SN:Treffen/Landesparteitag/2021.1/Protokoll

Landesparteitag 2021.1 Piratenpartei Landesverband Sachsen Datum: 13.11.2021 Ort: riesa efau, Wachsbleichstraße 4a, 01067 Dresden

Es sind 11 Akkreditierte anwesend.

Beginn: 11:08

TOP 01 Eröffnung

Steve eröffnet die Versammlung Steve erklärt nochmal die Hygieneregeln

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollant:innen

Steve schlägt sich als Versammlungsleitung vor. Steve es gibt keine Gegenkandidat:innen Die Versammlung wählt Steve

Tilman schlägt Stephanie und sich als Protokollant:innen vor Keine Gegenkandidat:innen. Versammlung wählt Tilman und Stephanie

==TOP 03 Wahl des Wahlleiter:in/Bestimmung Wahlhelfer:innen ==# Yannick schlägt sich als Wahlleitung vor. Keine Gegenkandidat:innen Die Versammlung wählt Yannick. Yannick bestimmt Melano und Msw als Wahlhelfer:innen.

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

Abstimmung über die GO: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2021.1/Ordnungen Die Versammlung stimmt positiv über die GO / WO ab.

==TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams ==# Abstimmung positiv.

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

Die Einreicher:innen der beiden TOs verständigen sich Die TO2 wird angenommen. GO-Antrag Änderung der TO Sonstige Anträge als TOP 17 angenommen

TOP 07 Bericht der Kassenprüfer

Bericht Kassenprüfer im Wiki https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_2018-2021.pdf

TOP 08 Bericht des Datenschutzbeauftragten

verschoben auf 16Uhr - remote DSB gibt Infos. Infos gibt es auch hier: ds-gvo dsk https://lfd.niedersachsen.de/startseite/infothek/informationen_der_datenschutzkonferenz/anwendung_der_ds_gvo_kurzpapiere/ds-gvo-kurzpapiere-155196.html

https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Datenschutzpirat

TOP 09 Tätigkeitsberichte

9.1 Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden

Steve stellt Tätigkeitsbericht vor.

9.2 Entlastung des Vorsitzenden

Abstimmung positiv

9.3 Tätigkeitsbericht der stellvertretenden Vorsitzenden

Izzy stellt Tätigkeitsbericht vor

9.4 Entlastung der stellvertretenden Vorsitzenden

Abstimmung positiv

9.5 Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters

AnRo stellt Tätigkeitbericht vor, schriftlicher Bericht folgt

9.6 Entlastung des Schatzmeisters

Abstimmung positiv

9.7 Tätigkeitsbericht des stellvertretenden Schatzmeisters

Tilman stellt Tätigkeitsbericht vor

9.8 Entlastung des stellvertretenden Schatzmeisters

Abstimmung positiv

9.9 Tätigkeitsbericht des Generalsekretärs

Jens stellt Tätigkeitsbericht vor

9.10 Entlastung des Generalsekretärs

Abstimmung positiv

9.11 Bericht des Schiedsgerichts

Bericht Melano

TOP 10 Satzungsänderungsanträge der Wahl der Parteiorgane betreffend

entfällt

==TOP 11 Wahl des neuen Vorstandes Steve übergibt an die Wahlleitung Es sind jetzt 12 Menschen akkreditiert.

11.1 Wahl der/m Vorsitzende/n

Steve kandidiert. Steve stellt sich vor. Fragerunde Steve ist auch 1V in Dresden Wahl beginnt Wahlgang beendet 9 Ja - 3 Enth. - 0 nein - ja er nimmt die wahl an.

11.2 Wahl der/m stellvertretende/n Vorsitzende/n

Stephanie stellt sich zur Wahl. Fragen existieren nicht Eröffnung Wahlgang 12 Ja - 0 Enth. - 0 Nein sie nimmt die Wahl an

GO Antrag auf Änderung der TO vorziehen TOP 11.4

11.3 Wahl der/m 2. stellvertretende/n Vorsitzende/n (optional)

 Von der Versammlung abgelehnt
 

11.4 Wahl dem/r Schatzmeister/in

 Andreas stellt sich auf.
 Keine Gegenkandidat:innen
 Er stellt sich vor.
 Keine Fragen.
 Wahlgang ist eröffnet
 11 Ja - 1 Ent. - 0 Nein
 Wahl angenommen.
 

11.5 Wahl eine/n stellvertretende/n Schatzmeister/in (optional)

 Von der Versammlung abgelehnt
 

11.6 Wahl eine/n Generalsekretär/in (optional)

 Versammlung will einen Gensek
 Jens will kandidieren
 Jens stellt sich vor
 keine Fragen
 Wahlgang ist eröffnet
 11 Ja - 1 Enthaltung - 0 Nein
 

11.7 Wahl eine/n politischen Geschäftsführer/in (optional)

 Versammlung will einen PolGf
 Tilman will kandidieren
 Tilman stellt sich vor
 Fragen werden gestellt
 Wahlgang ist eröffnet
 11 Ja - 1 Enth. - 0 Nein
 

TOP 12 Wahl des Schiedsgerichtes

 Es finden sich keine Kandidat:innen
 

TOP 13 Die Vertretung für das SGdL und evtl. Nachrückende

 Melano stellt sich als Kandidat zur Verfügung
 Malano stellt sich vor
 Fragen werden gestellt
 Wahlgang wird eröffnet.
 Izzy ist Ersatzwahlhelferin um Melano, der wegen Betroffenheit ausscheidet, zu vertreten.
 11 - 0 Enth. - 0 Nein.
 Wahl angenommen.
 Privacy stellt sich als Nachrückerin zur Verfügung
 Wir sind 13 Akkreditierte
 Fragen werden gestellt
 Wahlgang wurde eröffnet.
 9 ja - 1 Enth. - 1 nein
 Wahl angenommen.
 

TOP 14 Wahl der Vertrauenspiraten

 GO Antrag auf geheime Wahlen angenommen
 Vorstellung, Fragen, Wahlgang eröffnet.
 8 Ja - 4 Enth - 0 Nein
 Wahl angenommen
 
 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Wahl der Kassenprüfer einfügen.
 Antrag angenommen.
 Es gibt 2 Kandidierende: Manuel und Anne 
 
 Vorstellung Manuel durch Anne
 Vorstellung Anne.
 Fragen.
 GO-Antrag auf geheime Abstimmung abgelehnt
 Anne nimmt Wahl an.
 Manuel nimmt die Wahl an.
 

TOP 15 Grundsatzprogrammanträge

 keine Anträge
 

TOP 16 Satzungsänderungsanträge

 keine Anträge
 

TOP 17 Sonstige Anträge

 SA001 wird vorgestellt
 Pause 10 Minuten
 Versammlung wieder aufgenommen
 Abstimmung SA001
 Antrag einstimmig angenommen
 
 Abstimmung SA002
 Antrag angenommen
 

TOP 18 Positionspapiere

 keine
 

TOP 19 Sonstiges

 nix
 

TOP 20 Schluss der Versammlung

 Versammlung wird beendet 16:13