Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.

Änderungen

Zur Navigation springen Zur Suche springen
keine Bearbeitungszusammenfassung
== Protokoll KMV 2013.01 PIRATEN Bremen-Stadt ==

'''Protokoll KMV 2013.01 – PIRATEN Bremen-Stadt ''' <br />
Datum: 20.12.2013 <br />
Ort: Konsul-Hackfeld-Haus Bremen <br />


==TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstand==
Um 19:16 Uhr eröffnet Robert Bauer die Veranstaltung <br />

==TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit==
Es sind 20 Wahlberechtigte akkreditiert <br />
'''Beschlussfähigkeit wird festgestellt''' <br />

=='TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters==
Ole Schwettmann wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen <br />
'''Ole Schwettmann wird als Versammlungsleiter gewählt''' <br /><br />
Martina Pöser wird als Wahlleiterin vorgeschlagen <br />
'''Martina Pöser wird als Wahlleiterin gewählt''' <br /><br />
Volker Menge wird als Protokollführer vorgeschlagen <br />
'''Volker Menge wird als Protokollführer gewählt''' <br />

==TOP 4: Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden==
Auf Anfrage gibt es keine Gegenrede <br />
'''Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden werden zugelassen''' <br />

==TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung der Veranstaltung==
Tagesordnung wird vorgestellt <br />
'''Tagesordnung wird angenommen''' (1 Gegenstimme) <br /><br />
Geschäftsordnung wird vorgestellt <br />
'''Geschäftsordnung wird angenommen''' (1 Gegenstimme) <br />

==TOP 6: Finanzbericht der Finanzbeauftragten und der Kassenprüfer==
Robert Bauer sagt, die Zahlen lägen noch nicht vor. <br />
Es wird empfohlen dem Vorstand keine Finanzentlastung zu geben.<br />

==TOP 7: Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder==
Die Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Tätigkeitsbereichen <br />
Ein Rechenschaftsbericht liegt nicht vor <br />

==TOP 8: Entlastung des alten Vorstandes, ggf. einzeln==
Es wird vorgeschlagen, über eine Gesamtentlastung Vorstand jeweils politisch und finanzverantwortlich abzustimmen. <br />
Die KMV stimmt dem zu. <br /><br />
a) Abstimmung zur politischen Entlastung mit positivem Votum <br />
'''Der Vorstand wird politisch entlastet.''' <br /><br />
b) Abstimmung zur finanzverantwortlichen Entlastung mit negativem Votum<br />
'''Der Vorstand wird finanzverantwortlich nicht entlastet. '''<br />

==TOP 9: Satzungsänderungsanträge die die Vorstandswahl und deren Zusammensetzung betreffen==

===SÄA002 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A002]]===
Titel: Alle Jahre wieder – Wiedereinführung des Schatzmeisters <br />
Antragsteller: Jan Romann <br />
betrifft: § 5 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 Satzung des KV <br />
Mehr als 2/3 der Stimmberechtigten stimmen für den Antrag (3 Gegenstimmen); angenommen. <br />
'''SÄA002 ist angenommen; § 5 Abs.2 und § 10 Abs. 1 Satzung des KV sind geändert.'''<br />

==TOP 10: Wahl des Vorstands und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang==
Die Wahlen sind im einem Wahlprotokoll festgehalten (siehe Anhang).<br /> <br />
'''Marvin Pollock wurde zum Vorsitzenden gewählt.'''<br />
'''Bianca Wennemann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.''' <br />
'''Jan Romann' wurde zum Schatzmeister gewählt.''' <br />
'''Robert Bauer und Björn Knutzen wurden zu Beisitzern im Vorstand gewählt.''' <br />

==TOP 11: Wahl der Kassenprüfer==
<br /> Vorgeschlagen wurden Andreas Krämer und Rob Wessel und per Akklamation gewählt (1 Gegenstimme) und sie haben die Wahl angenommen. <br />
'''Kassenprüfer sind Andreas Krämer und Rob Wessel.'''<br />

