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Dies ist das Protokoll zum unserer Diskussionsrunde am 15. Dezember 2010

Diesmal treffen wir uns um 20 Uhr im

:[http://www.halleforum.de/gastroguide.php?v=Geschlossen&name=Dinner%20for%20One Dinner for One]
:Große Brunnenstraße 2
:06114 Halle (Saale)

Danach wieder wie gewohnt...

:Mittwoch, 20 Uhr
:im PalaisS, in der Ankerstraße 3c, 06108 Halle

und das hier sind ein paar Themenvorschläge:

= Vorläufige Tagesordnung =
{{Vorlage:RP:Kasten Orange|TO|2=

{{TermineLSA}}

== Orga (maximal 15 Minuten) ==
=== Planung für Aktionen in der nächster Zeit ===
==== Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 20.03. ====
* diese Woche täglich in Halle
* Samstag in Magdeburg: bitte tragt euch auf der [[archiv:2011/LSA:Landesverband/Organisation/Aktionen/20101218 WeihnachtsInfotisch|zugehörigen Wikiseite]] ein um die Planung der Magdeburger zu erleichtern.

==== 5. europäischer Datenschutztag 28.01.2011 ====
* http://piratenpad.de/Datenschutztag

==== Castortransport ====

=== Allgemeines ===
==== Landesgeschäftsstelle ====
* Unser [[LSA:Vorstand/Vorstandssitzung_2010-12-09#B.C3.BCror.C3.A4ume_in_Halle|Antrag]] wurde vom Landesvorstand beschlossen. Wir sollten jetzt konkretisieren und den Mietvertrag vereinbaren.
* 30 Euro Stammtischfinanzierung fürs Büro?

== Themen ==
==== Hartz IV - die Entscheidung über den neuen Regelsatz im Bundesrat ====
* Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen sich enthalten

==== Korruption in Sachsen-Anhalt ====
* Seit dem Messpunkt 2004 vervierfacht?

==== Bürgerhaushalte ====
* Letzte Woche haben Piraten einen Vortrag zum Thema Mitbestimmung und Bürgerhaushalten von Attac besucht und werden heute davon berichten.

==== WikiLeaks und seine Alternativen ====
* Björn möchte Alternativen wie Cryptome vorstellen und die Diskussion um WikiLeaks-Mirrors aus seiner Perspektive schildern.

==== Politbesuch aus LSA in Afghanistan ====
* MP Böhmer zu Besuch bei den Truppen

==== Unsere Städte liegen im Städteranking hinten ====

}}

== Informationen & weitere Diskussionsvorschläge ==
{{Vorlage:RP:Kasten Orange|Informationen & weitere Diskussionsvorschläge|2=
Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das [[LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/12-Dezember/08|Protokoll der letzten Sitzung]] kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.
=== Aktuelle Themen ===
* Ergänze hier einen eigenen Vorschlag! Auch Ideen von (Noch-)Nicht-Piraten sind immer gern gesehen : )

==== Castortransport durch LSA ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.mdr.de/nachrichten/7993384.html Castor-Transport nach Lubmin - Proteste in Thüringen und Sachsen-Anhalt] (mdr.de)
** [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1289550884155 Atommüll - Warten auf den Castor] (mz-web.de)

==== Hartz IV ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.mdr.de/nachrichten/7979824.html Hartz-IV-Abstimmung im Bundesrat - Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen sich enthalten] (mdr.de)
** [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/sachsen_anhalt/sachsen_anhalt/?em_cnt=1890144 Linke fordert Erhöhung des Regelsatzes - Neue Hartz-IV-Sätze: Sachsen-Anhalt wird sich im Bundesrat enthalten] (volksstimme.de)
** [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,733988,00.html Sozialgesetz - Hartz-Aufschlag gibt es wohl erst rückwirkend] (spiegel.de)

==== Korruption in Sachsen-Anhalt ====
* Weitere Informationen
** [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1291900070297 Mehr Korruption in Sachsen-Anhalt] (mz-web.de)

==== WikiLeaks ====
* Weitere Informationen:
** Es gibt tausende Pressemitteilungen! Die öffentliche Aufmerksamkeit ist unglaublich stark, dabei sind die meisten Dokumente noch gar nicht veröffentlicht! Lest selbst: [http://news.google.de/news/search?aq=f&pz=1&cf=all&ned=de&hl=de&q=wikileaks hier geht es zu den Ergebnissen von Google News]

==== Politbesuch aus LSA in Afghanistan ====
* Weitere Informationen:
** "Böhmer: Man hat mir eine Menge über Afghanistan zu lesen gegeben. Einen Großteil habe ich schon durch. Den Rest werde ich hoffentlich bis zur Landung geschafft haben." [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/sachsen_anhalt/sachsen_anhalt/?em_cnt=1891319 Sachsen-Anhalts Regierungschef auf Truppenbesuch in Afghanistan - Böhmer: "Ich wünsche allen, dass sie, ohne Schaden zu nehmen, zurückkommen"] (volksstimme.de)

==== Unsere Städte liegen im Städteranking hinten ====
* Weitere Informationen
** "[...]Ursache für diese Platzierung der drei größten Städte in Sachsen-Anhalt sei unter anderem der sogenannte Wohlstandsindikator[...]" [http://nachrichten.t-online.de/sachsen-anhalt-belegt-im-staedteranking-hintere-plaetze/id_43709856/index Sachsen-Anhalt belegt im Städteranking hintere Plätze] (t-online.de)

