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Liste der Ergebnisse

• Das Budget für die Wahlkampfhilfe im Saarland wird auf Wahlkampfhilfe im zurückliegenden Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen ausgeweitet. Weiterhin wird, wenn ein Reisekostenantrag plausibel und glaubhaft ist, auf die Bestätigungsunterschrift verzichtet.  +
• Der Beschluss, einen Satelliten-Internet-Anschluss für den Landesverband zu nutzen, wird auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Kosten betragen 59,95 EUR pro Monat bzw. 719,40 EUR im Jahr.  +
• Der Landesvorstand beschließt für Veransta … Der Landesvorstand beschließt für Veranstaltungen, auf denen die Parteitagshardware eingesetzt wird, Rückstellungen zu bilden. Die Rückstellung beträgt:</br>* LPT/Barcamp (Pauschal) 250 €</br>* Andere Veranstaltungen des LV (Pauschal) 150 €</br>* Veranstaltungen von Untergliederungen (Nutzung SAT Stream)  25 €</br>* Veranstaltungen von Untergliederungen (Nutzung WLAN Equip.)  25 €</br>* Veranstaltungen von Untergliederungen (Nutzung LAN Equip.)  50 €</br>* Veranstaltungen außerhalb des LV werden wie Veranstaltungen von Untergliederungen gehandhabt.</br>Die Beträge stellen nur eine interne Kalkulationsgrundlage dar und werden den Gliederungen NICHT weiterberechnet. Bei Landesveranstaltungen ist der Rückstellungsbetrag max. so hoch wie das nicht aufgebrauchte Restbudget der Veranstaltung, mindestens jedoch 100 €. Das Budget summiert sich bis zur Nutzung auf. Über die Verwendung des Budgets innerhalb des bereiches Technik entscheidet der LVor auf Antrag. In begründeten Fällen hat der Schatzmeister oder die Mehrheit des Vorstandes Vetorecht gegen die Erhöhung oder die Nutzung. Der Landesfinanzausschuss kann das Budget ganz oder teilweise wieder freigeben oder zu anderen Zwecken umwidmen.reigeben oder zu anderen Zwecken umwidmen.  +
• Der obige Beschluss zum Budget Technik wird rückwirkend zum 1.1.2012 gültig. Die angefallenen Beträge werden vom Schatzmeister aufsummiert und zurückgestellt.  +
• Es werden folgende Beauftragungen durch de … Es werden folgende Beauftragungen durch den Vorstand vorgenommen:</br>* Roman Schmitt als stellvertretender Pressesprecher</br>* Gerd Hucke als Materialwart</br>* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse (kontakt@piraten-rlp.de)</br>* Britta Werner als Ideen-Koordinatorin</br>** Ergänzung der Stellenausschreibung von Ingo: "Die Zuständigigkeit im Landesvorstand ist dem politischen Geschäftsführer zugeordnet." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Ideen-Koordinator#Stellenbeschreibung</br>* Silvan Stein als Streaming-Beauftragter * Silvan Stein als Streaming-Beauftragter  +
• Es wird beantragt, dass folgendes Verfahre … Es wird beantragt, dass folgendes Verfahrensverzeichnis für den</br> Landesverband beschlossen wird:</br> == Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle ==</br></br> Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz</br> Postfach 20 12 51, 56012 Koblenz</br></br> Vertreten durch den Vorsitzenden Heiko Müller.</br></br> == Vorstand ==</br></br> Heiko Müller, Klaus Brand, Lars Matti, Werner Brummer, Ingo Höft,</br> Benjamin Braatz, Vincent Thenhart</br></br> == Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung ==</br></br> Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz (im</br> folgenden Piratenpartei) ist eine politische Partei nach GG Art. 21.