Versammlungsprotokoll zur Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisbewerber der Wahlkreise 152 Leipzig I und 153 Leipzig II und Kreisparteitag 2016.1

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Sachsen 
Kreisverband Leipzig 

am 29.10.2016 in der „Villa“ Leipzig, Lessingstraße 7, 04109 Leipzig

Versammlungsleiter: Robert Lutz
Wahlleiter: Marcel Ritschel
Protokollant: Kristin Knobloch

Beginn der Akkreditierung: 8:30 Uhr

Beginn der Aufstellungsversammlung: 10:12 Uhr
Ende der Aufstellungsversammlung: 10:43 Uhr

Beginn des Kreisparteitags: 11:42 Uhr
Ende des Kreisparteitags: 12:04 Uhr

Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 für Wahlkreisvorschläge

Beginn der Aufstellungsversammlung: 10:12 Uhr

TOP 1: Eröffnung AV

Sebastian Czich eröffnet die Aufstellungsversammlung.

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

Sebastian schlägt Robert Lutz als Versammlungsleitung vor.
Robert stellt sich vor.

10:14 Uhr: Die Versammlung wählt Robert Lutz als Versammlungsleiter.
Sebastian übergibt an Robert.

TOP 3: Wahl des Protokollanten

Kristin Knobloch wird vorgeschlagen.
Die Versammlung wählt Kristin zum Protokollanten.

TOP 4: Wahl der Wahlleitung

Marcel Ritschel wird vorgeschlagen.
Die Versammlung wählt Marcel zum Wahlleiter.

TOP 5: Abstimmung über Geschäftsordnung, Wahlordnung

GO/WO ist per Satzung geregelt.
Marcel beantwortet Fragen zur GO/WO.

TOP 6: Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

Die Versammlung lässt Gäste, Presse und Stream zu.

TOP 7: Abstimmung der Tagesordnung

Die Tagesordnung sieht vor, während der Aufstellungsversammlung den Kreisparteitag eröffnen zu können und wechselseitig (z. B. in Auszählpausen) die Versammlungen zu führen.
→ Vorschlag der Versammlungsleitung: erst AV, dann KPT
→ Die Versammlung entscheidet sich sich für diesen Vorschlag: es wird erst AV behandelt und danach KPT.

TOP 8: Wahl der Direktkandidaten

Abstimmung über den Bewerber für den Wahlkreis 152 Leipzig I

Eröffnung der Kandidatenliste um 10:19 Uhr
Wahlleiter erklärt die Wählbarkeit
Wahlleiter erklärt das Prozedere zur Wahl
Schließung der Kandidatenliste um 10:21 Uhr

Kandidat: Sebastian Czich

Beginn der Kandidatenvorstellung um 10:22 Uhr
Der Kandidat hat 10 Minuten Zeit zur Vorstellung.
Ende der Kandidatenvorstellung um 10:24 Uhr
Der Kandidat gibt an, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

Frage an die Versammlung: Zweifelt jemand die Wahlberechtigung eines der akkreditierten Piraten an?
→ Niemand hat Zweifel an der Wahlberechtigung eines akkreditierten Piraten.

Frage an die Versammlung: Zweifelt jemand die Wählbarkeit des Kandidaten an?
→ Niemand hat Zweifel an der Wählbarkeit des Kandidaten.

Wahlleiter ermittelt die Anzahl der Akkreditierten.
Stimmzettel werden durch den Wahlleiter verteilt.
Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren.
Wahlleiter präsentiert die Wahlurne.

Eröffnung des 1. Wahlganges um 10:27 Uhr
Schließung des 1. Wahlganges um 10:29 Uhr

Auszählung des 1. Wahlganges.

Ergebnis des 1. Wahlganges:

Akkreditierte Piraten zum Zeitpunkt der Wahl: 4
abgegebene Stimmzettel: 4
- davon ungültig: 0
- davon gültig: 4

Name:  Sebastian Czich
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Quorum: erreicht

Damit hat Sebastian Czich das Quorum von 50% erreicht.

Wahlkreisbewerber des Wahlkreises 152 Leipzig I ist somit: Sebastian Czich.

Abstimmung über den Bewerber für den Wahlkreis 153 Leipzig II

Eröffnung der Kandidatenliste um 10:30 Uhr
Schließung der Kandidatenliste um 10:32 Uhr

Kandidat: Ute Elisabeth Gabelmann

Beginn der Kandidatenvorstellung um 10:31 Uhr
Der Kandidat hat 10 Minuten Zeit zur Vorstellung.
Ende der Kandidatenvorstellung um 10:34 Uhr
Der Kandidat gibt an, genügend Zeit zur Vorstellung.

Frage an die Versammlung: Zweifelt jemand die Wahlberechtigung eines der akkreditierten Piraten an?
→ Niemand hat Zweifel an der Wahlberechtigung eines akkreditierten Piraten.

Frage an die Versammlung: Zweifelt jemand die Wählbarkeit des Kandidaten an?
→ Niemand hat Zweifel an der Wählbarkeit des Kandidaten.

Wahlleiter ermittelt die Anzahl der Akkreditierten.
Stimmzettel werden durch den Wahlleiter verteilt.
Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren.
Wahlleiter präsentiert die Wahlurne.