==TOP 12: Wahl der Finanzratsmitglieder==
Es wird beantragt, keine Wahl durchzuführen, da es im LV keinen Finanzrat gibt und dieser auch gerade abgeschaffen wurde. <br />
Antrag einstimmig angenommen. <br />
'''Es wird keine Wahl der Finanzratsmitglieder durchgeführt.''' <br />

==TOP 13: Satzungsänderungsanträge==

===SÄA001 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A001]] ===
Titel: Abstimmungen außerhalb von Kreismitgliederversammlungen <br />
Antragsteller: Rob Wessel und Andreas Krämer <br />
betrifft: § 6a Satzung des KV (Einfügung) <br />
Mehr als 2/3 der Stimmen sind für den Antrag; angenommen <br />
'''SÄA001 ist angenommen; § 6a Satzung des KV ist eingefügt''' <br /><br />

===SÄA002===
Unter TOP 9 behandelt <br /><br />

===SÄA003 und SÄA004 konkurrieren===
SÄA004 wird vom Antragsteller zurückgezogen und nicht übernommen <br /><br />

===SÄA003 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A003]]===
Titel: Abschaffung der Antragsfrist <br />
Antragsteller: Jan Romann <br />
betrifft: § 7 Satzung des KV <br />
Aus der Versammlung werden Rechtsbedenken angemeldet. <br />
In der Abstimmung wird 2/3-Mehrheit nicht erreicht <br />
Antrag auf erneute Abstimmung und Auszählung <br />
Mit 12 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen sind 2/3 für den Antrag; angenommen <br />
'''SÄA003 ist angenommen; § 7 Satzung des KV ist geändert''' <br /><br />

===SÄA004 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A004]]===
Wird nicht behandelt (zurückgezogen; siehe oben) <br /><br />

===SÄA005 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A005]] ===
Titel: Tätigkeitsbereich <br />
Antragsteller: Sebastian Raible und Erich Sturm <br />
betrifft: § 1 Abs. 2 Satzung des KV <br />
Mehr als 2/3 der Stimmen sind für den Antrag; angenommen <br />
'''SÄA005 ist angenommen; <br />
'''die Änderung von § 1 Abs. 2 Satzung des KV wird erst wirksam, wenn die KMV (TOP 15 - Antrag X002), <br />
'''die KMV Bremen-Nord und der LPT PIRATEN Bremen einer Verschmelzung zustimmen''' <br /><br />

===Antrag auf Unterbrechung des TOP 13 und Wiederaufruf nach TOP 15===
Der Antrag wird mit Hinweis auf den angenommenen SÄA003 gestellt, um einen weiteren SÄA einzubringen. <br />
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen, <br />
'''TOP 13 wird erneut aufgerufen''' <br /><br />

==TOP 14: Programmanträge==
Es liegen keine Programmanträge vor<br />

==TOP 15: Sonstige Anträge an den LPT==

===X002 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/X002]]===
Titel: Verschmelzung zustimmen <br />
Es wird einstimmig für den Antrag gestimmt; angenommen <br />
'''Die KMV stimmt einer Verschmelzung mit dem KV Bremen-Nord zu''' <br /><br />

===X001 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/X001]] ===
Titel: Abstimmungsordnung <br />
Antragsteller: Rob Wessel und Andreas Krämer <br />
Es wird einstimmig für den Antrag gestimmt; angenommen <br />
'''Die Abstimmungsordnung ist angenommen''' <br /> <br />

===X003===
Titel: Positionspapier ''Rote Flora und Esso-Häuser'' <br />
Antragsteller: Andreas Krämer <br />
eingereicht am 20.12.2013 <br />
Text: <br />
''Die Kreismitgliederversammlung Bremen-Stadt zeigt sich solidarisch mit den Protesten für die Rote Flora und die <br />
''Esso-Häuser in Hamburg. Städtische Zentren sollen nicht nur Menschen zur Verfügung stehen, die es sich leisten <br />
''können sondern allen Menschen. Städte sollen bunt sein wie unsere Gesellschaft und nicht durch Gentrifizierung <br />
''ihre Identität langfristig verlieren. Die Piratenpartei Bremen-Stadt setzt sich für bunte, alternative Stadtteile in allen <br />
''Städten ein und fordert die Verwaltungen aller Städte auf, dafür Sorge zu tragen, dass alle Menschen in den <br />
''Städten teilhaben können. Des Weiteren wünschen wir den Demonstrant*innen eine erfolgreiche Demo und hoffen, <br />
''dass sich sowohl Polizei als auch Demonstrant*innen friedlich und kooperativ verhalten werden.'' <br />
Es wird mehrheitlich für den Antrag gestimmt; angenommen <br />
'''Das Positionspapier ''Rote Flora und Esso-Häuser'' ist angenommen''' <br /> <br />