</br></br> Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und der politischen Tätigkeit</br> verwendet (erhebt, verarbeitet und nutzt) die Piratenpartei Daten.</br></br> == Beschreibung der betroffenen Personengruppen ==</br></br> Mitgliederdaten und Daten von Interessenten, Spendern und</br> Geschäftspartnern, sofern diese zur Erfüllung des oben genannten Zweckes</br> erforderlich sind. Diese sind die nachfolgend im wesentlichen</br> aufgeführten Daten bzw. Datenkategorien.</br></br>Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und parteiinternen Organisation:</br>Mitglieder: Adressdaten, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum und Kontodaten</br>im Rahmen der Mitgliederverwaltung</br> Spender: Adress- Konto- und Spendendaten</br> Geschäftspartner: Adressdaten, Bestelldaten sowie für die Abwicklung</br> von Lieferungen notwendige Daten (bspw. USt.-ID, Steuer- und Kontonummer)</br></br> Im Rahmen der öffentlichen politischen Tätigkeit:</br> Interessenten und Mitglieder: Kontaktdaten wie E-Mailadressen und</br> Textbeiträge auf Mailinglisten, im Wiki und ähnlichen</br> Kommunikationssystemen; die Daten werden von dieser Personengruppe</br> selbst in diese Systeme eingepflegt. IP-Adressen werden im Rahmen der</br> Webseiten-Statistik, sowie in Zugriffs-, Fehler- und Sicherheitsprotokollen</br> der Kommunikationssysteme erfasst.</br></br> == Empfänger oder Kategorien von Empfängern der Daten ==</br></br> Die Daten der Mitglieder, Interessenten, Spender und Geschäftspartner</br> werden im Regelfall nur den zuständigen Vorstandsmitgliedern und deren</br> Erfüllungsgehilfen mitgeteilt. Beim Vorliegen eines berechtigten</br> Interesses werden sie auch weiteren Funktionsträgern (beispielsweise den</br> Parteischiedsgerichten und Kassen- und Rechnungsprüfern) mitgeteilt.</br> Mitgliedsdaten werden gegebenenfalls an über- und untergeordnete</br> Gliederungen übermittelt soweit von Satzung und PartG vorgesehen oder</br> vorgegeben. Daten von Spendern werden ggf. an den Bundesverband</br> übermittelt, soweit vom PartG vorgeschrieben. Des Weiteren werden Spender ab</br> einer von einem Parteitag im Vorhinein festgelegten Summe veröffentlicht.</br> Die in den Kommunikationssystemen gespeicherten Inhalte (z.B. E-Mails</br> an Mailinglisten oder Textbeiträge) werden im Regelfall veröffentlicht,</br> sind also jedermann zugänglich. Die zum Betrieb dieser Systeme nötigen</br> Kommunikationsdaten sind im Regelfall nur den Administratoren dieser</br> Systeme zugänglich, eine Ausnahme bilden Mailadressen von Mails an</br> Mailinglisten, die allen Teilnehmern der Mailingliste und gegebenenfalls</br> Nutzern von mit der Mailingliste synchronisierten Diensten zur Verfügung</br> stehen.</br></br> == Datenübermittlung in Drittländer ==</br></br> Datenübermittlungen in Drittstaaten ergeben sich nur im Rahmen der</br> Vertragserfüllung, erforderlicher Kommunikation sowie anderer im BDSG</br> ausdrücklich vorgesehener Ausnahmen.</br> Im Übrigen erfolgt keine Übermittlung in Drittstaaten; eine solche ist</br> auch nicht geplant.</br></br></br> == Regelfristen für die Löschung der Daten==</br></br> Die Regelfrist wurde vorläufig auf 10 Jahre festgelegt. Es wird derzeit</br> geprüft, für welche Daten welche gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelten. gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelten.  
