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Hauptversammlung des Kreisverbands Chemnitz der Piratenpartei

• Ort: Chemnitzer Geschäftsstelle (CGS)
• Zeit: 18.6.2016 11:00 Uhr
• 17 stimmberechtigte Akkreditierte

11:15 Uhr: Eröffnung der Versammlung durch Robert Lutz

== TOP 1: Wahl der Versammlungsämter

• 11:16 Uhr: Wahl der Versammlungsleitung
• Toni Rotter kandidert als Versammlungsleiter
• einstimmig angenommen

Robert Lutz übergibt Versammlungsleitung an Toni Rotter

• 11:17 Uhr: Wahl des Wahlleiters
• Christian Neubauer kandidiert als Wahlleiter
• einstimmig angenommen

• 11:18 Uhr Wahl des Schriftführers
• Kandidat: Mark Neis
• mehrheitlich angenommen

TOP 2: Zulassung von Presse, Gästen und Streaming

• Zulassung von Presse, Gästen und
• mehrheitlich angenommen

TOP 3: Beschluss der Geschäftsordnung

• 11:25 Uhr
• Vorschlag: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/GO-Vorschlag
• einstimmig angenommen

TOP 4: Beschluss der Tagesordnung

• 11:31 Uhr
• Zur Abstimmung steht folgende Tagesordnung:

1 Wahl des Versammlungsleiters und Wahlleiters
2 Zulassung von Gästen, Presse und Streaming
3 Beschluss der Geschäftsordnung
4 Beschluss der Tagesordnung
5 Bericht des Vorstandes
6 Bericht der Kassenprüfer
(Pause)
7 Wahl des neuen Vorstandes
8 Wahl der Kassenprüfer
9 Anträge
10 Sonstiges

TOP 5: Bericht des Vorstandes

• Tätigkeitsbericht Robert Lutz:
  • "Größtenteils eigentlich immer gut".
  • Besonderer Dank an Ben für die Mithilfe in der Geschäftsstelle.
    • Robert Lutz stellt sich den Fragen der Anwesenden
      • Robert macht deutlich, dass er als stellv. Vorsitzender kandidieren möchte

• Tätigkeitsbericht Kristin Knobloch
  • chronologischer Bericht im WIki unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:P!ru/Taetigkeitsbericht

• Tätigkeitsbericht Sandra Willer

11:47 Uhr GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Änderung der Reihenfolge von Punkten: TOP 9 ("Anträge") vor TOP 6 ("Bericht der Kassenprüfer") behandeln Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen

Der Versammlungsleiter ernennt Stefan Naumann zum stellv. Versammlungsleiter Die Versammlung wird befragt, ob es dagegen Einwände gibt Es werden keine Einwände erhoben

11:51 Uhr: Toni Rotter übergibt die Versammlungsleitung an Stephan Naumann

TOP 9: Anträge

WA 001 - Internet für soziale Einrichtungen

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/HVC161/Programmantr%C3%A4ge
• Der Antrag ist mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen

X 001 - Causa: Das große Zelt

• Toni Rotter stellt den Antrag vor
• Erregte Diskussion zu dem Antrag
• Die Versammlung lehnt den Antrag ab

GO-Antrag auf Meinungsbild:

• Wer möchte das Zelt im aktuellen Zusatnd gerne auf Infostände mitnehmen?
• Der Protokollant bemerkt, dass das keine Entscheidungsfrage ist...
• Ergebnis: Leicht negativ

X 002 - Einberufung einer Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl

• Toni Rotter stellt den Antrag vor
• Der Antrag ist mehrheitlich angenommen

X 003 - Umzugsmöglichkeit #myCGS (nachfristig 14.6.16)

Antragsteller: Paul Werner Antragstext: Die Versammlung möge beschließen, den Kreisvorstand zu ermächtigen, die Geschäftsstelle umzuziehen, falls sich die Notwendigkeit ergibt etwa durch Mieterhöhung, Kündigung oder einer besseren Alternative. Der Vorstand hat dabei eine finanzielle Obergrenze von …. . Begründung: Unser aktueller Vermieter inseriert unsere aktuelle Geschäftsstelle und ist auf der Suche nach neuen Mietern, dadurch besteht die Gefahr die Geschäftsstelle innerhalb der kommenden Amtsperiode zu verlieren. Um einen Umzug zu ermöglichen ist ein HV-Beschluss erforderlich, da es zu Anmietung der aktuellen Geschäftsstelle ebenfalls einen Beschluss gab. Durch diesen Antrag können wir im Falle einer Kündigung vermeiden kurzfristig eine HV einberufen zu müssen.

