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SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2021-10-06

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  • 202. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
  • Mittwoch 6. Oktober 2021, um 18:00 Uhr @ bbb

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: Anne
  • Protokollführung: Jan
  • Signalangel: Anne
  • Beginn: 18:10 Uhr
  • Anwesende: Manu, msw, Jan, Anne, dlq (ab 18:14) + 1 Gast

TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Aktuelles
TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge
TOP 7 Termine
TOP 8 Tätigkeitsberichte
  • Abstimmung
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 3 Aktuelles

  • Handshake HoPi
    • am Samstag ist eine Querschwurbler-Demo, es gibt Gegenprotest von linken Orgas
      • HoPis sind da dran
  • Handshake KV
    • am Samstag ist das Dankeschön-Essen für den Wahlkampf
      • 17 Uhr Treffen an der LGS für letzte Vorbereitungen
      • 19 Uhr Essen im Anamit (Louisen-/Ecke Alaunstraße)
      • ab 21 Uhr Partytime in der LGS
  • Handshake BuVo
    • Manu nimmt Kontakt zu den LV-GenSeks auf um die Mitglieder-Datenbank aktuelle zu halten
    • Jens ist nun auch Justitiar auf Bundesebene
    • es gab Beschwerden über die Antworten, die vom BuVo an Wahlprüfstein-Stellen geschickt wurden
      • Manu hat einen Antrag zur Aufklärung eingereicht
    • am 5.–7.11. BuVo-Klausur in Dresden
      • Manu wünscht sich Socialising von KV/OV mit BuVo am Sonntag, z.B. gemeinsames Mittagessen
  • Handshake Bezirksrat
    • nächsten Montag 11.10. um 17:30 Uhr Sitzung
    • Entschädigung für Stadtbezirksbeiräte wird an die Entschädigung der Ortschaftsräte angehoben
      • Bitte an Fraktion um punktweise Abstimmung, um SBRe mit OSRe gleichzustellen, auch wenn der Rest abgelehnt wird
  • Stadtpolitik
    • den Spin der Dissidenten mitnehmen, vor allem msws Dinge
    • FDP hat Eilantrag zur Außengastro von uns aufgenommen
      • kommt im November zur Abstimmung
      • dürfen nicht verpassen, das gut zu begleiten
    • Rudolf rollt
      • Petition ist im Petitionsausschuss
      • dann gibt's noch Grünen-Antrag von Lichdi, da noch im Geschäftsvorgang
        • vlt. von Grünen auf Pause gesetzt, dann muss es von Dissidenten übernommen werden
    • Cannabis-Stellungsnahme vom Gesundheitsamt ist da und sehr voreingenommen Anti-Cannabis
      • Max hat eine sachliche Gegenstellungnahme geschrieben
    • Sachsenbad soll Mitte des Monats verkauft werden – abwarten
    • näcste Woche ist wieder Stadtrat
  • OMV
    • hatten dieses Jahr schon eine, sollte der Satzung genügen
    • Erinnerung an Jan:
      • Domainausgaben in Beschluss gießen
  • Piratensprechstunde
    • startet nach den Herbstferien wieder (Ende Oktober)
  • Autofreie Neustadt
    • Webseitenerstellung steht hinten an
  • Wahlkampf
    • msw macht gerade die finale Auswertung
    • Dresden ist 1 und 2 bei den Zweitstimmen
    • Dresden ist 2 und 7 bei den Erststimmen
    • wir waren sehr präsent
    • leichte Verbesserung zu 2017
    • bundesweit gibt es trotz massivem Mitgliederückgang eine stabile Stammwähler·innenschaft
    • in Sachsen trotz AfD/CDU-Strategisch-Wählen-Bla sehr gut abgeschnitten
    • 1.048 Plakate gekleistert und gehangen
    • ca. 16.000 Flyer verteilt
    • zum ersten Mal zwei Großplakate, ist relativ easy
    • zum ersten Mal Zeitungswerbung
    • 6.000 EUR Wahlkampfausgaben

Es ist 18:59 Uhr


TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand

  • Mitglieder des Ortsverbands: 16
    • davon stimmberechtigt: 11
    • Stand: 03.11.2020


TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben


TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge


TOP 7 Termine

  • Wichtige Termine
    • immer mittwochs, ab 21 Uhr bis 1 Uhr: Neustadtpiratentreffen @ Blondes
    • Sa, 09.10. 12:00 // Demo gegen Querschwurbler @ vor der HTW Dresden
    • So, 10.10. // Demo auf der Autobahn @ A4
    • 05.11. – 07.11. // BuVo-Klausur @ Dresden
  • Nächste Vorstandssitzung
    • Die nächste Vorstandssitzung findet am Mittwoch, den 20.10.2021 um 18:30 Uhr statt.
    • Ort: LGS // #bbb https://neustadtpiraten.de/ovvs
      • Dafür: alle
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltungen: keine
      • Beschluss: angenommen


TOP 8 Tätigkeitsberichte

  • Anne
  • Manu
  • Daniel


Ende: 19:07 Uhr

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