==Wiederaufruf TOP 13: Satzungsänderungsanträge==

===SÄA006 ===
Titel: Antragsfrist <br />
Antragsteller: Jan Romann <br />
eingereicht am 20.12.2013 (handschriftlich) <br />
betrifft: § 7 Abs. 3 Satzung des KV <br />
Text: <br />
''§ 7 (3) wird wie folgt geändert: <br />
Für Satzungsänderungsanträge gilt eine Frist von 7 Tagen. Für andere Anträge gibt es keine Antragsfrist'' <br />
In der Abstimmung wird 2/3-Mehrheit (1 Gegenstimme) erreicht; angenommen <br />
'''SÄA006 ist angenommen; § 7 Abs. 3 Satzung des KV ist geändert''' <br /><br />

==TOP 16: Schließen der Versammlung durch den Versammlungsleiter==
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21:20 Uhr



'''Volker Menge''' (Protokollführer) <br /><br />
'''Marvin Pollock''' (Vorsitzender des KV) <br /><br /><br />

=Anhang zum Protokoll KMV 2013.01 PIRATEN Bremen-Stadt=

==Wahlprotokoll KMV 2013.01 – PIRATEN Bremen-Stadt ==

Alle Wahlen finden in geheimer Wahl statt. <br />
Es sind 20 Wahlberechtigte akkreditiert. <br />

===Wahl zum Vorsitzenden===
Kandidatur: '''Marvin Pollock''' <br />
'''Stimmauszählung''': <br />
abgegeben: 19 <br />
ungültig: 0 <br />
Enthaltungen: 1 <br />
Ja: '''17''' <br />
Nein: '''1''' <br />
gewählt und angenommen <br />
'''Marvin Pollock wurde zum Vorsitzenden gewählt''' <br />

===Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden===
Kandidatur: '''Bianca Wennemann''' <br />
'''Stimmauszählung''': <br />
abgegeben: 19 <br />
ungültig: 0 <br />
Enthaltungen: 0 <br />
Ja: '''19''' <br />
Nein: '''0''' <br />
gewählt und angenommen <br />
'''Bianca Wennemann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt'''<br />

===Wahl zum Schatzmeister===
Kandidatur: '''Jan Romann''' <br />
'''Stimmauszählung''': <br />
abgegeben: 19 <br />
ungültig: 0 <br />
Enthaltungen: 1 <br />
Ja: '''15''' <br />
Nein: '''3''' <br />
gewählt und (nach Rücktritt vom LSG) angenommen <br />
'''Jan Romann wurde zum Schatzmeister gewählt''' <br />

===Wahl zu Beisitzern im Vorstand===
Kandidaturen: '''Robert Bauer''' und '''Björn Knutzen''' <br /> <br />
'''Stimmauswertung''': <br />
abgegebene Stimmzettel: 20 <br />
ungültig: 0 <br />
Enthaltungen: 1 <br /> <br />
'''Stimmauszählung Robert Bauer''' <br />
Ja: '''13''' <br />
Nein: '''6''' <br />
gewählt und angenommen <br /> <br />
'''Stimmauszählung Björn Knutzen''' <br />
Ja: '''18''' <br />
Nein: '''1''' <br />
gewählt und angenommen <br /> <br />
'''Robert Bauer und Björn Knutzen wurden zu Beisitzern im Vorstand gewählt''' <br /> <br />



'''Volker Menge''' (Protokollführer) <br /> <br />
'''Martina Pöser''' (Wahlleiterin) <br /> <br /><br />
Anonymer Benutzer

Navigationsmenü