteller wünscht eine Bearbeitung des folgenden Antrages beim LPT. Der Landesparteitag möge beschließen: Der nächste Landesparteitag der Piraten RLP wird als dezentraler Parteitag ausgeschrieben.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/105 + (Der Antragstext ist hier zu finden: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5161.html)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offenlegung der Interna Teil 2 + (Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass - … Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass - der BPT bis zum nächsten BPT Einsicht und Kenntnisnahme über alle Interna bekommt, die je zur Verschlussache erklärt wurden und- alle ehemaligen Vorstandsmitglieder (Bund und Land) den aktuellen Bundesvorstand bei der Aufarbeitung und Aufbereitung der Verschlusssachen aktiv unterstützen, soweit sie mit den jeweiligen Interna zu tun hatten. mit den jeweiligen Interna zu tun hatten.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offenlegung Interna + (Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass - … Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass - nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung zu Verschlusssachen erklärte Interna von diesem Status befreit werden.- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung die Verschwiegenheit über Verschlusssachen nicht mehr zu wahren ist,Verschlusssachen nicht mehr zu wahren ist,)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Streichen von Interna + (Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass [htt … Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_4_-_Rechte_und_Pflichten_der_Piraten § 4 Absatz 2 der Bundessatzung - 1 Abschnitt A: Grundlagen] gestrichen wird:<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(2) Interna können per mehrheitlichem Beschluss als Verschlusssache deklariert werden. Über Verschlusssachen ist Verschwiegenheit zu wahren. Verschlusssachen können per mehrheitlichem Beschluss von diesem Status befreit werden.</div>eschluss von diesem Status befreit werden.</div>)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anerkennung des KV Bonn als basisdemokratisches Plenum in Bonn zur Entscheidungsfindung bei kommunalpolitischen Fragen + (Der BPT möge beschliessen, den durch die M … Der BPT möge beschliessen, den durch die Mitgliederversammlung Bonn am 10.04.2010 gegründeten Kreisverband Bonn als "basisdemokratisches Plenum in Bonn zur Entscheidungsfindung bei kommunalpolitischen Fragen" im Sinne des von der Landesmitgliederversammlung NRW 2010.2 beschlossenen Antrags anzuerkennen.2010.2 beschlossenen Antrags anzuerkennen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anerkennung des Kreisverbandes Bonn + (Der BPT möge beschließen, den Kreisverband Bonn als Teil der Piratenpartei Deutschland mit allen Rechten und Pflichten nach Bundessatzung anzuerkennen.)
Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/191 + (Der BPT2014.1 findet in KW1/2 in Bochum statt)
RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt das Pressetreffen des Bundes in Weimar am 24., 25. und 26. April 2015 mit einem Betrag von 200€.)
RP:2010-04-11 - 31. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich würde gerne als Transparenzbeauftragte … Ich würde gerne als Transparenzbeauftragter fungieren und dabei folgende Tätigkeiten übernehmen:* Protokollführung und Bearbeitung (PDF-Erstellung Versand an die RLP-Liste)* Protokollaufbewahrung* Weiterleitung von öffentlichkeitsrelevanten Themen der Vorständeliste und der Vorstands-E-Mail-Adresse an die dafür relevanten Listen* Weiterleitung von Transparenz betreffenden Anträgen/Anfragen an die entsprechenden Gliederungen* Ansprechpartner für anonyme Anträge an den Vorstand* Ansprechpartner für anonyme Anträge an den LPT* Statusüberprüfung der Umsetzung von entschiedenen Anträgen und regelmäßige Berichterstattungen* Strukturierung und Aktualisierung des Wikis im Bezug auf die innerparteiliche TransparenzDie Lagerung der Protokolle wird bei der Vorsitzenden aus dem Aufgabenbereich entferntsitzenden aus dem Aufgabenbereich entfernt)
RP:2010-04-18 - 32. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich würde gerne folgende Tätigkeiten übern … Ich würde gerne folgende Tätigkeiten übernehmen:* Planung und Koordination von landesweiten Aktionen,* Vertretung der Mitglieder gegenüber dem LVOR,* Koordination eines Landes-Newsletters,* Verwaltung und Zuteilung von Werbematerial und sonstigen Materialien,* Ansprechpartner bei Fragen zur Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen und Landeslisten zur Landtagswahl 2011.en und Landeslisten zur Landtagswahl 2011.)
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-09-17 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP + (Der Beschluss #05 vom 18.06.2014 ("CRM-Zugang Yoga") wird aufgehoben.)
RP:Antrag/2014.1/004/keine Rechtsfähigkeit des LV + (Der Beschluss 2013.5/003 der SDMV-Abstimmung vom 09.10.2013 wird für ungültig erklärt<s>, weil er auf einem unzulässigen Antrag beruht</s>. Er erfordert eine Änderung der Satzung und die kann bei einer SDMV nicht beschlossen werden.)
RP:2016-08-21 - 191 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird beantragt, die Kosten von maximal 5.800,00 € für Wahlwerbung im Berliner Fenster und für einen 14 tägigen Wahlwerbespot in der Berliner U-Bahn nach Rechnungsvorlage zu erstatten.)
RP:2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Wei … Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-08-21_-_191_Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt an die Privatadresse des Schatzmeisters.t an die Privatadresse des Schatzmeisters.)
RP:2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Die Bestellung zu einem Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz wird ausgeschrieben.)
RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es wird für die Plakate ein Budget von 12.000€ bereit gestellt. Für dies Budget können ca. 3.500 - 5.000 Plakate plus Kabelbinder gekauft werden.)
RP:2022-03-10 - 323 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Wei … Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-08-21_-_191_Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt an die Privatadresse des Schatzmeisters.t an die Privatadresse des Schatzmeisters.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04062014#Antrag RLP + (Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Daniel Häni im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€.)
RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Herr Rechtsanwalt Lipinski wird beauftragt, entsprechend seines Vorschlags mit einer Kostennote von 400 € unser Verfahren gegen das Kommunalwahlgesetz zu erweitern.)
RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Es werden folgende Beauftragungen durch de … Es werden folgende Beauftragungen durch den Vorstand vorgenommen:* Roman Schmitt als stellvertretender Pressesprecher* Gerd Hucke als Materialwart* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse (kontakt@piraten-rlp.de)* Britta Werner als Ideen-Koordinatorin** Ergänzung der Stellenausschreibung von Ingo: "Die Zuständigigkeit im Landesvorstand ist dem politischen Geschäftsführer zugeordnet." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Ideen-Koordinator#Stellenbeschreibung* Silvan Stein als Streaming-Beauftragter * Silvan Stein als Streaming-Beauftragter)
RP:2012-09-20 - 91. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Vorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz lässt innerhalb der nächsten drei Monate ein neues Logo für den Landesverband erstellen und führt dies in allen verfügbaren Medien ein.)