=== Themen-Rückblick ===
==== Der neue Personalausweis ====
* Weitere Informationen:
** [http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_sicherheit_security_ard_und_ccc_personalausweis_ist_nicht_sicher_story-39001024-41536714-1.htm ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher] (zdnet.de)
** [http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,xc29d2302gsn4gde~cm.asp Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit?] (daserste.de)
** [http://www.golem.de/1008/77429.html CCC findet Schwachstelle in Lesegerät] (golem.de)
** in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?
** Nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung der AusweisApp werden in der Software gravierende Sicherheitslücken von PIRATEN entdeckt!
*** [https://janschejbal.wordpress.com/2010/11/09/ausweisapp-gehackt-malware-uber-autoupdate/ AusweisApp gehackt (Malware über Autoupdate)] (janschejbal.wordpress.com)
*** [http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-101109-Piratenpartei-beweist-AusweisApp-des-ePerso-ist-unsicher Piratenpartei beweist: "AusweisApp" des ePerso ist unsicher – Sicherheitslücke in AusweisApp wenige Stunden nach Veröffentlichung von PIRATEN aufgedeckt] (piratenpartei.de)
*** [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Personalausweis-AusweisApp-mit-Luecken-2-Update-1133376.html Neuer Personalausweis: AusweisApp mit Lücken] (heise.de)
** "Axel E. Fischer (CDU), der Vorsitzende der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft<ref>http://www.bundestag.de/internetenquete/</ref><ref>https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Enqu%C3%AAte-Kommission_Internet_und_digitale_Gesellschaft</ref> im Bundestag, will eine Klarnamenspflicht für Kommentare in Internet-Diskussionsforen einführen und anonyme Meinungsäußerungen verbieten. Umgesetzt werden soll dies mit Hilfe des neuen elektronischen Personalausweises ("ePerso")." (piratenpartei.de)
*** [http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-101115-PIRATEN-empfehlen-Axel-E-Fischer-CDU-kuenftig-anonyme-Meinungsaeu%C3%9Ferung PIRATEN empfehlen Axel E. Fischer (CDU) künftig anonyme Meinungsäußerung] (piratenpartei.de)
*** [http://www.golem.de/1011/79403.html Vermummungsverbot und Radiergummi fürs Internet] (golem.de)
*** [http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,729179,00.html CDU-Idee Klarnamenzwang - Ein Lob der Pseudonyme] (spiegel.de)
*** [http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1068685 CDU-Politiker für «Vermummungsverbot im Internet»] (sueddeutsche.de)
<references />

==== SPD-Bürgermeister bei der NPD ====
* "Ein erfahrener SPD-Bürgermeister geht zum NPD-Bundesparteitag - und solidarisiert sich anschließend mit den Rechtsradikalen. Der Fall des Kommunalpolitikers Hans Püschel aus Sachsen-Anhalt entsetzt die Genossen: Was ist bloß in den Mann gefahren?" (spiegel.de)
** Weitere Informationen
*** [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729378,00.html SPD-Bürgermeister bei der NPD - Genosse Püschel dreht ab] (spiegel.de)
*** [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1289852058230 Ausflug an den rechten Rand] (mz-web.de)
*** [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/7886436.html Bürgermeister Püschel bekräftigt Äußerungen zur NPD] (mdr.de)

==== Zu viel Mitbestimmung schadet? ====
* In einer Video-Botschaft teilt uns Ministerpräsident Böhmer mit: "[...]Wenn wir in Deutschland in wichtigen Zukunftsfragen nicht zum mehrheitlich gefundenen Konsens stehen, könnte der Ruf nach vermeintlich mehr Demokratie am Ende das Gegenteil von dem erreichen, was lautstark gefordert wird. [...]" Zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, scheint für ihn nur ein Vakuum zu existieren. Er gibt sich mit der Forderung zufrieden: "Von den gewählten Abgeordneten müssen wir erwarten, dass sie ihren Wählern ihre Entscheidungen und die dahinter stehenden Sachzusammenhänge erläutern. Selbst wenn nicht jeder jede Entscheidung billigen wird, muss doch deutlich sein, dass redlich um die beste Lösung gerungen wurde. [...]"<ref>http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_StK/Videobotschaften_2010/Redetext/124_12.11.10_Parlamentarismus_n.pdf</ref>
** Weitere Informationen
*** [http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=45946#c130038 Die Videobotschaft des Ministerpräsidenten] (sachsen-anhalt.de)
*** [http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_StK/Videobotschaften_2010/Redetext/124_12.11.10_Parlamentarismus_n.pdf Der Wortlaut der Videobotschaft] (sachsen-anhalt.de)
*** [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1289721357763&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546 Zu viel Mitbestimmung kann Demokratie gefährden] (mz-web.de)
<references />

Weitere Themen findet man auch im [[LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/12-Dezember/08|Protokoll der letzten Diskussionsrunde]].
}}

= Protokoll =
* Ort: Halle (PalaiS)
* Datum: 15.12.2010
* Beginn: ... Uhr
* Ende: ... Uhr
* Versammlungsleiter: ...
* Protokollant: ...
* Teilnehmer: ...
* Aktueller Stammtischkontostand: 30 Euro

''Es waren nur 4 Piraten vor Ort und wir haben in gemütlicher Runde u.a. Schach gespielt. Es hat kein offizieller Stammtisch stattgefunden, daher auch kein Protokoll.''
Anonymer Benutzer

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