SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31

Allgemeines

ORT: Stadtteilhaus Dresden Raum Anton
Uhrzeit: 19.00 Uhr

TOP 1: "Basteln"

• Ziel A: Stand fertig machen
• Ziel B: Vorhang "Zensur schützt nicht" (Homer&Bart) für Stand basteln
• Segeltücher vorhanden
• Schablonen fürs sprayen anfertigen
• Standfläche max. 2x2m
• Sa Stand am Kauflaud in Wölfnitz (Gorbitz)

TOP 2: Grüne:

• "Inoffizielle Anfrage" der Grünen: Herrn Lichdi für Erststimmenkandidatur unterstützen?
  • PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)*PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)
  • in vielen Punkten einer Meinung
  • Anzahl Direktkandidaten PP zu gering
  • Ziel für Wahl: Zweitstimmen, allein wegen Wahlkampferstattung
• Vorläufiges Ergebnis: [1]

TOP 3: ESL: "Friday Night Games":

• Ziele der Piraten werden verteilt
• kein Auftritt "als Partei" / kein Stand
• politische Werbung generell unerwünscht
• Angebot: regulär Karten kaufen, "privat" auftreten
• Flyer verteilen OK (3 max. gleichzeitig)
• 3 würden hingehen => Treffen für Flyer-Verteilen 18:30 vor Hotel
• Preis 3€/Karte, Einlass ab 18:45, Beginn 19:30 im Kongresszentrum
• Pb: Kongresszentrum innerhalb Bannmeile vom Landtag

TOP 4: Aktionen

Nächster Termin für Stand

• Terminlich nur noch Freitag möglich??
• Gewünscht: Mi, Do, Fr, Wochenende

Nachtskaten:

• Stand: Wasser kostenlos anbieten.
• Aufkleber für Becher?
• Pb: Ampeln etc. => Ordnungsstrafen für PP
• Idee dennoch angenommen, sollen gedruckt werden
• Inhalt? Nur Flagge, Nur "PP"-Logo, 1-3 Inhalte?

• Spendenaufruf wieder oben auf Website antackern

TOP 2.1: J. Lichdi - Gesprächsrunde

• Programmatische Übereinstimmung mit Themen PP: 95%
• Grüne: 27% Stimmen Landesweit aus Leipzig, Dresden (Neustadt/Blasewitz/Striesen)
• Ebenfalls ähnliche Verteilung der Stimmenanteile nach Bezirken
• Wahlantritt PP = Gefahr 5%-Hürde für Grüne => keiner von beiden im Landtag?
• Bitte: im Wahlkreis 45 (Preußisches Viertel, Altstadt, Friedrichstadt, Äüßere Neustadt) Direktkandidatur unterstützen (gegen z.B. Patrick Schreiber (CDU))
• Form der Unterstützung?
• Sind Datenschutz etc. tatsächlich Schwerpunktthemen bei Hr. Lichdi?
• Angebot: Vertrag schließen, das Belange der PP durch L. im Landtag vertreten werden (Themen), sofern sie nicht den Grundsätzen der Grünen widersprechen (z.B. Kleine Anfragen stellen etc.)

=> Handlungsspielraum für PP im Landtag, ohne im Landtag vertreten zu sein

• Warum wirbt L. um Stimmen der Piraten?
  • will Wahlkreis gewinnen => wirbt auch um SPD/Linke stimmen
  • sieht Unterschied zu PP nicht in Themen, sondern vielmehr in Ursprung/Bevölkerungsschicht ("Internetgeneration")
  • sieht keinen Vorteil in weiterer "Zersplitterung" zum Erreichen der Themen
• Mit welchen Themen der PP ist L. nicht einverstanden?
  • stärkere Distanzierung von "Nazi-Mitgliedern"
  • ökologische Themen fehlen
• Warum werden andere Spitzenkandidaten persönlich/in Nebenbemerkung diskreditiert/Seitenhieb? Wer garantiert, dass das ggü. anderen nicht auch mit uns passiert?
  • Erfahrungen aus Bekanntenkreis
• Beispiel Zugangserschwernisgesetz: Gegenstimme vs. Enthaltung? (Grüne auf Bundesebene: 16 Enthaltungen?)
  • offiziell: Dagegen, einige Enthaltungen z.B. gerade nicht anwesend, etc.?
  • skandinavisches System gilt offenbar als erfolgreich
  • evtl. jeweilige Abgeordnete inhaltlich nicht im Thema vertieft

=> generelles gesellschaftl. Pb: Thema Datenschutz interessiert fast keinen

• Strategie: Ziel für übernächste Landtagswahl in 5 Jahren?

• AK Datenbanken:
• Hinweise auf polizeiliche Erfassung von Welterbe-Aktivisten
• 2 Leute: Auskunftsanspruch für IFO-Datenbank (= Akte für alle Vernehmungen etc. pp.; 2 Jahre Bestand)
  • Eintrag z.B. Demo für Welterbe, Transparentinhalt
  • Aktion: möglichst viele sollen Auskunftsanspruch für sich stellen
  • Mo: Pressekonferenz L, Thomas K., ...: Aktion vorstellen, Formular für Au-Anfrage zum Download
• 2. Aktion: Gemeinsames mobilisieren für Freiheit statt Angst (12.9.)

=> konkrete Zusammenarbeit statt "Schwüren"

• Frank Becker (CCC): 19.9. in der "Scheune" -> "5 etablierte Parteien + PP"
• Podiumsdiskussion Studentenwohnheim Straßburger Platz (im kleinen Kreis)