• Es wird beantragt, dass Werner Brummer, Britta Werner und Vincent  Thenhart zum Verwaltungstreffen am 1. Juli 2012 nach Dortmund entsandt  werden. Anfallende Reisekosten werden aus dem Budget für Reisekosten  erstattet.  +
• Harald Gündling und Lars Matti werden bis zum nächsten Landesparteitag als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt.  +
• Hiermit beantrage ich die Ausschreibung ei … Hiermit beantrage ich die Ausschreibung eines Druck- und Versandzentrums als Erweiterung der VLGS. Die Aufgaben des Druckzentrums sind:</br>* Abwicklung und Versand der kompletten Ausgangspost des Landesverbandes (inkl. Einladung zu Parteitagen, Rechnungen, Mahnungen usw.)</br>* Versand von "Info- und Begrüßungspaketen"</br>* Eindruck von aktuellen Informationen in Blankoflyer</br>* Regelmäßiges Infoanschreiben der Mitglieder</br>* Herstellung von Stimmzettelblöcken</br>* Bereitstellen von ausgedruckten Mitgliedsantragsformularen</br>Optional (später zu entscheiden):</br>* Druck und Versand von Einladungen der KVs (nach Beauftragung durch KVs)</br>* Abwicklung und Versand der Ausgangspost der KVs (nach Beauftragung durch KVs)</br>Das Druckzentrum sollte von einem KV oder einer beauftragten Person betreut werden. Der Landesverband stellt Drucker (anzuschaffen, gebraucht max. 200 €) und Material zur Verfügung. Der beauftragte Kreisverband darf als Gegenleistung für die erbrachte Arbeit den Drucker sowie das Kopierpapier für eigene Zwecke nutzen. Über weitere Begünstigungen entscheidet der Vorstand.e Begünstigungen entscheidet der Vorstand.  +
• Ich bitte den Vorstand um die Beantwortung … Ich bitte den Vorstand um die Beantwortung der folgenden Fragen:</br>* Was steht im Moment als Technikbudget für die Parteitagsausstattung zur Verfügung?</br>* Welche der unten genannten Punkte sollten priorisiert werden?</br>* Welche Punkte sind nicht nötig?</br>Hintergrundinformationen:</br>Für die zukünftige Ausrichtung der Parteitage werden wir in Technik investieren müssen. Absolut vorrangig ist, wie schon der Parteitag in Montabaur gezeigt hat, hier die Einrichtung eines verkabelten Netzes und ggf. eigener Server für Proxys und ähnliches. Hier ein kurzer Abriss, was benötigt wird, mit den ungefähren Preisranges.</br>1) Netzwerkhardware (Prio -> Sehr hoch)</br>Begründung: Unabhängigkeit von Wlan netz, bessere Verfügbarkeit und höhere interne Geschwindigkeit im internen Netz.</br>Preis: Je nach Umfang/Ausstattung/Servicequalität ca. 500 € – ca. 1000 €</br>2) Lokaler Präsentationsserver (Prio -> Hoch)</br>Begründung: In Montabaur war aufgrund der Hallengröße die Präsentation nicht mehr von überall lesbar. Daher benötigen wir die Möglichkeiten, die Präsentation entweder auf die Laptops zu verteilen oder hinreichend zusätzliche Leinwände aufzustellen. Für beides benötigen wir einen dedizierten Präsentationsserver. Da in Montabaur die Redaktionsarbeit auf dem (virtualisierten) System kaum noch in erträglicher Geschwinidgkeit möglich war, müssen wir hier relativ dringend zu einer dedizierten Maschine wechseln.</br>Preis: ca. 300 €  – ca. 350 € (gebrauchter Server) oder Spendenserver</br>3) Lokaler Proxyserver (Prio -> Hoch)</br>Der LPT in Montabaur hat gezeigt, dass die Internetverbindung über Sat durch die vielen einzelnen Verbindungen der User und häufige Anfragen (häufig eingebundene Grafiken usw.) stark belastet und verzögert wird. Die können wir durch einen internen Proxyserver auf der Veranstaltung abfangen. Auch die Reaktionszeiten beim Seitenaufruf dürften sich hier stark verbessern.</br>Preis: ca. 200 € – ca. 350 € (gebrauchter Server) oder Spendenserver</br>4) Lokaler Wikiserver (Prio-> Mittel)</br>Ein Lokaler Wikiserver kann geziehlt alle Anfragen an das Piratenwiki abfangen und mit einem Stand vom Vortag ausliefern, ohne dass die Internetverbindung belastet wird. Dadurch würde die Internetverbindung stark entlastet.</br>Preis: ca. 200 € – ca. 350 € (gebrauchter Server) oder Spendenserver</br>5) Lokaler Webserver (Prio -> Niedrig)</br>Vorhalten von Programm, Infos, Satzung, Speisekarte usw. kann ggf. auf dem Wikiserver  mitlaufen.Speisekarte usw. kann ggf. auf dem Wikiserver  mitlaufen.  
• Silvan Stein wird beauftragt, bei den Mobilfunkanbietern Angebote zu Rahmenverträgen für die Landespartei einzuholen.   +
• Vincent Thenhart wird als Zuständiger des … Vincent Thenhart wird als Zuständiger des Landesverbandes für die Verwaltung des Bahn-Großkunden-Vertrages des Bundesverbandes benannt. Sofern Selbstbucher nur auf ihre eigenen Kosten abrechnen können, wird es ihm gestattet, Selbstbucher-Accounts anzulegen.estattet, Selbstbucher-Accounts anzulegen.  +