Eröffnung des 2. Wahlganges um 10:35 Uhr
Schließung des 2. Wahlganges um 10:36 Uhr

Auszählung des 2. Wahlganges.
Ergebnis des 2. Wahlganges:

Akkreditierte Piraten zum Zeitpunkt der Wahl: 4
abgegebene Stimmzettel: 4
- davon ungültig: 0
- davon gültig: 4

Name: Ute Elisabeth Gabelmann
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Quorum: erreicht Ute Elisabeth Gabelmann

Damit hat Ute Elisabeth Gabelmann das Quorum von 50% erreicht.

Wahlkreisbewerber des Wahlkreises 153 Leipzig II ist somit: Ute Elisabeth Gabelmann.

Marcel erklärt die Tätigkeit der Zeugen und Vertrauenspersonen
Die Versammlung wählt Andreas Romeyke und Mark Neis zu Vertrauenspersonen.
Die Versammlung wählt Werner Willeke und Michael Röhrig als Zeugen.

Niemand hat Einwände dagegen.

TOP 9: Schließung der Aufstellungsversammlung

Ende der Aufstellungsversammlung: 10:43 Uhr

Kreisparteitag 2016.1

Beginn des Kreisparteitags: 11:42 Uhr

TOP 1: Eröffnung KPT

Sebastian eröffnet den KPT.

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers

Sebastian schlägt Robert Lutz als Versammlungsleiter vor.
Die Versammlung wählt Robert als Versammlungsleiter.
Sebastian übergibt an Robert.

Robert schlägt Kristin Knobloch als Protokollant vor.
Die Versammlung wählt Kristin als Protokollant.

Robert schlägt Marcel als Wahlleiter vor.
Die Versammlung wählt Marcel als Wahlleiter.

TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung wird von der Versammlung festgestellt.

TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

Presse, Gäste, Ton- und Filmaufnahmen werden von der Versammlung zugelassen.

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Die Versammlung einigt sich auf die GO/WO vom KPT 2014.1.

Allgemeine Frage aus der Versammlung zu Fristen für Programm- und Satzungsänderungsanträge mit anschließender Diskussion

TOP 6: Satzungsänderungsanträge

Es gibt keine Satzungsänderungsanträge.

TOP 7: Programmanträge

11:47 Uhr: Beginn mit Grundsatzprogrammanträgen.

Grundsatzprogrammantrag GP 01: Jugend und Schule

Antragstext:
Unter dem neu zu erstellenden Punkt "Jugend und Schule" beantrage ich einzufügen:
a) Die Piratenpartei Leipzig bekennt sich zu Bildung als Grundwert. Die Bereitstellung einer ausreichender Anzahl Schulgebäude, welche nach den Anforderungen eines modernen Schulunterrichts ausgestattet sind, ist Pflichtaufgabe der Kommune.
b) Aktive Beteiligung von Jugendlichen an Entscheidungen, die sie betreffen, hat für die Piraten einen hohen Stellenwert. Wir stehen daher hinter dem gewählten Jugendparlament unserer Stadt und erwarten eine dauerhafte Etablierung des Jugendparlaments als Gremium.

Antragsbegründung:
Beides ergibt sich aus dem Grundsatzprogramm der Bundespartei und ist gelebte Praxis.

Lily stellt den Antrag vor.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag.

Frage des Versammlungssekretariats nach modularer oder Gesamtabstimmung.
→ Lily teilt mit, dass der Antrag nicht modular gedacht war.
→ Die Versammlung entscheidet sich für eine Gesamtabstimmung.

Der Antrag hat die notwendige 2/3-Mehrheit der Akkreditierten erreicht und ist somit angenommen.

Grundsatzprogrammantrag GP 02: Streichung Schulsanierung

Antragstext:
Den Punkt „Schulsanierung“ aus dem Grundsatzprogramm beantrage ich zu streichen, sofern GP 01 angenommen wird.

Begründung:
Redundanz

Lily hat den Antrag schon im vorigen vorgestellt.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag.

Der Antrag hat die notwendige 2/3-Mehrheit der Akkreditierten erreicht und ist somit angenommen.

Wahlprogrammantrag WP 01: Jugend und Schule

Antragstext:
Unter dem neu zu erstellenden Punkt "Jugend und Schule" beantrage ich einzufügen:
a) Die Piraten Leipzig fordern mehr Investitionen zum Erhalt, Modernisierung und Ausbau von Schulen in Leipzig.
b) Wir setzen uns für eine Ausstattung des Jugendparlaments mit allen benötigten Ressourcen ein. Dazu gehören unter anderem eine pädagogische Vollzeitbetreuung, eine Geschäftsstelle sowie die Möglichkeit, dieselben Kommunikationskanäle zu nutzen, die auch dem Stadtrat zur Verfügung stehen.

Begründung:
Beides baut auf den im Grundsatzprogramm getroffenen Aussagen auf.

Lily hat den Antrag schon vorgestellt.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag.

Der Antrag hat die notwendige 2/3-Mehrheit der Akkreditierten erreicht und ist somit angenommen.

Wahlprogrammantrag WP 02: Familie Umbenennung =

Antragstext:
Den Punkt "Familie, Kinder und Jugendliche" aus dem Wahlprogramm beantrage ich umzubenennen in "Familie".

Begründung:
Bei Familie sind bereits Kinder inkludiert und zu Jugendlichen trifft der Punkt aktuell keine Aussage. Spätere Aussagen können im Punkt "Jugend und Schule" subsummiert werden.