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SH:Stammtisch Kiel/2010-04-14 (Quelltext anzeigen)
Version vom 3. April 2011, 01:41 Uhr
, 01:41, 3. Apr. 2011hat „Schleswig-Holstein/Stammtisch Kiel/2010-04-14“ nach „SH:Stammtisch Kiel/2010-04-14“ verschoben
== Protokoll ==
* Hinweis auf DVU-Kundgebung in Plön am Samstag 17.04. [http://antifa.sfa.over-blog.com/article-17-04-2010---dvu-will-plon-mit-wenigen-hanseln-bevolkern-48423604.html Gegendemo] 10:00 Uhr Marktplatz
* [[Benutzer:Silbär|Silbär]] beobachtet alle Stammtischseiten
* Anträge BPT (siehe [[Antragsfabrik]] und [[Schleswig-Holstein/Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010]])
** '''[[Benutzer:Pirat24103|Pirat24103]] wird Anträge in [[Schleswig-Holstein/Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010]] nach Fristablauf mit den Nummern versehen, damit man sich auf dem Parteitag halbwegs zurechtfinden kann.'''
** [[Antragsfabrik/Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie]]: '''Ablehnung''' wegen ''Forschungs''verbot.
** [[Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik]]: '''Unentschieden'''
*** ''Ablehnungen'' wegen Formulierung, unklarer Trenung zwischen Repression und Prävention, rechtliche Handhabe bei Missbrauch unklar
*** ''Zustimmungen'', da ausreichend allgemein für Programmantrag
** [[Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht]]: '''Annehmen''', da Liberalisierung und deutlichere Formulierung der Schiedsrichterwahl.
** [[Archiv:2010/Antragsfabrik/3. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung|Antragsfabrik/3. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung]]: '''Zustimmung''' da keine Änderung der Regelung, aber bessere Formulierung.
** [[Antragsfabrik/Legalisierung von Cannabis/Marihuana]]: '''Ablehnen''' wegen technischer Mängel und: Geht nicht auf ''Repression'' und ''Prävention'' ein.
** [[Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung II]]: '''momentan unentscheidbar''' da viel zu umfangreich, Wenn-Dann-Bedingungen, aber scheinbar wichtig. Pasquale telefoniert mit Bernd Schlömer, schickt Mail auf diskurs-Liste
** [[Antragsfabrik/Säkularer Staat]]: '''keine Einigung''' da weitreichende Diskussion über Säkularität, Ausschluss von Ruhetagen usw.
** [[Antragsfabrik/Afghanistan-Abzug]] - '''Achtung, irreführender Titel! Antrag wurde massiv verändert!''' - : '''Abzulehnen''', da Sonderfall Katastrophenhilfe nicht berücksichtigt.
*** '''datenritter, uli, Draugr machen einen neuen Antrag.'''
*** Diskussion über Völkerrecht, bayrische Unabhägigkeitserlklärungen, Gefahren für die FDGO und Rechtfertigungen von Bundeswehreinsätzen
* vorübergehende '''Verlegung des Stammtisches auf Donnerstag ab Woche 17, also 29.04.2010.'''
* Anmerkung zu [[Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung|Satzungslose Gliederung]]: Unsere [[Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung#Die_minimale_Satzung...|Begründung]] ist falsch, weil PartG §6, Abs. 1 explizit satzungslose Gebietsverbände vorsieht. Der Antrag ist trotzdem '''abzulehnen''', da die Regelung nicht in die Bundessatzung gehört..
* Infos über TNG-Hotspot wurden von [[Benutzer:datenritter|datenritter]] mit Mitglied des H48-Kollektivs besprochen und die Infos per Mail weitergeleitet.
* '''ENDE'''
[[Kategorie:Stammtisch Kiel]]
* Hinweis auf DVU-Kundgebung in Plön am Samstag 17.04. [http://antifa.sfa.over-blog.com/article-17-04-2010---dvu-will-plon-mit-wenigen-hanseln-bevolkern-48423604.html Gegendemo] 10:00 Uhr Marktplatz
* [[Benutzer:Silbär|Silbär]] beobachtet alle Stammtischseiten
* Anträge BPT (siehe [[Antragsfabrik]] und [[Schleswig-Holstein/Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010]])
** '''[[Benutzer:Pirat24103|Pirat24103]] wird Anträge in [[Schleswig-Holstein/Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010]] nach Fristablauf mit den Nummern versehen, damit man sich auf dem Parteitag halbwegs zurechtfinden kann.'''
** [[Antragsfabrik/Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie]]: '''Ablehnung''' wegen ''Forschungs''verbot.
** [[Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik]]: '''Unentschieden'''
*** ''Ablehnungen'' wegen Formulierung, unklarer Trenung zwischen Repression und Prävention, rechtliche Handhabe bei Missbrauch unklar
*** ''Zustimmungen'', da ausreichend allgemein für Programmantrag
** [[Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht]]: '''Annehmen''', da Liberalisierung und deutlichere Formulierung der Schiedsrichterwahl.
** [[Archiv:2010/Antragsfabrik/3. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung|Antragsfabrik/3. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung]]: '''Zustimmung''' da keine Änderung der Regelung, aber bessere Formulierung.
** [[Antragsfabrik/Legalisierung von Cannabis/Marihuana]]: '''Ablehnen''' wegen technischer Mängel und: Geht nicht auf ''Repression'' und ''Prävention'' ein.
** [[Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung II]]: '''momentan unentscheidbar''' da viel zu umfangreich, Wenn-Dann-Bedingungen, aber scheinbar wichtig. Pasquale telefoniert mit Bernd Schlömer, schickt Mail auf diskurs-Liste
** [[Antragsfabrik/Säkularer Staat]]: '''keine Einigung''' da weitreichende Diskussion über Säkularität, Ausschluss von Ruhetagen usw.
** [[Antragsfabrik/Afghanistan-Abzug]] - '''Achtung, irreführender Titel! Antrag wurde massiv verändert!''' - : '''Abzulehnen''', da Sonderfall Katastrophenhilfe nicht berücksichtigt.
*** '''datenritter, uli, Draugr machen einen neuen Antrag.'''
*** Diskussion über Völkerrecht, bayrische Unabhägigkeitserlklärungen, Gefahren für die FDGO und Rechtfertigungen von Bundeswehreinsätzen
* vorübergehende '''Verlegung des Stammtisches auf Donnerstag ab Woche 17, also 29.04.2010.'''
* Anmerkung zu [[Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung|Satzungslose Gliederung]]: Unsere [[Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung#Die_minimale_Satzung...|Begründung]] ist falsch, weil PartG §6, Abs. 1 explizit satzungslose Gebietsverbände vorsieht. Der Antrag ist trotzdem '''abzulehnen''', da die Regelung nicht in die Bundessatzung gehört..
* Infos über TNG-Hotspot wurden von [[Benutzer:datenritter|datenritter]] mit Mitglied des H48-Kollektivs besprochen und die Infos per Mail weitergeleitet.
* '''ENDE'''
[[Kategorie:Stammtisch Kiel]]