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- Alle untergeordneten Gebietsverbände solle … Alle untergeordneten Gebietsverbände sollen einen Presseansprechpartner</br>sowie einen Vertreter benennen und diese dem LVOR mitteilen. Diese</br>werden Mitglieder der AG Presse und sollen an Pressemitteilungen des</br>Landesverbandes sowie an Pressemitteilungen der anderen Gebietsverbände</br>mitarbeiten. Dazu lesen sie die Maillingliste der AG Presse und geben</br>allen Mitgliedern der AG Presse die Möglichkeit an den</br>Pressemitteilungen des eigenen Gebietsverbandes mitzuwirken. des eigenen Gebietsverbandes mitzuwirken. +
- Das bisher veröffentlichte (28.10.2010) Pr … Das bisher veröffentlichte (28.10.2010) Protokoll des außerordentlichen</br>Landesparteitages vom 31.07.2010 entspricht nicht gänzlich den</br>Anforderungen an ein formelles, ergebnisorientiertes Protokoll. Der LVOR</br>RLP rügt hiermit formell das zuständige Parteitagspräsidium und fordert</br>Verbesserung.</br></br>Folgend genannte Punkte sollen entsprechend neu gefasst werden:</br>Das Parteitagspräsidum bestand aus 3 Personen, alle 3 müssen namentlich</br>genannt werden.</br>Der Top 5 entspricht nicht den formellen Anforderungen an ein</br>offizielles Dokument der Piratenpartei Rheinland-Pfalz und soll</br>ersatzlos gestrichen werden.</br>Versammlungsleiter und der Protokollant sollen unter Ihrer Unteschrift</br>namentlich benannt werden.*</br></br>Nach diesen Veränderungen wird, gemäß §4.1 (9) der Landessatzung, der</br>neu gewählte Vorstandsvorsitzende oder sein Stellvertreter seine</br>Unterschrift unter diesem Protokoll leisten.terschrift unter diesem Protokoll leisten. +
- Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zu … Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zum Preis von max. 500€. (DIN Lang 6-seitig Wickelfalz) Die Flyer können gegen eine Beteiligung von 50% der Kosten von Kreisverbänden erworben werden. Regionalgruppen können die Flyer kostenfrei beziehen. Es wird die gleiche Designvorlage wie beim letzten Mal verwendet. (http://www.flyeralarm.com/de/produkte/5389/faltblaetter/135g-bilderdruck-matt/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz)att/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz) +
- Der Landesvorstand fordert das Landesschie … Der Landesvorstand fordert das Landesschiedsgericht auf, umgehend</br>Auskunft über den Verfahrensstand aller derzeit anhängigen Verfahren</br>sowie über deren vorraussichtliches Verfahrensende zu erteilen.</br></br>Der Landesvorsitzende übernimmt die Kommunikation mit dem</br>Landesschiedsgericht.ommunikation mit dem Landesschiedsgericht. +
- Der LVOR erinnert den KVOR Bad Kreuznach daran, dass laut Satzung Kreisparteitage halbjährlich stattfinden müssen und mahnt deren Durchführung an. +
- Der LVOR ernennt Michael Zaspel zum Ansprechpartner für das Thema INDECT im LV RLP. Michael vermittelt das Thema zwischen Bundes- und Landesebene und treibt es im Land voran. Er erstattet dem LVOR regelmäßig Bericht. +
- Der LVOR RLP bestellt 3.000 Eiskratzer "Winnipeg" zweifarbig bedruckt http://piratenpartei.wortgewalt.de/images/zweifarbig.png (linkes Motiv). Die Sitzung von Schleswig-Holstein am Dienstag wird noch abgewartet. +
- Der LV RLP beteiligt sich an der Luftballon-Bestellung des LV BaWü und bestellt bedruckte Luftballons inkl. Stäbe für maximal 500 EUR +
- Der Vorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz möge beschliessen, die Kompetenz des derzeitigen Landesschatzmeisters Gerhard Groß, auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen, da der jetzige Landesschatzmeister seinen Aufgaben nicht mehr nachkommt. +