12:20 Uhr GO-Antrag auf Meinungsbild:

• Wer will den letzten Satz des Antrages X003 streichen?
  • Das Ergebnis ist überwiegend positiv

12:26 Uhr GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

• angenommen (ein weiterer Sprecher)

Der Antrag X003 wird einstimmig angenommern

12:29 Uhr Die Versammlungsleitung geht wieder an Toni Rotter über

12:30 Uhr GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 35 Minuten

12:31 Die Versammlungsleitung unterbricht die Versammlung bis 13:06 Uhr

13:06 Die Weiterführung der Veranstaltung verzögert sich um 3 min bis das Protokollanten-Popcorn fertig ist

13:09 Die Versammlungsleitung führt die Veranstaltung fort

TOP 6: Bericht der Kassenprüfer

• http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/14/160616_BerichtRechnungspruefung_160101-0616.pdf

• Entlastung des Vorstandes
  • Der Vorstand wird mehrheitlich (ohne Gegenstimmen) entlastet

TOP 7: Wahl des neuen Vorstandes

13:22 Uhr

• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter

Wahl des Vorsitzenden

• Der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste für den Vorsitzenden
  • Ein Kandidat: Paul Werner
    • Paul Werner stellt sich vor

13:25 Uhr

• der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

Der Wahlleiter benennt zwei Wahlhelfer:

• Mario Keller
• Daniel Tändler

13:25 Uhr Die Wahl wird eröffnet

abgegebene Stimmzettel: 14 Ja-Stimmern: 13 Nein-Stimmen: 1

Paul Werner nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

13:35 Uhr

• Der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste
  • Ein Kandidat: Kristin Knobloch
    • Kristin Knobloch stellt sich vor mit den Worten "Isch kandidiere!"

13:38 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste Die Wahl wird eröffnet

abgegebene Stimmen: 14 Ja-Stimmern: 14 Nein-Stimmen: 0

Kristin Knobloch nimmt die Wahl an

Wahl des Generalsekretärs

13:45 Uhr

• der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste
  • Ein Kandidat: Moritz Grosch
    • Moritz Grosch stellt sich vor

13:46 Uhr Die Wahl wird eröffnet

abgegebene Stimmen: 15 Ja-Stimmern: 15 Nein-Stimmen: 0

Moritz Grosch nimmt die Wahl an

13:52 Uhr Der Wahlleiter übergibt an den Verammlungsleiter

Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob sie mit der Doppelfunktion (Landes- und Kreisvorstand) einverstanden ist Die Verammlung ist mehrheitlich ohne Gegenstimmen dafür

Der Versammlungsleiter übergibt wieder an den Wahlleiter

Stellvertretender Vorsitzender

13:52 Uhr

• der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste
  • Drei Kandidaten:
    • (1) Robert Lutz
      • Robert Lutz stellt sich vor
    • (2) Thomas Lörinczy
      • Thomas Lörinczy stellt sich vor
    • (3) Sandra Willer
      • Sandra Willer stellt ich vor

14:10 Uhr Die Wahl wird eröffnet

abgegebene Stimmzettel: 14 ungültige Stimmzettel: 1

Robert Lutz: 8 Thomas Lörinczy: 8 Sandra Willer 5

14:23 Uhr Stichwahl zwischen Robert Lutz und Thomas Lörinczy

14:27 Uhr Der Keksbeauftragte isst Kekse

abgegebene Stimmzettel: 15 ungültige Stimmzettel: 0

Robert Lutz: 9 Thomas Lörinczy: 9

14:30 Uhr Es wird ausgelost. Das Los entfällt auf Robert Lutz

Robert nimmt die Wahl an.

Der Wahlleiter übergibt an den Verammlungsleiter

Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob sie mit der Doppelfunktion (Landes- und Kreisvorstand) einverstanden ist Die Verammlung ist mehrheitlich ohne Gegenstimmen dafür

Der Versammlungsleiter übergibt wieder an den Wahlleiter

Beisitzer

Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob es Einwände gibt, dass Stefan Naumann, der kurzzeitig ein Versammlungsamt innehatte, sich zur Wahl stellt.

14:36 Uhr

• der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste
  • Vier Kandidaten:
    • (1) Sandra Willer
    • (2) Thomas Lörinczy
    • (3) Benjamin Franke
    • (4) Stefan Naumann

14:54 Uhr GO-Antrag auf Änderung der TO: Einfügen des TOP 9a "zusätzlicher Satzungsänderungsantrag" vor der Wahl der Beisitzer

Die Versammlung stimmt dem Antrag zu

TOP 9a

Die Versammlung möge beschließen, den § 5 Abs. 3 Satz 1 wie folgt zu ändern: "Es können zusätzlich Beisitzer gewählt weren"

TOP 7 (Fortsetzung)

14:58 Uhr Der Wahlleiter bittet die Kandidaten um Vorstellung

15:03 Uhr Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste und erläutert das Wahlverfahren.

abgegebene Stimmzettel: 16 ungültige Stimmzettel: 0

Sandra Willer: 11 Thomas Lörinczy: 10 Benjamin Franke: 8 Stefan Naumann: 6

Damit sind gwählt: Sandra Willer, Thomas Lörinczy, Benjamin Franke. Alle drei nehmen die Wahl an.

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer

15:15 Uhr GO-Antrag auf Kuscheln Gegenrede Die Versammlung lehnt den Antrag ab

Kandidaten:

• Volker Oertel
• Marko Goschin

Die Versammlung bestätigt beide Kandidaten

TOP 10: Sonstiges

(leer)

Der Versammlungsleiter gibt die Versammlungsleitung zurück an den Vorsitzenden Paul Werner

15:19 Uhr Die Versammlung ist geschlossen.